Die Linke Neukölln

Unsere Linksfraktion in der BVV stellt sich gegen die Kürzungen im Jugendbereich, denn CDU und SPD gefährden mit ihren Sparplänen die wichtigen sozialen Angebote für unsere Jugend in Neukölln.

Stattdessen endlich Investitionen in Soziales, Klimaschutz, Bildung und Gesundheit. (11/11)

Die Ressourcen, die jetzt für die Aufrüstung mobilisiert werden, fehlen für die dringend notwendige sozial-ökologische Wende.
Zeit für Widerstand
Wir sagen Nein zu dieser Jahrhundertaufrüstung und der Orientierung auf Kriegstüchtigkeit. (10/n)

Beschleuniger des Klimawandels
Die Aufrüstungsmilliarden werden den Klimawandel weiter befeuern. Der jährliche CO2-Fußabdruck des deutschen Militärsektors liegt bereits in Friedenszeiten bei mindestens 4,5 Millionen Tonnen- das entspricht dem CO2-Ausstoß von etwa einer Million Autos pro Jahr. (9/n)

bis hin zur möglichen Wiedereinführung der Wehrpflicht schwächt emanzipatorische Kräfte und fördert autoritäres Denken. Die Geschichte zeigt: Militarisierung geht früher oder später immer mit einem Erstarken des Nationalismus einher und war schon immer ein Nährboden für die extreme Rechte. (8/n)

Ein Nährboden für die AfD
Das Aufrüstungsprogramm spielt der AfD in die Karten. Bundeswehr-Professor Carlo Masala fordert bereits eine „Zeitenwende aller Lebensbereiche". Die zunehmende militärische Durchdringung der Gesellschaft - vom Rheinmetall-Sponsoring beim BVB (7/n)

Wer die Logik der Abschreckung konsequent zu Ende denkt, landet unweigerlich bei der atomaren Aufrüstung Deutschlands und Europas. Statt diesen Irrweg fortzusetzen, gilt es, aus zwei Weltkriegen die Lehren zu ziehen und sich mit aller Kraft dagegenzustellen. (6/n)

Waffen machen die Welt unsicherer
Die neuen Rüstungsmilliarden machen weder Deutschland noch die Welt sicherer - im Gegenteil, sie treiben ein globales Wettrüsten voran. (5/n)

Sozialabbau vorprogrammiert
Diese grenzenlose Aufrüstung ist eine Verbindlichkeit für die Zukunft. Um die finanziellen Belastungen auszugleichen, sind weitere Einschnitte beim Bürgergeld o. bei der Rente vorprogrammiert - u. das in einer Zeit, in der soziale Sicherheit ohnehin unter Druck steht. (4)

Die jährlichen Rüstungsausgaben der Bundesrepublik sind in den letzten zehn Jahren von 32 Milliarden auf 72 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland steht mittlerweile auf Platz vier der weltweiten Rüstungsausgaben. SPD-Politiker Pistorius spricht davon, Deutschland kriegstüchtig zu machen. (3/n)

Die Pläne von CDU und SPD haben es in sich: Deutschland soll zukünftig unbegrenzt neue Schulden für Waffen und Kriegsgerät aufnehmen können. Die Behauptung von der angeblichen Unterfinanzierung der Bundeswehr ist falsch. (2/n)

Merz: Kanzler von Rheinmetall
Friedrich Merz will aufrüsten, „whatever it takes". Über Nacht wurde sich mit der SPD auf ein milliardenschweres Aufrüstungsprogramm geeinigt, während es bei der Bildung, in der Gesundheit oder beim Sozialstaat immer hieß, dass angeblich kein Geld da sei.
(1/n)

Sei dabei und mach mit, kämpfe mit uns für soziale Gerechtigkeit, Klimaschutz und Antirassismus. (2/2)

Heute hat das Bundesverfassungsgericht bekanntgegeben, dass die Bundestagswahl in 455 der 2.256 Wahlbezirke wiederholt werden muss.
In Neukölln sind 17 Wahllokale betroffen. In den kommenden Wochen werden wir Politik in den Straßen und an den Haustüren Neuköllns machen. (1/n)

Supportet das Oyoun, damit sie sich juristisch gegen das Vorgehen des Senats wehren können: (4/4)
www.gofundme.com/f/save-oyoun...

