LINKE-Fraktion Thüringen

🏥 Kurze Wege, gute Pflege: „Mit dem Zwischenstand zur #Krankenhausplanung zeigt sich, dass wir uns auf dem richtigen Weg befinden“, so @ralfploetner.bsky.social zur Regierungsmedienkonferenz des Sozialministeriums.

👉 Die RMK mit Ministerin Heike Werner zum Nachhören: www.youtube.com/watch?v=teul...

Weiter geht‘s in #Thüringen! Gemeinsam Aufstehen und auf die Straße gegen Faschismus und Rechtsextremismus. Aus Angst Mut machen! Danke für all die Aktionen vor Ort!

#NieWiederIstJetzt #DeutschlandStehtAuf #WirSindMehr
@die_linke_th

Danke an alle, die deutlich ihr Gesicht zeigen, für ein weltoffenes Land, für ein solidarisches Miteinander und gegen blau/braune totalitäre Gewaltfantasien. #wirsindmehr #wirsindbunt #thüringen #demokratieverteidigen #aufdieplätze #solidarität #gemeinsam #gemeinsamstark
youtube.com/shorts/OmAri...

🌱 Heute startet die #GrüneWoche in #Berlin. In diesem Jahr wird sie überschattet von den Protesten der Landwirtinnen und Landwirte. #Bauernproteste

👉 Was wir als #Linke Fraktion in #Thüringen fordern, um die Situation für die Landwirte zu verbessern: www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

Eine Kette von Traktoren bei den Bauernprotesten in Erfurt

„Faire, verlässliche & langfristige Förderung fordert die heimische #Landwirtschaft zu Recht. Wir stehen fest an der Seite der Bauern, die täglich darum kämpfen, die landwirtschaftliche Produktion im ländlichen Raum aufrechtzuerhalten.“ #Bauernproteste

👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

Heute haben FDP, CDU und #noAfD im
@ThuerLandtag ein De-Facto-Verbot von #Windkraft auf Waldflächen beschlossen – gegen verfassungsrechtliche Bedenken und die Rufe der regionalen Wirtschaft, die den Ausbau der Energieversorgung brauchen. #SchwarzbraunSteht www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

„Trotz Appelle der Wirtschaft haben CDU, FDP und #noAfd erneut vor, die Nutzung von #Windenergie im Wald zu verbieten. Damit gefährden sie nicht nur #Klima, Industrie-Arbeitsplätze, Steuereinnahmen und ländlichen Raum, sondern missachten auch die Verfassung“ 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

Razzia gegen militante Neonazis - Druck aufrecht erhalten, stärkeres Behördenvorgehen gegen Immobi... Zu den heutigen Durchsuchungsmaßnahmen gegen mutmaßliche Unterstützer*innen der als kriminelle Vereinigung angeklagten Neonazi-Struktur „Knockout 51“ erklärt Katharina König-Preuss, Sprecheri...

Razzien bei #Knockout51:
Durchsucht wurde u.a. bei „Flieder Volkshaus“ und „Bulls Eye“, ebenso 21-jähriger Florian O., Mitglied KO51, gewalttätig, bereits in Anklageschrift GBA mehr als 20 Mal erwähnt. Er wurde vermutlich verhaftet. #Eisenach

Mehr Infos:

„Wir haben seit 2020 eine Minderheitsregierung und auch in diesem Jahr müssen und werden wir einen Haushalt durch den Landtag bringen. Am Ende müssen wir eine gemeinsame Entscheidung treffen, die eine Gesamtverantwortung für #Thüringen wahrnimmt.“ @St_Dittes #Haushalt24 2/2

#SteffenDittes in der heutigen #LPK zum #Haushalt24: „Es gibt noch keinen Grund, beunruhigt zu sein. Es geht in solchen Verhandlungen eben um viel; um Handlungsfähigkeit, soziale Infrastruktur, Kommunen, Wirtschaft. Aber natürlich auch um politische Sichtbarkeit vor den Wahlen.“ 1/2

"Wir sind sehr gespannt, ob es heute wieder zur gleichen #Verschleppung unserer Anträge kommt wie bisher. Sollte dem so sein, muss sich die CDU-Fraktion die Frage gefallen lassen, wieso sie sich gegen #Aufklärung stemmt – und sich dabei auf die Stimmen der #noAfD verlässt."

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Untersuchungsausschuss 7/4: Regierung stellt sich den Abgeordneten – CDU mauert: DIE LINKE. Frakti... Am Montag tagt der Untersuchungsausschuss zur Personalpolitik der Thüringer Landesregierungen in öffentlicher Sitzung im Plenarsaal des Landtags. Dabei werden erstmals Zeug:innen zu konkreten Person...

„Leider zeigt die #CDU bislang wenig Interesse, die #Personalpolitik ihrer eigenen Regierungszeit der gleichen kritischen Betrachtung zu unterziehen wie die von #r2g“, so der parl. Geschäftsführer André Blechschmidt zur heutigen Sitzung.

