Legalitätsprinzip 's Avatar

Legalitätsprinzip

@art18bvg.bsky.social

Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe. Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.

5,150 Followers  |  955 Following  |  7,695 Posts  |  Joined: 10.09.2023  |  2.1031

Latest posts by art18bvg.bsky.social on Bluesky

Meine Wortwahl hat jeder außer Ihnen verstanden. Es ist genauso gemeint wie gesagt.

27.10.2025 12:54 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0

Nein. Du musst nur verstehen, dass Dinge nebeneinander existieren können. Eine prinzipielle Notwendigkeit und ein partikuläres Problem.

27.10.2025 12:18 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0
Post image

Man muss halt alles sinnerfassend lesen. Nicht nur das was man will. Selektiv👇

27.10.2025 12:05 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0

Den Text noch mal langsam lesen, durchatmen, denken und dann bitte antworten

27.10.2025 10:57 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0

⚡️NEUTRALITÄT UND NATIONALFEIERTAG⚡️

Den #Nationalfeiertag festlich zu begehen bedeutet eigentlich sich ernsthaft unserer Geschichte zu besinnen. Fakten statt verklärende Mythen. Die drei größten Mythen über die ö. Neutralität werden hier entstaubt👇

#Neutralität

26.10.2025 16:01 — 👍 23    🔁 6    💬 3    📌 0

⚡️NEUTRALITÄTSDEBATTE⚡️

Mein Kommentar zur ö. #Neutralitätsfolklore.👇 In Anbetracht der #Zeitenwende, des Wegfalls der #USA als Schutzmacht und der Großmachtgelüste von #Russland wäre es für die neue Regierung höchste Zeit die Debatte über eine geminsame europ. Verteidigung offen zu führen.

1/2

24.02.2025 12:58 — 👍 111    🔁 25    💬 8    📌 6

Das Moskauer Memorandum ist kein völkerrechtlicher Vertrag. Es gibt hier nichts "einzuhalten". Bitte endlich mit diesem Verbreiten falscher Fakten aufhören. Davon abgesehen ist Russland nicht berechtigt irge dwas zu fordern. Russland ist hier nicht Rechtsnachfolger der UdSSR.

27.10.2025 04:55 — 👍 3    🔁 1    💬 0    📌 0

Es ist ein schmaler Grat. Einerseits ja. Kleine Kinder und Waffen als Spielzeug schwierig. Andererseits ist das fehlende Bekenntnis zu einer bewaffneten Armee und dieses so tun als sei das Bundesheer einfach ne bessere Zivilschutzeinheit auch Teil des Problems.

26.10.2025 18:35 — 👍 15    🔁 1    💬 1    📌 1

Ja. Schwierig. Weil man Kindern nicht Waffen als Spielzeug vermitteln sollte. Auf der anderen Seite ist die bewaffnete Neutralität Kern der Feier des Nationalfeiertages und dieses Element gehört gerade in dieser Zeit wieder in die Köpfe der Menschen. Die Wehrahftigkeit ist heutzutage ein Thema.

26.10.2025 20:04 — 👍 3    🔁 0    💬 1    📌 0

Es ist ein schmaler Grat. Einerseits ja. Kleine Kinder und Waffen als Spielzeug schwierig. Andererseits ist das fehlende Bekenntnis zu einer bewaffneten Armee und dieses so tun als sei das Bundesheer einfach ne bessere Zivilschutzeinheit auch Teil des Problems.

26.10.2025 18:35 — 👍 15    🔁 1    💬 1    📌 1

Nein. Sachslehner ist wirklich dumm. Das ist sie nicht. Oft halt ich sie auch nicht aus, aber manchmal trifft sie exakt.

26.10.2025 18:29 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0

Wie gesagt👇. Der große Josef Hader hat übrigens mal angemerkt, dass er die Dame schätzt weil sie manchmal so extrem den Punkt trifft, dass alle sie wegwedeln wollen
bsky.app/profile/art1...

26.10.2025 18:28 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0

Ich mag vieles von ihr nicht (das affektierte Getue ist mühsam), aber das ist extrem gut und ziemlich auf den Punkt.

