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Legalitätsprinzip

@art18bvg.bsky.social

Juristerei im Verfassungs- und Verwaltungsrecht, grundrechtsliebend, für einen faktenbasierten demokratischen Diskurs, null Geduld für ideologische Grabenkämpfe. Daher keine Nähe zu irgendeiner Partei und auch kein Interesse daran. Analyse.

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Latest posts by art18bvg.bsky.social on Bluesky

Vielen lieben Dank!

22.01.2026 10:58 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Nein, gar nicht. Nur privat gerade harte Zeiten.

20.01.2026 15:13 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0

Unpopular Opinion, weil hier viele finden man solle Fleischhacker nicht einladen.

▶️ Ich halte ihn für eine Bereicherung

Ich mag seine oft arrogante Art nicht, ich teile viele seiner Ansichten nicht, aber er kann sie klug argumentieren, und trifft oft die Lücken im Argument seines Gegenübers.

1/2

16.12.2025 09:31 — 👍 6    🔁 1    💬 1    📌 0
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Ich glaube vor allem der geballte Abgang einiger der namhaftesten JournalistInnen des Landes hat dem #Profil nicht gut getan. Christa Zöchling, Edith Meinhart, Michael Nikbakhsh, Eva Linsinger - das ist beachtlich

▶️ Was man wie berichtet - da ist die Redaktion das wichtigste Korrektiv

#Medienethik

13.06.2025 07:45 — 👍 53    🔁 8    💬 1    📌 0
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Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.

03.01.2026 13:08 — 👍 87    🔁 9    💬 2    📌 0

Ich weiß, was ein Parteiverbot bedeutet, im Gehensatz zu Ihnen weiß ich aber auch wie zahnlos ein Verbot jeglicher Nachfolgeorganisationen ist. Das kann jeder Depp umgehen. Der Nachweis ist aufwendig und zeitintensiv. Das kann man vergessen.

2/2

03.01.2026 20:33 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Mein Vorschlag? Eine Politik zu betreiben, die solchen Scharlatanen keinen Raum bietet. Es gibt genug Wissenschaft dazu, ich halte als Verfassungsjurist das Verbotsverfahren für weit überschätzt. Ein Gericht wird die Demokratie nicht retten. Wer das glaubt, versteht grundsätzlich etwas nicht

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03.01.2026 20:33 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0

Not the point.
Fair is da gar nix.

03.01.2026 18:56 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0
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Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.

#SpezielleMilitäroperation #Venezuela

03.01.2026 13:40 — 👍 14    🔁 3    💬 1    📌 0
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Der angebliche Friedensbringer und Kriegsbeender Donald #Trump beginnt einen Krieg in #Venezuela. Und nennt ihn "Operation". So wie #Putin, bei dem aus Krieg auch immer "Operationen" werden.

#SpezielleMilitäroperation #Venezuela

03.01.2026 13:40 — 👍 14    🔁 3    💬 1    📌 0
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Man kann #Maduro als grausamen Diktator, der Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht, verurteilen UND den völkerrechtswidrigen Angriff der #USA auf #Venezuela. Das eine schließt das andere nicht aus. Das Gewaltverbot gem. Art. 2 Nr. 4 UN-Charta gilt genauso wie das Verbot solcher Verbrechen.

03.01.2026 13:08 — 👍 87    🔁 9    💬 2    📌 0

So sehr ich Trump verabscheue würd ich ihn jetzt nicht in eine Linie mit Putin stellen. Noch nicht.

03.01.2026 12:33 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Es ist nicht geltendes Recht, die #AfD zu verbieten. Geltendes Recht ist die Möglichkeit eines Verbotsverfahrens. Ob die Voraussetzungen dann überhaupt vorliegen, entscheidet ein Gericht. Du kannst nicht das Ergebnis vorwegbehmen und das dann "geltendes Recht" nennen.

03.01.2026 12:32 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0
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Franz fragt sich. Bei #Putin hat sich Franz nie gefragt.

#Maduro #Venezuela

03.01.2026 12:23 — 👍 41    🔁 7    💬 5    📌 0
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Franz fragt sich. Bei #Putin hat sich Franz nie gefragt.

#Maduro #Venezuela

03.01.2026 12:23 — 👍 41    🔁 7    💬 5    📌 0

Freu dich über den Applaus. Ist immer nett, wenn ein Posting steil geht aber ganz ehrlich....so sejr ich die AfD verabscheue: Was erwartet ihr euch davon? Die Wählerinnen gehen davon nicht weg. Die Gründen ne neue Partei und man steht vor exakt dem selben Problem. Das löst nichts.

23.12.2025 23:32 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0
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Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.

#ChrisRea #DrivingHome

22.12.2025 21:14 — 👍 31    🔁 5    💬 0    📌 1
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Möge die Erde ihm leicht sein. Eine unverwechselbare Stimme, die gegangen ist.

#ChrisRea #DrivingHome

22.12.2025 21:14 — 👍 31    🔁 5    💬 0    📌 1
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Die #AfT.... Alter Schwede...🤦‍♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:

▶️ Fassungslosigkeit

▶️ Fremdscham

Auch ein Talent....😵‍💫

#Dornauer

#DaHabenSichZwaGfunden

21.12.2025 11:30 — 👍 26    🔁 2    💬 7    📌 0
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Die #AfT.... Alter Schwede...🤦‍♂️
Jedes Mal, wenn du glaubst "Das kann der Typ nimmer toppen", dann schafft er es wieder die zwei großen F-Gefühle zu erzeugen:

▶️ Fassungslosigkeit

▶️ Fremdscham

Auch ein Talent....😵‍💫

#Dornauer

#DaHabenSichZwaGfunden

21.12.2025 11:30 — 👍 26    🔁 2    💬 7    📌 0
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Ja, sorry, es war heuer viel los. Ich habs tatsächlichnicht geschafft. Aber klar, Wichtel #Anton wohnt woeder hier.. 😉
Wir hatten heute Frühstücksgäste. #Anton hat eingeladen.👇

21.12.2025 11:20 — 👍 1    🔁 0    💬 1    📌 0

Die Lernkurve flacht ab gen Weihnachten hin....😉
Dringendes Zeichen, dass man urlaubsreif is...

18.12.2025 12:32 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...

18.12.2025 09:11 — 👍 1    🔁 1    💬 1    📌 0

Wenn's nach mir ginge, würd ich alles abschaffen. I sag's nur...

18.12.2025 09:11 — 👍 1    🔁 1    💬 1    📌 0

Nein. Das ist Unsinn. Schönheit ist eine subjektive Empfindung. Klugheit/Intelligenz lässt sich messen und objektivieren. Mit all den einhergehenden Schwoerigkeiten aber der Vergleich hinkt.

16.12.2025 13:02 — 👍 4    🔁 0    💬 0    📌 0

Ich main Frankfurt am Main, Oder?

16.12.2025 12:37 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0
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#HeadlinesFromHell 🤷‍♂️😵‍💫

16.12.2025 10:46 — 👍 9    🔁 1    💬 1    📌 0

Oder schon???

16.12.2025 10:47 — 👍 3    🔁 0    💬 1    📌 0

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