Felix Wettstein

Das Klimathema sei vorbei, sagen alle – das ist faktisch falsch und gefährlich Das Klimathema sei vorbei, der neue Realismus tue gut, war in den letzten Tagen zu lesen. Das sei faktisch falsch – und wissenschaftlich verheerend, findet die grüne Nationalrätin Aline Trede.

Hurricans und Taifune im Wochentakt in nie gemessener Wucht: Jamaica, Philippinen. Und hierzulande, so heisst es, hätten "die Leute" die Klimadiskussion satt. Da passt dieser Stupser: "Klima? Nennen wir es Heimat". Danke, @alinetrede.bsky.social! www.derbund.ch/klimaerhitzu...

Bundesrat Rösti zur Stromlücke: «Es geht nicht ohne Kernkraft» Der Strombedarf wächst, doch der Ausbau der erneuerbaren Energien lahmt. Deutlich wie nie zuvor macht der SVP-Bundesrat im Interview klar, warum für ihn kein Weg an einem neuen Atomkraftwerk vorbeifüh...

Bundesrat Albert #Rösti hat den klaren Auftrag der Bevölkerung, die #Energiewende umzusetzen. Sich als Opfer von Widerständen zu inszenieren, um seine eigene #Atom-Agenda voranzutreiben, gehört nicht dazu. @nzz.ch www.nzz.ch/schweiz/albe...

Auf geht's zur zweiten Ausgabe des Sommet du Changement! Dieses Jahr treffen sich Grüne aus der ganzen Schweiz, um über eine zentrale Frage nachzudenken: Wie können wir unsere Demokratie im digitalen Zeitalter stärken und unsere Rechte und Institutionen vor den Tech-Oligarchen schützen?

Stahl Gerlafingen: Der Solothurner Kantonsrat gibt die Unterstützungsgelder frei. Das ist ein klares Bekenntnis zu einem Vorbildbetrieb der #Kreislaufwirtschaft. www.baublatt.ch/baubranche/k...

Kanton Solothurn unterstützt die Bilateralen III Solothurn gehört zur grossen Mehrheit der Kantone, die die neuen EU-Verträge unterstützen. Der Regierungsrat fordert aber auch, dass die Kantone finanziell schadlos bleiben müssen.

Die Regierung des Kantons Solothurn gehört zur grossen Mehrheit der Kantone, die zu den Bilateralen lll stehen. Mit ihr die SVP-Volkswirtschaftsdirektorin, für Standortförderung zuständig. Richtig so! www.oltnertagblatt.ch/solothurn/ka...

Sparpaket: Unsere Zukunft braucht Investitionen - GRÜNE Schweiz Felix Wettstein zur parlamentarischen Beratung des Sparpakets:

📣 @felix-wettstein.bsky.social zur parlamentarischen Beratung des Sparpakets: "Das Parlament muss das zukunftsfeindliche Sparpaket ablehnen."
gruene.ch/medienmittei...

Die Statistiken des Grauens Die Waffenruhe in Gaza, falls sie hält, hinterlässt in Israel eine traumatisierte Gesellschaft und im Küstenstreifen ein Gebiet des Grauens, deren Menschen unvorstellbare Verluste erlitten haben. Isra...

Bevor wir nun selber vor Freude zu strahlen beginnen angesichts der Freudenbilder aus Israel samt Huldigung für einen Gockel, der vor Stolz abhebt: Es ist nötig, sich diese Fakten hier zu vergegenwärtigen. www.journal21.ch/artikel/die-...

Die GRÜNEN überqueren die magische Grenze von 10%. Zum zweitenmal in ihrer Geschichte. Liebe NZZ, das wäre doch eine Schlagzeile! Die "Einthemapartei" mit Kompetenz und Antworten in Gesundheitspolitik, Gleichstellung aller Lebensformen, Kulturpolitik, Globales, ...
www.nzz.ch/schweiz/30-p...

Wo in Europa ist die Vermögensungleichheit am größten? Experten zufolge spielen Steuersysteme und die Wohneigentumsquote eine wichtige Rolle bei den Vermögensunterschieden zwischen Arm und Reich.

«…zumal in der Schweiz die Vermögen gleichmässiger verteilt sind als in anderen Ländern» behauptet Gewerbeverbandspräsident Fabio Regazzi im Interview mit CHmedia. Fakt ist: Unter 36 europäischen Ländern steht die Schweiz an 8. Stelle punkto Vermögensungleichheit. de.euronews.com/business/202...

