Arne Schneider

Was wäre, wenn wir Infrastruktur einfacher machen würden? • Re:Form Von Arne Schneider. Sowohl die Mittel aus dem Infrastruktursondervermögen des Bundes als auch die neuen Kreditaufnahmemöglichkeiten der Länder müssen genutzt werden, um eine funktionierende und modern...

„Die Bagger müssen arbeiten“, sagt @larsklingbeil. Was ist notwendig, damit die staatliche Infrastruktur schnellstmöglich modernisiert werden kann? reform-staat.org/blog-infrast... #Sondervermögen #Infrastuktur

Zukunftsstaat Aufruf für eine mutige Staatsreform • Re:Form Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...

Über 1.200 Kolleginnen und Kollegen aus Bund, Ländern und Kommunen haben den Aufruf für einen leistungsfähigen, innovativen und menschenzentrierten #Zukunftsstaat unterzeichnet. Der Aufruf bedarf weiterer Unterstützerinnen und Unterstützer: reform-staat.org/zukunftsstaat/

Zukunftsstaat Aufruf für eine mutige Staatsreform • Re:Form Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...

🔄 Einen "Zukunftsstaat" fordern 200 Persönlichkeiten aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft als Erstunterzeichnende in ihrem Aufruf für eine mutige Staatsreform. Auch unser Co-Vorsitzender @erik.d-64.social hat den Aufruf unterzeichnet. reform-staat.org/zukunftsstaat/

Heute haben wir den Aufruf „Für einen Zukunftsstaat – Aufruf für eine mutige #Staatsreform“ veröffentlicht, dem sich schon mehr als 200 Führungskräfte aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft angeschlossen haben:
reform-staat.org/zukunftsstaat/

Auf X geht jetzt ein Video viral, in dem angebliche Briefwahlunterlagen von der Post geöffnet werden & im Shredder landen. Typische Desinformation: Die Umschläge sehen anders aus. Die Wahlbriefe haben eine andere Farbe. Die eidesstattliche Versicherung fehlt. Der Stimmzettel ist falsch gefalzt.

„No talks, just music“ - Wenn der Kultursentor selbst auflegt. @carstenbrosda.bsky.social

Was wäre, wenn der Staat wirkungsorientierter steuern würde? • Re:Form Von Arne Schneider. Es klingt evident, es ist aber nicht selbstverständlich: Staatliches Handeln braucht Ziele. Es braucht Ziele, die den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Und es braucht Ergebnisse...

Was wäre, wenn der Staat wirkungsorientierter steuern
würde? - Für den Newsletter von Re:Form habe ich aufgeschrieben, welche Grundprinzipien
dazu beigetragen haben, dass in Hamburg die Verwaltung erfolgreich modernisiert und gesteuert wird:
reform-staat.org/was-ware-wen...

Kaum noch Städte mit ausgeglichenem Haushalt – wir brauchen nach der Bundestagswahl eine Trendwende bei den Kommunalfinanzen Blitzumfrage des Deutschen Städtetages

Der Deutsche Städtetag hat sich zur #Schuldenbremse positioniert: „Schuldenbremse auf den Prüfstand: Wenn die Schuldenbremse Zukunftsinvestitionen verhindert, muss sie reformiert werden.“.

Braucht es einen Neustart bei der deutschen #Verwaltungsdigitalisierung?
Das aktuelle Positionspapier des Arbeitskreises #Staatsreform beleuchtet die dringende Notwendigkeit, die Digitalisierung der deutschen Verwaltung neu zu denken.
irp.cdn-website.com/cf5bc282/fil...

Staatsreform: Weniger Staat? Besserer Staat! Elon Musk und Co. wollen den Staat mit der Kettensäge schreddern. Im Gegenzug nur den Status quo zu verteidigen, ist aber ebenso falsch. Es braucht einen dritten Weg.

Lesenswerter Beitrag von @georgdiez.bsky.social in der Zeit. Er regt an im Rahmen eines überparteilichen Projekts eine demokratische #Staatsreform voranzutreiben.
www.zeit.de/kultur/2025-...

Staatsmodernisierung geht nicht ohne Haushaltsmodernisierung - verbunden mit einer Reform der Schuldenbremse
table.media/forum-beitra...

Ein funktionierender Staat braucht ein modernes Haushalts- und Rechnungswesen mit dem sich die staatliche Verwaltung steuern lässt.
Unterzeichnet den Aufruf „Staatliche #Doppik jetzt! Für einen funktionierenden und nachhaltigen Staat“:
reform-staat.org/aufruf-doppik/

Eine Besucherin sieht sich eine Tafel der neuen Ausstellung an. Es sind erste drei Tafeln, die in der Eingangshalle des Rathauses aufgestellt sind.

Morgen um 12 Uhr eröffnen wir unsere Ausstellung "Ausgeraubt vor der Deportation. NS-Verfolgte im Fokus der Hamburger Finanzverwaltung" im Hamburger Rathaus: www.gedenkstaetten-hamburg.de/de/aktuelles...

#Weremember - #GeradeJetzt

„Kommunale in der SPD begrüßen Regierungsentwurf zur Entschuldung von Kommunen“ Dr. Thorsten Kornblum, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK), erklärt zu dem von Bundesfinanzminister Jörg Kukies vorgelegten Referentenentwurf einer Grun...

„Kommunale in der SPD begrüßen Regierungsentwurf zur Entschuldung von Kommunen“
www.bundes-sgk.de/artikel/komm...

@bmf-bund.de veröffentlicht Vorschlag zur Übernahme kommunaler #Altschulden durch den Bund:
www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/G...

