Sebastian Weiermann

Wohnungsmarkt in der Bundesrepublik 1960.
Die Welt, 26.2.60

Migrationspolitik - Innenminister Dobrindt verlängert Grenzkontrollen um weitere sechs Monate Bundesinnenminister Dobrindt will die Grenzkontrollen zu den Nachbarstaaten über den 15. März hinaus um ein weiteres halbes Jahr verlängern. Die Kontrollen seien ein Element der Neuordnung der Migrati...

Die Grenzkontrollen sind schon jetzt seit Jahren rechtswidrig. Die aktuelle Bundesregierung sagte aber, mit dem Inkrafttreten des neuen GEAS (Juni 2026) werden sie eingestellt. Jetzt gehen sie bis nächstes Jahr weiter.

www.deutschlandfunk.de/innenministe...

US-Außenminister in München: Rubio bekennt sich zu transatlantischer Partnerschaft Der US-Außenminister findet beschwichtigende Worte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dennoch verteidigt er Trumps Politik. Das Publikum ist erleichtert.

„Rubio bekennt sich zu transatlantischer Partnerschaft“. Nein, das tut er nicht. Er bietet Europa die Hand, um an einem Projekt des White Nationalism mitzumachen, sofern Europa gewillt ist, sich in den Kulturkampf zu stürzen und die weiße/christliche „Identität“ Europas zu verteidigen. 1/x

Auschwitz Komitee fordert AfD-Verbotsverfahren Auschwitz Komitee wirft AfD »Hitler-Verehrung« vor und fordert Innenminister Dobrindt auf, einen Verbotsantrag vorzubereiten. Andere Initiativen machen auf der Straße Druck.

Das Internationale Auschwitz Komitee fordert Innenminister Dobrindt auf einen AfD-Verbotsantrag auf den Weg zu bringen. Außerdem sind am Samstag wieder Prüf-Demos.

www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

Softe Remigrationspolitik Was das Innenministerium unter Alexander Dobrindt betreibt, ist der Anfang von dem, was bei der AfD »Remigration« heißt. Dem Koalitionspartner SPD sollte das zu denken geben.

Dobrindts Streichung der Integrationskurse ist der softe Einstieg in Remigrationspolitik à la AfD.

Mein Kommentar im @nd-aktuell.de:
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

Leon Draisaitl: Deutschlands unbekanntester Superstar Der Eishockeyprofi Leon Draisaitl ist einer der bedeutendsten deutschen Sportler. Nur würde ihn hier kaum jemand auf der Straße erkennen. In Edmonton aber jeder.

Vor knapp drei Wochen bin ich bei minus 30 Grad in Edmonton gelandet. Nach einer Woche dort kamen mir minus 5 wie Frühling vor. Habe Leon #Draisaitl getroffen und mit ihm über seine beiden Leben als Superstar (Kanada) und Leon (Deutschland) gesprochen. www.zeit.de/2026/07/leon... #hockey

Verfassungsfeinde sind immer die Anderen

"Dass große Teile der Bremischen Bürgerschaft den Rücktritt von Rechtsanwalt Anuschewski fordern, zeigt, dass zahlreiche Mandatsträger:innen ihre Rolle im verfassungsrechtlichen Gefüge offenkundig nicht richtig verstanden haben."

verfassungsblog.de/bremen-staat...

Was die Antifa Freiburg noch berichtete und leider fehlt zum Staatsanwalt:

"Mike U. von der „Akademischen Jagdkorporation Hubertia Düsseldorf“ schrieb mit einem Stipendium der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Düsseldorfer Uni bis 2017 eine Dissertation mit gleichlautendem Titel und der These..

Kein Gott, kein Vaterland, keine »Community« Ariane Solki: Eine migrantische Gruppe in der Linkspartei will Zionisten ausschließen

Anfang Januar gründete sich in der Linkspartei die Bundes­arbeitsgemeinschaft Migrantische Linke/Links*Kanax und fasste sogleich einen Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die antisemitismuskritische BAG Shalom.

Die CSU hatte mal über 40 Prozent. ;-)

Die wird's bestimmt geben. Aber eben auch die, die an die Story der AfD geglaubt haben, keine "Beutegemeinschaft" zu sein. Und die kannste damit vielleicht erreichen.

Aber so ein Einbruch wäre ja mal was.

Das stimmt, es ist so nicht ordentlich formuliert. Ist der Kürze geschuldet, die ich in Print hatte.

Vermutlich schon.

Verfilzte Altpartei AfD Linke sprechen oft über Rassismus und Nationalismus, wenn sie erklären, warum sie die AfD ablehnen. Potentielle AfD-Wähler*innen dürften Filz und Vetternwirtschaft in der Partei stärker abschrecken.

