Mahtab

Aktivisten der Gaza-Flotte richten schwere Vorwürfe gegen Israel – Greta Thunberg spricht von „Misshandlungen“ Die Lage im Gazastreifen bleibt prekär. Eine entsprechende Hilfsflotte wurde festgesetzt, die Aktivisten werden abgeschoben. Nun sprechen sie über ihre Haft.

Folter und Misshandlungsvorwürfe der Teilnehmer*innen der Sumud Flotille vermehren sich:
..."Schlaf-u. Medikamentenentzug, Schläge, das Vorhalten von automatischen Gewehren auf den Kopf, das Aufhetzen von Hunden" etc.

www.fr.de/politik/miss...

Pro-Palästina-Demo in Frankfurt darf am Jahrestag des Hamas-Terrors stattfinden Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat das Verbot der Stadt für eine Pro-Palästina-Demonstration gekippt. Für die Demonstration am Dienstag sind rund 1.000 Teilnehmende angemeldet.

Frankfurt unterliegt erneut vor Gericht. Eine absurde Begründung der Stadt Frankfurt: "Darüber werde mit der Aufforderung, in schwarzer Kleidung mit roten Rosen zu erscheinen, eine bekannte Hamas-Symbolik - ein rotes Dreieck auf schwarzem Grund - verwendet."

www.hessenschau.de/gesellschaft...

Der 20-Punkte-Plan und das Momentum für Frieden Die – wenn auch bedingte – Annahme des 20-Punkte-Plans schafft eine neue Dynamik, die ein Ende von Krieg, Vernichtung und Vertreibung in Gaza näher rücken lässt. Eine entscheidende Rolle fällt nun Isr...

magazin.zenith.me/de/politik/h...
Die – wenn auch bedingte – Annahme des 20-Punkte-Plans schafft eine neue Dynamik, die ein Ende von Krieg, Vernichtung und Vertreibung in Gaza näher rücken lässt. Eine entscheidende Rolle fällt nun Israels Innenpolitik zu.

Bürgergeld-Reform von Bas verschärft Wohnungsnot: Expertinnen warnen – „Nicht bedacht“ Der Gesetzesentwurf zur Bürgergeld-Reform sieht vor, die Karenzzeit für Wohnungen zu streichen. Die Sozialverbände kritisieren diese Maßnahme scharf.

"...im schlimmsten Fall drohen Wohnungsverlust oder sogar Obdachlosigkeit."

www.fr.de/wirtschaft/b...

Kampagnen gegen Arme: Sozialstaat am Scheideweg Das größte wirtschaftliche Wachstum erreichte Deutschland in der Blütezeit des Sozialstaats. Doch der wird jetzt hart angegriffen – ein Antagonismus.

"Dabei ist das Bürgergeld keine Versicherungs-, sondern eine Grundsicherungsleistung, die allen Erwerbsfähigen zusteht, deren soziokulturelles Existenzminimum nicht gewährleistet ist."

taz.de/Kampagnen-ge...

Die Chatkontrolle ist der bisher größte Angriff auf die private Kommunikation und ein erheblicher Grundrechtseingriff.

Das Bild wurde vorgestern aufgenommen. Es zeigt die getöteten Angehörigen einer Familie, die nach Gaza-City zurückkehren wollte. Da sie keine Unterkunft fand, versuchte sie, wieder nach Hause zu fahren. Vater, Mutter und die Kinder wurden dabei von der israelischen Armee erschossen.

ich teile auf insta aufnahmen von massiver polizeigewalt gg palästina solidarische demonstrierende und dudes diskutieren, dass das "nur einfache körperliche gewalt" sei. ich frage mich, ob das dieselben leute sind, die behaupten, dass (häusliche) gewalt nur von migranten und bipocs ausgeht..

Als Bebilderung eines Artikels über "Antisemitsmus in Deutschland" eine Person mit Kufiya und Palästina-Fahne?

Gefangene haben keine Menschenrechte

Ah Palästinenser=Hamas! Deshalb muss sich die israelische Armee auch niemals aus Gaza zurückziehen, der Plan enthält diesbezüglich ja keine Regelung. Aber mit jemanden der Migrantifaschisten schreibt, sollte ich besser nicht diskutieren.

Warum wundert es mich nicht, dass Merz einen paternalistisch und kolonialistisch geprägten Plan gut findet und lobt...

Kurdischer Politischer Gefangener in Iran hingerichtet Am Samstag wurde in Iran der kurdische politische Gefangene Saman Mohammadi Khiyareh heimlich hingerichtet. Die iranische Justiz warf ihm die Ermordung eines regierungsnahen Geistlichen im Jahr 200...

