»Wahnsinnige« Sozialkürzung vertiefen gesellschaftliche Spaltung 12. Oktober 2025 Redaktion Sozialismus.de: Die Abschaffung des Bürgergeldes »Wahnsinnige« Sozialkürzung vertiefen gesellschaftliche Spaltung Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi kritis...

Für Lügenbaron #Merz und seine Lügenunterstützer:

Tatsächlich »missbraucht« nur ein kleiner Teil der Bürgergeldempfänger*innen das System und verweigert die Arbeit: 16.000 Menschen, das sind gerade einmal 0,4% aller Bürgergeldbeziehenden. Lügenbaron Merz!
www.sozialismus.de/kommentare_a...

Frieden, Grauen, Würste, Sicherheit: Das Maul nicht voll bekommen Die Woche mit dem Bürgergeld in neuem alten Gewand, EU-Spionagegelüsten, Trump als Friedensstifter, die „Vurst“ als Sprachsymbol und sicherem chatten.

#Küppersbusch zur Millionären-Regierung unter ##Merz:
"Weniger als 1 % der Berechtigten waren 2023 „Totalverweigerer“, doch sie interessieren deutlich mehr als die weniger als 1 % Superreiche, bei denen es leider nichts zu holen gibt."

taz.de/Frieden-Grau...

Krieg im Nahen Osten: Merz reist zur Gaza-Friedensfeier nach Ägypten Friedrich Merz wird bei den Feierlichkeiten zur Unterzeichnung des Gaza-Friedensplans in Ägypten sein. Aktiv helfen will Berlin laut Entwicklungsministerin Alabali-Radovan zunächst mit Übergangsunterk...

Politische Klasse der Oberarschlöcher feiern sich: über 65.000 tote Palästinenser*innen haben sie hingenommen und #Gaza komplett zerstört. Das Treffen sollten sie nutzen, um sich bei den Palästinensern zu entschuldigen und Reparationszahlungen zu versprechen.
www.spiegel.de/politik/deut...

US-Historiker: Faschistische Kräfte bereits an der Macht Weil es Todesdrohungen gegen ihn gab, ist »Antifa-Professor« Mark Bray jetzt nach Spanien emigriert. Die Proteste gegen Kriminalisierung demokratischer Kräfte müssen aus seiner Sicht über Demos hinaus...

#Bray: "Wenn wir von einem aufsteigenden #Faschismus und antifaschistischen Kämpfen sprechen, sind wir eindeutig über den Punkt eines potenziellen präventiven #Antifaschismus hinaus." Bray fordert knallharten Widerstand gegen Trumpfaschismus. Leseempfehlung!

www.nd-aktuell.de/artikel/1194...

Grimms Märchen: Wenn Ökonomen den Sozialstaat zum Sündenbock machen Professorin Veronika Grimm fordert radikale Kürzungen bei Renten und Sozialleistungen. Doch ihre Argumente zur Demografie sind falsch.

Butterwegge: "Die #neoliberale These, dass Wohlfahrtsstaatlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit einander ausschließen, ist jedoch falsch. Denn abhängig Beschäftigte entfalten ihre Arbeitsproduktivität nur dann optimal,wenn sie und ihre Familie sozial abgesichert sind."
www.telepolis.de/features/Gri...

Chaostage in Frankreich: … und die Linke? Streitet mal wieder! Präsident Macron bekommt die Regierungskrise in Frankreich nicht in den Griff. Das wäre eine Chance für linke Kräfte. Doch die sind nur im Zoff vereint.

"Laut Umfragen wären die Sieger bei der Wahl der Abgeordneten und auch des Präsidenten der rechtspopulistische Rassemblement National von Marine Le #Pen und nicht die Linksparteien – erst recht, wenn diese getrennt und zerstritten anträten."

taz.de/Chaostage-in...

Macron weitet die Regierungskrise in Frankreich in die totale Farce aus Statt zurückzutreten hat der Präsident nach dem Rücktritt von Lecornu ausgerechnet den kürzesten Premierminister der Geschichte aufgefordert, innerhalb von 48 Stunden eine Einigung über einen weiteren...

@ralfstreck.bsky.social zur Marcron-Farce: "Fankreich bleibt letztlich unregierbar, dringende Fragen wurden nur etwas verschoben. Die Auflösung des Parlaments und der Macron-Rücktritt ist wohl nur noch eine Frage von kurzer Zeit."

overton-magazin.de/top-story/ma...

Nach dem Attentat auf Charlie Kirk: Antifa-Forscher flieht nach Morddrohungen aus den USA Der US-Professor und Experte für die linke Antifa-Bewegung, Mark Bray, ist mit seiner Familie nach Spanien geflohen. Rechte Aktivisten hatten ihn attackiert.

