eckhard

Migration - SPD-Kritik an Dobrindts Vorschlag unbefristeter Abschiebehaft Die Vorschläge von Bundesinnenminister Dobrindt zu einer unbefristeten Abschiebehaft für ausreisepflichtige Straftäter und Gefährder stoßen in SPD-geführten Ländern auf Ablehnung.

Ein Bundesinnenminister muss Hüter der Verfassung sein. Alexander Dobrindt ist ein Feind der Verfassung.

Danke, Hamburg! Apropos, wisst Ihr noch, der ebenfalls sehr erfolgreiche „Volksentscheid über einen Beschluss zur Erarbeitung eines Gesetzentwurfs durch den Senat zur Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Wohnungsunternehme“ in Berlin?

Wie kommt es dazu ?

Was ist da los bei den
Grünen in HH ?

Habt Ihr mitbekommen, dass die Bundesregierung im Haushalt 2026 ein Werbepaket für die Weinbranche mit einer Million Euro unterstützt? Nur, falls Ihr Euch fragt, wo die Gelder so hingehen. Ich wiederhole noch mal: Wein-Werbung, eine Million. Das ist krank.

Die Kühne-Oper und die Wiederkehr kolonialer Amnesie in Hamburg Kulturelles White-Washing in Zeiten des Kulturkampfes

Die Kühne-Oper und die Wiederkehr kolonialer Amnesie in Hamburg
open.substack.com/pub/juergenz...

#art, #streetart, #urbanart,
#Herakut
#Lüneburg, Germany (2009)
© seon satoru

"Art Doesn't Help People,
People Help People"

Ich bin Preisträger des „Be Bold“-Award 2025 von Female Future Force Day!❤️‍🩹

Vergesst niemals:

Der Staat ist kein Mensch.
Der Staat hat keine Rechte und Freiheiten.
Der Staat hat Pflichten und begrenzte Befugnisse.
Menschen haben Rechte und Freiheiten.
Der Staat dient den Menschen

Das sind die Grundlagen eines freiheitlich verfassten Gemeinwesens.

Kompromiss: Er kann ruhig Politiker bleiben aber ab jetzt unter dem Namen "Wurst Willi".

Geil: die Zeit erzählt mal wieder, dass ein paar antikapitalistische Klimaaktivisti der Grund sind, dass das große fossile Deutschland sich gegen #Klimaschutz entscheidet.

Entweder ist Deutschland also ein dünnhäutiger Schwachmat - oder die @zeit.de redet scheiße. Vermutlich beides.

Er ist nicht umstritten. Er ist ist unstrittig...

NIUS macht Kampagne gegen @verbrecherverlag.bsky.social. Diese ist absurd, auch wenn sich der Verlag für diese Werbung nur bedanken kann.
Aber der zweite Skandal scheint mir zu sein, das Kulturstaatsminister Weimer NIUS Rede und Antwort steht, er sich auf die Logik der Denunziation einlässt.

Ich finde kein anderes Wort dafür, aber es gibt Leute, die sind eliminatorisch heterosexuell

Neben ganz vielen netten Nachrichten gab es vor allem eine Frage rund um die Stephan Brandner-Sache. Ich hab versucht sie hier zu beantworten. Danke auf jeden Fall für den Support, der ist sehr viel Wert bei all dem Mist!

Ich mit dem Buch von Milo Rau: ,Widerstand hat keine Form Widerstand ist die Form‘, das im Verbrecherverlag erschienen ist.

Natürlich ist ein so guter, kluger und kämpferischer Verlag wie der @verbrecherverlag.bsky.social Rechtsextremisten ein Dorn im
Auge, natürlich versuchen sie auf alles, was Kultur ist, was Denken ist und Progression Angriffe zu starten. Das sind Angriffe auf uns alle und deswegen sollten 1/2

Sprache: Kulturrat spricht sich gegen Gender-Verbot aus Der Kulturstaatsminister positioniert sich offen gegen Binnen-I und Gendersternchen. Nun kontert der Deutsche Kulturrat: Ein Gender-Verbot in Kunst und Kultur dürfe es nicht geben.

"Der Kulturstaatsminister positioniert sich offen gegen Binnen-I und Gendersternchen. Nun kontert der Deutsche Kulturrat: Ein Gender-Verbot in Kunst und Kultur dürfe es nicht geben."

#gender #sprache #verbote #kultur

Zahl der Wohnungslosen steigt auf 532.000 Laut Bundesregierung haben mehr als 500.000 Menschen in Deutschland keine eigene Wohnung - deutlich mehr als noch vor zwei Jahren. Die Ursachen sind vielfältig.

Das drittreichste Land der Welt hat eine halbe Million Obdachlose und nun mit dem neuen Grundsicherungsgesetz alles dafür getan, dass bald eine Million Menschen und mehr auf der Straße leben werden. Arschlochland!
www.tagesschau.de/inland/wohnu...

