Klassengesellschaft Deutschland

Illustration eines Holzspaltenden Mannes im Anzug. Textzeile: Das Spalten von Gesellschaft ist neben Korruption das Einzige, was die Union wirklich bestens beherrscht.

Appeasement funktioniert weder mit ausländischen, noch mit inländischen Gegnern der offenen Gesellschaft. Die Union will Wohlhabende weiter entlasten, Soziale Sicherungen weiter abbauen und Bedürftige noch härter angehen, da ihr Kerngesellschaftsideal männlich, gut situiert und rechtskonservativ ist

Amtsgericht Dresden kippt viele Vonovia-Klagen: Mieterverein sieht sich bestätigt | MDR.DE Das Amtsgericht Dresden hat hunderte Klagen des Wohnungskonzerns Vonovia gegen Mieter in Dresden entschieden - überwiegend zugunsten der Mieter. Der Streit dreht sich um fragwürdige Mieterhöhungen.

Klagewelle der Vonovia: Das AG hat Dresden in etwa 500 Verfahren entschieden. Die Vonovia wollte eine Mietanpassung zu erzwingen, meist vergeblich. Viele der von Vonovia beklagten Mieter:innen wurden von unserem Dresdner Mieterverein vertreten 👉 www.mdr.de/nachrichten/...

„Partnerschaften für Demokratie“: Projekte vor dem Kollaps? In Regionen mit starker AfD droht wichtigen Demokratieprojekten das Aus, mitten im Superwahljahr.

Demokratiearbeit auf kommunaler Ebene steht massiv unter Druck. In Regionen mit starker AfD geraten „Partnerschaften für Demokratie“ ins Wanken. Ausgerechnet im Superwahljahr droht damit ein zentrales Instrument der Demokratieförderung wegzubrechen.

#Energiearmut Die Angst vor der Heizkostenabrechnung, die auch gesundheitliche Auswirkungen hat

Etwa 5,3 Millionen Menschen in #Deutschland – also 6,3 % der Bevölkerung – gaben dem Statistischen Bundesamt zufolge 2024 an, aus finanziellen Gründen ihre Wohnung nicht angemessen warm halten zu können.

„Ausländer raus“ in Schweden: Liebes Baby, dein Antrag auf Aufenthalt ist abgelehnt Abschiebung von Kleinkindern, Ende des Aufenthaltsrechts bei Volljährigkeit: Eine Welle harter Behördenentscheide gegen Migranten schockt Schweden.

Abschiebung von Kleinkindern, Ende des Aufenthaltsrechts bei Volljährigkeit: Eine Welle harter Behördenentscheide gegen Migranten schockt Schweden.

Hydrogel-Beschichtung verpasst Solaranlagen Leistung-Boost Forscher haben eine Hydrogel-Beschichtung für Solarpanels entwickelt, die Module kühlen und so Leistungsverluste durch Hitze senken kann.

Forscher haben eine neue Hydrogel-Beschichtung für Solarpanels entwickelt, die Module kühlen und so Leistungsverluste durch Hitze senken kann.

Personalengpässe in Hamburger Finanzämtern: Linke fordert mehr Prüfer für höhere Steuereinnahmen Die Hamburger Finanzämter könnten aus Sicht der Linken deutlich mehr Steuern bei den Unternehmen eintreiben - wenn sie denn mehr Personal hätten. 250 Stellen in der Steuerverwaltung seien zurzeit nich...

700.000 Euro plus pro Steuerprüfer:in pro Jahr bei Unternehmenskontrollen. Warum werden die offenen Stellen für Steuergerechtigkeit nin Hamburg nicht besetzt? #TaxTheRich schon heute mit bestehenden Gestzen einfach machbar. www.ndr.de/nachrichten/...

Linnemann: Steuern für Wohlhabende senken! Arme stärker piesacken!

CDU-Generalsekretär Linnemann dringt auf Steuerreform CDU-Generalsekretär Linnemann möchte im Frühjahr mit dem Koalitionspartner SPD auch über die Reform der Einkommensteuer reden. In der Bild am Sonntag schlug er unter anderem vor, die Schwelle für den ...

