Sicherheitssozi

Jetzt Parteiabend beim #SPDbpt mit Wehmut, dass wir ohne @michaelroth.bsky.social im Parteivorstand in die nächsten Jahre gehen.
Die Stimmen für die #Ukraine werden wir laut halten, für #Israel ebenso.
Die SPD steht an der Seite der Angegriffenen und kuschelt nicht mit den Angreifern!

Ist ja nicht so, dass wir vor Februar 2022 zu wenig Diplomatie hatten…

Der Kanzler Olaf #Scholz ist glasklar: „Es wird keinen Abbau des Sozialstaates geben!“ #spdbt23 #spdbt

Deutsche Geiseln aus den Fängen der #Hamas zu befreien, sollte nicht von Willen der Terroristen abhängen. Die Bundesregierung und Frau #Baerbock haben eine Pflicht Deutsche zu befreien und zu schützen, auch unter Einsatz militärischer Mittel der #Bundeswehr!

Haushalt ist aber jeden Tag 😂

Bei #annewill darf jetzt wieder erklärt werden, warum man gegen Klimaschutz klagt. Bravo @cducsu.de

Als SPD stehen wir nicht auf der Seite derer, die sich beim Terror gegen jüdisches Leben kein Jubeln verkneifen können, für die ein freies Palästina ein ausgelöschtes Israel ist und die beim Krieg gegen Israel jede Kleinigkeit als Anlass zum Hass suchen. Ich bin mir sicher, da stehst du auch nicht

Liebe Sawsan, als Sozialdemokrat:innen stehen wir fest an der Seite der einzigen Demokratie im Nahen Osten: Israel. Das heißt nicht, alles zu unterstützen oder gutzuheißen sondern in kritischer Solidarität zu handeln. (1/2)

Es gibt Demos in #Berlin, da beschützt die #Polizei die Stadt vor der Demo. Und es gibt Demos, da beschützt die Polizei die Demo vor der Stadt. Bei Demos gegen den Terror der #Hamas ist leider letzteres immer der Fall.
Berlin aber sagt: Am Yisrael Chai! 🇮🇱
#b0511

Verteidigung ist kein #Genozid
Auch wenn manche in Berlin das anders sehen!

Preventing hate crime against jewish and israeli people is not a hard-line… it‘s a democracy‘s most basic duty: providing security to its people