"Rassismus tötet!"

Wieder eine Interessante Meldung über extrem Rechte in #Leipzig #Sachsen. Dem #Journalismusproblem wird es wieder egal sein.

Today, the almost traditional neo-Nazi march is taking place in #Salem near #Stockholm again; however, with 200 participants, it is considerably small.
A neo-Nazi group from Germany, including the #RechtsRock -singer-songwriter Tobias 'Bienenmann' Winter, is participating ...

Berliner Abgeordnetenhaus beschließt neues Polizeigesetz

„In Zukunft soll die Polizei das Internet per biometrischem Gesichtsabgleich nicht nur nach Menschen absuchen dürfen, die von den Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestuft sind, sondern auch nach deren Kontakt- und Begleitpersonen.“

#Berlin
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Rechts gegen links? Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung | MDR.DE Zwei Männer sollen sich wegen eines Angriffs auf einen dritten vor Gericht verantworten. Sie sollen ihr Opfer bis zur Bewusstlosigkeit geschlagen haben. Als Motiv wird eine unterschiedliche politische...

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat zwei Neonazis angeklagt, die einen 19-jährigen Linken brutal attackiert hatten. Während ein Täter das Opfer mit einer Bierflasche bewusstlos geschlagen habe, soll der andere Mann Passanten mit seinem Hund davon abgehalten haben, dem Opfer zu helfen:

Was ist eigentlich los? Sich links verstehende Menschen markieren ein LINKEN-Büro mit Hamas-Dreieck und angedeuteten Einschusslöchern, in Bremen steht auf einem Stromkasten „9mm für Zios“ zusammen mit Hammer&Sichel. Das sind Exekutionsvorstellungen wie man sie sonst von der Extremen Rechten kennt./1

"Und Dieter stand immer auf der richtigen Seite. Immer. [...] Für ihn war zu jeder Sekunde klar, dass es unter Friedensbewegten keinen Platz geben dürfe für Antisemitismus, Verschwörungsideologien, Klimafaktenleugnung, Antifeminismus. Er zeigte Haltung."
🖤

Puh, das wäre (Konjunktiv, weil Unschuldsvermutung) echt bitter, immerhin gehört Mia Julia zu den ganz wenigen Ballermann-Sänger*innen, die sich konsequent gegen Nazis positionieren ...

Dokumente in Bananenkiste: Deutsche Minderheit in Dänemark mit NS-Leuten in Leitungsfunktion Die deutschen Organisationen nördlich der Grenze waren von 1933 bis 1945 straff nationalsozialistisch. Ein Psychothriller arbeitet diese Zeit nun auf. In der Nachkriegszeit war das Thema noch tabu.

„Dennoch zogen rund 3.000 Nordschleswiger für Deutschland in den Krieg. Etwa 2.000 leisteten Dienst bei der Waffen-SS, viele davon in der Totenkopfdivision, die Konzentrationslager bewachte.“

Ausführlicher Artikel.

#Erinnerungskultur

Oben steht der Spruch „Wenn du dich jemals nutzlos fühlst, denk dran, dass die FIFA eine Ethikkommission besitzt“. Darunter sitzt ein lachender Gianni Infantino.

#Netzfund

Digitales Gedenkbuch für verfolgte Ärzte Die Gesellschaft der Ärzte setzt sich seit einigen Jahren mit der eigenen NS-Geschichte auseinander. Nun erscheint ein digitales Gedenkbuch, das an die 1938 verfolgten Mitglieder erinnert – darunter H...

„Die Ärztegesellschaft hat sich damals an der Ausgrenzung und Verfolgung beteiligt, indem jüdische und politisch missliebige Mitglieder ausgeschlossen wurden“, [..] Gelang diesen Ärztinnen und Ärzten nicht die Flucht, wurden sie von den Nationalsozialisten verfolgt, viele von ihnen wurden ermordet.“

1939 wird Hitlers "Euthanasie"-Erlass zum Todesurteil für Hunderttausende psychisch Kranker und Behinderter Im Oktober 1939 verschärft Adolf Hitler die sogenannte Rassenhygiene des NS-Regimes: Sein "Euthanasie"-Erlass wird zum Todesurteil für Hunderttausende psychisch kranke und behinderte Menschen.