Erst mehr Privilegien für die Reichen fordern und dann lustvoll auf die Ärmsten eindreschen. Das ist CDU-Fetisch in Reinform.

Linnemann fordert, die Grenze für den Spitzensteuersatz zu senken und die ersten 100 € Hinzuverdienst beim Bürgergeld voll abzuziehen.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Martenstein am Rednerpult

Ich habe mir in einem Anflug von Masochismus die Rede von Martenstein beim "Prozess gegen Deutschland" angehört. Ihr wisst, das ist dieses dreitägige Theaterprojekt von Milo Rau in Hamburg. Martenstein hat auf dieser Bühne etwas bekommen, was er bei Bild nicht bekommt: die Aura des Kulturellen. 🧵

Eine LGBTQIA+ Flagge aus Papier liegt auf dem Boden. Dazu der Text: 2.048 queerfeindliche Straftaten wurden im vergangenen Jahr in Deutschland registriert

Seit 2010 haben sich die Straftaten in den Bereichen „sexuelle Orientierung“ und „geschlechtsbezogene Diversität“ nahezu verzehnfacht

„Deutschland darf sich nicht daran gewöhnen, dass queere Menschen zur Zielscheibe werden. Wenn Rechte von marginalisierten Gruppen bröckeln, ist das kein Randphänomen.“ taz-Autorin Ann-Kathrin Leclere

Eine Anfrage im Bundestag macht Zahlen zu queerfeindlicher Gewalt öffentlich. Das Ausmaß der Angriffe darf nicht als Randphänomen abgetan werden. 👉 taz.de/!6153999/

Nicht gezahlte Mindestlöhne: Der Sozialbetrug der Arbeitgeber Tausende Unternehmen betrügen beim Mindestlohn – zum Schaden von Arbeitnehmern und Sozialkassen. Doch die CDU/CSU ist auf diesem Auge blind.

Tausende Unternehmen betrügen beim Mindestlohn – zum Schaden von Arbeitnehmern und Sozialkassen. Doch die CDU/CSU ist auf diesem Auge blind.

Rechte Gewalt: Zahl rechter Gewalttaten im vergangenen Jahr erneut gestiegen Mehr als 1.500 Fälle von rechter Gewalt hat die Polizei im vergangenen Jahr registriert. Die Dunkelziffer dürfte noch weitaus höher liegen.

Mehr als 1500 Fälle rechter Gewalt in Deutschland im Jahr 2025 💥
Im Oktober & Dezember jeweils 1 versuchtes Tötungsdelikt

👀 diese Zahlen kommen nicht von irgendwoher, nun ist es wichtig auf den Anstieg zu reagieren und vor allem mehr Prävention von #Rechtsextremismus

Kommentar - Nach Rubio-Rede am zweiten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz

Wohltuend, wie Stephan Detjen hier die Rubio-Rede treffend analyisert und klare Worte findet.

"Es ist nicht die Rede Rubios, die nach dieser Sicherheitskonferenz Fragen aufwirft, sondern die Reaktion seiner europäischen Zuhörer."

#Orbán Ziel ist es, den Nazis die Straße überlassen

Die Einstufung der „Antifa-Gruppierungen“ als terroristisch befeuert nicht nur den Mythos der globalen Rechten, „die #Antifa“ sei eine zentral gesteuerte Organisation, sondern macht auch legalen antifaschistischen Protest in #Ungarn unmöglich.

Angesichts der stehenden Ovationen für die gestrige MAGA-Rede von #Rubio sollte spätestens jetzt der Blick auf die bereits etablierte Zusammenarbeit zwischen EVP und den rechte(re)n Parteien im EP gelenkt werden. Das sind nämlich beileibe keine Zufallsmehrheiten, wie #Monitor zeigt: 🧵

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Oha....Italien als "Beobachter" im Friedensrat...das ist bereits der Mittelfinger für die EU und die regelbasierte Ordnung. Und wir wissen, wer ganz eng mit Meloni "beobachtet". Der deutsche Bundeskanzler. Und medial wird überwiegend weggeschaut oder applaudiert.

Superreiche: "Die Superreichen merken, dass sie damit durchkommen" Der französische Soziologe Grégory Salle forscht zu Milliardären und Eliten. Er sagt: Wer so reich ist, gewöhnt sich daran, Gesetze zu brechen.

