Jens Bitterlich -> CO2♻️+🌲🌳 = 🛟❗️🫸🪵+🔥=🙂‍↔️

Grok ist nur noch‘ne PI. Pseudo Intelligenz.

Und warum nicht?
a) Weil die Atomkraftgegner es verhindern?
b) Oder weil nun die Bundesländer ins Spiel kommen?

Guter Fisch gehört mit möglichst vielen Artgenossen in ein platzsparendes Becken, wird mit Rotz gefüttert, mit Antibiotika und anderen Medikamenten „gesund“ gehalten und nach einer Fließbandschlachtung als natürliches Lebensmittel verkauft.
Sowas gehört doch nicht in die Natur!!1!!11!

Wir haben ein ernstes Problem mit rechtsextremen Fake-News-Medien. Wenn nicht alle demokratischen PolitikerInnen eine klare Trennlinie zu diesen Medien ziehen, werden wir dagegen nicht bestehen können. Nein, manchen Medien gibt man einfach keine Interviews. Keine Zusammenarbeit, kein Entgegenkommen.

Ihr seid also mindestens seit einem halben Jahr nicht mehr dort essen gegangen? 🤨
Da muss er sich halt mit kleinen Betrügereien über Wasser halten. 🤷‍♂️

Für alle, die unsere alten Atomreaktoren gern wieder in Betrieb nehmen würden:
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷‍♂️

Irans Außenminister lässt sich schon mal geeignete Unterkünfte zeigen.

1973, ick hör dir trapsen…

Team Sommeranfang. 🤩 wenn man abends (nicht nachts) bei romantischem Licht, leicht bekleidet, draußen bei einem Glas … sitzen kann. Unbezahlbar.

Jetzt muss das immer-noch-kein-Gesetz ins Bundesgesetzblatt.
Erst mit der Veröffentlichung wird aus dem Entwurf ein Gesetz. 📜Es tritt in Kraft, wie im letzten Artikel geregelt und ist dann… 🤩 ein Gesetz! 👏👏👏

Erst dann gilt’s. 🎉🥂🍾🎊

Aber: 😩 Einen Rückbaustopp gibt’s trotzdem noch nicht. 😭

Stimmt der Bundesrat zu (politischer Wille😏), gibt er den Entwurf an den Bundespräsidenten.
Er prüft, mit Unterstützung des Bundespräsidialamts, den Entwurf auf seine Verfassungsmäßigkeit.
Ist verfassungsrechtlich alles i.O., ist es… immer noch kein Gesetz!
🥵 Was für ein Marathon 😓 (eine Woche 😂)

Da es sich beim AtG um ein Zustimmungsgesetz handelt, geht das Teil nun an den Bundesrat.
Der Bundesrat tagt übrigens einmal im Monat, meist am Freitag. 😩
Der Bundesrat kann den Vermittlungsausschuss anrufen
(Art. 77 GG).
Ende offen…🫣

Nun sieht man, wie aus einer wünsch-dir-was-Woche ein Realitätsjahr wird.
In der 2. geht’s um den Inhalt – Paragraf für Paragraf.
Alle Änderungen aus dem Ausschuss werden vorgestellt, diskutiert und abgestimmt.
Manchmal fliegt da noch was raus oder kommt neu rein.
Dauert: mindestens ein Tag. 🤩

Die Ausschüsse setzen sich aus Abgeordneten aller Fraktionen zusammen.
Die hören Sachverständige & andere Fachleute und versuchen den Entwurf sattelfest zu machen.
Mit einer Empfehlung ans Plenum geben sie den Vorgang an den Bundestag zurück.
Dauert wahrscheinlich ein paar Monate. 😇

Jetzt wird’s parlamentarisch.
In der 1. Lesung im Bundestag stellen die Minister und/oder Abgeordneten den Entwurf vor.
Dann wird der Entwurf an die Ausschüsse überwiesen.
Dort wird gefeilt, beraten, gehört – inklusive Sachverständiger.
Das dauert. Nein, wirklich. Nicht. Nur. Eine. Woche. 🤧
🤷‍♂️

Im dritten Schritt wird der Gesetzentwurf offiziell beim Bundestag eingebracht.
Er wird dort als Bundestagsdrucksache veröffentlicht und auf die Tagesordnung gesetzt.
In der darauffolgenden Sitzungswoche findet in der Regel die 1. Lesung im Plenum statt.
🤔… Was ist eigentlich mit der Sommerpause? 😎

So, jetzt haben die politische Willensbildung und die Gesetzesinitiative erfolgreich abgeschlossen und kommen zum Kabinettsbeschluss. Der sollte eigentlich Formsache sein, da sich die beteiligten Fraktionen nun schon seit ein paar Wochen damit beschäftigen. Ups 😬… hab ich ein paar Wochen gesagt?🙈

Das von vielen geforderte Moratorium zum Rückbaustopp z.B. wird nicht gemacht, weil es juristisch sehr heikel ist. Verfahrensfragen und Klagen drohen.

Der Rückbaustopp kann erst initiiert werden, wenn die Gesetzesänderung in Kraft getreten ist und juristisch auf sicheren Beinen steht. Isso 🤷‍♂️

Im zweiten Schritt werden Gremien gebildet, die sich mit dem Verfassen neuer Gesetzestexte für die Änderungen im AtG befassen. Das werden sicher mehr als 100 Seiten, die juristisch möglichst nicht angreifbar sein dürfen.
Schwer vorstellbar, dass das in einer Woche gelingen kann, oder?

Mit dem dritten Schritt geht es, mit dem nigelnagelneuen, juristisch hieb- und stichfesten Gesetzentwurf nun zum Kabinettsbeschluss.
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?

Und jetzt muss das in den Bundestag eingebracht werden.

Mit dem dritten Schritt geht es, mit dem nigelnagelneuen, juristisch hieb- und stichfesten Gesetzentwurf nun zum Kabinettsbeschluss.
Ist wohl nur Formsache, da man sich ja schon wochenlang damit beschäftigt hat. 🤔… wochenlang?
Wie soll das gehen in einer Woche?

Fangen wir mit der politischen Willensbildung an.
Als erstes muss die Regierungskoalition sich einig sein. Denn da darf es auf jeden Fall keine Gegenstimmen geben.
Da für müssen die Fraktionen zusammenkommen.
Die beschließen dann, dass man gemeinsam das AtG ändern möchte. In einer Woche?

Die Geschäftsordnung unseres deutschen Bundestags verhindert solche, mit heißer Nadel zusammengestrickten Schnellschüsse.
Gehen wir die Gesetzesänderung mal im einzelnen, der Reihe nach durch, wird es klar, dass das nicht in einer Woche zu machen ist, wie viele meinen.

Für alle, die unsere alten Atomreaktoren gern wieder in Betrieb nehmen würden:
Das wird nichts mehr! Die Zeit ist um. ⏳
Allein die Zeit, die es braucht das AtG (Atomgesetz) zu ändern, verhindert das.
Wer glaubt, das ginge in einer Woche, der ist auf dem Holzweg. 🤷‍♂️

👇 Das einzig Sinnvolle, was aus
👇 unseren alten ⚛️kraftwerken
👇 noch werden kann, wenn
👇 man sie nicht dem Erdboden
👇 gleich macht.

#ReaktorRomantik #Energiewende