Spanien: Eine halbe Million Migranten erhalten einen legalen Aufenthaltsstatus Die Regierung von Premier Pedro Sánchez will mit der „Regularisierung“ Wirtschaftswachstum und sozialen Zusammenhalt fördern. Bei den rechten Parteien sorgt das für Unmut und Protest, in den sozialen ...

Elon #Musk, der mit der Regierung in #Madrid ohnehin im Streit liegt, kommentierte auf X, Sánchez nutze seine Maßnahmen zur „Wählermanipulation“. #Sánchez parierte die Polemik des SpaceX-Chefs mit dem Satz: „Der Mars kann warten, die Menschheit nicht.“👏

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Spanien: Ultrarechte Welle schwappt über Aragón Die Sozialdemokraten von Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez haben bei der Regionalwahl in der Region Aragón eine erneute Schlappe erlitten. Sánchez kommt somit in Madrid noch mehr unter Druck.

@ralfstreck.bsky.social hat es gestern prognostiziert: #PSOE stürzt in Aragonien ab. Die rechtsextreme #VOX macht Zugewinne. Die linksnationalistische #CHA konnte mit knapp 10% ihre Sitzanzahl von 3 auf 6 verdoppeln. Podemos ist raus. Spanien im Rechtsmodus!
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»Linkes Wahlbündnis ist an Madrid gescheitert« Spaniens Minderheitsregierung unter Pedro Sánchez steht am Sonntag bei den Regionalwahlen in Aragonien erneut auf dem Prüfstand. Jorge Pueyo von der Regionalpartei CHA hält danach alles für möglich – ...

@ralfstreck.bsky.social zur heutigen Regionalwahl in Aragonien, wo die #PSOE möglicherweise an Wählerstimmen verlieren wird und die faschistoide VOX Zugewinne machen könnte. Die linke Alternative: Chunta Aragonesista (CHA). Hier das Interview mit Jorge Pueyo ( #CHA)
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Spanien will „Tech-Oligarchen“ strafrechtlich für Inhalte und Algorithmen zur Verantwortung ziehen Musk nennt Spaniens Regierungschef einen „Tyrannen” und „Faschisten”, da er für Inhalte auf seiner Plattform haftbar gemacht werden soll. In deutschen Medien wird so getan, als ob sich Musk, und ander...

@ralfstreck.bsky.social über #Sánchez Ankündigung gegen Tech-Oligarchen strafrechtlich für Hass-Inhalte und Algorithmen vorzugehen. Allerdings besteht die Gefahr, dass es zu mehr #Zensur und Kontrolle im Internet führen kann. Ausführliche Begründung im Artikel!

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Springsteen:„Ich habe den Song am Samstag geschrieben, gestern aufgenommen und ihn heute als Reaktion auf den staatlichen Terror in Minneapolis veröffentlicht. Er ist den Menschen in Minneapolis, unseren unschuldigen Nachbarn mit Migrationshintergrund und Alex Pretti und Renee Good gewidmet."👍

„Streets of Minneapolis“ von Bruce Springsteen: Das Revival des Protestsongs Nach dem Tod von Alex Pretti schrieb Bruce Springsteen binnen kürzester Zeit seinen Anti-ICE-Song „Streets of Minneapolis“. Nun chartet der Protestsong in vielen Ländern – das Weiße Haus zeigt sich, w...

Nach dem Tod von Alex #Pretti schrieb Bruce #Springsteen binnen kürzester Zeit seinen Anti-ICE-Song „Streets of Minneapolis“. Nun chartet der Protestsong in vielen Ländern – das Weiße Haus zeigt sich, wie zu erwarten, nicht begeistert.

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Großbritannien kopiert US-Einwanderungspolitik, Spanien legalisiert 500.000 Einwanderer Während die Labour-Regierung in Großbritannien das rabiate Vorgehen der Trump-Administration in den USA kopiert, reguliert die spanische Regierung den Aufenthaltsstatus von 500.000 bis 800.000 Mensche...

@ralfstreck.bsky.social bringt es auf den Punkt: Großbritannien kopiert harte und menschenverachtende #US-Einwanderungspolitik, #Spanien hingegen legalisiert 500.00 "illegale" Einwanderer.

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Tödliche ICE-Einsätze in Minneapolis: Wie Angst zur politischen Strategie wird Autoritäre Rechte regieren mit Angst. Die tödlichen Einsätze von ICE in Minneapolis zeigen, wie staatliche Gewalt zur Bühne wird – und warum eine linke Politik der Hoffnung dringender ist denn je

Faschismustheoretiker haben immer wieder betont, dass die Politik der radikalen #Rechten in der Bewirtschaftung von Verzweiflung besteht. Die Politik der #Linken hingegen sollte eine Politik der Hoffnung sein, der Hoffnung auf eine andere, bessere Zukunft. #Trump

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Der Krieg Israels hat Umwelt in Gaza schwer geschädigt. Juristen sehen Ökozid Nach zwei Jahren Krieg ist die Umwelt im Gazastreifen schwer geschädigt. Wissenschaftler und Naturschützer werfen Israel gezielte Angriffe gegen die Umwelt vor, Juristen streiten, ob Anklage erhoben w...