Es ist wichtig, anzuerkennen: Epsteins System ist ein Symptom: Für eine Klasse von Superreichen, die keine Regeln anerkennt, sagt Soziologe Salle. "Ich werfe natürlich nicht allen sexuelle Ausbeutung vor. Aber Exzesse? Ja. Machtmissbrauch? Ja."
Mein Interview für @zeit.de
www.zeit.de/feuilleton/2...

Rechtsextreme Parteien jetzt prüfen!
Nächste Prüf-Demos am 14.03. In Hamburg,  Berlin, Mainz, Potsdam,  Düsseldorf,  München, Magdeburg und Hannover. 
#Prüf

Bild Screenshot In Wuppertal Karneval- Streit! Drei Männer in Linienbus niedergestochen Darunter zwei Polizisten mit dem mutmaßlich Täter, einem jungen, weißen Mann.

Wenn der Täter weiß ist, wird aus Messermorden und sonstigen blutigen Schlagzeilen übrigens ganz schnell ein "Karneval Streit".

Wisst ihr noch, Habecks total verrückte Ideen?
Diese Vorschläge, die das Vaterland noch am selben Tag zu Grunde richten würden?
Tja: hier sind sie.

Ein Foto von ihr in der Schwesterntracht

Irena Sendler, eine polnische Krankenschwester, verhalf ca.2.500 jüdischen Kindern zur Flucht aus dem Warschauer Ghetto und rettete ihnen damit das Leben. 1965 wurde sie dafür in Yad Vashem als „Gerechte unter den Völkern" (1965) ausgezeichnet.
15. Februar 1910 - 12. Mai 2008


Danke Lilly!

"Es gibt eine amerikanische Tradition des egalitären Pluralismus, die die bösartigen, ausgrenzenden Herrschaftsfantasien der Rechten beschämen. Wir sollten uns darauf berufen, ..."

Sehr lesenswert (Text und Thread)

Deutschland - Mindestlohn: Zoll deckt Tausende Verstöße auf In Deutschland verletzen tausende Arbeitgeber nach Erkenntnissen des Zolls die Vorgaben zum gesetzlichen Mindestlohn.

"tricksen" "verweigern"? Nein #Medienkrise, die Arbeitgeber betrügen beim Mindestlohn

Zu wenig Lohn, zu lange Arbeitszeit, fehlende Stundenzettel: shorturl.at/iVXX0 Nach Erkenntnissen des #Zolls verletzen 2025 Tausende Arbeitgeber:innen (25.765 Vorfälle) die Vorgaben zum gesetzlichen #Mindestlohn.

“We do not want our allies to be shackled by guilt and shame. We want allies who are proud of their culture and of their heritage”
Wie können dt Politiker #WeRemember Schilder hochhalten, und jetzt Marco Rubio zujubeln.
Sie hätten unter Protest den Saal verlassen müssen #MSC26

"Und wenn das Verbotsverfahren nicht erfolgreich ist? PRÜFT ihr dann so oft, bis ihr bekommt, was ihr wollt?!"

Im Gegensatz zu euch akzeptieren wir die Ergebnisse von Wahlen & Gerichtsurteilen. Bevor wir uns Gedanken um mehrere Anläufe machen, wären wir froh, wenn wenigstens einmal geprüft wird.

Betr.: Parteiprüfungsantrag #Bundesrat

Parteien, die darauf ausgehen, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der BRD zu gefährden, sind laut #Grundgesetz verfassungswidrig.

Unsere Botschaft ist also so einfach wie dringlich: #Prüf

"Einer Hochrechnung zufolge leben deutschlandweit mehr als eine Million Menschen ohne festes Mietverhältnis, davon rund 56.000 Menschen auf der Straße. Und was macht die CDU? Sie zettelt eine inhumane Sozialstaatsdebatte an."

Rubio sagt bei der #MSC inhaltlich nichts anderes als Trump, aber in freundlichere Worte verpackt.

Die Reaktion darauf zeigt, wie groß der Wunsch ist, dass im transatlantischen Verhältnis einfach wieder alles wird, wie es mal war. So wird das mit der europäischen Souveränität nichts.