André Schulz

Netzwerk mit Nebenwirkungen: Jens Spahn und der Milliardär Christan Angermayer gilt als Freund von Jens Spahn – und offenbar profitierte er als Investor von einer Großbestellung der Bundesregierung.

correctiv.org/aktuelles/ge...

zeitung.faz.net/faz/geistesw...

Polizisten in der AfD: Grötsch erwägt Dienstentlassung Uli Grötsch, Polizeibeauftragter des Bundes, erklärt eine AfD-Mitgliedschaft für unvereinbar mit dem Polizeidienst. Was bedeutet das für Beamte?

Das sollte für alle Beamtinnen und Beamte die Konsequenz sein, nicht nur für die Polizei…

www.lto.de/recht/nachri...

AfD jetzt auch offiziell „gesichert rechtsextremistisch“. Eine Entscheidung, die Folgen haben muss, insbesondere für den ÖRR. Eine „Gleichbehandlung“ von Rechtsextremisten verstößt gegen den Programmauftrag. Verfassungsfeinden darf keine Bühne gegeben werden. Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau.

Rechtswidrige Urinprobe, Ermittlungen gegen das falsche Kind: Acht Beschwerdefälle gegen die Berliner Polizei – und was dahinterstand Rund 800 Beschwerden sind im vergangenen Jahr beim Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Berlin eingegangen. Im neuen Jahresbericht werden einige dokumentiert – samt Hintergrund und Folgen.

Warum es unabhängige #Polizeibeauftragte braucht. www.tagesspiegel.de/berlin/recht...

Aufgrund einiger aktueller Anfragen - hier nochmal der Hinweis:
Wer LEAP-Mitglied werden möchte, findet auf unserer Hompage oben rechts den Button „Mitglied werden“

leap-deutschland.de/mitglied-wer...

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Hamburg: Polizei schafft „Lückendiktat“ im Eignungstest ab – weil zu viele Bewerber scheiterten - WELT Fast zwei Drittel der Hamburger Polizeibewerber fielen zuletzt durch die Sprachprüfung bei ihrer Bewerbung. Polizeisprecher begründen dies mit einer sich „veränderten Form der Kommunikation“. Nun wurd...

Tja, was soll man dazu sagen…?

www.welt.de/vermischtes/...

„Vieles von dem, wenn nicht sogar fast alles von dem, was wir da vorschlagen, ist auch von den Grünen in der letzten Wahlperiode schon einmal vorgetragen worden.“

Mit anderen Worten: Die Grünen lagen richtig mit ihren politischen Forderungen. Wir wollten sie im Wahlkampf dennoch bekämpfen.

In der @fr-zeitung.bsky.social berichtet @pvbebenburg.bsky.social heute über den Start der Befragung in unserem Projekt @radipol.bsky.social. #Polizei #Rassismus

WTF: Wenn Medien Social-Media-Posts nacherzählen | Übermedien Warum der Fall eines viralen LinkedIn-Posts zum Thema „Homeoffice“ eine beliebte Form medialer Arbeitsverweigerung illustriert.

Irgendjemand meckert auf Social Media rum, bekommt dafür sehr viel Aufmerksamkeit – und klassische Medien berichten darüber. Über einen Debattenjournalismus, der nicht analysiert, sondern nur hinterherberichtet. Jetzt ohne Abo lesen: uebermedien.de/102951/wtf-w...

Dito beim Thema Innere Sicherheit…

What to Know About the Trump Family’s Deals in the Middle East The region has become a hot spot for the family’s business. Jared Kushner, the president’s son-in-law, noted last year that “Gaza’s waterfront property could be very valuable.”

Falls sich jemand wundert, wie Trump auf die bizarre Idee von Mar-a-Gaza kam… Sein Clan ist in der Region als Hotel- und Golfentwickler gewaltig unterwegs. www.nytimes.com/2025/02/05/u...

