Florian Kusche

„Migration nach Bedarfen. Asylverfahren in Drittstaaten. Integration nur bei Nützlichkeit.
Was CDU/CSU fordern – und die SPD mitträgt.
Kein Fortschritt. Kein Kompass. Kein soziales Gewissen.“

#Koalitionsvertrag #Migration #Asylpolitik #Solidarität #Menschenrechte

Wer wenig hat, soll noch weniger kriegen.

Das ist die Handschrift von Schwarz-Rot.
Der Koalitionsvertrag will beim Bürgergeld wieder zurück in die Logik von Hartz IV:
Mehr Druck. Mehr Kontrolle. Mehr Misstrauen.
Vor allem gegen junge Menschen.
Vor allem gegen die, die wenig haben.

13-Stunden-Tage. Für Pflegekräfte, Erzieherinnen, Lieferfahrerinnen. Für alle, die jetzt schon auf dem Zahnfleisch gehen.
Das ist kein Fortschritt.
Das ist eine Zumutung.
#Koalitionsvertrag #SPD #CDU #CSU

Weil klare Haltung auch ein „Nein“ braucht. #Koalitionsvertrag

Es wird kalt in Deutschland.

Wenn du jung bist, arbeitest und Beiträge zahlst: Gratuliere – du bist bald nur noch die Finanzierungshilfe für Wahlgeschenke.

Eigene Werte entsorgen, Rechtsruck vollziehen, dann von der eigenen Wählerschaft ignoriert werden. Was kann da schon schiefgehen?

Die bundesweite Kampagne des CSD e.V. bringt es auf den Punkt: „Nie wieder still, nie wieder unsichtbar!“ Denn wir wissen aus der Geschichte: Sobald wir leiser werden, sobald wir nicht mehr auf der Straße sind, sobald wir nicht mehr einfordern, was uns zusteht, wird an unseren Rechten gesägt.

Gerade als Sozialdemokrat:innen sollten wir uns fragen: Wollen wir wirklich zurück zur Agenda-Politik? Ein Sozialstaat, der Armut verwaltet, statt sie zu verhindern, kann doch nicht unser Anspruch seib.

Was denkt ihr? Ist diese Reform noch mit sozialdemokratischen Werten vereinbar?

Wer mehr verdient, darf auch mehr beitragen.

Das Deutschland-Ticket muss günstiger werden, nicht teurer! Nur so bleibt es eine echte Alternative für alle und nicht nur für die, die es sich leisten können. #Deutschlandticket

SPD: 10 % Investitionsprämie für klimafreundliche Unternehmen, mehr Geld für den Ausbau von Bahn/ÖPNV und Förderungen für Digitalisierung in Schulen und Betrieben. Besonders der Mittelstand soll profitieren. Wachstum entsteht nicht durch Steuergeschenke, sondern durch Innovation & Infrastruktur.

Steuersenkungen für Unternehmen klingen gut – bis man fragt, wer die Rechnung zahlt. Weniger Unternehmenssteuern bedeuten weniger Staatseinnahmen – und das führt entweder zu Kürzungen bei Bildung, Infrastruktur und sozialer Sicherheit oder zu höheren Belastungen für Arbeitnehmer und Verbraucher.

Während die CDU Milliarden an Konzerne verschenken will, setzt die SPD auf gezielte Investitionen.

Während die SPD sich noch fragt, wie sie diesen Drahtseilakt mit der CDU überleben soll, könnte Merz am Ende der sein, der stürzt. Also, viel Erfolg, Herr Merz! Oder wie es in der Wirtschaft heißt: „Scheitern gehört zum Wachstum dazu.“

Laut der aktuellen Studie des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (NaDiRa) erleben 54 % der Menschen in Deutschland, die einer ethnischen oder religiösen Minderheit angehören, regelmäßig Rassismus.

Jahrelang haben CDU/CSU jede ernsthafte Klimainvestition verhindert, die Schuldenbremse wie eine heilige Kuh verteidigt – und jetzt? Zack, steht Klimaneutralität im Grundgesetz.

Man könnte meinen, die cdU betreibt Experimente in Sachen Personalpolitik: Nach Armin Laschets denkwürdigem Lachen während der Flutkatastrophe präsentiert sie uns nun Julia Klöckner als Kandidatin für das Amt der Bundestagspräsidentin.

Liebe @spdde.bsky.social,
die Ampel ist Geschichte, die Koalitionsverhandlungen laufen – und ich dachte mir, ich frage mal vorsichtig nach: Wann bekomme ich meine Sozialdemokratie zurück? #SozialdemokratieGesucht

Kein Ministerium für Jens Spahn Jens Spahn hat als Bundesgesundheitsminister während der Corona-Pandemie Entscheidungen getroffen, die zu erheblichen finanziellen Belastungen führten:  Überbeschaffung von Schutzmasken: Es wurde...

Das sind wir uns doch wohl ALLE einig?!

Wo geht es für dich als erstes in 2025 hin? Hast du schon gebucht?

#travel #traveltheworld #traveldreams

Addiere mal alle Prozente zusammen 🤡

Habt ihr Fragen zu unserer Reise? Stellt sie mir gerne! 🌴✈️🚢

Von den Bahnfahrten mit nach FFM und zurück, über die Flüge mit BA bis zum karibischen Inselhopping mit der AIDAperla – wir haben so einiges erlebt. Was uns auf den Flügen, während der Reise und auf den Inseln erwartet hat, erzähle ich euch in den nächsten Beiträgen!

Zwei Wochen Karibik mit der AIDAperla! ☀️⚓ Tag 1