EU-Pilot

Abschiebungen nach Afghanistan: Afghanisches Konsulats-Personal schmeißt hin Um nach Afghanistan abschieben zu können, lässt Dobrindt Taliban-Vertreter ins Land. Aus Protest kündigt nun das bisherige Konsulatspersonal in Bonn.

Abschiebungen nach Afghanistan: Afghanisches Konsulats-Personal schmeißt hin.
taz.de/Abschiebunge...

Konzert-Absage: Jan Böhmermann knickt vor Wolfram Weimer ein Jan Böhmermann sagt ein geplantes Konzert mit dem Rapper Chefket ab. Damit knickt er vor Kulturstaatsminister Weimer ein.

… die Trumpisierung der Bundesrepublikanischen Politik unter Friedrich Merz schreiet voran:
taz.de/Konzert-Absa...

Bremer Solidaritätspreis: Meseret Hadush, Kämpferin für Tigrays vergewaltigte Frauen „Hiwyet“ kümmert sich in Äthiopiens Kriegsregion Tigray um Opfer sexualisierter Kriegsverbrechen. Jetzt wird ihre Gründerin in Deutschland geehrt.

Bremer Solidaritätspreis: Meseret Hadush, Kämpferin für Tigrays vergewaltigte Frauen. Von Dominic Johnson.
taz.de/Bremer-Solid...

Ilja Leonard Pfeijffer: „Die zunehmende Ungleichheit, zu der ein unregulierter freier Markt führt, impliziert eine Form der Leibeigenschaft.“ - Europa Blog 111

Ilja Leonard Pfeijffer: „Die zunehmende Ungleichheit, zu der ein unregulierter freier Markt führt, impliziert eine Form der Leibeigenschaft.“
europa.blog/de/ilja-leon...
#Liberalismus #freiheit

Massaker von Sumy dient Moskau auch als Signal an Trump Dutzende Menschen kamen am Palmsonntag in der nordukrainischen Stadt ums Leben. Seit Beginn der US-russischen Gespräche steigt die Zahl der zivilen Opfer

Raketenangriff: Massaker von Sumy dient Moskau auch als Signal an Trump. Dutzende Menschen kamen am Palmsonntag in der nordukrainischen Stadt ums Leben. Seit Beginn der US-russischen Gespräche steigt die Zahl der zivilen Opfer. Analyse von Florian Niederndorfer.
www.derstandard.at/story/300000...

Tech-CEOs schweigen zu Trumps Zöllen - und agieren hinter den Kulissen Viele der großen Tech-Chefs verhielten sich letzte Woche auffallend still angesichts dessen, dass ihnen die neuen Handelsbestimmungen Milliardenverluste einbrachten

Großes Stille: Tech-CEOs schweigen zu Trumps Zöllen - und agieren hinter den Kulissen. Viele der großen Tech-Chefs verhielten sich letzte Woche auffallend still angesichts dessen, dass ihnen die neuen Handelsbestimmungen Milliardenverluste einbrachten.
www.derstandard.at/story/300000...

Die Europäische Union hat auch Mütter – nicht nur Väter - Belgieninfo Von Jürgen Klute Fragt man nach den Personen, die für die Grundsteinlegung der heutigen Europäischen Union (EU) stehen, dann fallen vor allem die Namen Robert Schuman und Jean Monnet. Sie gelten als d...

Die Europäische Union hat auch Mütter – nicht nur Väter. Von Jürgen Klute.
belgieninfo.net/die-europaei...
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Li Andersson: "Wir können die Gefahr eines Krieges nicht mehr ausschließen" - die-zukunft.eu Die Europaabgeordnete Li Andersson war Vorsitzende ihrer Partei Vasemmistoliitto (Linksbündnis) und Bildungsministerin Finnlands. Über die finnische und europäische Sicherheits- und Verteidigungspolit...

"Wir können uns nicht auf die USA verlassen und sollten dies auch nicht anstreben" - sagt die finnische Linkspolitikerin und EU-Abgeordnete @liandersson.bsky.social im Gespräch mit @albertscharenberg.bsky.social. @ndaktuell.bsky.social @left.eu @jklute.bsky.social die-zukunft.eu/li-andersson...

Pragmatismus in der Krise: Fatalismus ist keine Option Wir klagten schon, dass alles schlimmer werde, als noch vieles besser wurde. Jetzt, da vieles tatsächlich auf dem Spiel steht, ist es Zeit für einen Aufbruch des Pragmatismus.

