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ZORA gestaltet Zukunft: Sanierung unseres Außenbereichs Unser Außenbereich ist eines unserer Herzstücke. Damit hier weiterhin Kultur, Begegnung, Jugendangebote und Veranstaltungen stattfinden können, müssen wir einiges instand setzen. Zudem wollen wir eine...

An alle, die fragen, wie sie Soziokultur, Lernorte der Demokratie und der Solidarität in #Ostdeutschland, in #Sachsen-Anhalt unterstützen können. Die ZORA #Halberstadt braucht Hilfe. www.betterplace.org/de/projects/...

Demo in Halle: Blauer Elefant kämpft um Zukunft | MDR.DE Vor der Stadtratssitzung protestieren freie Träger wie der Blaue Elefant auf der Silberhöhe. Seit Januar fließt kein Geld mehr, Kinder- und Jugendangebote stehen auf der Kippe.

Auch der MDR berichtet von der Demo gegen Kürzungen in #Halle:
www.mdr.de/video/mdr-vi...

~3.000 Menschen folgten gestern dem Aufruf zur Demo gegen Kürzungen in #Halle: "Was als kleine Kundgebung [...] vor dem Stadthaus geplant war, wurde zu einer der größten sozialpolitischen Demonstrationen der vergangenen Jahre in der Saalestadt."
Ausführlicher Bericht:
dubisthalle.de/kundgebung-a...

1/9 Das VG Köln hat heute entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD vorläufig nicht mehr als „gesichert rechtsextremistisch“ führen oder das öffentlich kommunizieren. Ein Rückschlag. Was das Urteil wirklich sagt – und was es nicht sagt. www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/pre... 🧵

Grafik der Grünen Landtagsfraktion Niedersachsen zum Thema AfD-Verbotsverfahren. Zwei Abgeordnete stehen vor grünem Hintergrund. Text: „AfD-Verbotsverfahren? Ihr habt gefragt, wann wir handeln. Hier ist die Antwort.“

Textgrafik „Prüfung ungleich Verbot“. Erklärung: Ein Landtag kann die AfD nicht verbieten. Nur Bundesregierung, Bundesrat oder Bundestag können ein Prüfverfahren einleiten. Über ein Parteiverbot entscheidet das Bundesverfassungsgericht.

Grafik mit Antragsdokument. Grüne und SPD im Niedersächsischen Landtag bringen einen Antrag ins März-Plenum ein. Ziel: Vorbereitung eines Parteiverbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht.

Textgrafik „Warum genau jetzt?“ Verweis auf die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch den Verfassungsschutz auf Bundesebene (Mai 2025) und in Niedersachsen (Februar 2026).

Gemeinsam mit der SPD haben wir heute in #Niedersachsen einen Antrag eingereicht, um die Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD vor dem Bundesverfassungsgericht vorzubereiten. 

Klar ist: Politik verbietet keine Parteien. Das entscheidet allein das Gericht.

1/3

Jetzt hat Lochner eine 2. Sondersitzung für 09./10.03. angesetzt, bei der die Anwesenheit von 3 Stadträt:innen ausreicht. (2/2)

Die gestrige Sondersitzung in #Pirna zu den verweigerten Gelden für die "Aktion Zivilcourage" war nicht beschlussfähig, weil die Stadtratsfraktionen von AfD und FreienWählern geschlossen fehlten! (1/2)
(€) www.saechsische.de/lokales/saec...
(Archiv) archive.ph/Ki75Q

In Halle stehen zahlreiche freie Träger der Kinder und Jugendhilfe vor dem Aus oder müssen demnächst ihre Angebote einschränken.

Heute um 13 Uhr findet vor der Stadtratssitzung in Halle eine Kundgebung statt, die auch von “Halle gegen Rechts“ unterstützt wird.

Solidarität mit der Kinder- und Jugendhilfe! Immer mehr freie Träger der Kinder- und Jugendhilfe in Halle müssen schließen, weil die Stadt ihnen schlicht kein Geld überweist. Das wird damit begründet, dass der vom Stadtrat beschlossene Haushalt für das Jahr 2026 vom Landesverwaltungsamt nicht genehmigt wurde. Die Landesbehörde verlangt größere Sparmaßnahmen, die die Stadt nicht darstellen kann, weil das vorhandene Geld verplant ist. Grundproblem ist dabei nicht, dass in Halle zu viel Geld ausgegeben worden wäre, sondern dass die Kommune überschuldet ist und im Auftrag von Bund und Land immer mehr Pflichtaufgaben übernehmen musste. Und egal, wie man zur Haushaltsdisziplin steht, darf es auf keinen Fall sein, dass ausgerechnet Sozial-, Freizeit- und Bildungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche darunter leiden und ihre Arbeit einstellen müssen. Das gefährdet den sozialen Zusammenhalt, den Einsatz für Chancengerechtigkeit und die Vielfalt der Stadt.

