Richter am Wookieegericht Recht Schaffend

Genau das sage ich ja. Meiner Meinung nach setzt du "neutral" mit "unabhängig" gleich. Aber die Begriffsdiskussion halte ich für einigermaßen furchtlos.

Noch mal: Wir verwenden den Begriff "Neutralität" unterschiedlich und Deine Definition mag die - naturwissenschaftlich oder grammatikalisch - korrektere sein, aber meine ist die "Alltagsdefinition". Ein Staatsmedium in China ist nicht neutral, sondern auf Parteilinie.

Ich glaube schon wir beide haben nicht das gleiche Verständnis von Neutralität. Gerade die Schweiz enthält sich jeder Meinung bzw jeder auf Meinung gegründeten Handlung. Sie sind bewaffnet, weil sie Unabhängig bleiben wollen. Neutral könnten sie auch ohne Armee sein.

Ich glaube wir müssen über den Begriff der Neutralität sprechen. Wir sind uns im Ergebnis einig, was Journalist:inn:en tun sollen, aber wenn man ihnen sagt, so sollen "neutral" sein, plappern sie schlicht Trump nach, denn sonst wären sie ja - nach ihrem Verständnis- nicht "neutral".

Ich empfehle zu dem Thema das Buch "Was wäre wenn?" Vin Rundall Monroe. Der hat zumindest physikalisch berechnet, was passieren würde, wenn alle Mensxhen gleichzeitig hochspringen.

Allgemein ein tolles Buch.

Sie sollen jedenfalls nicht neutral gegenüber der FDGO sein. Und auch sonst müssen sie es nicht. Sie müssen Meinung von Meldung trennen. Ihre Meinung muss nicht neutral sein und die Meldung darf einordnen und muss nicht "neutral" als Pressestelle Schlicht Narrative weitererzählen.

Ich bin ein Verfechter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, auch wenn ich manches an ihm kritisiere. Er ist wichtig für die politische Kultur des Landes. Und er muss über die Rundfunkbeiträge finanziell abgesichert bleiben. Aber der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat ein Akzeptanzproblem, weil er politisch links geneigt wirkt. Es ist nicht gut, wenn viele Millionen Deutsche zwar Zwangsbeiträge zahlen müssen, aber das Gefühl haben, dass sie dort nicht vertreten werden. Das sollte sich ändern. (Kulturstaatsminister Weimer im Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger, 2.10.2025)

Ein Bundesminister, der den #Rundfunkbeitrag, die zentrale - und vom BVerfG mehrmals mit Verweis auf die Bedeutung des #ÖRR für die Demokratie bestätigte - materielle Grundlage des ÖRR als „Zwangsbeiträge“ verunglimpft, hätte in normalen Zeiten zurücktreten müssen.
#Weimer
#Kulturkampfminister

Audio-Essay: Umgang mit der AfD - was sagt die Forschungslage? - mit Tarik Abou-Chadi

Weil dank Merz jetzt wieder darüber geredet wird, dass man die „AfD inhaltlich stellen“, also ihre Themen bedienen müsse, hier nochmal mein Interview mit @tabouchadi.bsky.social zur Forschungslage (es funktioniert nicht). Wir reden über medialen & politischen Umgang mit Rechtsextremen & was hilft.

Richter sind Unparteiisch, Mediatoren sind allparteilich. Das ist ein Unterschied, führt aber in der Frage zur notwendigen Haltung von Journalist:inn:en nicht weiter.

Die müssen weder das eine noch das andere sein. Und die Einordnung von Behauptungen als Lügen ist ohnehin zulässig.

Ich bin als Richter im gesamten Prozess neutral, aber trotzdem entscheide ich am Ende. Es geht ja um Prozessneutralität, nicht ergebnisneutralität.