Die Extremisten von NIUS greifen einen der markantesten und innovativsten deutschen Kleinverlage an. @verbrecherverlag.bsky.social

Fiktive Onlineanzeige eines "SPD Shop" Als Artikel angepriesen wird ein paar schwarze schwere Stiefel unter dem Artikelnamen "Nach-unten-Treter" Unter dem großen Artikelnamen eine Auflistung mit Produktfeatures: - Profilsohle mit SPD-Logo - das hinterlässt Eindruck! - reißfeste Schnürsenkel (auch zum Abwürgen von Protest) - Obermaterial aus leckfestem Teflon - Stahlkappen aus Kruppstahl (falls Lügen auf Füße fallen) Eine rot umrandete Box preist an: "Nur heute: 20% auf Alles - außer soziale Gerechtigkeit!" Am unteren Bildrand ein großer roter Bestell-Button - direkt daneben groß die Preisangabe 88€

Preiskracher im Shop der Genossen!!!!!!11

Faschisten fangen immer einen Krieg an, wenn es eng für sie wird.
Aber das scheint geheimes, verlorenes Wissen zu sein.

DGB-Chefin Yasmin Fahimi attackiert die Bundesregierung – und droht mit Streiks Deutschlands oberste Gewerkschafterin Yasmin Fahimi spricht von »Wahnsinn«: Die Regierung konzentriere sich zu sehr auf Sozialkürzungen. Sie warnt vor gesellschaftlicher Spaltung und droht Arbeitgebern.

DGB-Chefin Yasmin Fahimi attackiert die Bundesregierung – und droht mit Streiks: Deutschlands oberste Gewerkschafterin Yasmin Fahimi spricht von »Wahnsinn«: Die Regierung konzentriere sich zu sehr auf Sozialkürzungen. Sie warnt vor gesellschaftlicher Spaltung und droht Arbeitgebern.

Deutschland hat den größten Niedriglohnsektor Europas. Wir sind so effizient, wir haben sogar den Prozess industrialisiert, Vollzeit zu arbeiten und trotzdem arm zu sein. #Grundsicherung

Faktencheck: María Corina Machado – Nobelpreis & Rechtsaußen? María Corina Machado erhielt den Friedensnobelpreis – doch ihre Nähe zu ultrarechten Netzwerken, marktradikalen Plänen und einem früheren Staatsstreich sorgt für heftige Kritik.

Mein Kommentar zu #Machado und dem #Friedensnobelpreis für sie hat für viel Aufsehen gesorgt. So viel, dass @mimikama.org mit Anfragen wegen eines Fakten-Checks überrannt wurde. Und das haben sie jetzt, wie immer, fantastisch gemacht:

www.mimikama.org/machado-frie...

Bürgergeld: SPD wehrt sich gegen Sozialabbau-Vorwurf Die geplanten Verschärfungen beim Bürgergeld setzen vor allem die SPD unter Druck. Aus der eigenen Partei gibt es Widerstand, auch Gewerkschaften und Sozialverbände üben heftige Kritik. Jetzt meldet s...

Was Bas nicht sagt: Das Karenzjahr für die Wohnungsmiete ist jetzt weggefallen — und sie hat das abgeknickt! Wer nun bedürftig wird, muss von jetzt auf gleich in eine billigere Wohnung ziehen — die es überhaupt nicht gibt! Das neue Gesetz ist eine Obdachlosenherstellungsmaschine! Shame on you, SPD!

Aesthetics are so important to establishing power and manufacturing consent (see my forthcoming book). If you disrupt their aesthetic program, you can begin to disrupt their political program.

+++ Eilmeldung +++ Friedensnobelpreis geht an alle Menschen weltweit außer Donald Trump Stockholm, Washington (dpo) - Der Friedensnobelpreis geht in diesem Jahr nicht an eine einzelne Person, sondern an alle Menschen weltweit – außer Dona

+++ Eilmeldung +++ Friedensnobelpreis geht an alle Menschen weltweit außer Donald Trump www.der-postillon.com/2025/10/frie...

Selbst das Verwaltungsgericht Berlin ist erstaunt über dieses Vorgehen. „Eigentlich sind wir es gewohnt, dass in einem Rechtsstaat Behörden die Entscheidungen der Gerichte befolgen", sagt ein Sprecher. „Es ist ungewöhnlich, dass ein Gericht überhaupt Zwangsgelder gegen die Behörden androhen muss." Sieben solcher Androhungen hat es gegeben, bestätigt das Auswärtige Amt.

Was für ein schäbiges Gebaren von Bundesregierung und BAMF. Rechtsstaatlichkeit ist für Schwarz und Rot ein Fremdwort. Zurecht folgt darauf eine Ohrfeige nach der anderen durch die Gerichte.

Eduardo Bolsonaro, Sohn Jair Bolsonaros, dem Rechtsextremem Ex-Präsident Brasiliens und die FRIEDENSNOBELPREISTRÄGERIN Maria Machado haben beide die Carta de Madrid des Foro Madrid, gegründet von der rechtsextremen Stiftung Fundación Disenso der rechtsextremen spanischen Partei VOX, unterzeichnet.

Können wir uns bitte darauf einigen, keine Menschen verhungern zu lassen, weil sie einen Termin zu viel versäumt haben? Danke.

Maria Corina #Machado wurde also der #Friedensnobelpreis verliehen. Und viele jubeln jetzt: Ein "Zeichen gegen Trump" sei das, eine Hoffnung für die Welt. Das Gegenteil ist der Fall. Bitte informiert Euch. Als Nachkomme chilenischer Faschismusopfer ist mir das wirklich wichtig. Ein Thread: (1)