Auch für einen Polizeigewerkschafter gilt bei Äußerungen das Mäßigungsgebot. Gibt wohl (seit längerem) Schutz vom Dienstherren, anders ist es nicht zu erklären…

TAGESSPIEGEL: „Klingt das nach Hitler? Ich bitte Sie!" Elon Musk ruft in Springer-Blatt zur AfD-Wahl auf. Wenn es nach dem Multimilliardär geht, ist die AfD „der letzte Funke Hoffnung für dieses Land". In einem Gastkommentar in der Welt erläutert Musk, warum er auf die Rechtsextremisten setzt. Von Philipp Blanke. 27.12.2024, 22:20 Uhr

Axel Springer ist der publizistische Arm des Rechtsextremismus, des Rassismus und des Antisemitismus in Deutschland.

Jaywalking legal: New Yorker dürfen straffrei Straße überqueren »Die Stadt, die niemals schläft«: New Yorker sind klischeegemäß immer superbeschäftigt und in Eile. Jetzt erleichtert der Gesetzgeber ihnen das Vorankommen.

Auch ein schönes Beispiel für den gesellschaftlichen Wandel und die Entkriminalisierung von menschlichem Handeln. Von Zero Tolerance zur Akzeptanz. Kriminalität(sdefinition) als reiner Zuschreibungsprozess…

www.spiegel.de/panorama/jay...

Der drittreichste Mensch der Welt verbietet der
@washingtonpost.com, einer der renommiertesten Zeitung der USA, die traditionelle Wahlempfehlung. Der viertreichste Mensch der Welt kontrolliert die Plattformen Facebook, Instagram & WhatsApp - seine Algorithmen haben schon Wahlen entschieden. 1/4

Bothsideism: Wir müssen Lügen auch so nennen, um die Demokratie zu retten Sollen wir Lügen im Namen der Ausgewogenheit tolerieren? „Bothsideism“ verleiht Fakes Glaubwürdigkeit, während sie die Demokratie zerstören. Professorin Marlene Wind plädiert dafür, Lügen zu bekämpfen...

Sollen wir Lügen im Namen der Ausgewogenheit tolerieren? „Bothsideism“ verleiht Fakes Glaubwürdigkeit, während sie die Demokratie zerstören. Professorin Marlene Wind plädiert dafür, Lügen zu bekämpfen, statt sie als gleichwertige Meinungen zu behandeln. www.volksverpetzer.de/aktuelles/bo...

Mehr Gewalt gegen Polizisten? Bremer Kriminologe widerspricht Die Gewalt gegen Polizisten nimmt zu, so das Bundeskriminalamt. Ein Kriminologe kritisiert vor allem die dabei verwendete Definition von Gewalt.

www.butenunbinnen.de/nachrichten/...

#Thüringen

"Clankriminalität": So stigmatisierend sind die "Spiegel TV"-Dokus | Auswertung Seit Jahren gehören "Clans" zu den Lieblingsthemen des Nachrichtenmagazins. Unser Autor hat 40 Sendungen ausgewertet und analysiert.

Dokus von „Spiegel TV“ stehen für investigative Recherche – und boulevardeske Zuspitzung. Ein Lieblingsthema: sogenannte #Clankriminalität. @goldi.bsky.social hat 40 Sendungen ausgewertet und zeigt, wie das Magazin rassistische Vorurteile bedient. Jetzt ohne Paywall.

uebermedien.de/98272/wie-sp...

"Wenn aber 72 Prozent der Polizisten nicht klar demokratieorientiert sind, kann man nicht sagen, dass es kein Problem gibt. Denn autoritäre Haltungen sind der Humus für Rigidität und letztlich auch Extremismus – umso mehr in einer Organisation, die für Recht und Ordnung einsteht."

Allein verantwortlich für die Zukunft der AfD sind: Bundeskanzler, Bundestag und Bundesrat. Sie blockieren politisch, was längst hätte eingeleitet werden müssen: das Verbotsverfahren.