jedwede Diskriminierung in ihrem eigenen Statement noch einmal deutlich gemacht. Wir sagen: Nicht mit uns! Wir verurteilen diesen unfassbar antidemokratischen Vorgang! Wir stehen an der Seite vom Oyoun! (3/4)

gewährleistet werden, auch wenn die Inhalte nicht der politischen Linie des Senats entsprechen. Es ist schäbig, dass dem Oyoun vom Senat bis hin zu den Grünen vorgeworfen wird, Antisemitismus zu tolerieren. Die Betreiber*innen haben ihre politische Haltung gegen (2/4)

Das #Oyoun als migrantisches, selbstorganisiertes Kulturzentrum ist berlinweit einzigartig! Jetzt will CDU-Kultursenator Chialo das Oyoun-Kollektiv mit einem konstruierten Antisemitismusvorwurf rausschmeißen! Klar ist: Die Meinungsfreiheit muss zu jedem Zeitpunkt (1/4)

"In Berlin werden 30.000 Menschen in Heimen untergebracht, weil sie keine Wohnung finden. Das Wohnungsamt soll prüfen, ob dieser Luxusleerstand illegal ist und dagegen vorgehen. Unter Zwangsverwaltung könnten hier 50 Familien ein Zuhause finden."

Carla Aßmann @linke-neukoelln.bsky.social

Heute waren wir gemeinsam mit 2.000 Menschen auf der Straße, um gegen die drohende Verschärfung des europäischen Asylrechts zu demonstrieren.
Mit der GEAS-Reform würde das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft.
Wir fordern deshalb das EU-Parlament auf, nicht zuzustimmen!
#stopgeas #2611

Sei Teil davon und werde mit uns aktiv! Komm zum Neumitglieder- und Interessiertentreffen. Freitag, den 24.11 um 19 Uhr in der Wipperstraße 6. Bei Kaffee und Kuchen kannst du uns kennenlernen und wir können gemeinsam diskutieren, was uns im Kiez wichtig ist. 2/2

Rechtsruck, Klimakrise, Wohnungsnot und Krieg – die Probleme werden zunehmend akuter. Gleichzeitig besteht die Gefahr, dass die LINKE als entschlossene Gegenstimme aus dem Parlament fliegt. Dies darf nicht geschehen. Gemeinsam wollen wir die LINKE stärken und erneuern. 1/n

Seit dem Abgang von #Wagenknecht haben wir als #DieLinke Neukölln 35 neue Mitglieder! Jetzt ist der perfekte Moment, um mit uns aktiv zu werden! Bist du dabei? die-linke.de/mitmachen

Lasst uns am Samstag daher gemeinsam und friedlich um die zivilen Opfer in Palästina und Israel trauern.
Bringt gerne wetterfeste Kerzen, Blumen und Bilder von Menschen mit, um die ihr trauert. Wir wollen eine „menschliche Lichterkette“ bilden.

👉Kommt vorbei und teilt den Beitrag!
3/n

und weiterhin um das Leben ihrer Familien und Freund:innen bangen müssen.
Wir möchten einen Raum schaffen, gemeinsam allen zivilen Opfern von Krieg und Besatzung zu gedenken und zu trauern.
Für all diesen Schmerz gibt es in Neukölln bisher zu wenig öffentliche Räume. 2/n

Gerade hier in Neukölln leben viele Menschen mit palästinensischen und israelischen Hintergründen, die in Sorge und Trauer sind um ihre getöteten, verletzten, entführten oder gefangenen Angehörigen, Freund:innen und Bekannten 1/n

Ein Blick in das Aufkommen queerer Sexualität seit Ende der 70er Jahre erlaubt eine kritische Bestandsaufnahme von queerer Identitätspolitik heute und eine Zukunftsperspektive für einen queeren Anti-Kapitalismus.

👉 16.11.2023, 19:00 im Linx* 44, Schierker Str. 26
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Aber dafür muss das Verständnis von queerer Identität in seiner aktuellen ideologischen Form als verdinglicht, kommerzialisiert und individualisiert abgelehnt werden. 3/n

Genoss*in Gabriel führt in die linke Kritik an Identitätspolitik ein und nimmt sie unter eine queere Lupe. Queer-identitätspolitische Forderungen müssen nicht inkompatibel mit der sozialen Frage sein und können auch Teil einer anti-kapitalistischen Politik sein. 2/n

🔥🔥 Vierte Veranstaltung der Themenreihe Queer im Kapitalismus🔥🔥

Viele Linke sind sich einig: Identitätspolitik verdrängt die soziale Frage und ist integraler Bestandteil eines progressiven Neoliberalismus. 1/n