Fabian Endemann

Krise des Liberalismus: Populismus als letzter Ausweg? Die Misere der FDP macht ein grundsätzliches Dilemma des Liberalismus sichtbar: Er droht zwischen technokratischer Routine und libertärer Rhetorik zerrieben zu werden.

Online hier: www.faz.net/aktuell/feui...

Der Artikel gibt in verschiedenen Punkten jedenfalls nicht den Beschluss des hessischen VGH richtig wieder. Der Professor wurde darin nicht entlastet und der Verfassungsschutz nicht belastet. Und schließlich handelt es sich nur um eine Entscheidung im Eilrechtsschutz. www.lto.de/recht/hinter...

Und Ihre Frage, die sie aus meinem Text zitieren, beantworte ich mit Verweis auf die Rechtsprechung des BVerfG vorsichtig positiv: "Nach diesen Maßstäben wäre die Übermittlung im vorliegenden Fall wohl als rechtmäßig zu bewerten."

*Sie

„Der Beschluss ist vielmehr eine deutliche Mahnung an die Hochschule, disziplinarrechtliche Verfahren sorgfältiger und zügiger zu führen – kein Freispruch für den Antragsteller.”

Aber daneben:

„Durfte das Landesamt für Verfassungsschutz seine Informationen […] an die Hochschule weiterleiten?“

Und Ihre Frage, die sie aus meinem Text zitieren, beantworte ich mit Verweis auf die Rechtsprechung des BVerfG vorsichtig positiv: "Nach diesen Maßstäben wäre die Übermittlung im vorliegenden Fall wohl als rechtmäßig zu bewerten."

Der Artikel gibt den VGH-Beschluss in verschiedenen Punkten nicht richtig wieder. Der Professor wurde darin nicht entlastet und der Verfassungsschutz nicht belastet. Und schließlich handelt es sich um eine Entscheidung im Eilrechtsschutz, nicht um ein Hauptsacheverfahren.

www.lto.de/recht/hinter...

Wegen eines Berichts über einen hessischen Professor, der u.a. wegen einer Übernachtung bei Jürgen Elsässer suspendiert wurde, ging es hier letzte Woche hoch her. Ich habe mir den VGH-Beschluss dazu genauer angeschaut – so eindeutig ist der Fall jedenfalls nicht.

www.lto.de/recht/hinter...

Der Artikel gibt in verschiedenen Punkten jedenfalls nicht den Beschluss des hessischen VGH richtig wieder. Der Professor wurde darin nicht entlastet und der Verfassungsschutz nicht belastet. Und schließlich handelt es sich nur um eine Entscheidung im Eilrechtsschutz. www.lto.de/recht/hinter...

Weiß ich nicht.

Haben Sie meinen Artikel gelesen? Dort schreibe ich, dass der Beschluss nicht sagt, dass der Professor zu Unrecht beschuldigt wurde. Wir reden hier außerdem über eine Entscheidung im Eilrechtsschutz. Die Entscheidung kommt noch.

Sagt er nicht. Der Verfassungsschutz wird im Beschluss jedenfalls nicht kritisiert. Der Beschluss entscheidet gegen die Hochschule, die wohl ein schludriges Disziplinarverfahren durchgeführt hat.

In der konkreten Sache hat der VGH diese Frage eben nicht entschieden.

bsky.app/profile/ende...

Der VGH hat nichts festgestellt. In einem Beschluss im Eilverfahren wird nichts grundsätzliches festgestellt. Es wird das BVerwG zitiert. Der VGH wirft der Hochschule vor, nicht eigenständig ermittelt zu haben, was der Kontakt denn belegen soll. Ich habe das hier erklärt: www.lto.de/recht/hinter...

Der Beschluss ist nun online und er gibt jedenfalls nicht her, was der FAS-Artikel daraus macht. Also, Sie haben schon recht @superrieu.bsky.social, "lesen Sie das Urteil" bzw. den Beschluss... www.lto.de/recht/hinter...

Zu dem Fall hatte ich mich hier mit @superrieu.bsky.social ein bisschen in die Haare bekommen. Die Lektüre des Beschlusses scheint meiner Interpretation des FAS-Artikels recht zugeben: Da wurde offenbar ausgelassen und falsch dargestellt, um einen Skandal zu behaupten, der keiner ist.

