Institut für Föderalismus

Institut für Föderalismus Aktuelle Informationen zu Föderalismus in Österreich. Was passiert in den Ländern und im Bund? Was macht die Föderalismus-Wissenschaft?

Die neue Föderalismus-Info 01/2026 widmet sich unter anderem einer geplanten Novelle der GewO sowie dem Erkenntnis des VfGH zur Anfechtung der Volksbefragung zur Salzburger Lokalbahn (S-LINK). Die Ausgabe ist unter
foederalismus.at/de/foederali...
abrufbar.

YouTube video by Institut für Föderalismus Föderalismus Talk Nr. 43

Im aktuellen Föderalismus-Talk Nr. 43 „Reformpartnerschaft: Neue Impulse aus dem Westen“ spricht Institutsdirektor Peter Bußjäger über das Anfang des Jahres veröffentlichte Positionspapier zur Reformpartnerschaft der Landeshauptleute von Tirol und Vorarlberg.
youtu.be/J2URehw5mtk

Social-media-Verbot

Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, fand in Innsbruck der 4. Innsbrucker Anlagenrechtstag zum Thema „Anlagenrecht im Zeichen der Umsetzung von RED III“ statt.
Ein ausführlicher Veranstaltungsrückblick kann über die Homepage des Instituts für Föderalismus abgerufen werden:

"Vom Reden ins Tun" Gastkommentar von Institutsdirektor Peter Bußjäger in den VN vom 23.01.2026

"Vom Reden ins Tun" Gastkommentar von Institutsdirektor Peter Bußjäger in der VN vom 23.01.2026

Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, fand in Innsbruck der 4. Innsbrucker Anlagenrechtstag zum Thema „Anlagenrecht im Zeichen der Umsetzung von RED III“ statt.
Ein ausführlicher Veranstaltungsrückblick kann über die Homepage des Instituts für Föderalismus abgerufen werden:

ReWi 4. Innsbrucker Anlagenrechtstagung 2026 Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen: Rück-, Ein- und Ausblicke auf 50 Jahre Zweites Autonomiestatut L'autonomia dell'Alto Adige/Südtirol tra ieri, oggi e domani: Bilancio e prospettive dei 5...

Reminder:
Anmeldungen zum 4. Innsbrucker Anlagenrechtstag am Mittwoch, 21.01.2026, sind noch möglich. Details unter:

www.uibk.ac.at/de/events/in...

Kostenexplosion, Spitalsstandorte, Bildung – Föderalismus wird zur Schicksalsfrage für die Regierung Bis Ende des Jahres will sich die Reformpartnerschaft von Bund und Ländern auf eine Reform des Föderalismus einigen. Gelingt das? Ein Experte sieht mit dieser Frage das Schicksal der Regierung verknüp...

Institutsdirektor Peter Bußjäger spricht im Interview mit den Salzburger Nachrichten über die im Rahmen der Reformpartnerschaft geplante Föderalismusreform:

www.sn.at/politik/inne...

Das Institut für Föderalismus schreibt gemeinsam mit den Landtagspräsidentinnen und -präsidenten Österreichs und Südtirols den Preis für Föderalismus- und Regionalforschung 2026 aus.
www.foederalismus.at/de/foederali...

Wir gebe nicht auf

Institut für Föderalismus Im Föderalismus-Blog schreiben Autor:innen aller Richtungen in kurzen Texten zu Föderalismus und allem was dazugehört.

✍️Zum Start ins neue Jahr gleich ein neuer #Föderalismus-Blog:

"Das Forum of Federations – was es macht und warum es wichtig ist"

Reinlesen❣️

foederalismus.at/de/blog/das-...

🎇Wir wünschen ein #föderales Neues🎆❤️

ReWi 4. Innsbrucker Anlagenrechtstagung 2026 Südtirols Autonomie gestern, heute und morgen: Rück-, Ein- und Ausblicke auf 50 Jahre Zweites Autonomiestatut L'autonomia dell'Alto Adige/Südtirol tra ieri, oggi e domani: Bilancio e prospettive dei 5...

Am Mittwoch, den 21. Jänner 2026, findet von 09:00 bis 13:00 Uhr in der Aula der Universität Innsbruck der 4. Anlagenrechtstag statt.

Um Anmeldung bis zum 16. Jänner 2026 an michaela.irowec@uibk.ac.at wird gebeten.
Details zum Programm finden Sie unter: www.uibk.ac.at/de/events/in...

Land und Gemeinden: 4.292 Euro Schulden pro Kopf Pro Kopf liegen die Vorarlberger Gemeinden bei den Schulden an der Spitze. Nur in Wien sind sie pro Einwohner gerechnet höher. Was die Schulden des Landes betrifft, sind diese zwar deutlich gestiegen....

