Nicolai Beerheide

⚠️ Netzanschluss ist Vertrauenssache ⚠️

Laut Tagesspiegel Background plant das BMWK Eingriffe in den Vorrang für Erneuerbare. BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek warnt vor Vertrauensbruch: 15.000 MW sind genehmigt, 20.000 MW in Planung. Regeln brechen hilft nicht – Netze besser nutzen.

#EEG #Energie

Das Überraschendste an der Debatte um das Recht auf Teilzeit ist, dass die CDU einen Sozialflügel besitzt.

Einen positiven Aspekt hat die momentane Weltlage aber doch: In irgendeinem Paralleluniversum läuft es jetzt gerade für die Menschen richtig richtig gut, so im Gegensatz zu vorher.

Schlagzeile: AfD-Einladung war "Fehler":Familienunternehmer rudern zurück

Man muss die Feste schon auf feiern wie sie fallen. Der Verband der Familienunternehmer rudert zurück. Und das ist ganz sicher nicht das Ergebnis der politischen Kuschelei von CDUCSU mit der AfD. Konsument*innenprotest wirkt. Make Fascists (and their friends!) poor again.

Der Gesetzentwurf zur Grundsicherung des SPD-Arbeitsministeriums wurde schon von Merz abgesegnet und soll am 10.12. durchs Kabinett gejagt werden:

-psychsich Kranke sollen im Jobceter vorsprechen um zu beweisen, dass sie psychisch krank sind
- Totalsanktion bei erster Arbeitsablehnung
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Treffen zwischen Trump&Putin in Ungarn - und ein Mittelfinger an die EU. Denn Putin müsste verhaftet werden.

Dass die Mongolei Putin nicht verhaftet hat - geschenkt, eingekeilt zwischen 🇨🇳 und 🇷🇺 . Hier aber führen drei Autokraten die internationale Strafgerichtbarkeit und die EU vor.

Das war neu: Da stehe ich in Berlin am Gleis für den Zug nach HH. Der fährt durch den Tunnel ein aber bremst nicht, sondern fährt einfach weiter. Kein Einstieg möglich. Warum? Nächster Zug in einer Stunde und wenn ich den Mitarbeiter von der DB richtig verstehe, fährt er jetzt leer nach Hamburg...

"Only if we understand, will we care. Only if we care, will we help. Only if we help, shall all be saved."
Jane Goodall

Rest in Peace!

jedes Organ der UNO kann den Internationalen Gerichtshof um ein Gutachten zu bestimmten Rechtsfragen bitten. Kurz gesagt schreiben dann die Richter*innen des wichtigsten Gerichts, das das Völkerrecht bzw. die UNO zu bieten hat, gemeinsam ihre Rechtsmeinung dazu. Allein deswegen ist das so bedeutend.

Alleinerziehender mit 3 Kleinkindern droht Obdachlosigkeit in Berlin: Aufgrund von Zahlungsrückständen, die durch das Jobcenter entstanden sind, ist zum 2. Mal eine fristlose Kündigung durch Deutsche Wohnen gegen Sahra ausgesprochen worden. Der Vater der Kinder ist letztes Jahr plötzlich verstorben

Kyjiw in Flammen. Erneut hat Russland die Menschen in der ukrainischen Hauptstadt terrorisiert. Die ganze Stadt riecht nach Rauch. Insgesamt wurde die Ukraine mit 539 Drohnen und 11 Raketen angegriffen.

Die Angriffswelle folgte auf das Telefonat zwischen Trump und Putin.

Muss man wollen: Entlastungen für Mütter, die oft armutsgefährdet sind gegen Entlastungen für die große Mehrheit auszuspielen - STATT gegen die größte Steuersenkung für die Reichsten seit 2 Jahrzehnten.

Der* nicht den.

Es ist zu warm...

Wenn der Bundestag kein Zirkus ist, was macht dann den Blackrock-Clown und die Nestle-Bauchladenverkäuferin dort?

Wieso willst Du die CDU nochmal gründen?