Als Studierende, die früher in Jugendklubs unterwegs waren, später dort arbeiten, heute schon Praktika machen und in den Vierteln leben, die von freien Trägern bereichert werden, solidarisieren wir uns deshalb mit der Kinder- und Jugendhilfe in unserer Stadt und rufen ebenfalls zum Protest gegen die Kürzungsmaßnahmen auf, der am 25. Februar ab 13 Uhr auf dem Marktplatz stattfinden soll. Wir fordern gemeinsam mit möglichst vielen Hallenser\*innen die sofortige Auszahlung der geplanten Mittel und ein Ende der Blockade – sowohl vom Oberbürgermeister, vom Stadtrat, von der Verwaltung als auch vom Landesverwaltungsamt. Es braucht Druck auf die Stadt, damit diese die Mittel im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung mindestens teilweise auszahlt. Und es braucht Druck auf das Land, damit die Behörde ihre Verweigerungshaltung aufgibt. Darüber hinaus unterstützen wir landes- und bundesweite Anliegen für einen Schuldenschnitt für verschuldete Kommunen und für bessere Kommunalfinanzen.

Solidarität mit der Kinder- und Jugendhilfe!

Kommt zum Protest gegen die Kürzungsmaßnahmen:
am Mittwoch, 25.02. um 13 Uhr
auf dem Marktplatz

Zu unserem Statement: www.stura.uni-halle.de/blog/solidar...

#Halle #HalleSaale

Ein gelbes Plakat mit schwarzen Schrift einem Knoten einen Logo in rot landesweite Aktionstag. Was geht in Wismar? 28. Februar?

#Wismar #ZusammenBewegen
Wismar, los gehts!

Wir wollen uns am 28.02. mit euch zusammen Bewegen. In ganz MV tobt der tolle Aktionstag, aber da auch bei uns in der Kleinstadt eine Menge los ist, gibt es hier eine Übersicht!

35 Jahre später: Demo erinnert an Neonazi-Angriff auf Asylbewerberheim in Leisnig In der Nacht zum 24. Februar 1991 greifen rund 20 Jugendliche die Geflüchteten-Unterkunft in Leisnig an, mehrere Personen werden verletzt. Rund 60 Menschen erinnerten an den Überfall, der auch heute n...

Die SäZ berichtet zur Demo am Montag in #Leisnig und dem Nazi-Angriff auf das Geflüchtetenheim 1991 sowie einem mutmaßlichen Todesopfer, das drei Tage später in einem Krankenhaus in Delitzsch verstarb:
(€) www.saechsische.de/lokales/mitt...
(Archiv) archive.ph/3rEwI
#sachsen

Aktionen gegen Rechts Demos, Konzerte, Lesungen, Workshops und viele weitere Events gegen Rechts findest du in unserer Aktionsübersicht.

In Bayern gibt es wieder zahlreiche "Rathaus schützen"-Aktionen.
Bereits am Freitag finden in den Regionen mehrere Klima-Streik-Demos, etc.
Schaut auf jeden Fall mal wieder unter: www.
demokrateam.org/aktionen/ (3/3)

Neben den schon laufenden und teilweis sehr großen #noafd Gegenprotesten findet am Samstag ein bundesweiter Aktionstag „Wählt das AfD-Verbot, nicht die AfD“ statt, u.a. mit vielen Aktionen in RLP.
Am Samstag gibt es in BW in >20 Städten den landesweiten Aktionstag „Licht an für Demokratie“. (2/3)

Wenige Tage vor den ersten großen Wahlen 2026 in #Bayern und #BadenWürttemberg (08.03.) sowie in #Hessen (15.03.) und #RheinlandPfalz (22.03.) finden dieses WE richtig viele Demos und politische Aktionen in den Regionen statt: (1/3)
#tdgr

Was MV angeht, kann ich das nicht unbedingt beurteilen, aber erfahrungsgemäß loht es sich durchaus auf diesen Plattformen aktiv zu sein und einen persönlicheren Umgang miteinander zu finden, als auf insta, fb, tiktok & Co - wo auch einige Leute aus Gründen garnicht (mehr) aktiv sind.

Leipzigs stille Absage an Kyjiw Leipzig. Subjektiv. Selektiv.

Ein neuer Verwaltungskurs in Leipzig erschwert ukrainischen Schutzsuchenden die Wohnortwahl. Nur wer Familienangehörige ersten Grades hier hat oder die Finanzierung einer Wohnung für mindestens zwölf Monate nachweisen kann, darf sich anmelden. @msantos.bsky.social kreuzer-leipzig.de/2026/02/24/l...

Hier auch wieder die Infos der DVB zum Streiktag am Freitag:
www.dvb.de/de-de/meta/a...
#dresden

MeiDresden.de - Streikinformationen: Verdi ruft erneut zum Warnstreik auf - Dresdner Ö Verdi hat erneut zu Warnstreiks im kommunalen Nahverkehr aufgerufen. Verdi will am Freitag in Dresden den ÖPNV lahmlegen!