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„Die Vorschläge von CDU und FDP zeigen einmal mehr, dass die Zusammenhänge von Klimaschutz und Dekarbonisierung mit den Entwicklungsperspektiven unserer Wirtschaft nicht verstanden werden. Statt mehr Tempo für Thüringen soll so der Stillstand organisiert werden.“ www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

"Der Vorschlag zur #Rentenkürzung ist vollkommen inakzeptabel. Die #Haushaltssperre ist ein Symptom der falschen 🚦-Politik. Auf keinen Fall dürfen die Bürger:innen und ihre Lebensleistungen die Leidtragenden dieses Versagens sein," so #KarolaStange. www.die-linke-thl.de/aktuelles/st...

Ralf Kalich im Bericht von Saale Info TV auf Youtube.

Ralf Kalich zeigt sich erfreut, dass die Reaktivierung der #Höllentalbahn zwischen #Thüringen und #Bayern endlich eine neue Perspektive erhält. „Die Strecke ist von großer Bedeutung für den Transport von Industriegütern aber auch für den #Tourismus.“

📺 www.youtube.com/watch?v=CTMX...

Zusammen geht mehr! In Jena waren heute für DIE LINKE
@christianschaft.bsky.social & @lenasaniyeguengoer.bsky.social beim Streik der Beschäftigten im öff. Dienst der Länder dabei. Wir unterstützen die Forderung von @wirsindverdi.bsky.social nach Lohnerhöhung. Es wird Zeit für spürbare Entlastung!

Christian Schaft und Lena Saniye Güngör mit Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes beim Warnstreik in Jena, verdi-Fahnen im Hintergrund.

„Wir stehen solidarisch an der Seite aller, die Arbeitskämpfe führen. Insbesondere die unteren Lohngruppen im TV-L brauchen jetzt eine spürbare Entlastung“, erklärte @lenasaniyeguengoer.bsky.social heute in Jena beim Warnstreik des Öffentlichen Dienstes.

#ZusammenGehtMehr @wirsindverdi.bsky.social

Das Erfolgsmodell #Deutschlandticket verdient eine belastbare und kontinuierliche Fortsetzungsgarantie. Bundesverkehrsminister #Wissing sollte lieber seine Subventionen für den Straßenverkehr zielgerichtet abbauen, anstatt Fragezeichen beim #ÖPNV zu produzieren.

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Am 18.11., 15 Uhr liest Özge Inan in Weimar aus »Natürlich kann man hier nicht leben«.
Darin geht es um politischen Widerstand gegen den Militärputsch in der Türkei des Jahres 1980, eine daran anschließende Flucht und die Verknüpfung dieser Kämpfe mit den heutigen in Deutschland.

#Rückblick auf unsere Veranstaltung: »Wie wir gemeinsam leben wollen«: Unter diesem Titel fand im Rahmen des 30. Jübiläums der Thüringer #Verfassung eine Veranstaltung der
LINKE-Fraktion zur Geschichte und aktuellen Herausforderungen statt. 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/pa...

Einladung zur #Buchlesung und Diskussionsveranstaltung mit @oezgeinan.bsky.social, Katja Maurer und @katharinakoenig.bsky.social. #NatürlichKannManHierNichtLeben

🗓️ Freitag, 17. November
🕕 18 Uhr
📍Zughafen Erfurt

📲 Mehr Infos: www.die-linke-thl.de/aktuelles/te...

Ramelow - "Flüchtlingen ein Recht auf Arbeit geben" Thüringens Ministerpräsident Ramelow hat gefordert, deutlich mehr Flüchtlinge als bisher in Deutschland in Arbeit zu bringen.

"Wir sollten uns nicht überbieten mit angekündigten Verschlechterungen... sollten Flüchtlingen ein Recht auf Arbeit geben, statt sie an der Arbeit zu hindern." @bodoramelow.bsky.social fordert vom Bund verlässliche Finanzzusage, damit die Kommunen das schaffen. www.deutschlandfunk.de/fluechtlinge...

Morgen findet unsere Veranstaltung zum Jubiläum 30 Jahre Thüringer #Verfassung statt. Wir möchten diskutieren, wie wir gemeinsam leben wollen. Zu Gast sind die frühere Fraktionsvorsitzende #GabiZimmer, Dr. Axel Salheiser, Josef Ahlke und #OMASGEGENRECHTS.

Mehr 👉 www.die-linke-thl.de/aktuelles/pa...

Einladung zur #Buchlesung und Diskussionsveranstaltung mit @oezgeinan.bsky.social, Katja Maurer und @katharinakoenig.bsky.social. #NatürlichKannManHierNichtLeben

🗓️ Freitag, 17. November
🕕 18 Uhr
📍Zughafen Erfurt

📲 Mehr Infos: www.die-linke-thl.de/aktuelles/te...