#Vorarlberg: Pro Kopf liegen die Vorarlberger #Gemeinden bei den #Schulden an der Spitze im Bundesländervergleich.

vorarlberg.orf.at/stories/3334...

Staatssekretär Alexander Pröll: „Komplette Entflechtung angehen“ Staatssekretär Alexander Pröll ist nun offiziell die „Schnittstelle“ der Reformpartner. Bis Februar will er ein Konzept für die Neuordnung aller Kompetenzen vorlegen.

#Reformpartnerschaft: "Das bedeutet, alle Themen – Gesundheit, Bildung, Jugendschutz, Denkmalschutz, Gemeindebedienstete – gesamtheitlich zu sehen und zu entflechten." sagt Staatssekretär Pröll.

www.diepresse.com/20400711/sta...

Pensionen: „Antrittsalter ein Jahr nach oben bringt vier Milliarden“ Die Pensionsreform könnte durch ein höheres gesetzliches Antrittsalter vier Milliarden Euro bringen. Monika Köppl-Turyna fordert dringende Veränderungen.

www.kleinezeitung.at/wirtschaft/2...

Schellhorn zu Reformen: "Drei Bundesländer reichen" Staatssekretär Sepp Schellhorn verspricht große Schritte in der Entbürokratisierung, beklagt die mediale Hetzjagd und spricht über seine schwierige Familienaufstellung

"Drei Bundesländer reichen." sagt Staatssekretär Sepp Schnellhorn.

Im föderalen Wettbewerb meinte @monikaturyna.bsky.social, dass bzgl. #Steuerautonomie in Österreich die Zahl der Einheiten – neun Bundesländer – zu #niedrig für echten Wettbewerb sein könnten.

www.derstandard.at/story/300000...

Pensionen: „Antrittsalter ein Jahr nach oben bringt vier Milliarden“ Die Pensionsreform könnte durch ein höheres gesetzliches Antrittsalter vier Milliarden Euro bringen. Monika Köppl-Turyna fordert dringende Veränderungen.

www.kleinezeitung.at/wirtschaft/2...

Steuerwettbewerb würde die Bundesländer zur Sparsamkeit zwingen Den Ländern fehlt der Anreiz, sparsam zu wirtschaften. Mit Steuerhoheit würde sich das rasant ändern. Wettbewerb untereinander würde den trägen Strukturen gut tun

Ein Kommentar im @derstandard.at:

Mit Übernahme von #Steuerverantwortung durch die #Bundesländer wäre #Fiskalwettbewerb gegeben und das Staatswesen #effizienter und #sparsamer.

www.derstandard.at/story/300000...

Land verordnet im neuen Jahr 178 Tiroler Gemeinden leistbares Wohnen | Tiroler Tageszeitung Online Weitere 29 Tiroler Kommunen müssen künftig günstiges Bauland für den sozialen Wohnbau ausweisen. Die NEOS lehnen die geplante Baulandmobilisierungsabgabe kategorisch ab.

#Tirol: Das Land erweitert die Anzahl der #Vorbehaltsgemeinden auf 178. Dort gibt es eine besonders strenge Raumordnung um leistbares #Wohnen zu ermöglichen.

www.tt.com/artikel/3092...

Mitreden beim Föderalismus: Was wäre, wenn Österreich die... Egal ob Spitäler, Schulen oder Förderungen: Der Föderalismus sorgt oft für komplizierte Zuständigkeiten und zähe Entscheidungen. Was, wenn Österreich zentral regiert würde? Wäre der Staat dann...

Kritik am #Föderalismus vergleicht häufig reale Systeme mit einem idealisierten #Zentralstaat, der als allwissend und wohlwollend angenommen wird.

www.diepresse.com/20396930/mit...

Arbeitsgruppe stellt Pläne zur Finanzierung von Pflege vor Wie soll künftig die Pflege finanziert werden? Eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen hat dazu Vorschläge erarbeitet. Sie setzt auf Prävention und Effizienz. Opposition und Verbänden sind d...

#Deutschland: Wie soll künftig die #Pflege finanziert werden? Eine Arbeitsgruppe von #Bund, #Ländern und #Kommunen hat dazu Vorschläge erarbeitet. Sie setzt auf #Prävention und #Effizienz.

www.tagesschau.de/inland/pfleg...

Seefeld erhöht Ortstaxe drastisch: Gäste zahlen ab Mai 5 Euro pro Nacht | Tiroler Tageszeitung Online Seefeld wird ab 1. Mai 2026 die Abgabe um 1,50 Euro pro Nacht anheben. Die Verantwortlichen rechnen mit rund zwei Millionen Euro an Zusatzeinnahmen pro Jahr.

#Tirol: In Seefeld wird die #Ortstaxe auf 5€ erhöht. „Es geht aber darum, in die Zukunft der Region zu investieren“

www.tt.com/artikel/3092...

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