Martin Becker

Dass die Impfung einen gesundheitlichen Schaden verursacht haben soll, ist ein Beweisproblem, das in jedem Fall besteht, ob der Betroffene den Anspruch gegen den Arzt persönlich oder als Amthaftungsanspruch geltend zu machen hat. Das bedeutet keinen Unterschied.

Langer Rede kurzer Sinn: Die Entscheidung des BGH ist nicht nur zutreffend, sie schafft auch Klarheit. Wer der Meinung ist, durch die (erzwungene) Impfung einen Schaden erlitten zu haben, kann diesen Anspruch als Amthaftungsansruch gegen einen solventen Schuldner richten.

wurde und der Patient in die Behandlung in Kenntnis der Risiken eingewilligt hat. Dann braucht es einen Kunstfehler, den ich mir aber aus rein praktischen Gründen bei einer Impfung nur schwer vorstellen kann.

keinen Zweifel lassen wollte und daher eine höchstrichterliche Entscheidung auch aus Gründen der Rechtssicherheit von Nöten ist.
Aber jeder/r Kollege/in, der/die sich im Medizinrecht tummelt, weiß, dass eine Haftung des Arztes schwierig wird, wenn ordentlich aufgeklärt

geltend zu machen ist.
Nun will ich nicht sagen, das hätte man auch vorher wissen können. Immerhin hat das OLG Hamm die Revision ausdrücklich zugelassen und damit den Weg zum BGH freigemacht. Das OLG Hamm macht in seiner Entscheidung klar, dass man hier

Dass die Entscheidung systematisch zutreffend und nicht zu beanstanden ist, hält einige nicht davon ab, an eine böse Verschwörung zu glauben, weil der impfende Arzt nun nicht persönlich in Anspruch zu nehmen ist, sondern ein Schadenersatzanspruch im Wege der Amtshaftung

www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/P...
Weil die Coronaschutzimpfung seinerzeit im Auftrag des Bundes nach der CoronaImpfV vorgenommen wurden, haftet der impfende Arzt nicht persönlich.

Der BGH bestätigt damit die Vorinstanzen.

Und wie alles auf französisch so unglaublich nett klingt...

Klar ist das sinnvoll. Wie gesagt kommt es auf den konkreten Zweck der Maske und den individuellen Einzelfallan.

Ob das am Ende Menschen mit geringer Maskentoleranz davon überzeugt, dass keine Vermummung geplant war, kann ich nicht vorhersagen. Ich sehe hier eine ernsthafte Gefahr.

Das ist aber dünnes Eis. Ich würde Maskenträgern davon abraten, an brisanten Demonstrationen unter Maske teilzunehmen. Oder man verwendet eine dieser transparenten Masken, die schützen und das Gesicht nicht verdecken.

was eine Identitätsfeststellung erforderlich machen würde, im Sinn hatte, kann man ggf. straffrei ausgehen, weil objektiv die Maske "den Umstänmden nach nicht darauf gerichtet war, die Identität zu verschleiern" und insofern auch der Vorsatz, also der subjektive Tatbestand, gefehlt hat.

Kerntatbestand ist "in einer Aufmachung (teilnimmt), die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern". Wenn man dartun kann, die Maske als Eigenschutz gegen Infektionen zu tragen und nichts Böses,

Bei Versammlungen gilt ein Vermummungsverbot. Dazu gehören auch Demos. Wer sich "vermummt", kann eine Straftat nach § 27 Abs. 2 bzw. § 29 Abs. 2 VersammlG begehen.

Die Welt ist ein Dorf... Auch hier :)

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Kukident-Kommando - rheumatischen Rowdies - Gichtguerilla

Senior (93) im Klinikum Lippe fixiert: Tochter will keinen Vergleich, sondern Urteil | Lokale Nachrichten aus Lippe Detmold. Sie will es durchziehen, diese Entschlossenheit steht Claudia Reismann abseits der Tränen ins Gesicht geschrieben. „Ich bin es meinem Vater...

Der maskierte Anwalt war wieder unterwegs. Diesesmal ging es um die Fixierung eines älteren Patienten. Die Verhandlung mit Zeugeneinvernahme dauerte drei Stunden. Und es geht mit Gutachten weiter.
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Im Ersten Moment habe ich mir die Augen gerieben, dann den Absender gesehen und kurz geschnaubt.
Aber zuzutrauen wäre es ihr...

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Das schlimmste, was einem Patienten passieren kann, ist, dass er mit seinen Beschwerden nicht ernst genommen wird. Leider nicht direkt justiziabel. Ein A*loch darf man immer noch ungestraft sein. Aber eine Beschwerde bei der Ärztekammer könnte zumindest etwas Seelenfrieden bringen.

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Plötzliches Fieber in der Klinik ist ein Zeichen einer Infektion. Sicher nicht "Aufregung". Ob es ein Haftungsfall ist, kann man deswegen natürlich trotzdem nicht sagen. Das käme auf die Umstände an. Wenn der Verdacht besteht, kann nur Einsicht in die Patientenakte weiterhelfen.

Vor Jahren habe ich mit einem Jugendroman begonnen, dann das Projekt aber gut 15 Jahre an die Seite gelegt. Dieses Jahr habe ich es fertiggestellt. Wer mag, kann die ersten Seiten lesen und natürlich auch ein Exemplar erwerben.
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Clean Air ist wichtig.
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Nur fast... Ich hatte das, ehrlich gesagt, nicht so verstanden wissen wollen. Aber wenn ichs heute lese, dann verstehe ich, dass man den Satz in den falschen Hals bekommen kann.
War so praktisch Rant mit Ansage.

Tu ich gar nicht. Ich habe mir nur gestattet anzumerken, dass ich die Art, wie damit nun umgegangen wird, unangemessen und unnötig pietätlos finde. Muss man ja nicht so sehen. Ich tues aber.

Den Punkt gebe ich. Der Satz ist unglücklich formuliert. Ich wollte damit eigebtlich zu Ausdruck bringen, dass sich so was nicht gehört und nicht den Kommentierenden mit ihr auf eine Stufe stellen. Als ich das schrieb, las es sich für mich in diesem Sinne verständlich.

Das scheint aber wohl nicht mehr Konsens zu sein. Im Gegenteil freut man sich diebisch, will "aufs Grab pissen" oder haut andere Unflätigkeiten raus.
So etwas zu schreiben und sich dafür bejohlen zu lassen, ist einfach schlechter Stil. Aber das kann ja jeder für sich selbst entscheiden.

Wer mal sehen will, wie der Abgrund der Menscheit tickt, kann sich die Antworten zu diesem Post durchlesen. Abstoßend.
Damit wir uns recht verstehen: Ich habe nichts für Frau Haverbeck übrig. Ich weine ihr keine Täne nach. Aber meine Erziehung hat mich gelehrt, dass man Vertorbene in Frieden lässt.