Prämienzahlende gehören an den Verhandlungstisch! Das fordert die Petition der Zeitschrift Beobachter: www.beobachter.ch/praemientick.... Als Präsident von www.pro-salute.ch freue ich mich sehr über eure Unterschrift.

Rückblick auf die Herbstsession im Nationalrat: Mein Newsletter ist veröffentlicht: mailchi.mp/gruene-so.ch...

«Statt an seiner schädlichen Sparpolitik festzuhalten, muss der Bundesrat endlich die Schuldenbremse reformieren – oder das unsinnige Wettrüsten stoppen», fordert @felix-wettstein.bsky.social.

Die öffentliche Hand kann sparsam und verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen. Das grandiose Schulhaus Kleinholz in Olten kommt 5.2 Millionen Franken günstiger als das Volk freigegeben hatte. Chapeau allen Beteiligten! @olten.bsky.social

Von Kollege zu Kollege...

Trumps Zollhammer gibt dem EU-Deal Schwung Das EU-Schweiz-Paket findet breite Zustimmung: 61 Prozent befürworten die Bilateralen III. Auch die drei neuen Abkommen in den Bereichen Strom, Gesundheit und Lebensmittel stossen auf positives Echo, ...

Aus meiner Sicht das Bemerkenswerteste: 72% jener, die der FDP nahestehen, sagen Ja oder eher Ja zu den Verträgen. Ein klares Signal an die neue Parteileitung. www.blick.ch/politik/61-p...

Die direkte Demokratie funktioniert! Vor 4 Jahren hatten wir die völlig verkehrt aufgezogene Vorlage versenkt. Man hat gelernt! Jetzt ist die e-ID richtig eingefädelt: staatlich, sicher und behindertengerecht! Darum ein kräftiges Ja am 28. September.

Schon fast mysteriös! Oder hatte sich jemand beim Montieren in Aarburg gewähnt?

Sibylle Jeker legt gleich los: Personalwechsel an der Spitze der Standortförderung Die neue SVP-Regierungsrätin krempelt die kantonale Standortförderung um. Neuer Leiter wird Andreas Gasche, während die bisherige Chefin Monika Beck nach knapp drei Jahren an der Spitze den neuen Bere...

"In den ersten 100 Tagen verändert man noch nichts. Zuerst geht es darum, die Leute kennenzulernen und Vertrauen zu schaffen": so die neue SO-Volkswirtschaftsdirektorin Sibylle Jeker an ihrem Starttag. Gleichentags diese Medienmitteilung. Wer zieht da die Fäden? www.oltnertagblatt.ch/solothurn/ka...

Newsticker Schweiz – Aktuelle Meldungen Die wichtigsten News aus der Schweizer Politik hier im News-Blog.

Eine der Strategien des Bundesrats ist offenbar, dass man den USA noch mehr abkaufen will, v.a. Rüstungsgüter. Damit will man die Handelsbilanz etwas ausgleichen. Ich halte das für grundfalsch: Damit legitimiert man die unsägliche Milchbüechlirechnung von Trump. Es würden massiv überteuerte Käufe.

Keller-Sutter: Keine Einigung mit Trump im Zoll-Streit erreicht Bundespräsidentin Karin Keller-Sutter konnte in einem letzten Telefonat im Zoll-Streit keine Einigung mit US-Präsident Donald Trump erzielen.

Die Anbiederungsstrategie des Bundesrates ist auf ganzer Linie gescheitert.

Es ist Zeit, grosse amerikanische Tech-Unternehmen angemessen zu besteuern.

Die Schweiz muss gemeinsam mit Europa eine unabhängige und grüne Industriepolitik entwickeln.

www.watson.ch/schweiz/wirt...

Zollhammer ausgerechnet am 1. August: Donald Trump beschert der Schweiz einen schwarzen Nationalfeiertag Der verhängte US-Zolltarif von 39 Prozent ist ein Fiasko für das Land. Es ist Zeit, sich von einer Illusion zu lösen.

Die Schweiz ist ein Sonderfall - aber anders, als wir es gerne hätten. 39% Zölle in den USA: Der Verhandlungs-Alleingang ging bös daneben. Für mich erschreckend: Die US-Regierung übergeht ihr Parlament. Darum jetzt gemeinsam #Gewaltentrennung verteidigen!
www.tagesanzeiger.ch/trump-und-di...

So soll gemäss Avenir Suisse die Post in Zukunft aussehen Die Denkfabrik «Avenir Suisse» fordert eine Modernisierung der Schweizer Post und wie diese zugestellt wird.

