Andreas Kresbach

Diese Lager außerhalb der EU sind europarechtswidrig (s. EGMR gg. England), das hat auch ein italien. Gericht längst geurteilt.
Gewisse Leitkultur-Verfechter und Taliban-Verhandler ficht das aber nicht an, was sind schon europäische Werte?

Der gefallene Ex-Kanzler ist, wie sich zeigt, eben alles andere als ein politischer Mensch. Ein simpler, autoritär gesinnter Geldmacher. Und seine entmündigte @volkspartei.bsky.social läuft ihm weiter nach.
www.profil.at/meinung/komm..

Zwang führt in die demokratiepolitische Sackgasse Wird das Kopftuchverbot für unter 14-Jährige Gesetz, verlagert sich das Problem nicht nur auf Schulen und Lehrkräfte. Es zeigt den Mädchen auch, dass die Schule mit ihnen und ihrer Lebenswelt überford...

www.derstandard.at/story/300000...
Auf den Punkt gebracht.

Entspricht die Förderung den Kriterien für Qualitätsmedien? Wenn nicht, müsste es wohl Konsequenzen geben, Veruntreuung, etc. Ein Präjudiz wäre jedenfalls richtungsweisend. Wenn ja, warum wurden die Kriterien nicht schon geändert?

Kommentar zu Merz, Klöckner, Weimer: Entgleiste Sprache verschiebt Grenzen

Sehr guter Kommentar von @antennedowideit.bsky.social zur kontinuierlichen Grenzverschiebung durch #Weimer, #Merz und #Klöckner.

PS: Auch ein Hinweis auf die polizeiliche Kriminalstatistik wäre bedenklich wegen der bekannten Verzerrungen (Anzeigeverhalten, Altersstruktur zB):

Weil es den meisten Medien vor allem um die Show eines solchen Taschenspielers geht und nicht um trockene Fakten oder die Position in Europa, die Haltung zu Russland, etc.
Deshalb wird die aktuelle Regierung auch so kritisch beurteilt, die ist einfach zu seriös. Ein Operettenstaat.

Klar, da ist einer, der noch immer glaubt, er kann es u im Fahrwasser des größten Rechtspopulisten der Welt wieder nach oben schwimmen will. Dass ihm die eigene Partei nicht längst in die Parade fährt, sagt eigentlich alles. Hier wird ein verhängnisvolles Revival vorbereitet u das geht nur mit Kickl

Das wäre überfällig, kann aber nur umgesetzt werden, wenn auch die Koalitionspartner mitziehen. Und eine Neuregelung müsste strukturell abgesichert sein, um nicht von der nächsten BReg. gleich wieder gekippt zu werden.

In schwarz-weiß gehaltenes Porträt des sel. Rupert Mayer.

Wir gedenken heute des sel. Rupert Mayer SJ (1876-1945), der den NS bereits in den 1920er-Jahren öffentlich verurteilte, wegen seiner kritischen Predigten unter anderem im KZ Sachsenhausen interniert war und vor 80 Jahren starb: „Ein deutscher Katholik kann niemals Nationalsozialist sein.“

Die rechtskonservative Gruppe um Merz und Spahn ist nicht mehrheitsfähig und verrät christdemokratische Positionen. Das wird vom Wahlvolk auch nicht honoriert. Deshalb: Kurswechsel hin zu einer modernen europäischen, sozial-konservativen Volkspartei.

Danke für alles, Heinz!
Hier geht’s zum Dossier mit allen Nachrufen auf Heinz #Nußbaumer sowie einer Auswahl seiner Texte und Kolumnen: www.furche.at/dossier/zum-... @diefurche.bsky.social

Gut so! Kein Mensch braucht diese hoch subventionierten Drecksschleudern. Hetze und Desinformation gibt es schon genug.

Tweet von Armin Wolf 18.6.2021 Und die - noch heute amtierende - Vorsitzende des ÖVP-Ethikrats Waltraud Klasnic hat damals gesagt: „Moralische Verantwortung setzt mit der Anklage ein, da erwarte ich, dass man alle politischen Aufgaben ruhend stellt."

Aus aktuellem Anlass
#Wöginger
#Klasnic

YouTube video by Deutsches Institut für Menschenrechte Was ist Menschenrechtsbildung?

#Menschenrechtsbildung zielt darauf ab, eine Alltagskultur der Menschenrechte zu fördern.

Was das genau bedeutet? In unserem #Video erfahren Sie es!

Auf unserem YouTube-Kanal übrigens auch in #DGS und mit #Audiodeskription verfügbar!

www.youtube.com/watch?v=N0rP...

Generalprävention ist vielleicht doch mehr als nur ein Wort das die ÖVP-Spitze nicht & nicht verstehen hat wollen. orf.at/stories/3410...