Interessant: Die Stadt Utrecht ist flächenmäßig genau so groß wie die Stadt #Oldenburg (99,32 km² bzw. 103 km²), aber in Utrecht leben doppelt so viele Menschen (376.435 bzw. 173.987): Die Dichte macht wohl den Unterschied, denn infrastrukturmäßig ist Utrecht dreimal so attraktiv wie Oldenburg.

Die Nordwest-Zeitung #Oldenburg behandelt die AfD, als wäre sie eine ganz normale, unverfängliche Partei und verbreitet Schnulli-O-Töne des örtlichen AfD-Typen zu Arbeiten an einer Bahnbrücke. So werden Rechtsextremisten salonfähig gemacht.

Mit Haken kennen die sich so sehr aus, dass sie bei jedem ein Kreuz draus machen.

Es gibt doch da diesen Spruch: Wer glaubt das die NSDAP eine sozialistische Partei war, glaubt auch, dass der Zitronenfalter, Zitronen faltet.

Es wäre sinnvoll gewesen, frühzeitig einen weiteren Partner in die Gesellschaft zu holen. So muss jetzt die Stadt 15-20 Millionen aus Haushaltsmitteln dazu geben. Letzteres wurde durch den Rat bereits mehrheitlich abgelehnt. Ob sich die anderen Fraktionen daran erinnern? 2/2 #Stadion #Fußball

Im heutigen Finanzausschuss der Stadt #Oldenburg geht es wieder um den Stadionneubau. Das Gutachten der RA dazu liegt jetzt vor. Vieles von dem, was die Fraktion von @gruene_ol bereits vermutet haben, wurde dadurch bestätigt. 1/2 #Stadion #Fußball

Ankündigung: Kundgebung "Demokratie verteidigen - gemeinsam gegen Rechts". Samstag, den 20.01.2024, um 15:00 Uhr. Ort: Schlossplatz, Oldenburg. Unterstützt von u.a. von den lokalen Ablegern der Jusos, Grüne Jugend, Junge Liberale, BUND, Seebrücke, AWO, DGB Jugend, GEW, Fluchtmuseum, SPD, FDP, Bündnis90/Die Grünen, Fridays For Future, Students For Future, Omas gegen rechts, AbL, Yezidisches Forum, ev.-luth. Kirche, HOch MOtiviert, GEW, Amnesty International, theater wrede, AntiraQueerFeministische Liste, Forum St. Peter, Der Paritätische, AStA der CvO-Uni, pro:connect, Ökumenisches Zentrum, Volt, Schlau Oldenburg, Campus Grün...

Update für Samstag, 20.01.2024, Oldenburg!
Demo-Aufruf für 16:00 Uhr bleibt bestehen, aber bereits ab 15:00 Kundgebung!

In 🇩🇪 zaubern wir quasi über Nacht zig Mrd. € an Staatshilfen für Banken, Autokonzerne, Lufthansa, Bundeswehr & marode Kaufhäuser aus dem Hut, wenn es aber um die Auszahlung des längst versprochenen Klimagelds geht, will plötzlich niemand einen Schimmer haben, wie das eigentlich funktioniert.

Das Jahr schreitet voran. Der Wunsch "Frohes Neues!" geht langsam in die Frage über: "Darf noch ein frohes Neues Jahr gewünscht werden?"

Zumindest auf dem Fußweg, ich glaube aber da ist tatsächlich ein reiner Radweg. Bin mir aber nicht sicher.

In #Oldenburg wurde beim #Bauernprotest ein Galgen gezeigt. Daran hing eine Ampel.

Der Protest hier lokal hat sich damit vollkommen delegitimiert.

#Weihnachten meint: Refugees are welcome here.

Nicht: Die Tür macht hoch, das Tor macht weit, denn der Weihnachtsbaum ist zu breit.

Der Sturm ist in #Oldenburg angekommen. Passt bitte auf Euch auf!

Weihnachtsfeier Nr. 1 heute: Wir gehen rein!