@litigator.bsky.social
IP Lawyer, Litigator, Kravist, Krav Maga http://litigation.rocks
Na, eine ex parte (!) Verfügung im Äusserungsrecht (!) würde ich als Antragsteller vor Zustellung niemals berichten.
11.10.2025 07:59 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0Die "verpflichtende" Angabe des Aktenzeichens gehört in den Pressekodex geschrieben.
11.10.2025 07:00 — 👍 3 🔁 1 💬 0 📌 0
Liebe Journalisten,
in Beiträge über Gerichtsverfahren gehört ein Aktenzeichen! Interessant wäre auch:
- war X anwaltlich vertreten?
- ist die Entscheidung wirksam oder muss sie erst zugestellt werden?
- ist die Beschlussverfügung begründet?
www.heise.de/news/LG-Hamb... @fsteiner.bsky.social
Nee, ich bevorzuge Waldbaden mit meinem Hund am Morgen
10.10.2025 07:41 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
5000 Patente für Longevity Problemlösungen, allein für Danone. Das berichtet heute die LZ.
Wenn die gerichtlich durchgesetzt werden, dann…
Sehr guter Vergleich. Darf ich das kopieren?
10.10.2025 07:13 — 👍 2 🔁 0 💬 1 📌 0
Na also, geht doch.
Landgericht München I zu 242 BGB und #DSGVO
Wer die Dienste eines soz. Netzwerks nutzt, obwohl bekannt ist, dass Daten in die USA übertragen werden, kann sich nicht auf unzulässige Datenübermittlung berufen.
33 O 635/25 @rewis.io RS 2025, 8726 rewis.io/urteile/urte...
Interessanter Beitrag über Campinos Bruder und andere Insolvenzverwalter („Die Vergütung der Insolvenzverwalter soll eine Milliarde Pfund betragen.“)
09.10.2025 18:58 — 👍 2 🔁 1 💬 1 📌 0
Post von Greta Thunberg
Evyatar David
Hamas-Greta und ihre Fans haben auch den Rest ihrer Menschlichkeit verloren.
Greta Thunberg postete über "palästinensische Gefangene" und verwendete dabei das Bild der israelischen Geisel Evyatar David, der ausgehungert, misshandelt und von der Hamas gezwungen wurde, sein eigenes Grab zu schaufeln.
Krise bei #Cadwalader:
Warum die älteste Kanzlei der Wall Street auf einen Schlag 37 Anwälte verliert
www.faz.net/aktuell/wirt...
Ein Nachruf von Prantl auf Peter Häberle, der ein Gigant des Verfassungsrechts war. Aber auch die SZ hat dann “Guttenberg” in der URL. www.sueddeutsche.de/politik/nach...
09.10.2025 06:59 — 👍 6 🔁 3 💬 1 📌 0Ich lese ungern was Prantl schreibt, seit er an der Kampagne gegen den Staatsrechtler Horst Dreier mitgewirkt und ihn durch mE mehr als zweifelhafte Behauptungen als Verfassungsrichter unmöglich gemacht hat. Aber der Beitrag zu Häberle ist gut geschrieben. Danke für den Hinweis.
09.10.2025 07:52 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
Ein Feminismus-Protestschild, dazu der Text: Jurastudis starten feministische Rechtsberatung und lösen Boom aus. Deutschlandweit beraten nun bereits 30 Gruppen Betroffene bei Vergewaltigungen, sexueller Nötigung und Unterhaltsfragen
Die Zahlen von Gewalt- und Sexualstraftaten gegen Frauen steigen seit Jahren an. Dennoch wird Sexualstrafrecht im Jurastudium praktisch nicht gelehrt 👉 taz.de/!6116028/
09.10.2025 07:30 — 👍 66 🔁 30 💬 2 📌 2Der Wiener Anton Schmid (1900-1942) rettete im von Nazi-Deutschland besetzten Litauen hunderte jüdische Menschen vor der Ermordung. Seine Aktionen flogen auf, der Feldwebel wurde hingerichtet. Seiner Frau schrieb Schmid: „Ich habe nur als Mensch gehandelt und wollte ja niemandem weh tun.“ #Holocaust
08.10.2025 16:49 — 👍 156 🔁 41 💬 3 📌 0
"𝗘𝗶𝗻 𝗥𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗿 𝗱𝗮𝗿𝗳 𝗹𝗲𝗯𝗵𝗮𝗳𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝘀𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗣𝗳𝗹𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗺𝗶𝘁 𝗘𝗶𝗳𝗲𝗿 𝘂𝗻𝗱 𝗟𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝗮𝗳𝘁 𝗻𝗮𝗰𝗵𝗴𝗲𝗵𝗲𝗻."
