Lukas Wegmüller

Agnès Callamard und Francesca Albanese: «Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte» Die Amnesty-Generalsekretärin und die Uno-Sonder­berichterstatterin zur Situation in Gaza.

«Die Schweiz spuckt auf ihre Geschichte» - Die Rolle der Schweiz im Gazakrieg sei beschämend, das sagen Amnesty-General­sekretärin Agnès Callamard und Uno-Sonder­berichterstatterin Francesca Albanese im grossen Doppel­interview. @republik.ch
www.republik.ch/2025/07/03/c...

The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi The rules of the institutions that define our lives bend like reeds when it comes to Israel – so much that the whole global order is on the verge of collapse

Must read: The destruction of Palestine is breaking the world | Moustafa Bayoumi

www.theguardian.com/us-news/ng-i...

Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie Das System des Völkerrechts, des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte gerät immer stärker unter Druck. Wollen wir die Demokratie erhalten, muss die regelbasierte Ordnung gegen die autokrati...

Mein Gastbeitrag zu Gaza im PS von heute:
„Wer bei Gaza wegschaut, sägt am Ast der Demokratie“
www.pszeitung.ch/wer-bei-gaza... @spschweiz.ch

YouTube video by SP Schweiz Gaza: Was die Amnesty-Chefin zur aktuellen Lage sagt | Meyer:Wermuth

Heute sprechen wir mit Alexandra Karle @schweiz.amnesty.ch über die Situation in #Gaza und die ethnische Säuberung - wir diskutieren die trumpeske Verschärfung der Grenzkontrollen durch die deutsche Regierung - wir äussern uns zum Social Media Verbot für Jugendliche.
www.youtube.com/watch?v=8oXl...

Dieser Putsch findet mit Software statt – und nicht mit Panzern Stellen Sie sich vor, ein autoritäres Regime übernimmt Ihr Land. Keine Panzer rollen durch die Straßen, keine Soldaten besetzen Parlamente. Stattdessen: Notebooks. Rucksäcke voller Notebooks. Und in d...

correctiv.org/aktuelles/de...

Stimmt. Aber kompensieren ist dann das ultimative nogo.

Wenn es noch einen Beweis gebraucht hat, weshalb der VAR abgeschafft gehört: #BIE : #YB

Unsere Demokratie braucht Regeln für Social Media und Suchmaschinen - AlgorithmWatch CH Der Bundesrat zögert den seit über einem Jahr angekündigten Gesetzesentwurf zur Plattformregulierung hinaus. Wir fordern einen klaren Fahrplan.

Der Bundesrat verzögert die Plattformregulierung. Dagegen wehren sich Algorithm Watch, Digitale Gesellschaft, Open Data und CH ++mit einem offenen Brief. Der Bundesrat soll Grundrechte schützen und nicht kuschen. Wir brauchen dafür noch mehr Unterschriften.
algorithmwatch.ch/de/plattform...

Ursula von der Leyen: "Wir haben keine Bros und keine Oligarchen" Seit Donald Trumps zweitem Amtsantritt hat sich "Historisches" geändert, sagt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen – und erklärt, wie Europa reagieren muss.

"Europa ist immer noch ein Friedensprojekt. Wir haben keine Bros, wir haben keine Oligarchen, die die Regeln vorgeben. Wir überfallen unsere Nachbarn nicht, und wir bestrafen sie auch nicht".

www.zeit.de/2025/16/ursu...

Exklusiv: Bundesrat will Trump besänftigen – und verzichtet auf Regeln für Google, Facebook und X Der Bundesrat verschiebt die geplante Regulierung von Tech-Plattformen. Der Grund: Er will die USA nicht verärgern.

Wenn Feigheit und Opportunismus einen Namen haben: Der Schweizer Bundesrat.

www.tagesanzeiger.ch/bundesrat-ve...

Diejenigen, die die bilateralen Verträge mit der EU am lautesten als „Unterwerfungsvertrag“ bezeichnen, dass sind die gleichen, die sich jetzt bedingungslos den Neofaschisten in Washington unterwerfen wollen, richtig?

Angriff auf Rettungskräfte: Getötete Sanitäter im Gazastreifen: Video widerlegt Israels Darstellung Die israelische Armee rechtfertigt den Beschuss von Sanitätern damit, dass diese sich verdächtig und ohne Blaulicht angenähert haben sollen. Neue Aufnahmen zeichnen ein anderes Bild.

Die IDF hat offensichtlich gezielt Rettungssanitäter ermordet. Das muss endlich Konsequenzen haben für die Regierung Netanyahu. Wo ist die internationale Gemeinschaft?
www.tagesanzeiger.ch/gaza-angriff...

Israel announces intention to seize large areas of Gaza Strip in major escalation Defence minister Israel Katz says seized land ‘will be added to the state of Israel’s security areas’

Die angekündigte Besatzung "grosser Teile" des Gaza-Streifens durch Israel ist eindeutig ein weiterer Bruch des Völkerrechts und damit illegal. Die internationale Gemeinschaft muss diesen Schritt der Netanyahu-Regierung endlich entschieden stoppen.
www.theguardian.com/world/2025/a...

«Der eigene Lebensweg wird mir entrissen» - Schaffhauser AZ Simon Stocker ist nicht mehr Ständerat: Das Bundesgericht hebt seine Wahl in einem historischen Urteil auf. Der abgesetzte Ständerat im ersten Interview nach dem Entscheid. Das ist passiert Das Bundes...