WKStA wird nach Weisung Diversion für Wöginger anfechten WKStA erhält Weisung der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Rechtsmittel gegen den Gerichtsbeschluss auf Diversion für August Wöginger einzulegen

Recht so! OStA: Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist erschüttert worden. Für einen Parteifreund wurde die Karriere einer verdienten Beamtin zerstört. Das ist Anstiftung zum Amtsmissbrauch.
www.derstandard.at/story/300000...

Die Rechtskonservativen haben längst ein Problem mit christdemokratischen Inhalten. Diagnose: Trumpismus-Infektion. Das wird nicht nur zur Schwächung der CDU, sondern auch zum Zerfall der politischen Mitte und damit von stabilen Verhältnissen führen. Gilt für viele konservative Parteien in Europa.

Der Presseclub Concordia trauert um Heinz Nußbaumer Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied Heinz Nußbaumer, der am 26. Oktober im Alter von 82 Jahren verstorben. Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten. (28. Oktober 2025)

Wir trauern um unser langjähriges Vorstandsmitglied. "Heinz Nußbaumer war einer der Größten der Journalistenzunft. Und einer der Anständigsten", sagt Concordia-Präsident Andreas Koller. "Er wird diesem Land schmerzlich fehlen."

Die Concordia wird sein Andenken in Ehren halten.

Vertreter dieses Verbrecherregimes wurden von der österreichischen Regierung zu Gesprächen nach Wien eingeladen.

Spürt ihr noch, was Recht ist und was Unrecht, ÖVP, SPÖ & Neos?

Verdacht der Volksverhetzung: Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian Reichelt "Nius"-Chef Julian Reichelt soll auf X rechte Verschwörungstheorien gepostet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen ihn.

"Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den Journalisten Julian Reichelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung."

www.zeit.de/gesellschaft...

OE muss von einem Einwanderungsland endlich auch ein Integrationsland werden: wegen der benötigten Arbeitskräfte, für den sozialen Frieden und auch im Interesse einer kulturellen, geistigen und menschlichen Erweiterung des Horizonts. Umso wichtiger für ein kleines Land mitten in Europa.

Der Dienst am Land besteht weniger im Erhalten kultureller Traditionen, sondern vor allem in der Wahrnehmung zukunftsorientierter Verantwortung für die Sicherheit, s. das nostalgische Festhalten an der Neutralität, @volkspartei.bsky.social

Sind die OEer unverbesserliche Rassisten?
OE muss vom Einwanderungsland nun endlich zum Integrationsland werden, nicht nur wegen mehr Arbeitskräften, weniger sozialen Problemen, sondern, um auch kulturell, geistig und menschlich größer zu werden.
www.pressreader.com/austria/der-...

Ja, klar, eine notwendige, wenn auch undankbare Aufgabe, vor allem, wenn die Koalitionspartner nur halbherzig mitziehen. Aber einen Versuch zumindest für diese Leg.periode wäre es wert.

Ein Zeichen, dass die Regierung alles richtig macht. Jetzt muss noch eine qualitätsorientierte neue Medienförderung kommen. Die Frage ist nur, wer den Zorn des Boulevards zu spüren bekommen wird.

Wann, wenn nicht bald sollte eine neue Medienförderung kommen, die Unabhängigkeit und Vielfalt anstelle Populismus-Propaganda stärkt?
Es geht dabei auch um Demokratie und Rechtsstaat.
Sonst sieht die Medienwelt vor der nächsten Wahl düster aus, @spoe.at
Wäre auch für bestimmte Parteien nicht gut.

Wir fordern echte Gleichstellung!
Denn das ist die Grundlage, um Armut, die vom Geschlecht bestimmt wird, dauerhaft zu eliminieren. Wir helfen, wenn Menschen in Not geraten! Mehr Infos und alles zur Studie findet ihr hier: www.caritas.at/studie-versteckte-armut

eine blaue Abdeckung mit einer Person darauf, auf der ein Gehirn gezeichnet ist

Armut in Österreich ist weiblich & die Risiken oft nicht auf den ersten Blick sichtbar. Das zeigen Ergebnisse unserer neuen Studie zu "Versteckter Frauenarmut": Jede dritte nicht-alleinlebende Frau in Österreich ist ohne das Einkommen anderer Personen im Haushalt armutsgefährdet.

Merz entpuppt sich als der ideale AfD-Stimmenbringer, weil er den Ressentiments der Rechtsextremen ein bürgerliches Image verleiht. Das macht ihn gefährlich - nicht zuletzt für die CDU selbst. Die sollte sich deshalb eine andere Führung geben, wenn sie Interesse an stabiler bürgerlicher Politik hat.

Pilnaceks Freundin vor Gericht über Sobotka: "Fühlte sich wie Drohung an" Pilnaceks damalige Freundin belastet Sobotka. Für sie sei klar, dass es sich bei dem Tod ihres ehemaligen Freundes nicht um Selbstmord oder einen Unfall handle

Das sind ja (un)schöne Nachrichten aus NOe, dem Hort des organisierten Vertuschens.
www.derstandard.at/story/300000...