Oberlandesgericht München - 19 U 2796/24
Ein Beitrag von uns für das #TeamResopal
www.linkedin.com/feed/update/...
@ralfnausk.bsky.social @offenenetze.de @gntrbrth.bsky.social @spruchkoerper.bsky.social
Ein ausführliches AG KRITIS Interview zu Drohnen für den NDR findet ihr hier:
Sicherheitsexperte Atug: "Drohnenabwehr jahrzehntelang verschlafen"
"Sicherheitsexperte Manuel Atug erklärt im NDR Info Interview, warum er Deutschland in Sachen Drohnenabwehr..."
www.ndr.de/nachrichten/...
„Europa ist ein glücklicher Kontinent fernab aller Krisen.“
Lesenswert auf den Punkt gebracht von Christian Rickens heute im Handelsblatt (Morning Briefing)
Ich habe noch nie einen sog. Befangenheitsantrag gestellt und auch noch nie erlebt, dass im IP ein solcher Antrag gestellt wurde. Vermutlich gibt es das im gewerblichen Rechtsschutz und UWG gar nicht, weil wir im IP - Anwälte untereinander und Richter mit Anwälten - recht fair miteinander umgehen.
08.10.2025 11:35 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0
Lesenswerte Entscheidung des UPC, die klarmacht, dass Rückruf bei IP-Verletzungen gesondert angeordnet werden muss. (Die Auffassung des BGH, aus Pflicht zur Unterlassung könne die Pflicht zum Rückruf folgen, ist europarechtswidrig.)
UPC_CoA_534/202 www.unifiedpatentcourt.org/sites/defaul...
#RememberOctober7
#October7
#Frankfurt
#Israel
Das offene Terrorverherrlichende Hassfest der Israelfeindlichen Szene Berlins ist jetzt von der Polizei verboten worden.
Richtig so. Ein Ausweichort für einen "spontanen" Auflauf kursierte bereits gestern.
www.tagesspiegel.de/berlin/terro...
Wir öffnen heute unser Haus bei freiem Eintritt für alle, die an diesem Tag nach einem Raum für Fragen und Empathie suchen. Das ganze Programm findet Ihrauf unserer Website:
07.10.2025 12:03 — 👍 43 🔁 22 💬 2 📌 0
Yellow Ribbon
#BringThemHomeNow
#RememberTogether
#RememberOctober7
„There are dates that change the course of history. Sept. 11 was one of them. And Oct. 7 feels like another. Many of the hostages Hamas took two years ago are still not home.“
(@kbennhold.bsky.social New York Times, October 7, 2025)
#7October #StandWithIsrael #Israel
youtu.be/ZsAa9ofaL-g?...
#Frankfurt : Zur Erinnerung an das genozidale Massaker in #Israel am 7. Oktober
Sonntag 5.10.:
16 Uhr Paulsplatz
18 Uhr Opernplatz
Dienstag 7.10.:
17 Uhr Goetheplatz
18 Uhr Hauptwache
[parallel zur Antisemit*innen-Demo]
❗Zivilprozess-Diskussion im Livestream❗
Über den "Zivilprozess der Zukunft“ diskutieren in Berlin u.a.
Prof. Dr. Caroline Meller-Hannich, Dr. Heike Neuhaus, Dr. Werner Richter,
Moderation: Prof. Dr. Bettina Mielke
⏰ 8. Oktober 2025, 17:00 Uhr
💻 Livestream:
www.youtube.com/live/9GR2YIB...
Gute Frage/Anregung. Hab ich weitergegeben.
06.10.2025 13:40 — 👍 4 🔁 1 💬 0 📌 0
Die Google Fonts-Abmahnungen beim EUGH.
Der BGH-Pressesenat hat dem EUGH mit heute veröffentlichtem Beschluss in einem Fall, in dem es um die Zahlung von 170 € geht, interessante Fragen gestellt.
VI ZR 258/24 juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rech...
@slaoutoumai.bsky.social @offenenetze.de
Hervorragende Doku von @sixtus.net, die sich alle anschauen sollten! 👌 🔥
KI: Der Tod des Internets
"Das Internet wird überschwemmt von KI-generiertem Müll. Automatisierte Bots produzieren eine Flut aus KI-generierten Inhalten, der das Internet zu ersticken droht..."
www.arte.tv/de/videos/12...
Landgericht Koblenz:
Kein Auskunftsanspruch nach § 21 Abs. 2, 3 TDDDG gegen Instagram bei Fake-Profil, wenn nur Fotos und Texte verwendet werden.
PM zu Beschluss – 2 O 1/25 lgko.justiz.rlp.de/fileadmin/ju...
@bruess.law
