Oliver Löffel

#Fakeshops jetzt im Visier der ZCB
@litigator.bsky.social @lawyers.bsky.social

rsw.beck.de/aktuell/dail...

Auch wenn es oft - wie im Beitrag „Upcycling under EU copyright law“ - anders vermittelt wird: es gibt kein vollharmonisiertes Urheberrecht. Wenn der EU Gesetzgeber das will, muss er so etwas wie die GMV für das Urheberrecht machen. Andernfalls bleibt es „Utopie“.

download.ssrn.com/2025/5/11/51...

Deutscher Richterbund kritisiert Anti-SLAPP-Gesetz Ein Anti-SLAPP-Gesetz soll vor Einschüchterungsklagen schützen. Der Deutsche Richterbund befürchtet verherrende Auswirkungen.

Ein Anti-SLAPP-Gesetz soll vor Einschüchterungsklagen schützen. Der Deutsche @richterbund.bsky.social befürchtet "verheerende Auswirkungen" und will die Streichung zentraler Rechtsfolgen. Sein Vorschlag geht aber auch über den Entwurf hinaus. Von @fewizi.bsky.social

Weil Elon weiß, dass die EU ihre Gesetze gegenüber US Unternehmen nur zurückhaltend durchsetzt.

Generative KI wird zum Standard in Großkanzleien Generative KI wird zum Standard im Rechtswesen. Aber nicht als Selbstzweck, sondern als Mittel zur Qualitätssicherung, Produktivitätssteigerung und Wettbewerbsdifferenzierung. Wer ihn beherrscht, vers...

„Für individuelle, hochspezialisierte Mandate bleibt das Stundenhonorar oft die sinnvollste Lösung.“

www.faz.net/pro/digitalw...

Warum sollten Kanzleien wie unsere, die individuelle, hochspezialisierte Litigation anbieten, insoweit etwas ändern?

@marcusjung.bsky.social @klotzkette.bsky.social

KI und Urheberrecht: „Was früher Diebstahl hieß, heißt heute KI-Training“ KI-Anbieter trainieren ihre Modelle mit Büchern, Musik und Fotos ohne Zustimmung der Kreativen. In den USA haben Tech-Firmen nun erste Prozesse gewonnen. Doch der Kampf ist noch lange nicht entschiede...

Jetzt auch online @faznet.bsky.social

Big Tech und Urheberrecht:
„Was früher Diebstahl hieß, heißt heute ‚KI-Training' "

www.faz.net/aktuell/wirt...

Ist die Rechtswissenschaft überhaupt eine Wissenschaft? Und wie und warum? Hilfe naht.. 😅

Der erste Satz, den ich in meinem Studium gehört habe, war: „Ob Rechtswissenschaft überhaupt eine Wissenschaft ist, daran kann man zweifeln.“ (Univ.-Prof. em. Dr. Dr. h.c. Dr. h.c. Horst Konzen, irgendwann in den 90ern in der Vorlesung in Mainz)

BlueSky ist eine winzige Echokammer. Eure, so berechtigt sie sein mag, Empörung hier wird kaum jemanden erreichen. Und reine Empörung hat bislang auch selten geholfen. Ich sehe hier derzeit eine elendige Doom-Spirale. "Alle doof außer wir!" "Alles Hackfressen da draußen!" 3/

Um Trump nicht zu verärgern: Brüssel lässt DSA-Verfahren gegen X angeblich ruhen Eigentlich wollte Brüssel wohl im Sommer entscheiden, ob und wie X wegen DSA-Verstößen bestraft wird. Nun soll wohl gewartet werden – um Trump nicht zu ärgern.

Das ist nicht aus dem Postillon und heute ist nicht der 1. April. Es ist wohl bittere Realität:

„Brüssel lässt DSA-Verfahren gegen X angeblich ruhen“

www.heise.de/news/Um-Trum...

𝗧𝗵𝗲 𝗘𝗻𝗱 𝗼𝗳 𝘁𝗵𝗲 𝗜𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝘁 𝗔𝘀 𝗪𝗲 𝗞𝗻𝗼𝘄 𝗜𝘁 - 𝗮𝗯𝗲𝗿 𝗱𝗮𝘀 𝗪𝗲𝘁𝘁𝗯𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁 | Oliver Löffel 𝗧𝗵𝗲 𝗘𝗻𝗱 𝗼𝗳 𝘁𝗵𝗲 𝗜𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝘁 𝗔𝘀 𝗪𝗲 𝗞𝗻𝗼𝘄 𝗜𝘁 - 𝗮𝗯𝗲𝗿 𝗱𝗮𝘀 𝗪𝗲𝘁𝘁𝗯𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁 Als eine Großkanzlei im Jahr 2022 ein eigenes Büro im Metaverse eröffnete („42,55 Decentraland“), habe ich mich gefragt, ob da...

Tipp für angehende Juristen:

Spezialisieren Sie sich auf Lauterkeitsrecht. KI wird viel verändern. Das UWG wird bleiben und wird möglw. noch wichtiger, wenn KI die Werbung macht.

@bruess.law @rarieck.bsky.social @dasgesetzbinich.bsky.social @sdittl.bsky.social

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Vor allem in der „geschlossenen“
Gesellschaft der IP Anwälte erlebt man die Vollmachtsrüge an sich nicht. Man kennt sich und geht anständig miteinander um - wir sind ja keine „Konfliktverteidiger“. Es sind meist „Neigschmeckte“, die dann halt verbrannt sind. Ist ungefähr so wie ein EB zu verweigern.

Die Schweizer machen es besser.