„Im Oktober 1939 verschärft Adolf Hitler die sogenannte Rassenhygiene des NS-Regimes: Sein "Euthanasie"-Erlass wird zum Todesurteil für Hunderttausende psychisch kranke und behinderte Menschen.“

Ausführlicher und Informativer Artikel, veröffentlicht am 29.1.24.

#Euthanasie #T4

Antiziganismus in der Polizei: Eine historische Kontinuität Sinti und Roma sind weiterhin antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei ausgesetzt, so ein neuer Bericht. Gefordert werden mehr Aufarbeitung und Beschwerdestellen.

„Der Bericht bestätigt nun diese historische Kontinuität des Antiziganismus, in der die Polizei eine „zentrale gesellschaftliche Instanz des Antiziganismus“ darstelle, die systematisch Betroffene überwache, ausgrenze und diskriminiere.“

#Antiziganismus #Polizeiproblem

Lausanner Polizei: 2500 Chat-Seiten voller Rassismus und Antisemitismus Ein Skandal um rassistische WhatsApp-Chats erschüttert die Lausanner Polizei. Jetzt werden Details der Inhalte bekannt.

CN Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus.

„Was besonders auffällt: Diese Äusserungen gehen wie selbstverständlich durch. Sie stossen auf keinerlei Missbilligung.“

#Schweiz #Lausanne
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Hausbesetzer-Senioren dürfen in der "Stillen Straße 10" in Pankow bleiben Die sogenannten Hausbesetzer-Senioren dürfen ihren Freizeitreff in einer alten Villa weiter nutzen. Nachdem die Volkssolidarität ihre Unterstützung zum Jahresende kündigte, konnte eine Lösung mit dem ...

„Im Sommer 2012 hatten Senioren für 112 Tage die Villa besetzt, um ihren Freizeittreff vor der Schließung zu retten - mit Erfolg: Sie konnten das Haus weiter nutzen, aber ohne langfristige Planungssicherheit.“

#Berlin

Rassismus und übermäßige Gewalt: Polizist aus Niedersachsen angeklagt Wegen des Vorwurfs der Nötigung im Amt steht am 9. Dezember ein Polizeibeamter aus Gifhorn vor dem Amtsgericht. Er soll einen Mann rassistisch beleidigt und unverhältnismäßige Gewalt angewendet haben.

CN Explizite Beschreibung von Gewalt und rassistische Sprache im Artikel!

„Wegen des Vorwurfs der Nötigung im Amt steht am 9. Dezember ein Polizeibeamter aus Gifhorn vor dem Amtsgericht. Er soll einen Mann rassistisch beleidigt und unverhältnismäßige Gewalt angewendet haben.“

#ND #Gifhorn
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Auf dem Weihnachtsmarkt in #Leipzig undenkbar.

Sachsen soll 2026 neue AfD-Jugend bekommen

„In Sachsen soll im kommenden Jahr ein Landesverband der neuen AfD-Jugendorganisation Generation Deutschland (GD) gegründet werden. Angestrebt sei dies innerhalb der ersten Monate 2026, bestätigte Lennard Scharpe [Bautzner Stadtrat und Finanzbeauftragter GD] auf Anfrage.“

#Sachsen #GD

Straßenbahnfahrer rammt absichtlich Fußgänger: DVB ziehen Konsequenzen Ein Straßenbahn-Fahrer rammte am Freitag in Dresden absichtlich einen Fußgänger. Die Verkehrsbetriebe ziehen deshalb Konsequenzen. | TAG24

Ein Bahnfahrer, der bereits durch Neonazi-Symbolik auffiel, soll jetzt in #Dresden einen Fußgänger absichtlich angefahren haben. Nun ist er vom Dienst suspendiert #Sachsen

www.tag24.de/dresden/dres...

Letzter NSU-Prozess in Dresden: „Dann sag die Wahrheit!“ Beate Zschäpe zeigt vor Gericht Erinnerungslücken zum NSU-Terror und beteuert Mitleid mit den Mordopfern. Die Angehörigen reagieren emotional.