#Trumpfaschismus: US-Antifa-Forscher #Bray floh mit seiner Familie am Donnerstag nach #Spanien. „Die ganze Sache ist sehr stressig, vor allem weil wir kleine Kinder haben. Mein ganzes Leben steht Kopf. Rechtsextremisten attackieren ihn - auch mit Morddrohungen! #Antifa

taz.de/Nach-dem-Att...

Stierkampf in Spanien bleibt geschützt In Spanien bleibt nach einem jahrelangen Streit der Stierkampf als nationales Kulturerbe geschützt.

In #Spanien bleibt nach einem jahrelangen Streit der #Stierkampf als nationales Kulturerbe geschützt. Das spanische Parlament hat den Antrag einer Volksinitiative abgelehnt, den Satus abzuschaffen. Sie scheiterte vor allem an der Enthaltung der #PSOE.
www1.wdr.de/kultur/kultu...

Offizielles Gedenken zum 7. Oktober: Das Leid der anderen Zum Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas wurde offiziell der Opfer in Israel gedacht. Palästinenserinnen und Palästinenser blieben außen vor. Warum?

Sieht er auch wie ich: "Allein seit #Trump seinen „Friedensplan“ ausgerufen hat, gab es dort über 100 Tote. Doch in deutschen Medien ist das bestenfalls eine Randnotiz, und im offiziellen #Gedenken kommen Palästinenserinnen und Palästinenser gar #nicht erst vor." #Gaza

taz.de/Offizielles-...

Neues Misstrauensvotum im Europaparlament Linke und Rechtsradikale im Europaparlament wollen Kommissionspräsidentin Von der Leyen abwählen. Am Donnerstag kommt es gleich zu zwei Vertrauensabstimmungen.

Diese inkompetente Dame wird wieder angezählt. Hoffentlich dauert es nicht bis zum Ende ihrer Amtszeit 2029. Von der #Leyen muss weg und vor Gericht - jeder Andere wäre längst schon aussortiert worden.

taz.de/Neues-Misstr...

Israel: Gedenken an 7. Oktober 2023 – Schweigeminute am Ort des Massakers In Israel versammeln sich die Angehörigen der Toten am Ort des schlimmsten Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023. Auch in Deutschland gedenken Menschen vielerorts der Opfer.

Der Soziologe #Reckwitz hat in seinem Buch "Verlust" u.a. über #Verlustwürdigkeit gesprochen. D.h., welche Menschen würdig sind, betrauert zu werden. Beim heutigen Gedenktag sind die #Palästinenser offenbar nicht verlustwürdig. Ich schäme mich für diese Regierung!
www.spiegel.de/ausland/isra...

Kinder in Palästina: »Nie hat mich ein Thema so erschüttert« Die Soziologin Doris Bühler-Niederberger spricht über die wissenschaftliche Sprachlosigkeit zum Thema Palästina in Deutschland, über generationenübergreifende Traumata und über die Instrumentalisierun...

Lesenswertes Interview: "Da ich #Kinder erforsche, thematisiert meine Kritik nun einmal primär die Tötung von Kindern durch #Israel. Dass viele darauf eine Verbindung zu antisemitischen Narrativen projizieren, liegt weder in meiner Verantwortung noch Intention."

www.nd-aktuell.de/artikel/1194...

Shaul Setter: „In Israel hat ein Prozess der Barbarisierung eingesetzt“ Das autoritäre Regime Netanjahus wird viele Formen des Lebens in Israel zerstören. Palästinenser werden hier kein Leben mehr haben, aber auch liberal und demokratisch gesinnte Israelis nicht, sagt der...

Der israelische Philosoph Setter in klarer Positionierung: "Ich bin ein Gegner des Vorgehens des israelischen Militärs, der #Apartheid, des #Genozids. Der Zionismus ist jetzt diese Brutalität." #Gaza

www.freitag.de/autoren/thah...

Frankreich: Emmanuel Macron hat es geschafft, das Land ist unregierbar Absolut rekordverdächtig. Frankreichs designierter Premierminister Sébastien Lecornu hielt sich nach der Berufung gerade einmal 26 Tage im Amt. Der Grund für die politische Misere heißt: Emmanuel Macr...

Ähnlich @ralfstreck.bsky.social - hier aber Lutz Herden:
"Absolut rekordverdächtig. Frankreichs designierter Premierminister Sébastien Lecornu hielt sich nach der Berufung gerade einmal 26 Tage im Amt. Der Grund für die politische Misere heißt: Emmanuel #Macron."

www.freitag.de/autoren/lutz...