Pragmatismus in der Krise: Fatalismus ist keine Option. Essay von Peter Unfried.
taz.de/Pragmatismus...

Konservative und rechtsextreme Europa-Politiker*innen vereint gegen Umwelt-NGOs - Europa Blog Von Jürgen Klute Als Friedrich Merz (CDU) Ende Januar sein Antimigrationspapier sowie eine entsprechende Gesetzgebung mit Hilfe der AfD durch den Bundestag bringen wollte, reagierte die Zivilgesellsc...

Konservative und rechtsextreme Europa-Politiker*innen vereint gegen Umwelt-NGOs. Von Jürgen Klute.
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Mit AfD-Hilfe: Unions-Antrag im Bundestag angenommen Beispielloser Vorgang im Deutschen Bundestag: Ein von der AfD unterstützter Antrag von CDU/CSU zur Verschärfung der Migrationspolitik ist angenommen worden. Der Vorgang führte zu harscher Kritik an Un...

Mit AfD-Hilfe: Unions-Antrag im Bundestag angenommen. (Der Standard | Wien)
www.derstandard.at/story/300000...

Bundestagsabstimmung gegen Migration: Die Ja-Sager und die Nein-Sager Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein.

Bundestagsabstimmung gegen Migration. Die Ja-Sager und die Nein-Sager. Der schwarz-braun-gelbe Erfolg kam zustande, weil 11 Abgeordnete von SPD, Grünen und Linken fehlten, das BSW enthielt sich. Eine CDU-Frau sagte Nein. Von Gereon Asmuth. (taz | Berlin)
taz.de/Bundestagsab...

Deutschland / Vom Bröckeln der Brandmauer: Debatte über Migrationspolitik im Bundestag Im Bundestag ist es zu einer scharfen Debatte über weitere Schritte in der Migrationspolitik gekommen. Nachdem ein Unionsantrag eine Mehrheit mit AfD-Stimmen bekommen hatte, kam es zu einem weiteren h...

Vom Bröckeln der Brandmauer: Debatte über Migrationspolitik im Bundestag. (Tageblatt Lëtzebuerg | Luxembourg)
www.tageblatt.lu/headlines/vo...

Der Rechtsruck kommt in Brüssel an - die-zukunft.eu Die Migrationspolitik der EU als Spiegel der politischen Entwicklungen in ihren Mitgliedsstaaten

die-zukunft.eu/der-rechtsru...

Merz will Sofortmaßnahmen in der Migrationspolitik, um Gewalt zu verhindern,

während die Union das wichtige Gewalthilfegesetz nicht mit beschließen will.

Die Bekämpfung der grassierenden Gewalt gegen Frauen, die Männer jeglicher Herkunft verüben, muss warten.

Die AfD stellt sich oft als “Partei des kleinen Mannes” dar (die kleine Frau ist mitgemeint), doch in der Realität bedeuten ihre Pläne vor allem eines: Mehr Ungleichheit. Die Reichen werden noch reicher, die Armen ärmer.

#SkyTok @skylight.social

Quelle: Alice Weidel (AfD) im Kandidatencheck (RTL)

Merz will als Kanzler »faktisches Einreiseverbot« für Illegale verhängen Sollte er Kanzler werden, will CDU-Chef Merz seine Richtlinienkompetenz gezielt einsetzen, mit schärferen Grenzkontrollen ab Tag eins im Amt. Wer illegal einzureisen versuche, werde abgewiesen, auch m...

Merz nutzt eine grausame Tat und das Leid der Betroffenen zur eigenen Profilierung. Was er vorschlägt ist nicht möglich, er verspricht einmal mehr, was er nicht halten kann und erzeugt Erwartungen, die enttäuscht werden. Damit betreibt der das Geschäft der AfD. Dieser Mann kann nicht Kanzler.

Wer Tesla fährt, unterstützt einen Rechtsextremisten. Im Englischen kursiert für Tesla-Autos schon die Bezeichnung "Swasticar". 😄😬🚘

bsky.app/search?q=swa...

Unser größtes Problem aktuell sind weder Migrationsdebatten noch Klimawandel oder sonstiges.

Unser größtes Problem aktuell sind stinkreiche Männer mit gefährlichen Komplexen.