Guten Morgen #teamresopal. Mal wieder eine Frage: Ich bekomme in eV-Verfahren häufiger eidesstattliche Versicherungen direkt signiert von der Partei mit einer Adobe-Signatur. Die kann ich in der eAkte nicht prüfen.
Hattet Ihr das auch schon und wie geht Ihr damit um?

Freilich. Die gute alte ZPO fordert das Original (§ 80 ZPO) oder eine elektronisch übermittelte Vollmacht mit qualifizierter elektronischer Signatur nach § 130a Abs. 3 Satz 1 Alt. 1 ZPO, was aber praktisch nicht machbar ist. Fragen Sie mal einen Geschäftsführer in USA nach einer qeS.

These:

Wenn KI-Browser zu den neuen Gatekeepern im Internet werden, wird der Digital Markets Act immer wichtiger, während der Digital Services Act zunehmend an Bedeutung verliert.

Vgl FAZ, BROWSER-KRIEG, TEIL 3 www.faz.net/pro/digitalw...?

@danielholznagel.bsky.social @klotzkette.bsky.social

Ja, das Risiko lässt sich leider nicht immer vermeiden, zB wenn ein neuer Mandant in den USA oder China sitzt und bittet, innerhalb weniger Stunden eine Messeverfügung zu erwirken. Was soll man machen, wenn der Gegner in einer Schutzschrift die Vollmachtsrüge erhoben hat? Dann muss die Kopie reichen

So ist es. Wenn der Antragsgegnervertreter dann immer noch keine Ruhe gibt, kann man auf LG Darmstadt und die dort zitierte Rechtsprechung verweisen:

Scan einer in Papierform errichteten Vollmachtsurkunde, der als elektronisches Dokument im Sinne von § 130a ZPO zur Akte gereicht wurde, reicht aus.

Leute, hört doch auf mit diesen verzweifelt wirkenden Manövern im Verfügungsverfahren, hier: Vollmachtsrüge im Termin.

Das Gericht erlässt die Verfügung trotzdem und setzt eine Frist zur Vollmachtsvorlage

LG Darmstadt - 18 O 20/25 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

@offenenetze.de

Opfer von digitaler Gewalt finden unter anderem bei den folgenden Stellen weitere Informationen und Hilfe - oder bei Anwältinnen und Anwälten, die auch Verbraucherinnen und Verbraucher vertreten.

www.heise.de/news/Bits-Bo...

Conni im Kreuzfeuer: Rechtslage zu Memes um Deutschlands bekannteste Freundin Aufregung um Conni: Das Urheberrecht erlaubt Pastiches mit der Figur aus Büchern des Carlsen Verlags. Aber nicht alle, erklärt heise-Justiziar Jörg Heidrich.

Conni im Kreuzfeuer: Rechtslage zu Memes um Deutschlands bekannteste Freundin | heise online

heise.de/-10486739

AI-generierte Musik ohne deutlichen Hinweis zu veröffentlichen, stellt eine Irreführung der Nutzer dar. Muss das wieder der Gesetzgeber regeln? Vielleicht sollten sich Verbraucherverbände mal mit dem Thema beschäftigen.

Aus Anlass dieser unseligen Kampagne gegen die angehende Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf hier meine zehn Cents zu der aus meiner Sicht komplett entgleisten Abtreibungsdiskussion. Aber vorsicht, ich bin erzkonservativ! 1/

Nö, das kann nich der Grund sein. Denn Harmonisierung haben wir seit 20 Jahren durch die UGP Richtlinie.

Sonntagsfrage:

Warum brauchen wir die EmpCo RL und die GreenClaims RL (schon gestorben), wenn das UWG gegen Greenwashing reicht?

Man muss das UWG nur richtig anwenden, so wie hier LG Frankfurt/M in einem hervorragend begründeten Urteil

2-06 O 185/23 www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/documen...

„Teile der Linken haben nach Srebrenica versagt. Und große Teile der Linken haben nach dem 7. Oktober erneut versagt. Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich.“

zeitung.faz.net/faz/feuillet...

Ganz ernste und nicht diskriminierend gemeinte Frage:

Wenn Änderungen der Stammdaten einer Person nicht an Strafverfolgungsbehörden.weoter gegeben werden, wie soll dann Strafverfolgung funktionieren?

Ich muss wissen, wenn sich Name, Geburtstag, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, (Sterbedatum) ändern

𝗞ö𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗻𝘂𝗿 𝗻𝗼𝗰𝗵 𝗶𝗻 𝗜𝗿𝗹𝗮𝗻𝗱 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗣𝗹𝗮𝘁𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗲 𝗫 𝗸𝗹𝗮𝗴𝗲𝗻? | Löffel Abrar Rechtsanwälte 𝗞ö𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗻𝘂𝗿 𝗻𝗼𝗰𝗵 𝗶𝗻 𝗜𝗿𝗹𝗮𝗻𝗱 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗣𝗹𝗮𝘁𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗲 𝗫 𝗸𝗹𝗮𝗴𝗲𝗻? „Da mihi factum, dabo tibi ius“: Im Zivilprozess genügt es an sich, den Sachverhalt darzustellen. Man muss dem Gericht nicht mitt...

𝗞ö𝗻𝗻𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗻𝘂𝗿 𝗻𝗼𝗰𝗵 𝗶𝗻 𝗜𝗿𝗹𝗮𝗻𝗱 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗣𝗹𝗮𝘁𝘁𝗳𝗼𝗿𝗺𝗲𝗻 𝘄𝗶𝗲 𝗫 𝗸𝗹𝗮𝗴𝗲𝗻?

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Danke an @bruess.law @rastadler.bsky.social @offenenetze.de @alexamtmann.bsky.social für die Diskussion.

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