Macron ist mit dem Rücktritt von Lecornu definitiv am Ende Keinen Monat hat der fünfte von Macron in drei Jahren ernannte französische Regierungschef durchgehalten. Präsident Macron müsste eigentlich nicht nur die Nationalversammlung auflösen, sondern auch se...

@ralfstreck.bsky.social: " #Macron hat damit als „Verschleißer“ von insgesamt fünf Regierungschefs in nicht einmal drei Jahren verschlissen. Frankreich stellt immer neue Rekorde bei der Regierungsunfähigkeit auf." System Macronismus am Ende!?

overton-magazin.de/krass-konkre...

Kampagnen gegen Arme: Sozialstaat am Scheideweg Das größte wirtschaftliche Wachstum erreichte Deutschland in der Blütezeit des Sozialstaats. Doch der wird jetzt hart angegriffen – ein Antagonismus.

Politologe #Butterwegge: "Heute befindet sich die Wohlfahrtsstaatsentwicklung an einer historischen Wegscheide: Entweder wird der Übergang zu einem Fürsorge-/ #Almosenstaat besiegelt o ein Neuanfang in Richtung seines Ausbaus zu einer solidarischen #Bürgerversicherung gewagt."
taz.de/Kampagnen-ge...

Shaul Setter: „In Israel hat ein Prozess der Barbarisierung eingesetzt“ Das autoritäre Regime Netanjahus wird viele Formen des Lebens in Israel zerstören. Palästinenser werden hier kein Leben mehr haben, aber auch liberal und demokratisch gesinnte Israelis nicht, sagt der...

Der israelische Philosoph Shaul Setter:"Ich bin ein Gegner des Vorgehens des israelischen Militärs, der #Apartheid, des Genozids. Was in #Gaza und dem Westjordanland geschieht, bleibt ja nicht ohne Effekt in Israel: Hier hat ein Prozess der Barbarisierung eingesetzt."
www.freitag.de/autoren/thah...

Tausende demonstrieren in Berlin gegen Aufrüstung und Krieg Tausende Menschen sind in Berlin auf die Straße gegangen, um gegen Aufrüstung und Krieg zu demonstrieren.

Von wegen Friedensmüdigkeit: Über 20.000 Teilnemer*innen bei der Friedensdemo in #Berlin. #Stuttgart mit über 13.000 Demonstranten. Gegen #Kriegssucht und für Friedenspolitik.

www.bz-berlin.de/berlin/demo-...

Israel überfällt die Gaza-Hilfsflotte in internationalen Gewässern Ein Teil der mehr als 40 Boote der Global Sumud Flotilla (Gaza-Hilfsflotte) wurde vom israelischen Militär illegal, gegen internationales Recht, beim Eindringen in der von Israel willkürlich festgeleg...

@ralfstreck.bsky.social:"Sánchez,der sich hinter den von Trump und Netanjahu ausgearbeiteten „Friedensplan“ gestellt hat,steht nun vor alsbaldigen Neuwahlen mit heruntergelassenen Hosen da,dabei wollte er doch genau in der #Palästina-Frage bei den Wählern punkten."
overton-magazin.de/top-story/is...

Deutsche Unterstützung für Israel: Über 100 Nahost-Experten fordern Kurswechsel Die „Staatsraison“ dürfe nicht über dem Völkerrecht und dem Grundgesetz stehen. Auch ehemalige EU-Größen unterstützen den Ruf nach Sanktionen.

Über 100 Wissenschaftler können nicht irren: "Wer aber für Wladimir #Putin internationale Strafverfolgung fordert, sie aber im Fall von Benjamin #Netanjahu sabotiert, demontiert die Idee einer objektiven Justiz." #Gaza

taz.de/Deutsche-Unt...

Trump und sein Kriegsminister eröffnen ihren „War on Wokeness“ Bei dem Treffen mit hochrangigen Generälen schießen Donald Trump und Pete Hegseth gegen vermeintliche Quoten und Bärte. Die News im Blog.

US-Verteidigungsminister Pete #Hegseth im menschenfeindlichen Kriegsrausch: „Von diesem Moment an ist die einzige Mission des neu wiederhergestellten Kriegsministeriums: Krieg führen, sich auf den Krieg vorbereiten und sich auf den Sieg vorbereiten." #Trump

www.morgenpost.de/politik/arti...

