GntrBrth

Just in time für die Aktualisierung des BeckOK UWG

Keine Frage. Es wird durch den Antrag sicherlich auch die Notwendigkeit dafür gegeben haben. Ich kritisiere deshalb eher entsprechende Anträge. Da sollten alle Beteiligten auch mal ein dickes Fell haben und nicht zu dünnhäutig reagieren. Aber natürlich ist jede Situation als Einzelfall zu sehen…

Schöner Beschluss, aber bedenklich, dass das überhaupt einer ausführlichen Stellungnahme bedarf.

Interessanter Gedanke. Zu kompliziert und vielschichtig, um auf Bluesky darauf zu replizieren.

Hätten sie mal in Köln geklagt

Nach unten ist ja auch irgendwie Süden

Selbstwiderlegung der Dringlichkeit ist ein sehr guter Grund

Er hat viel verdient u d wahrscheinlich noch etwas mit Akzent deutsch gesprochen. Zwei No Gos in der Terrorherrschaft von Don Keller & Baumgartone

Das leicht verdiente Geld hat er sich nach Hertha und FC doch redlich verdient

Über deren Vergütung würden so manche GK-Partner schmunzeln

Die sind da auch nicht so großzügig

Nach dieser Logik würden alle Klagen auf amtsangemessene Besoldung ja ein Selbstläufer sein. Aber bei unserer Zunft wiegt Bindung an Recht und Gesetz regelmäßig mehr als ständischer Nepotismus

Freue mich schon auf das abweisende FG Urteil in 3,5 Jahren und den Gang zum BFH

Stelle demnächst auch mal 1 Antrag beim Justizministerium, dass ich vor jedem Sitzungstermin die Kosten für den Friseur/Barbier erstattet bekomme. Was sollen denn sonst die Parteien denken? Und die Öffentlichkeit? Ich koäme selbst dann wahrscheinlich mit 80€ im Monat hin 🙃

Hatte ich nicht mitbekommen, danke! Was für ein Unsinn

Könnte sein, dass heute schon von der Meisterschaft im Block gesungen wurde

Die Sektorentrennung?

Was sollte das heute?

Im Tausch gegen Maina? Oder will der auch nach HDH

Schon als Kind in AS Rom Bettwäsche im Pascha geschlafen

Zum Glück haben wir ihn nicht direkt wieder verkauft

Die Rote gegen Jan Uwe in der 5. Minute hatte schon sehr viel Stiel

a bald man wearing a grey hoodie with the word unity on the front of it ALT: a bald man wearing a grey hoodie with the word unity on the front of it

Die sollen lieber Kippen rauchen

Bei jeder entscheidungserheblichen Behauptung. Lässt sich mit der Relationsmethode immer noch bewältigen. Dafür ist ja die mV dann auch da. Und wer schon Schriftsätze mit KI erstellt, wird wohl selten die Verhandlungsführung so gut können, um da das Ruder herum zu reißen.

Wenn es nachprüfbare Behauptungen sind, die durch allg. zugängliche Quellen vom Gericht widerlegt werden können, kann man mE unstreitige Tatsachen wegen § 291 als falsch erkennen&demnach nicht zur Grundlage des Falls machen. Einfach etwa bei HR-Eintragungen oÄ, geht aber auch mit anderen Quellen

Seitenbegrenzungen müssten einzelfallsmäßig als Ermessensentscheidung des/der Vorsitzenden angeordnet werden können

Ich glaube da an das von der ZPO vorgesehene Spiel von Behaupten und Bestreiten - und im Zweifel § 291. Zitate sollte man ja, soweit entscheidungserheblich sowieso prüfen.

Ich sehe die Gefahr - ähnlich wie jetzt schon bei Massenverfahren - dass man schlicht vom Umfang des Vortrags erdrückt wird

Ohne gesetzliche Grundlage in der ZPO kann man da wohl höchstens höflich nachfragen. Dein Vorschlag zu § 253 ZPO klingt nachvollziehbar, wäre aber nur eine Soll-Angabe.

Auf der anderen Seite, würde uns diese Information auf Seite des Gerichts denn nützen? Da fände ich Seitenbegrenzungen besser

Sind die so unbekannt? Bestimmt sind das günstige Memoranda von Lentze Stopper, Seitz oder CMS.