Bremen zeigt dem Fußball die Grenzen Ausgerechnet das kleine Bremen war bereit, es mit der mächtigen Fußball-Liga aufzunehmen.

Bremen zeigt dem Fußball die Grenzen #Kommentar #Hochrisikospiele #Urteil

Die Bundesliga muss mit neuen Kosten planen Bislang war nur Werder Bremen betroffen, nun muss die Liga umplanen.

Die Bundesliga muss mit neuen Kosten planen #Verfassungsgericht #DFL #Fußball

Krankenhaus-Finanzierung: Kommunen können nicht länger als Ausfallbürgen einspringen Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy zur Krankenhausreform gegenüber dem Behörden Spiegel

Die Städte erwarten, dass die #Krankenhausreform "die strukturelle Unterfinanzierung der Krankenhäuser nachhaltig beseitigt", so Städtetags-HGF Helmut Dedy. Viele Kommunen müssen bislang als Ausfallbürgen einspringen – mit Geld, das dann anderswo fehlt.
www.staedtetag.de/presse/press...

Wir brauchen eine digitale Zeitenwende zum Schutz der Demokratie  | D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt Die jüngste Kehrtwende von Meta in der Moderation von Inhalten ist eine Bedrohung für den demokratischen Diskurs in digitalen öffentlichen Räumen. Mark Zuckerbergs Entscheidung zeigt, wie abhängig wir...

Die jüngste Kehrtwende von Meta in der Moderation von Inhalten ist eine Bedrohung für den demokratischen Diskurs in digitalen öffentlichen Räumen. Zuckerbergs Entscheidung zeigt, wie abhängig wir von opportunistischen Tech-Milliardären sind. Das geht anders!

d-64.org/digitale-zei...

Mehr als 50 Expert:innen haben im Arbeitskreis #Staatsreform das Positionspapier „Gutes Regieren in einem modernen Staat - Unnaer Impulse zur Verwaltungspolitik“ erarbeitet.
Es enthält Elemente für ein Konzept zur Staats- und Verwaltungsreform in Deutschland.
irp.cdn-website.com/cf5bc282/fil...

Interessant wäre auch ein Beitrag über das staatliche Vermögen.

Christian Kastrop weist zu Recht daraufhin, dass der Investitionsbegriff schwer abzugrenzen und eine doppische Haushaltsführung besser in der öffentlichen Kommunikation ist. #Schuldenbremse #Doppik
www.handelsblatt.com/politik/deut...

"Schuldenbremse auf den Prüfstand stellen" Markus Lewe, Präsident des Deutschen Städtetages, gegenüber der Funke Mediengruppe

186 Mrd. Euro Investitionsrückstand in den Kommunen: Städtetagspräsident Markus Lewe spricht sich für eine Reform der #Schuldenbremse aus. "Viel zu oft fehlen die Mittel, um bestehende Infrastruktur überhaupt instand zu halten", so Lewe:
www.staedtetag.de/presse/press...

Nach dem Tod von Jimmy Carter sind die beiden ältesten der noch lebenden 5 US-Präsidenten, der gegenwärtige Amtsinhaber und sein Nachfolger.

🥳

Nach mehrtägigen Haushaltsberatungen hat die Bürgerschaft den Doppelhaushalt für die Jahre 2025 und 2026 beschlossen. Die Stadt investiert in den kommenden zwei Jahren eine Rekordsumme von fast 6 Milliarden Euro. Der Gesamtetat liegt bei rund 44 Milliarden Euro. 💶

Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben Der Demokrat amtierte von 1977 bis 1981 als 39. US-Präsident. Er erhielt 2002 den Friedensnobelpreis.

Jimmy Carter im Alter von 100 Jahren gestorben #Eilmeldung #JimmyCarter

YouTube video by wingenfelderTV wingenfelder:Wingenfelder - Wenn die Zeit kommt (Official Video) Director: kai Wingenfelder

Frohe Weihnachten! #Dangast #Jadebusen
youtu.be/_Gf8oaC9QKM?...

CDU-Wahlprogramm: Diese Rechnung geht nicht auf Die Union verspricht im Entwurf ihres Wahlprogramms große Entlastungen, sagt aber nicht, wo das Geld dafür herkommt. So wird das nichts mit dem Politikwechsel.

Das CDU Programm reißt eine 100 Mrd Lücke bei den öff Haushalten. Schuldenbremse soll halten, keine Steuererhöhungen. Gegenfinanzierung allein durch Wachstumsimpulse

Wie hoch müsste dieser Impuls also sein, damit sich die Steuersenkung wirklich selbst finanziert? (1/3)

www.zeit.de/politik/deut...

Wir wollen einen Staat, der wirkt. • Re:Form Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...

Wirkungsorientierung! 📣 Ein Aufruf an die kommende Bundesregierung, den ich gerne unterstütze. Danke an das Team von Re:Form und alle Beteiligten! ✍️ Unterzeichnen könnt Ihr hier: reform-staat.org/wir-wollen-e...

Wir wollen einen Staat, der wirkt. • Re:Form Wir brauchen als Gesellschaft politische Großprojekte, die das Vertrauen in die Demokratie festigen. Der wirkungsorientierte Staat ist so ein Projekt.Der Staat wird dadurch sichtbarer, effizienter, ha...

Heute haben eine Reihe von Bürgermeistern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung einen Aufruf zur Wirkungsorientierung im Staat veröffentlicht.

Ihr könnt den Aufruf „Wir wollen einen Staat, der wirkt“ gerne hier unterzeichnen:
reform-staat.org/wir-wollen-e...