Der AfD passiert gerade etwas, dass ihr mehr schaden kann, als wenn wir noch Tausendmal ihren Rassismus und Nationalismus belegen. Sie hat diverse Skandale um Filz und Vetternwirtschaft.
Geht raus und erzählt das den Leuten.
Mein Kommentar:
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

Rechte Bewegungen und ihr parlamentarischer Arm, die AfD, verzeichnen seit Jahren massive Erfolge. Die anstehenden Landtagswahlen 2026 könnten diesen Trend weiter verstärken und es drängt sich der Eindruck auf, der Siegeszug der Rechten sei unaufhaltbar – doch ist das wirklich so? buff.ly/yU6SioS

Vetternwirtschaft bei der AfD Nach dem Skandal in Sachsen-Anhalt rücken Postengeschacher in der niedersächsischen AfD und Anstellungen von Abgeordneten in den Fokus. Es wird gewarnt, die Vetternwirtschaft könne der Partei…

Nach dem Skandal in Sachsen-Anhalt rücken Postengeschacher in der niedersächsischen AfD und Anstellungen von Abgeordneten in den Fokus. Es wird gewarnt, die Vetternwirtschaft könne der Partei nachhaltig schaden.
www.nd-aktuell.de/artikel/1197...

Rechtswende in Italien: Meloni schränkt Demo-Rechte ein Die italienische Regierungschefin antwortet mit einem „Sicherheitsdekret“ auf Gewalt bei Anti-Olympia-Demo. Das ermöglicht „präventiven Gewahrsam“.

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni antwortet mit einem „Sicherheitsdekret“ auf Gewalt bei Anti-Olympia-Demo. Das ermöglicht „präventiven Gewahrsam“ taz.de/Rechtswende-... via @taz.de

Das Foto zeigt die bei den Durchsuchungen sichergestellten Gegenstände. Zu sehen sind u.a. ein Blood&Honour-Transparent, eine Hakenkreuzfahne sowie etliche Kartons mit weiterem Material. Foto: PD Göttingen

Bei sechs Personen aus dem Umfeld von "Blood & Honour" sowie "Combat 18" ist es zu Hausdurchsuchungen gekommen. Ihnen wird der Handel mit volksverhetzenden Tonträgern und Szeneartikeln sowie ein Verstoß gegen das Vereinigungsverbot vorgeworfen. 🧵

Alter.

(S+) Klimaprogramm der Koalition: Mini-Maßnahmen statt großer Wurf In wenigen Wochen muss die Bundesregierung ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Ein bisher geheimer Entwurf lässt erahnen, dass sie die Klimaziele weit verfehlen wird – und ihr jegliche Strategie f...

Im März muss die Regierung ein neues Klimaschutzprogramm vorlegen. Mir liegt ein Entwurf vor, der noch Lücken hat, aber schon zeigt: Damit kommen wir der gesetzlich vorgeschriebenen Klimaneutralität nicht näher.
Mein Text nach Lektüre (+):

arbeitslos, wohnungslos Ich war seit über drei Jahren wohnungslos. Ich spreche heute zum ersten Mal auf diese Weise darüber, denn: Das leuchtet mir jetzt erst ein.

Ich war seit über drei Jahren wohnungslos. Ich spreche heute zum ersten Mal auf diese Weise darüber, denn: Das leuchtet mir jetzt erst ein steady.page/de/38e9ddbe-...

ICE in Italy: When American Border Politics Hit European Streets

Linden am Rathaus Barmen: Ist die geplante Baumfällung voreilig? - blickfeld - Die CampusZeitung für Wuppertal Die Prüfung eines externen Gutachters habe massive Beeinträchtigungen in der Standsicherheit der fünf Linden und damit ein erhebliches Sicherheitsrisiko für die Öffentlichkeit ergeben.…

Nachdem im Januar eine der Linden am Rathaus Barmen umgekippt war, hat die Verwaltung die übrigen Bäume prüfen lassen. Das Ergebnis: Aufgrund fehlender Standsicherheit müssten die übrigen Linden gefällt werden. Der Verein Zukunft und Natur kritisiert die kurzfristig angekündigte Maßnahme. #Wuppertal

Eine Hundepfote ragt über eine Decke. Im Hintergrund verschwommen ein Spiegel, ein Vorhang ein Fenster.

Gemütliche Sonntage sind gemütlich.

Wenn mir langweilig ist, lese ich zehn Jahre alte Debatten auf Twitter, ob man Frauke Petry in Talkshows einladen soll.

Dass es überhaupt zum Prozess in Ungarn kam, darin liegt der größte Skandal dieses Falls. Es ist der eigentliche und viel gefährlichere Angriff, denn er betrifft den Rechtsstaat selbst: Maja wurde nach Ungarn ausgeliefert, obwohl eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts darüber noch ausstand.

Ein paar ungeordnete Gedanken über Journalismus als ideologische Form Im Post versuche ich, mir selbst zu erklären, warum es für viele sich als journalistisch verstehende Medien (nicht nur) in Deutschland anscheinend übermenschlicher Anstrengung bedarf, klar zu besch…

Zu Miosga & ÖRR: "(...) dass das an den tatsächlichen Funktionslogiken des Felds aber nicht viel ändert, weil nicht wir, das Publikum, zählt, sondern die Produktion eines Publikums, das sich mit den herrschenden gesellschaftlichen Macht- & Gewaltformen arrangiert bis identifiziert."

wp.me/p8FUyi-bk

Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran.

Das digitale Briefgeheimnis in Europa steht erneut am Scheideweg: Freiwillige #Chatkontrolle soll wieder verlängert werden www.heise.de/news/Freiwil...