Starkes Interview. Ich hoffe, Schaffhausen schickt Simon Stocker wieder nach Bern.
www.shaz.ch/2025/03/26/d...

Heute im Berner Restaurant, zwei alte Männer, je separater Tisch:
Erster: „Ich war gerade in Europa. In England. Europa muss jetzt zusammen stehen.“
Zweiter: „Ja das stimmt. Ich bin sogar EU-Befürworter.“
Erster: „Ich auch.“
Zweiter: „Ja gibts das noch!“

Und dann sassen sie am gleichen Tisch.

Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...

Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/palanti...

Konkret geht es um folgende Gesetze: AI Act, DMA, DSA, Cyber Resilience Act, NIS 2, CER, European Media Freedom Act, Data Act, Quantum Strategie, Chip Act....

Der ultrabrutale Bruch der Waffenruhe durch die israelische Regierung ist inakzeptabel. Netanyahu setzt seine politische Karriere über das Leben der israelischen Geiseln und der Palästinenser:innen. Er will offenbar den endlosen Krieg. Es reicht jetzt mit den Verbrechen, es reicht mit der Gewalt!

Europa sollte jetzt einfach konsequent das Gegenteil machen von allen Executive Orders und Instructions.

Einknicken vor Trump, Weidel & Co: Der Verrat – die bürgerliche Mitte verkauft sich den Rechtspopulisten Weltweit frohlocken rechte Demagogen. Sie haben die liberal-demokratische Weltordnung an der Gurgel. Ihre Gehilfen: Brave Bürgerliche aus der Mitte der Gesellschaft, die ihre Werte aufgeben.

"Überraschend – und erschütternd – ist vielmehr, wie rasch Exponentinnen und Exponenten aus Politik, Medien und Wirtschaft, von denen man meinte, sie seien einer breiten, bürgerlichen Mitte zuzuordnen, die Seite wechseln."

Ein treffender und wichtiger Rant.
www.tagesanzeiger.ch/einknicken-v...

Freihandelsabkommen mit USA: SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump Die SP-Co-Parteipräsidenten Mattea Meyer und Cédric Wermuth wehren sich gegen ein Freihandelsabkommen mit den USA.

SP-Spitze warnt vor Abkommen mit Donald Trump - «Orientieren wir uns an Europa, das den Rechtsstaat und die Demokratie hochhält, oder senden wir das Signal an die Welt, dass wir den Profit über alles stellen?» @matteameyer.bsky.social @spschweiz.ch @pssuisse.ch

www.bazonline.ch/freihandelsa...

Es ist die Stunde für Europa.

Wenn sich das europäische Projekt je zu beweisen hatte, dann jetzt.

Heute traf Selenskyj als moralischer Führer der freien Welt den Möchtegern Diktator im Weissen Haus. Slava ukraini!

Dsytopisch. Man muss es immer und immer und immer wieder wiederholen: Die ganze angebliche Sorge um Meinungsfreiheit ist vorgeschoben, die "Cancel Culture / Free Speech"-Erzählung war von Anfang an auf autoritären Regime Change gerichtet. Belege: Wirklich nahezu alles, was diese Leute tun.

Die Dämonisierung von zivilem Engagement nimmt wirklich gespenstische Züge an. Mir macht es Angst, wie Einspruch gegen rechtsradikale, autoritäre Positionen angefeindet wird. Einspruch gegen Menschenverachtung ist nicht nur ein grundgesetzliches Recht - es ist unsere demokratische Pflicht.

Meret Schneider: Der Shitstorm gibt ihr recht

Nationalrätin Meret Schneider ist in einen internationalen Shitstorm geraten – nur weil sie eine legitime Forderung nach der Regulierung von Techunternehmen geäussert hat. Von Nyima Sonam

www.woz.ch/taeglich/202...

Trumps Riviera-Vorschlag zielt auf die Hamas-Diktatur und würde Palästinensern helfen Der radikale Islam will die Weltherrschaft und die Vernichtung der Juden. Trumps Tabula-rasa-Vorschlag wäre ein Versuch, eine von Ideologie durchseuchte Gesellschaft zu erneuern, schreibt die Autorin ...

Ein zutiefst unmenschlicher und geschichtsvergessener Text. Aber er illustriert gut, wie man am Ende zu einer fröhlichen Verteidigung von ethnischer Säuberung kommt, wenn man von der effektiven Geschichte wenig weiss. www.nzz.ch/meinung/gaza...

Hey, Land besetzen und Millionen Leute von dort vertreiben sorgt immerhin für „Disruption von ausgelaugten diplomatischen Paradigmen“.. - Die sogenannte Qualitätspresse in den USA driftet immer weiter ab ins Wörterbuch des Unmenschen.

Anti-Riot Bills. Wie die Republikanische Partei systematisch das Demonstrationsrecht einschränkt | Heinrich-Böll-Stiftung In den letzten Wochen wurde in der deutschen Presse viel über die Verschärfung der Abtreibungsgesetze in Texas und anderen Teilen der USA berichtet. Schwangerschaftsabbrüche sind aber nicht der einzig...

Und hier: www.boell.de/de/2021/11/2...

Opinion | There Is No Going Back (Gift Article) The president’s opponents, whoever they are, cannot expect a return to the Constitution as it was.

Hier: www.nytimes.com/2025/02/05/o...