Allein verantwortlich für die Zukunft der AfD sind: Bundeskanzler, Bundestag und Bundesrat. Sie blockieren politisch, was längst hätte eingeleitet werden müssen: das Verbotsverfahren. Je mehr Zeit durch die politische Blockade des Bundesverfassungsgerichts verstreicht,
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Porträtfoto mit dem Text: "Gerade die deutsche Geschichte hat gezeigt, dass die freiheitliche demokratische Grundordnung eines Staates zerstört werden kann, wenn menschenverachtende Grundhaltungen nicht rechtzeitig auf energischen Widerstand stoßen und sich so verbreiten und durchsetzen können." Hendrik Cremer, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Deutschen Institut für Menschenrechte

❓Dürfen sich Lehrkräfte im Unterricht kritisch über die #AfD äußern?
❗Selbstverständlich. Politische #Bildung fußt auf der freiheitl. demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes. Daher ist es geboten, Positionen, die die Grundordnung und damit...
www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/de...

An alle, die es angeht

Selenskyj hat gerade kurzerhand den Bundestag entnazifiziert.

Kommentar zum OVG-Urteil: Ein Verbot der AfD ist überfällig Der AfD geht es nur noch ums Hassen und Radikalisieren. Sie will das Vertrauen in den Staat untergraben, meint Lothar Lenz. Nach dem Urteil von Münster sollte der Verfassungsschutz jetzt Material für ...

„Denn ein Verbot der AfD ist überfällig. Diese Partei ist schon lange keine Oppositionspartei mehr. Im Gegenteil: Sie verrät den Kern unseres Heimatlands. Sie ist eine Schande für die Demokratie.“

www.tagesschau.de/kommentar/ko...

Härtere Strafen nach Attacken auf Politiker gefordert Gewalt gegen Politiker und Wahlhelfer: Innenminister und SPD fordern vehement Strafverschärfungen.

Die aktuelle Debatte ist mal wieder ein gutes Beispiel für plumpen Populismus. Der Bewertung des Bundejustizministeriums ist hingegen zuzustimmen: "Keine offensichtliche Schutzlücke erkennbar".

www.lto.de/recht/hinter...

Heute Abend bei Maybrit Illner: "Tragen ARD und ZDF fahrlässig zum Aufstieg des Faschismus bei, indem sie ständig AfD-Politiker in Talkshows einladen?" – es diskutieren: Beatrix von Storch, Tino Chrup... Berlin (dpo) - Immer wieder wird Kritik an der Gästeauswahl von Talkshows im Öffentlich-Rechtlichen Fernsehen laut – besonders die Frage, ob man recht

Heute Abend bei Maybrit Illner: "Tragen ARD und ZDF fahrlässig zum Aufstieg des Faschismus bei, indem sie ständig AfD-Politiker in Talkshows einladen?" – es diskutieren: Beatrix von Storch, Tino Chrupalla, Alice Weidel und Björn Höcke
www.der-postillon.com/2024/02/talk...

PKS: Wie dich BILD, AfD & Co. über Kriminalität belügen Wusstest du, dass die Zahl ausländischer Tatverdächtiger von Gewaltverbrechen 2023 zurückgegangen ist? Dass das Verhältnis der Straftaten mit ausländischen Tatverdächtigen im Vergleich zu der ausländi...

Wusstest du, dass die Zahl ausländischer Tatverdächtiger von Gewaltverbrechen 2023 zurückgegangen ist? Die PKS wird massiv medial missbraucht, um Rassismus zu schüren. Hier ein deep dive mit allem, was du wissen musst, um AfD, BILD & Co. zu durchschauen. www.volksverpetzer.de/analyse/pks-...

TV-Duell mit Höcke zur Thüringen-Wahl: Ein demokratischer Offenbarungseid Es ist ein Fehler, dass Welt-TV dem AfD-Politiker Björn Höcke vor der Thüringen-Wahl im TV-Duell mit Mario Voigt eine Bühne bietet. Die Kolumne.

www.fr.de/kultur/tv-ki...