Wer war es denn? Nicht der Auslöser der ganzen Diskussion?

a black and white photo of two men standing next to each other with the words `` i 'm shocked . '' Alt: a black and white photo of two men standing next to each other with the words `` i 'm shocked . ''

Aber du doch nicht, oder? Ooooder?

Da ich den Post nicht mehr lesen kann, auf den du reagierst, nehme ich an, dass er als Antwort den Block gewählt hat. Meine Fresse, Journalisten.

Aus gegebenem Anlass.

Es gibt wirklich keine Gruppe die so unsachlich auf sachliche Kritik reagiert wie Journalisten.

Ja. Ihr, ganz konkret auch Du, wart und seid jeden Tag zu sorglos im Umgang mit Rechtsradikalismus. Ihr übernehmt Narrative und macht- entgegen jeder Studenlage - Themen salonfähig.

Alter, Mino, wirklich? Hufeisentake jetzt? Und Islamismus ist als Terrorgefahr real, als Gefahr für den Staat eher nicht. Also was soll das, außer Relativierung?

Wer das verstanden hat, der hat das Konzept Staat verstanden.

Finde Misstrauen gegenüber dem Staat angemessen und normal. Deswegen der Vorbehalt des Gesetzes, die Rechtsweggarantie im GG: Dieser Leviathan ist unser Monster, seine Kraft unsere Kraft, aber um zu verhindern, dass er Einzelne zermalmt, müssen wir ihn fesseln und ihm misstrauen

Weder ist "Spootober" ein Synonym für "Herbst", noch ist- in erweiterter Auslegung- Halloween ein gesetzlicher Feiertag iSd VO, da selbst in den Ländern, in denen der 31.10. Feiertag ist, dies nur zufällig taggleich ist, aber nicht Halloween begangen wird.

Nicht genehmigungsfähig.

It believes in egoism.

Din Rezept, dass du sehr, sehr leicht kriegst.

Ja, eben. Ursache ist ja die bauliche Situation, die ein vertrauliches Gespräch nicht zulässt, nicht eine bewusste Entscheidung deiner Mandantin, ein lautes Gespräch im Gerichtsflur vor dem Richterzimmer zu mschen.. Darüber einen Vermerk zu machen ist ganz, ganz schlechter Stil.

Das geht wirklich gar nicht.

Genau das. Ist wird Aufgaben geben, die übernehmen Menschen gerne auch für sehr geringen Lohn, weil sie von der Tätigkeit überzeugt sind. Und in anderen Bereichen muss der Lohn rauf. Wird dann das Fleisxh teurer? Ja. Wäre m.E. mehr als okay.

Man sollte einer gewissen Lobbyorganisation auf gar keinen Fall mitteilen, wie Autoparkplätze finanziert werden. 😌

M.E. geht es nicht um Steuern, sondern um Anrechnung. Das bedingungslose Grundeinkommen kann gerne durch den Wegfall aller Steuerfreibeträge (mit-)gegenfinanziert werden. Aber (abzüglich Steuern) bleibt halt jeder verdienst beim AN. Und wenn man niemanden findet, ist der Lohn zu niedrig.

Unsere jetzige Lösung: Illegale Ausländer zu nehmen, ist bei Lichte betrachtet, auch keine.

Ich bin fest davon überzeugt, dass eine besingungslose Leistung gesamtgesellschaftlich oft günstiger wäre.

Ist da aber oft genau so bescheuert. Ich würde wirklich mal gerne für jede Sozialleistung prüfen, wie gute diese beiden Parameter sind (Kosten der Prüfung im Vergleich zur Höhe der nicht gewährten Leistungen und Nichtgewährung wegen fehlender Mitwirkung).

Die relevante Frage ist tatsächlich, ob der Prüfaufwand nicht höher ist als die Mögliche Einsparung. Und umgekehrt, wie sehr wir bereit sind hinzunehmen, dass einige an dem Einkommensnachweis scheitern und deshalb keine Leistung kriegen, obwohl sie berechtigt wären.