ervjustiz.de

Das Bild zeigt einen Aufkleber, der auf dem Boden liegt. Der Aufkleber hat die Form eines Katzen-kopfs. Darauf ist das Gesicht einer weißen Katze mit großen, weit geöffneten Augen und leicht geöffnetem Maul zu sehen - die Katze wirkt überrascht oder schockiert. Unter dem Katzenkopf steht in Großbuchstaben das Wort „WHAT!".

Das möchte ich bitte als Stempel für die E-Akte

Sackgasse Repräsentat Es ist ein oft zitierter Spruch, dass der elektronische Rechtsverkehr mit der Justiz nur die Postkutsche digitalisiert hat. Dass aktuelle Rechtsverordnungen und viele eAkte-Systeme der Justiz aber …

Der #ERV hat die Postkutsche digitalisiert... Geht eigentlich auch Durchschlagpapier elektronisch? Klar, wir nennen es "Repräsentat". 🤫 Dazu ein paar Gedanken (und mehr dazu in den HVBl. 2025, 145 ff.):

ervjustiz.de/sackgasse-re...

"Ginge" ja, die Inhalte des xJustiz-Datensatzes sind aber genormt -> www.xjustiz.de

Gerade heute wieder ein Webinar dazu gemacht. Das ist ein echtes Zukunftsthema.

www.kbw.de/seminar/rech...

Einfache und qualifizierte Signaturen am Richterarbeitsplatz Die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt in der elektronischen Dezernatsarbeit die Unterschrift des juristischen Bearbeiters. Natürlich sind daher Urteile und Beschlüsse, die vom Richter ni…

Nein, SGG/VwGO verweisen fürchte Zustellung auf die ZPO. Das ist wohl wirklich nur die jeweilige Gerichts(barkeits)folklore, wie das gemacht wird. Finde es interessant, weil oft aus Tradition Effizienzressourcen liegen gelassen werden:

ervjustiz.de/einfache-und...

Bei uns (e2A mit Eureka-Fach) immer detached.

Nein, die detached Signatur ist ja eine eigene Datei.

Und die Inline-Sigbatir wäre Teil der PDF.

In der XML ist die nie. XML ist nur Text.

Genau!

Meine SE würde mich hassen, wenn die immer noch Abschriften fertigen müssten 😉

Interessant. Das ist evtl ein "Kulturunterschied" zur ordentlichen Gerichtsbarkeit.

Geht nicht, gibt’s nicht! Die elektronische Vollziehung einstweiliger (Unterlassungs-)Verfügungen Die fortschreitende Einführung elektronischer Gerichtsakten (z. B. existierten zum 30.09.2020 bereits mehr als 40.000 führende elektronische Gerichtsakten in Rheinland-Pfalz) und die zunehmende Eta…

Hilft das?:

ervjustiz.de/geht-nicht-g...

Öhm...doch die .pkcs7 ist dabei. Warum sollte die nicht dabei sein?

Stellt Ihr wirklich die Abschrift zu? Wir stellen immer das Original (mit Signatur des Richters) zu.

BGH: Auch RA aus Österreich unterliegt der aktiven Nutzungspflicht Gem. 130d S. 1 ZPO sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juris…

#öjustice 🇦🇹 #ejustice #bea

Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:

ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...

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Die Behördenaktenübermittlungsverordnung (BehAktÜbV) ist in Kraft Am 6.5.2025 ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung (— BehAktÜbV) in Kraft getreten (BGBl. 2025 I Nr. 125 vom 05.05.2025). Während der Name der Verordnung im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, …

#egov #ejustice

Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:

ervjustiz.de/die-behoerde...

Oh ha! Ja, spannend! Danke für den Hinweis!

KG Berlin zur Heilung eines fehlenden Empfangsbekenntnisses Dass das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) im elektronischen Rechtsverkehr letztlich eine „Krücke“ ist, hat sich bereits in anderen Entscheidungen gezeigt. Nun hatte sich das Kammergericht Ber…

#ejustice #beA

Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.

Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.

ervjustiz.de/2263-2

Danke an @litigator.bsky.social für den Tipp!

OLG Dresden: Verschlüsselte Datei nicht bearbeitbar Seit dem 1.1.2022 haben sich die Anforderungen an das zulässige Dateiformat im elektronischen Rechtsverkehr deutlich liberalisiert. Auch, wenn die ERVV weiterhin PDF grundsätzlich zwingend vorsieht…

#bea #ejustice

Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):

ervjustiz.de/olg-dresden-...

Vielen Dank! Lehrbuchfall! Darauf hatte ich "gewartet".

Gut, dass es im "Zivilprozess der Zukunft" endlich eine Zustellungsfiktion geben soll. Hier ein Beispiel, welcher Begründungsaufwand bei "anwaltlichen Taschenspielertricks" erforderlich ist (hier: Rechtsanwalt sendet das eEB nicht zurück)

KG Berlin - 7 U 17/24

gesetze.berlin.de/bsbe/documen...

OLG Frankfurt: Wenn ein Rechtsanwalt im Jahr 2025 noch weiß, wie ein Fax funktioniert, muss er es bei der Ersatzeinreichung nutzen (Leitsatz LA)

Beschluss vom 3. Januar 2025 - 9 U 75/24 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

@ervjustiz.bsky.social @anwaltsgelaber.bsky.social

1. Problem existiert
2. Experten präsentieren Lösung
3. Lösung teuer und unbequem
4. Lösung ablehnen weil teuer und unbequem
5. Problem existiert weiter
6. Problem existiert weiter
7. Problem eskaliert

xJustiz-Viewer Version 7 veröffentlicht Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

#teamsozialrecht #teamverwaltungsrecht #teamasylrecht #ejustice #egovernment

Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

ervjustiz.de/xjustiz-view...

OLG Hamm: Passive Nutzungspflicht für Sachverständige Bundesweit arbeiten immer mehr Gerichte mit elektronischen Gerichtsakten, der elektronische Rechtsverkehr mit den Verfahrensbeteiligten ist selbstverständlich geworden. Indes finden sich immer noch…

#ERV #eJustice #teamresopal

Sind Sachverständige zur Nutzung des ERV verpflichtet? Interessante systematische Zusammenhänge entspannen sich anhand einer Entscheidung des OLG Hamm.

ervjustiz.de/olg-hamm-pas...

Der elektronische Rechtsverkehr

Anmerkung ist schon geschrieben. Es bleibt bei a.A. ervjustiz.de

Star tuner, Anm. kommt demnächst in der RDi

*lach* wie im Lehrbuch.

Grundsätzlich gut, aber schade, dass es Einzelabsprachen bedarf.

Da muss die Justiz noch besser werden.

Finanzämter bald nicht mehr mittels beA erreichbar? Zu einem Aufschrei führt aktuell zurecht der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) eines Jahressteuergesetzes 2024 (JStG 2024). Dadurch soll § 87a AO geändert werden, mit der Folge, …

#ejustice #egov #teamsteuerrecht

Mit dem Referentenentwurf zum JahressteuerG 2024 plant das BMF eine erhebliche Einschränkung der Möglichkeit mit den Finanzämter per #beA / #beSt zu kommunizieren. Keine gute Idee:

ervjustiz.de/finanzaemter...

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, liebes Grundgesetz, auch von mir und dem Richard Boorberg Verlag

publicus.boorberg.de/mueller-das-...