"Ab die Post" bekommt dank avenir-suisse eine neue Bedeutung: die Post soll abtreten. Keine Pakete, kein Zahlungsverkehr mehr. Postverteilung 2x wöchentlich. Nächste Filiale eine halbe Autostunde entfernt. Zukunftsfähig? Wohl im Grab. www.watson.ch/schweiz/post...

Jüngste Hitzewelle – deutlich mehr Tote durch Klimawandel Der vergangene Monat war der heisseste Juni in Westeuropa seit Beginn der Aufzeichnungen. Die Folgen sind gravierend.

Die Welt, die Schweiz eilt von Hitzerekord zu Hitzerekord. Lange Trockenperioden, plötzliche Starkniederschläge mit Flutwellen, herabstürzende Berge: in immer kürzeren Abständen. Doch das Parlament blockiert alles oder macht rückgängig, was das Klima schonen würde.
www.watson.ch/wissen/klima...

Auszeichnung in Basel: Infektiologe Manuel Battegay erhält Preis für regionale Verdienste Der ehemalige Chefarzt des Universitätsspitals Basel wird für seinen Einsatz in der Medizin geehrt. Besonders seine Rolle in der Covid-19-Taskforce des Bundes während der Pandemie fand Anerkennung.

Als Co-Präsident der Vereinigung für eine Starke Region Basel-Nordwestschweiz freut es mich ausserordentlich, dass wir den Preisträger unseres diesjährigen Anerkennungspreises bekannt geben dürfen: www.bazonline.ch/basel-infekt...

Konfrontation für Israeli und Juden Am 9. Dezember 2023 standen einige von uns bereits in Bern auf der Strasse, um für Frieden in Israel und Palästina zu demonstrieren. Vereint im Mitgefühl mit den Opfern und Geiseln des 7. Oktobe...

Die Alt-Bundesrätin und Jüdin ergreift Partei zu Gunsten von Humanität und Völkerrecht in Gaza - und sagt es ungeschminkt: "Ich erkenne mich in der Haltung unserer heutigen Regierung nicht wieder." www.tachles.ch/artikel/stan...

US-Angriff auf Irans Atomanlagen - was sagt das Völkerrecht? Die USA haben Atomanlagen im Iran angegriffen. Rein völkerrechtlich ist das kaum zu rechtfertigen, sagen Experten. Eine Analyse. Von Christoph Kehlbach und Michael-Matthias Nordhardt.

Unabhängig davon, dass wir der iranischen Bevölkerung eine Befreiung von den Mullas wünschen: Der US-Angriff war völkerrechtswidrig. Und in den USA darf nur das Parlament einen Kriegseintritt beschliessen. An uns liegt es, die Gewaltentrennung zu verteidigen. www.tagesschau.de/ausland/amer...

SNB beschliesst Leitzins 0% – und jetzt?
Der Bund könnte risikofrei Gratisgeld aufnehmen, z.B. um die Energiewende zu finanzieren. Doch er will weiter Schulden abbauen. Es ist, wie wenn ein Hausbesitzer seine Gratishypothek zurückzahlt – und ihm dann das Geld für die Ausbildung seiner Kinder fehlt.

Flucht ist kein Verbrechen: Übernahme des EU-Asylpakts nur mit Verbesserungen - GRÜNE Schweiz Balthasar Glättli zum EU-Migrations- und Asylpakt:

📣 «Es ist gut, dass der EU-Migrations- und Asylpakt heute abgelehnt wurde.» @bglaettli.bsky.social zur Debatte über den EU-Migrations- und Asylpakt: gruene.ch/medienmittei...

Klimafonds: Der Nationalrat ist nicht auf Kurs - Felix Wettstein Die Mehrheit des Nationalrats ist nicht bereit, die ausreichende Finanzierung der Klimapolitik an die Hand zu nehmen: Sie lehnt die …

Die Mehrheit des Nationalrats will den Klimafonds nicht. Meiner Meinung nach erkennen viele den Sinn und Nutzen des finanzpolitischen Instruments "Fonds" nicht. Dabei wäre ein solcher hier genau richtig. felix-wettstein.ch/blog/allgeme...

Der SGB will sich offenbar zum Steigbügelhalter jener entwickeln, die neue AKWs fordern. Obwohl kein Energieunternehmen ein solches bauen will: Zu teuer, unversicherbar, gefährlich, ungelöstes Müllproblem, äusserst schwerfällig.