26.10.2025 18:23 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 1
Video thumbnail

Ich wünsche euch allen einen

🇦🇹 Schönen #Nationalfeiertag! 🇦🇹

Begehet ihn festlich, wie es gemäß Artikel II des Bundesgesetzes vom 28. Juni 1967 über den österreichischen Nationalfeiertag statuiert wird! 😉

26.10.2025 08:39 — 👍 30    🔁 5    💬 3    📌 0

⚡️NEUTRALITÄT UND NATIONALFEIERTAG⚡️

Den #Nationalfeiertag festlich zu begehen bedeutet eigentlich sich ernsthaft unserer Geschichte zu besinnen. Fakten statt verklärende Mythen. Die drei größten Mythen über die ö. Neutralität werden hier entstaubt👇

#Neutralität

26.10.2025 16:01 — 👍 23    🔁 6    💬 3    📌 0
Post image

Für die juristischen Feinspitze hier die Rechtsgrundlage👇😉

Alsdann! Festlich sein! So will es schließlich das Gesetz!

#Nationalfeiertag 🇦🇹

26.10.2025 09:05 — 👍 9    🔁 3    💬 2    📌 0
Post image

Die typische deutsche Familie. Zwei Erwachsene mit acht Händen.

#GenetikIsAHund #KI

24.10.2025 11:01 — 👍 131    🔁 25    💬 13    📌 3

Ja, und vir allem is es eh ne lex imperfecta. Sanktion fehlt.

26.10.2025 09:43 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0
Post image

Für die juristischen Feinspitze hier die Rechtsgrundlage👇😉

Alsdann! Festlich sein! So will es schließlich das Gesetz!

#Nationalfeiertag 🇦🇹

26.10.2025 09:05 — 👍 9    🔁 3    💬 2    📌 0
Video thumbnail

Ich wünsche euch allen einen

🇦🇹 Schönen #Nationalfeiertag! 🇦🇹

Begehet ihn festlich, wie es gemäß Artikel II des Bundesgesetzes vom 28. Juni 1967 über den österreichischen Nationalfeiertag statuiert wird! 😉

26.10.2025 08:39 — 👍 30    🔁 5    💬 3    📌 0
Post image

Es könnte schlimmer sein...

#MehrMeer

25.10.2025 08:35 — 👍 21    🔁 2    💬 1    📌 0
Video thumbnail

Ich find das einfach so großartig. Und das Tempo is irre. 🥰

#NationsOfTheWorld

27.04.2025 12:04 — 👍 44    🔁 11    💬 3    📌 1

Ja, die kenn ich auch, aber die zwei Typen find ich noch nen Tick besser weil so schnell.😎

25.10.2025 19:35 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0
Post image

Tschüssikowski 😉👋

#Varna

24.10.2025 13:07 — 👍 11    🔁 1    💬 1    📌 0

Stimmt. Halte die #Neutralität auch für nicht mehr zielführend. Aber das Überalterungs-Argument ist am Ende doch sowieso das Problem mit einer Militz-Armee, bzw. der allgemeinen Wehrpflicht. Das Problem hätten wir ja auch als #NATO Mitglied.

25.10.2025 08:39 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
Post image

Es könnte schlimmer sein...

#MehrMeer

25.10.2025 08:35 — 👍 21    🔁 2    💬 1    📌 0

Es hat übrigens der Anwalt aich einen Fortführungsantrag gestellt. Der kennt sich sicher auch nicht aus, gell?. Sie sind ekner dieser Trolle, die glauben alles besser zu wissen.

25.10.2025 08:14 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
Post image

Wie gesagt: Lesen lernen🤦‍♂️👇

25.10.2025 08:09 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
Post image

Sie sollten einfach mal lesen lernen. Einstellung gemäß §190 StPO. Witzbold

25.10.2025 08:08 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0

Sie sollten weniger labern und mehr recherchieren. Es geht um ein gem §§ 190 bis 192 beendetes Verfahren.

25.10.2025 05:46 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0

@art18bvg is following 19 prominent accounts