Der kurdische politische Gefangene Saman Mohammadi Khiyareh ist am Samstag heimlich im Gefängnis Ghezel Hesar in Karadsch hingerichtet worden. Seine Familie wurde nicht informiert. deutsch.anf-news.com/menschenrech...

»Kurdische Akteure müssen endlich als eigenständige politische Subjekte anerkannt werden«, Rosa Burc, »Blätter«-Podcast, Oktober 2025

Soll ein nachhaltiger Frieden im Türkisch-kurdischer Konflikt geschaffen werden, müssen kurdische Akteure endlich als eigenständige politische Subjekte anerkannt werden, so Rosa Burç.

🎧 www.blaetter.de/podcast

📕 www.blaetter.de/ausgabe/2025...

Was für eine unsägliche Gleichsetzung in Zeiten der größten Angriffe auf den Sozialstaat!

"Friedensplan"

Friedrich Merz kündigt härteren Umgang mit der AfD an Die AfD setzt die Union massiv unter Druck, in einigen Umfragen liegen die Rechtsextremen bereits auf Platz eins. Jetzt reagiert Kanzler und CDU-Chef Merz mit einem neuen Kurs: »Ignorieren geht nicht ...

2018 wollte Merz die AfD halbieren. Damals lag sie bei 14%. "Ignoriert" hat er sie seit dem allerdings nicht.

www.spiegel.de/politik/deut...

Saisonarbeit: Subventionen für Ausbeuter Saisonkräfte schuften auf Europas Feldern unter menschenunwürdigen Bedingungen. Aus Brüssel fließen dennoch Millionen – sogar an verurteilte Betriebe.

Saisonkräfte schuften auf Europas Feldern unter menschenunwürdigen Bedingungen. Aus Brüssel fließen dennoch Millionen – sogar an verurteilte Betriebe.

„Genderverbot an Schulen in Hessen wird scharf kontrolliert - Kritik an "Entgender-Wahn": während im Bildungsbereich massiv gespart wird und Lehrkräfte jetzt schon völlig überlastet sind, wird unendlich viel Zeit und Arbeit in die Säuberung von Texten gesteckt. 1/2

Heute erschienen: Eine Erinnerung daran, dass nicht an alles erinnert wird...
unrast-verlag.de/produkt/der-...

Apple nimmt Warn-App vor Einwanderungspolizei aus dem Programm Bisher konnten sich Menschen in den USA per App warnen lassen, wenn Agenten der Einwanderungsbehörde ICE in der Nähe sind. Nun jedoch streicht Apple diese Anwendungen – angeblich aus Sicherheitsgründe...

Der US-Faschismus will ungestört Jagd auf Migrant*innen machen. #Apple nimmt deshalb die App #ICEblock aus dem Store. Wieder ein Sieg für Trumps liebste Garde:
www.spiegel.de/netzwelt/dru...

Ausladung von Nancy Fraser, Diffarmierung von Hochschullehrenden durch Stark-Watzinger etc.

Die #GlobalSumudFlotilla wurde durch die israelische Armee abgefangen und die Aktivist:innen verschleppt. Die Flotille hatte sich zum Ziel gesetzt, die israelische Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen und einen humanitären Korridor zu schaffen. 1/4

Alle Regierungen weltweit, die Hilfe für Gaza fordern, sollten jetzt Schiffe senden.

Auf X hat er dafür mehr als 1k likes bekommen

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Er gehört zu den deutschen Elite Journalisten. Hat auch einige Bücher geschrieben. Auf X hat er für diesen Schwachsinn mehr als 1k likes bekommen.

International law, populism and Palestine: an interview with Nahed Samour In this interview, Dr Richard Joyce and Professor Sundhya Pahuja are joined by German-Palestinian international legal scholar, Dr Nahed Samour, currently b

An important and wide-ranging interview with Nahed Samour on international law and Palestine, among other things on the role of law and narrative, on the relation between positivism and critique, and on transnational resistance: academic.oup.com/lril/advance...

Gerichtsurteile: Long Covid ist keine psychische Erkrankung Wegweisende Sozialgerichtsurteile stufen Long Covid und ME/CFS als körperliche Erkrankungen ein - und öffnen die Tür zur Anerkennung als Schwerbehinderung.

Gleich zwei Sozialgerichte urteilen, Versorgungsämter dürfen #LongCovid und #MECFS nicht als psychische Erkrankung einstufen - Betroffenen wurde die Tür zur Anerkennung einer Schwerbehinderung geöffnet www.riffreporter.de/de/gesellsch... @riffreporter.bsky.social

Deutschland hat die Pflicht, seine Bürger vor der IDF zu schützen Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.

Israel attackiert die Global Sumud Flotilla, doch die Bundesregierung verweigert ihre Schutzpflichten gegenüber den deutschen Zivilpersonen an Bord. Damit stellt sie geopolitische Loyalität über Völkerrecht und Grundgesetz.