Spruchband: Grundrechte bewahren - Chatkontrolle ablehnen!

Beim #VfB -Spiel gestern ( #VfBHDH ) gab es in der Cannstatter Kurve ein Spruchband: "Grundrechte bewahren - #Chatkontrolle ablehnen!"

Hintergründe dazu: www.cc97.de/grundrechte-...

#ChatkontrolleStoppen #StopScanningMe #ChatControl

06.10.2025 13:26 — 👍 29    🔁 10    💬 0    📌 0

Spruchband der Cannstatter Kurve: Polizei BW & Demokratiefeinde Hand in Hand? Massenüberwachung stoppen - Palantir verhindern!

"Es ist Zeit für die Zivilgesellschaft laut zu werden".
Sehr schön tun dies hier die Fans des #VfB Stuttgart und da gehen wir gern mit: Der Einsatz der #Palantir-Software durch die Polizei ist demokratiefeindlich und rechtsstaatlich bedenklich.

www.cc97.de/palantir-ver...

22.09.2025 06:08 — 👍 110    🔁 22    💬 2    📌 0

stier, dann passt das eher net zu deinem vorhaben.

05.02.2025 15:13 — 👍 2    🔁 0    💬 0    📌 0

waze funkt tadellos und du bekommst auch immer gleich bullenkontrollen, blitzer etc. pp. angezeigt.

05.02.2025 15:09 — 👍 2    🔁 0    💬 1    📌 0

Bundesverfassungsgericht - Presse - Einzelne gesetzliche Befugnisse des BKA zur Datenerhebung (§ 45 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BKAG) und Datenspeicherung (§ 18 Abs. 1 Nr. 2 BKAG) sind in Teilen verfassungs...

BVerfG 01.10.2024:

Einzelne gesetzliche Befugnisse des BKA zur Datenerhebung und Datenspeicherung in Teilen verfassungswidrig

Auf diesen gesetzlichen Regelungen beruhen auch die sogenannten Verbunddateien wie die Datei „Gewalttäter Sport“.

www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...

01.10.2024 08:44 — 👍 21    🔁 5    💬 0    📌 0