#Justizproblem #Sachsen zeigt mit einer schlecht vorbereiteten Richterin kein Interesse an Aufklärung im #NSU Komplex. „Wer hat euch unterstützt?“ Diese Frage von Gamze Kubaşik und ihre Aufforderung "sag die Wahrheit" an Beate Zschäpe sind die zentralen Sätze am OLG Dresden.➡️
taz.de/Letzter-NSU-...

"Niemand wird uns in dieser Sache etwas vorschreiben" – reagiert Premier Donald Tusk auf das Urteil des EuGH zur Anerkennung gleichgeschlechtlicher Ehen, die in einem anderen EU-Staat geschlossen wurden.

Prozessberichte zum Verfahren in #Dresden findet ihr auf:

www.antifaostkomplex.org

#AntifaOst #AntifaOstKomplex #BudapestKomplex #FreeAllAntifas

Morgen Knastkundgebung um 14 Uhr für #FreeMoritz vor dem Knast in Regis Breitingen.

#FreeAllAntifas #antifaOst #BudapestKomplex

Kein Rechtsbeistand mehr - Abschiebehäftlinge verlieren Anspruch auf Pflichtanwalt Abschiebehäftlinge in Deutschland haben ihren Anspruch auf einen amtlich zugeteilten Rechtsbeistand verloren.

Die größte Bedrohung für den Rechtsstaat geht aktuell nicht von der AfD aus

Doku über Absturz von Dieter Bohlen: Dem Goldrausch auf der Spur Das Format „Topfvollgold“ zeigt, wie Journalismus auf Youtube funktionieren kann – am Beispiel des Absturz' von Dieter Bohlen.

Das Format @topfvollgold.de zeigt, wie Journalismus auf Youtube funktionieren kann – am Beispiel des Absturz' von Dieter Bohlen taz.de/Doku-ueber-A... via @taz.de

Amazon-Lager in Erfurt: Der tote Mitarbeiter Mitte November bricht in einem Amazon-Lager in Erfurt ein Mitarbeiter zusammen und stirbt. Verdi gibt dem Konzern eine Mitschuld, der wiegelt ab.

Mitte November bricht in einem Amazon-Lager in Erfurt ein Mitarbeiter zusammen und stirbt. Verdi gibt dem Konzern eine Mitschuld, der wiegelt ab taz.de/Tragoedie-be... via @afromm.bsky.social @taz.de

Antiziganismus in der Polizei: Eine historische Kontinuität Sinti und Roma sind weiterhin antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei ausgesetzt, so ein neuer Bericht. Gefordert werden mehr Aufarbeitung und Beschwerdestellen.

Sinti und Roma sind weiterhin antiziganistischer Diskriminierung durch die Polizei ausgesetzt, so ein neuer Bericht. Gefordert werden mehr Aufarbeitung und Beschwerdestellen taz.de/Antiziganism... via @taz.de

Politologin über soziale Ungleichheit: „Ich habe die Extreme kennengelernt“ Ungleiche Verteilung von Vermögen kennt Martyna Linartas aus ihrer Familie. Ein Gespräch über Erben und Gerechtigkeit, Wahnsinn, Neid und die AfD.

Ungleiche Verteilung von Vermögen kennt @martynalinartas.bsky.social aus ihrer Familie. Ein Gespräch über Erben und Gerechtigkeit, Wahnsinn, Neid und die AfD taz.de/Politologin-... via @taz.de

Regiobus Bautzen erklärt dazu, der Fahrer habe glaubhaft versichert, dass ihm „noch kalt war“ und „diese Handlung keine politischen Hintergründe hatte“. Der Mitarbeiter habe wenige Minuten zuvor erst seinen Dienst angetreten und „das Fahrzeug hatte für ihn noch keine angemessene Wohlfühltemperatur“

Bild von der Demonstration mit dem Fronttransparent mit der Aufschrift Quo Vadis, Chemnitz.

Bild aus der Demonstration

Am 29. November ist das Kulturhauptstadtjahr zu Ende gegangen. Alle großen Versprechungen über die Aufarbeitung der Geschehnisse 2018 erweisen sich als gebrochen.
#Chemnitz #Chemnitz2025

#Sachsen #sogehtsächsisch #CDU