Ja, die Diskussion hatte ich mitbekommen bzw. bin ich über sie darauf aufmerksam geworden. Daraufhin hatte ich mir den Beschluss vom Gericht zusenden lassen, zwei Tage später war er dann auch online. Und ja, entscheidende Punkte sind im FAS-Artikel falsch dargestellt.

Wegen eines Berichts über einen hessischen Professor, der u.a. wegen einer Übernachtung bei Jürgen Elsässer suspendiert wurde, ging es hier letzte Woche hoch her. Ich habe mir den VGH-Beschluss dazu genauer angeschaut – so eindeutig ist der Fall jedenfalls nicht.

www.lto.de/recht/hinter...

Lehrverbot gegen Professor, weil er bei Elsässer übernachtete? Wegen Kontakten zu Rechtsextremen schlug der hessische Verfassungsschutz Alarm. Die Hochschule suspendierte den Prof, der VGH hob das Lehrverbot aber wieder auf.

"Der Staatsfeind, der keiner war", titelte die @faznet.bsky.social: Wegen Kontakten zu Rechtsextremen geriet ein Professor ins Visier des Landesverfassungsschutzes, die Hochschule suspendierte ihn. Warum der VGH Hessen das Lehrverbot wieder einkassierte, weiß @endemannfabian.bsky.social:

Der halb geöffnete Mund – MERKUR Ein Essay von Victor Loxen. Jetzt lesen in der Kulturzeitschrift MERKUR — Gegründet 1947 als Deutsche Zeitschrift für europäisches Denken.

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Kommunen drücken mit Eigen-PR die Lokalpresse an die Wand Städten und Gemeinden geht es finanziell schlecht. Geld für große Social-Media-Auftritte aber ist da. Mit immer mehr Eigen-PR drücken die Kommunen die lokale Presse an die Seite. Das ist verfassungswi...

"Transparenz ohne Kontrolle ist keine."
www.faz.net/aktuell/feui...

Jason Stanley zum 9. November Ein Jude, schrieb der liberale Rabbiner Leo Baeck, fragt nicht, was er glauben soll, sondern was er tun soll. Was sollen wir heute tun? Eine Rede, die am 9. November in der Frankfurter Synagoge nicht ...

„Es ist notwendig, sich daran zu erinnern, dass die Reichspogromnacht inszeniert wurde, um nicht nur uns Juden aus Deutschland zu vertreiben, sondern auch die Werte und Ideale, für die wir eintraten – Liberalismus, Humanismus, Kosmopolitismus.“ Die Rede von Jason Stanley. www.faz.net/aktuell/feui...

Dann sind wir ja schon zwei. Ich habe auch nichts gefunden. @superrieu.bsky.social?

Darf ich fragen, wo Sie das Urteil gefunden haben? Ich würde es gerne lesen.

bekommt, wird mE immer noch sehr unterschätzt. Dafür muss sie nicht mehr wirklich in Talkshows gehen, denn es wird auch so über sie gesprochen.

Auch, ja. Aber wer einfach nur in einer Talkshow sitzt, bekommt nicht automatisch zweistellige Ergebnisse in Wahlen. Es gehören diskursive Strategien dazu (Provokation, Reaktion, Opferrolle). Die Rolle der negativen Aufmerksamkeit, die die AfD

„Man tut so, als würde man sie bekämpfen“ – meinen Sie, dass es sich dabei um eine absichtliche Täuschung handelt? Ihre Formulierung legt das nahe.

Ja, die Beobachtung durch einen Verfassungsschutz eine Form der Bekämpfung. Sie ist deshalb an Voraussetzungen gebunden, wie etwa, dass die Bestrebungen sich gegen die fdGO richten.

Es ist im Netz unhöflich zu Siezen?! Aber was ich schreibe ist “Unsinn”? Alles klar. Einen schönen Tag wünsche ich.

Ihren ersten Punkt habe ich nicht bestritten. Ihre Frage ist berechtigt, widerspricht aber auch nicht meiner Antwort auf Ihren Beitrag.

Vergangenheit nicht "hart" genug bekämpft, vergisst hinsichtlich eines Verbotsverfahrens die zeitliche Entwicklung.