Hamás “se inclina por aceptar” el plan de Trump para Gaza, según una fuente cercana a la negociación El grupo islamista responderá a la propuesta de alto el fuego este miércoles, ha informado un portavoz a CBS News

Laut El Pais: Einer den Verhandlungen nahestehenden Quelle zufolge tendiert die #Hamas dazu, Trumps Gaza-Plan zu akzeptieren. Morgen will die Hamas eine Stellungnahme abgeben, heisst es in dem Artikel. #Gaza

elpais.com/internaciona...

Jan-Böhmermann-Ausstellung im HKW: Das kann und darf doch alles nicht wahr sein! Wolfram Weimer interveniert, und zur Eröffnung singt Claudia Roth „Keine Macht für Niemand“: Unsere Kolumnistin rätselt, was in der Böhmermann-Ausstellung im HKW alles Satire ist, und kommt zu einem e...

Frage ich mich auch, wo Demokratieprojekte um ihre Existenz bangen: "Und so kam natürlich die Frage auf, warum denn gerade der an Öffentlichkeit und Honorar nicht arme #Böhmermann hier jetzt im vom #Bund mitfinanzierten Ausstellungsort auch noch Platz einnehmen muss."
www.freitag.de/autoren/laur...

Konzert-Absage: Jan Böhmermann knickt vor Wolfram Weimer ein Jan Böhmermann sagt ein geplantes Konzert mit dem Rapper Chefket ab. Damit knickt er vor Kulturstaatsminister Weimer ein.

Meinungsfreiheit in Deutschland 2025: "Jan #Böhmermann knickt ein. Der Satiriker und TV-Moderator gibt dem massiven Druck nach, den vor allem Kultur­staatsminister Wolfram ­Weimer auf ihn und das Haus der Kulturen der Welt in Berlin ausgeübt hatte."

Kulturgutsherr #Weimer!
taz.de/Konzert-Absa...

Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien: Gespräche in Kabul Die Bundesregierung plant Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien. Innenminister Dobrindt hebt die Notwendigkeit direkter Gespräche in Kabul hervor.

Die #Drecksarbeit lassen #Merz und #Dobrindt gerne von faschistoid-klerikalen Autokraten durchführen. Menschenrechte und Humanität sind keine Werte für Merz/ Dobrindt, die Härte und soziale Kälte praktizieren. Gilt auch im Inneren und trifft nicht nur #Migranten.
www.sueddeutsche.de/politik/absc...

Tagebuch aus Gaza Ich habe den Klang des Krieges gehört. Nicht in Form von Bombenexplosionen, sondern als alarmierende, raue Angstschreie traumatisierter Kinder. Schreie, die so durchdringend und schmerzhaft sind, als ...

Tagebuch einer #Kinderpsychologien in #Gaza: "Ich habe den Klang des Krieges gehört...raue Angstschreie traumatisierter Kinder. Schreie, die so durchdringend und schmerzhaft sind, als verkörperten sie das gesamte Leid Gazas."

Dank an Katrin Glatz #Brubakk!
overton-magazin.de/hintergrund/...

Solidarität mit Menschen in Gaza: Brückenschlag gelungen Aktive von Menschenrechtsorganisationen, Linkspartei, palästinensischen wie jüdischen Gruppen riefen in Berlin zur Großdemo »für Gaza« auf. Es gelang ein vielstimmiges Miteinander samt gemeinsamer Kun...

Auch das ist wichtig: "Die Bedeutung der Demo für #Gaza liegt darin, dass in Deutschland endlich eine Brücke geschlagen wurde – zwischen migrantischem und aktivistischem Milieu auf der einen und sensibilisierten Teilen der Gesellschaft auf der anderen Seite."
www.nd-aktuell.de/artikel/1194...

All Eyes on Gaza: Der Moment, in dem Deutschland lernt, auch Palästina zu denken Der Bann ist gebrochen: Bis zu 100.000 Menschen demonstrierten in Berlin gegen den Genozid in Gaza. Doch während die Debatte über die deutsche Linke losgeht, muss für Gaza etwas passieren

Damit die 100.000 vom 27. September handeln, sollten wir nicht sie anschauen – sondern dorthin, wohin sie zeigen. Wenn der Weise mit dem Finger deutet, schaut nur der Dummkopf auf den Finger. All Eyes on #Gaza.

www.freitag.de/autoren/elsa...

Sprechchöre und Fahnenmeer: 50.000 Menschen demonstrieren für Gaza Zubringerdemo der Linken zieht vom Alexanderplatz bis zum Großen Stern. Dort ist eine Kundgebung geplant. Zehntausende werden erwartet.

Sehr schön und mehr davon: 50.000 Menschen demonstrieren in #Berlin für Stopp des Genozids in #Gaza!

www.morgenpost.de/berlin/artic...