Verdi ruft für Freitag und Samstag wieder zu bundesweiten Streiks im ÖPNV auf.
Laut dieser Info hier sind am Freitag #Leipzig, #Zwickau, #Plauen, #Chemnitz und #Dresden betroffen. Leipzig auch nochmal am Samstag.
meidresden.de?view=article...
#sachsen

Plakataufruf zur Solidaritätsdemonstration für den 4. Jahrestag des vollumfänglichen Angriffs auf die Ukraine, 24. Februar 2026, 17.30 Uhr auf dem Richard-Wagner-Platz in Leipzig

Heute jährt sich der vollumfängliche Angriff Russlands gegen die #Ukraine zum vierten Mal. Der Freundeskreis der Ukraine in #Leipzig organisiert deshalb ab 17.30 Uhr eine Demo auf dem Richard-Wagner-Platz in Leipzig. Kommt dazu und bringt Kerzen mit! #StandWithUkraine #SaveUkraine #SaveEuropa

Spannend, dass "Der III. Weg" sich dafür extra den Termin auf den Montagabend gelegt hat. Ob es den bei den FS viel gepriesenen "gemeinsamen Dialog" gab?
(Sehe aber auch gerade, dass die Teilnahme am Zwickauer Montagprotest ziemlich dünne geworden ist.)

In Zwickau gab es gestern wieder einen (prorussischen) Montagsprotest, organisiert u.a. von der rechtsextremen Partei "Freie Sachsen". Parallel dazu fand dort eine (Gegen-) Kundgebung zur Unterstützung der ukrainischen Soldaten statt. Organisiert von der rechtsextremen Kleinstpartei "Der III. Weg".

Aufruf 2026 | Заклик 2026

Heute gibt es in #Dresden ab 17:00 eine große Ukraine-Soli-Demo auf dem Neumarkt (-> www.standwithukrainedresden.de).
Außerdem organisieren mehrere Gruppen (u.a. linksjugend, jusos, grünejugend, sturas) eine Zubringerdemo ab 16:00 vom Jorge-Gomondai-Platz.
#dd2402

Ja, das hat auch nix mit dieser einen Orga zu tun, sondern ist - wie du schon schreibst - leider ein generelles Problem momentan.

Toll, dass ihr hier seid!
Auch wenn es etwas zusätzlicher Aufwand ist, aber auf mastodon gibt es auch viele interessierte Menschen, die gern über eure Aktionen informiert werden möchten. Könnt ihr bitte prüfen, ob ihr dort auch aktiv werden könntet? Das wäre klasse =)

Zusammen bewegen: für ein solidarisches MV ❤️ Jetzt mitmachen Wir sind viele & stehen füreinander ein. Zusammen bewegen bringt Menschen, Vereine & Initiativen in MV zusammen – und macht gutes Miteinander sichtbar.

Mal was anderes als Moorkrams & Blümchen...

Im September sind auch in #MV Landtagswahlen und auch dort droht die braun-blaue Welle.

Es hat sich nun mit @zusammenbewegen.bsky.social ein landesweites antifaschistisches Bündnis gegründet, das sich dem entgegenstellen will.
Guckt ma rein! Und folgt!
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Hab' ehrlichgesagt auch erst heute von der Versammlung in Leisnig mitbekommen, obwohl sie wohl schon länger beworben worde - aber halt primär auf insta..?

Q.e.d.

Zur Gedenkdemo an den rassistischen Anschlag auf eine Leisniger Flüchtlingsunterkunft vor 35 Jahren (viele Verletzte, ein Toter) waren wir etwa 50 Personen, davon 1 aus Leipzig. Niemand aus Dresden, niemand aus Chemnitz.

Nur mittelsächsische Land-Antifa.

#NieWiederIstJetzt

Tausende Menschen protestieren gegen Höcke-Auftritt in Düsseldorf - die Bilder Bis zu 10.000 Menschen protestieren am Montagabend gegen den Auftritt von Björn Höcke in Düsseldorf-Garath. Das sind die Fotos von der Demonstration.

Bis zu 10.000 Menschen protestieren am Montagabend gegen den Auftritt von Björn Höcke in Düsseldorf-Garath.

www.nrz.de/lokales/dues...

.. sogar die Technik hatte keinen Bock auf Schreibers Gebrülle und Fuchs' Hymnen-Gejaule.
Viele stabile junge Leute heute unterwegs gewesen. Kann gern so bleiben - da bekanntlich in der Stadt (und im Umland) immer was zu tun ist. (2/2)
#dd2302

Sehr positiv überrascht, wie viele Antifaschist:innen an einem Montag mal wieder in #Dresden auf die Straße gegangen sind! Die Faschos waren eher weniger erfreut und ihr geplanter Trauermarsch wirkte eher aus anderen Gründen sehr traurig, .. (1/2)
#dd2302