Milliardär Michael Bloomberg will einspringen und Lücke der US-Klimazahlungen schließen Angesichts des geplanten Rückzugs der USA aus dem Pariser Klimaabkommen will Milliardär Michael Bloomberg die dadurch entstehende Finanzierungslücke des UN-Klimasekretariats schließen. Als Klimabeauft...

So. Es gibt doch noch Unternehmer in USA, die nicht kriechen, sondern aktiv werden
#climateProtection #Bloomberg
www.rnd.de/politik/mill...

Zahlreiche Unternehmen verlangen von der EU-Kommission die Lieferketten-Regeln nicht aufzuweichen. "Diese würden Europas Wettbewerbsfähigkeit stärken". Hört auf die Wirtschaft würde ich sagen! taz.de/EU-Lieferket...

Friedensbewegung heute: Gespalten und orientierungslos Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine hat einen alten Grundkonflikt der deutschen Friedensbewegung wieder aufbrechen lassen.

Friedensbewegung heute: Gespalten und orientierungslos. Essay von Pascal Beucker.
taz.de/Friedensbewe...
@pascalbeucker.bsky.social @fraupenzer.bsky.social

Das „Volk“ der Rechtsradikalen Rechtsextreme wie Martin Sellner versuchen, völkische Begriffe und das Konzept der „Remigration“ zu verharmlosen. Eine Analyse

Neue Rechte: Das „Volk“ der Rechtsradikalen.
Sie wollen Millionen Menschen vertreiben. Ziel der Rechtsradikalen im ideologischen Vorfeld um Martin Sellner ist die Verharmlosung von völkischen Begriffen. Damit soll das Konzept der „Remigration“ normalisiert werden.
correctiv.org/aktuelles/ne...

Mit Trump in die neuen Zeiten Der neue US-Präsident Donald Trump lebt den Populisten in Europa vor, wie man sich von der Last der Regeln und Normen befreit

Mit Trump in die neuen Zeiten. Der neue US-Präsident Donald Trump lebt den Populisten in Europa vor, wie man sich von der Last der Regeln und Normen befreit. Kommentar von Manuela Honsig-Erlenburg. (Der Standard | Wien)
www.derstandard.at/story/300000...

Juncker über Trump: „Wir dürfen keine Angst haben!“ Der ehemalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker spricht im Interview mit Euractiv über Trumps Spaltungstaktiken, Handelskriege und den Umgang mit schwierigen Partnern

Juncker über Trump: „Wir dürfen keine Angst haben!“ Donald Trumps zweite Amtszeit ist fast da. Euractiv hat mit dem früheren EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker über dessen Erfahrungen mit Trump gesprochen. Von Sarantis Michalopoulos. (Euractiv | EU)
www.euractiv.de/section/eu-a...

Europa unter Druck! - Europa Blog Rubrik: Fremdlesen Leseempfehlung von Jürgen Klute Der us-amerikanische Ökonom Kenneth Rogoff sieht die europäische Wirtschaft in einer schwierigen Lage. In einem Interview mit dem in Wien erschei...

Europa unter Druck! Rubrik: Fremdlesen. Leseempfehlung von Jürgen Klute.
europa.blog/de/europa-un...

Trump 2.0: Gefährliche Mythen Mit Trump und Musk übernehmen zwei egomanische Milliardäre die Macht. Viele Menschen jubeln ihnen zu – und verwechseln Erfolg mit Kompetenz.

Trump 2.0
Gefährliche Mythen
Gastkommentar von Armin Ghassim. (taz | Berlin)
taz.de/Trump-20/!60...

Editorial / Realpolitik mit Werten: Wie die EU Trump begegnen soll Ab Montagabend mitteleuropäischer Zeit wird Donald Trump neuer US-Präsident sein. Endlich, ist man geneigt zu sagen, denn damit werden die Spekulationen darüber, was und wie Trump entscheiden und sein...

Realpolitik mit Werten: Wie die EU Trump begegnen soll. Von Guy Kemp. (Tageblatt Lëtzebuerg)
www.tageblatt.lu/headlines/re...

Türkei: Syrische Flüchtlinge unter Druck Zehntausende Flüchtlinge sind nach dem Sturz des syrischen Diktators Bashar al-Assad aus der Türkei nach Syrien zurückkehrt. Die Stimmung gegen die Verbleibenden wird immer negativer. Über 50.000 Syre...

Türkei: Syrische Flüchtlinge unter Druck
Von Sabine Küper-Büsch. (woxx | Luxembourg)
www.woxx.lu/tuerkei-syri...