Ich, Nutella Berliner (Klarname)

Bayerisches Examen doch mal deine Eier, zb

Staatsrechtler Christoph Möllers: "Im Gesetz nicht vorgesehen" Mit dem Verfassungsschutz gegen Buchläden und Umweltprojekte? Über das politische Weltbild hinter dem „Haber-Verfahren“. Ein Gastbeitrag.

Christoph Möllers (€) erinnert an den Parlamentsvorbehalt:

Die Buchhandlungen "haben angekündigt, ... vor Gericht zu ziehen".

"Als Bürger wünscht man ihnen Glück, als Jurist zweifelt man, dass sie es brauchen werden."

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www.sueddeutsche.de/kultur/haber...

Ich weiß nicht ob die AG Leiter in den anderen Ländern der begrenzende Faktor sind

Interessant wie aus dem grünen Ergebnis in Baden-Württemberg nun wieder ein Automatismus für die Grünen im Bund abgeleitet wird. Cem Özdemir war schonmal Spitzenkandidat der Grünen im Jahr 2017 mit bescheidenem Ergebnis, als Bundesvorsitzender der Partei auch nicht gerade prägend.

Vielleicht Leute die man woanders nicht haben will und für die selbst im Archiv kein Platz ist?

Ich habe eine Überraschung für dich: alle Parteien beschäftigen Agenturen.

Das haben wir ja bei der letzten Wahl versucht, war eher so mittel erfolgreich. Und die Gefahr ist, dass man damit seine Stammwähler vergrätzt, die einen als das kleinere Übel sehen - gefährlich, sobald Konkurrenten auftauchen. Zumindest in Berlin könnte das durch VOLT bald gefährlich werden.

Machste halt mal wieder ne Woche Urlaub da und lässt dir die Reise von der Bahn bezahlen

Es gibt jedenfalls Länder, die es zulassen, dass die Wähler eigene Vorschläge auf den Stimmzettel schreiben.

Wenn man Schmutzkampagnen blöd findet, sollte man sowas zuerst selbst nicht machen.

Fällt das in der Verwaltung überhaupt auf?

Öl >100 US$ und damit herzlichen Glückwunsch sowie keinen 'Guten Morgen' für alle, die sich kürzlich Verbrenner-Kfz oder Öl-/Gasheizung gekauft haben, nur um den Grünen nochmal ordentlich eins auszuwischen

🤣🤡

Ich nicht, ich stelle nur berechtigte Fragen.

Aber gewählt, wenn das Wahlrecht das hergibt. Ansonsten müssten die Stimmen ungültig sein.

Und als Kuhn würde ich die Wahl auch nicht annehmen. Nicht gewählt zu werden ohne Gegenkandidaten ist kein Vertrauensbeweis.

Bremen ist hübsch, ich würd das so im Mai oder Juni machen.

Das ist wohl ein Reisekleinstgewerbe, oder @grummellumpi.bsky.social ?

Wieso das? Mit 50,9 hat er doch ne absolute Mehrheit?

An seiner Stelle würde ich es auch dann nicht machen, wenn der bisherige Bürgermeister die Wahl ablehnt.

Da muss aber erst mal der Langhaarschneider ran.

Das macht nur so ... mittel Sinn?

eine partei, die jens spahn und alexander dobrindt in ihren reihen duldet, hat jeglichen anspruch verloren, den moralischen zeigefinger zu erheben und von schmutzkampagnen zu fabulieren.

da ist jeder vorwurf ein geständnis…

Tritt zurück?

Gut gemacht!

Großer Erfolg für die FDP: Sie ist fast gleichauf mit der SPD und damit quasi Volkspartei.

Armes Häschen. Zumal alles davon stimmte.
Anders als bei den Schmutzkampagnen der CDU.

Das Argument “Schmutzkampagne” wurde ich anstelle der CDU schnell wieder einpacken und mir diese Daten sehr genau anschauen.

#LandtagswahlBW #BadenWürttemberg

Werder Bremen scheint doch nicht absteigen zu wollen.

Da würde ich mehr drauf geben, wenn die CDU völlig unverdächtig wäre, je Schmutzkampagnen aufzuziehen. Insbesondere solche ohne jegliche Grundlage.

Man hätte vor ein paar Jahren auch nicht gedacht, dass es eine Nachricht ist, wenn die #SPD die Fünfprozenthürde nimmt. #ltwbw

Bevorzugt mit Riesling oder Spätburgunder.