"Beide Begriffe ( #Genozid und #Ökozid) bezeichnen systematische Versuche, eine bestimmte Bevölkerungsgruppe zu vernichten und zu erniedrigen, und sind ein integraler Bestandteil des Kolonisierungsprozesses im besetzten #Palästina.“

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US-Demokraten: Opposition gegen ICE heißt Shutdown Die Demokratische Partei steht vor der Frage, ob die tödliche Gewalt von Minneapolis es ihr wert ist, Trump zu konfrontieren. Bisher hat sie nur halbherzig Opposition gemacht

#Trump zieht den erratischen CPB-Kommandeur Greg Bovino aus dem US-Bundesstaat ab. Ersetzt wird er durch Tom #Homan, den Migrationsbeauftragten des Präsidenten. Der hat auch schon unter #Obama für ICE gearbeitet– und dabei besonders „erfolgreich“ Migranten abgeschoben.
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Shooting involving Border Patrol agent under investigation in Arizona | CNN A shooting involving a US Border Patrol agent in Arivaca, Arizona, is under investigation, the Pima County Sheriff’s Department said.

Shooting involving Border Patrol under investigation in #Arizona.

edition.cnn.com/2026/01/27/u...

Arizona: Schüsse in Pima County – offenbar wieder Grenzschutzeinheit beteiligt US-Medien berichten von einem weiteren Vorfall, bei dem wohl eine Person angeschossen wurde. Wieder war die Grenzschutzeinheit Customs and Border Patrol involviert – diesmal in Arizona.

Eilmeldung im Spiegel:

In den #USA ist es offenbar zu einem weiteren Vorfall mit Schussverletzung gekommen, bei dem die US-Grenzschutzeinheit Customs and Border Patrol ( #CBP) involviert war.
www.spiegel.de/ausland/ariz...

"My music will never be available on Amazon, as long as it is owned by Bezos"— Neil Young

Haben Irans Sicherheitskräfte 30.000 Menschen getötet? Noch ist es nicht möglich, ein abschließendes Bild der Repression zu zeichnen, mit der das iranische Regime die jüngste Protestbewegung niedergeschlagen hat. Berichten zufolge geraten zunehmend Ärzte ...

Wahnsinn: "Die Dimension der Gewalt ist kaum noch zu überblicken. Das Time Magazin spricht mittlerweile von bis zu 30.000 Toten an nur zwei Protesttagen. #Iran International geht von insgesamt 36.500 Getöteten in mehr als 400 Städten aus."

www.freitag.de/autoren/der-...

Teilzeit als Lifestyle? CDU-Worte sind verachtend gegenüber der Arbeiterrealität Der Unternehmerflügel der Union will das Teilzeitrecht schleifen. Entsprechende Modelle werden als Luxus abgewatscht. Das ignoriert die Realität von Überstunden, Burnout und Sorgearbeit – und ist erne...

Das Recht auf #Teilzeit ist eine Errungenschaft, die wir nicht aufgeben sollten. Sorgearbeit, Erholung u Selbstbestimmung sind kein Luxus, sondern Notwendigkeiten. Im Gegenteil: das Modell müsste ausgeweitet werden: Eine 30-Std-Woche für alle bei vollem Lohnausgleich.
www.freitag.de/autoren/seba...

Deutsches Gold aus den USA zurück nach Deutschland? Deutschland verfügt über weltweit die zweitgrößten Goldreserven. 37 Prozent davon lagern in den USA. Ausgerechnet im rechten Lager wird wieder verstärkt eine Rückholung gefordert, doch auch das BSW si...

@ralfstreck.bsky.social: "Die kleine Schweiz hat schon vor 20 Jahren ihre #Goldreserven aus den USA zurückgeholt. Doch auch in Deutschland werden Stimmen lauter, die angesichts der autokratisch-narzisstischen Politik #Trump auf eine Rückholung drängen."

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Auf nur 50 Seiten zeigt dieses Buch: So können Ultrareiche fair besteuert werden In „Reichensteuer: Aber richtig“ führt der französische Ökonom Gabriel Zucman vor Augen, dass Milliardäre viel weniger Steuern zahlen als alle anderen – und wie das und die soziale Ungleichheit nicht ...

Es ist beeindruckend, mit welcher Akribie #Zucman diese These belegt. Detailreich zeigt er, dass die Durchschnittsfranzosen 51 % ihres jährlichen Einkommens zu den öffentlichen Finanzen Frankreichs beitragen, die #Milliardäre des Landes lediglich 13 %.

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Vor den Augen der Welt Während internationale Empörung zur wohlfeilen Pflichtübung verkommt, wird im besetzten Ostjerusalem eine rote Linie überschritten: Israel zerstört das Hauptquartier der UNRWA – und der Westen schaut ...

Der Staat #Israel lebt von der Zerstörung, es ist sein Geschäftsmodell.Israel droht, bombardiert, zerstört und tötet 24/7, wie es heute heißt, 24 Stunden täglich an 7 Tagen die Woche: rund um die Uhr.

www.nachdenkseiten.de?p=145226

+++ Große Trump-Show in Davos +++: „Sie können auch Nein sagen, wir werden uns daran erinnern“ US-Präsident Donald Trump zieht in seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum über Europa her – und bekräftigt seinen Anspruch auf Grönland. Die Ereignisse im Live-Ticker.

#Trump: „Wir müssen Grönland besitzen, um es verteidigen zu können." Er bitte „nur um ein Stück Eis“. Das sei nun wirklich „wenig“ angesichts dessen, was die USA in der Vergangenheit für die NATO geleistet hätten. taz.de/-Weltwirtsch...

Danial Bamdadi: Verfassungsschutz blockiert Einbürgerung von Gewerkschafter Seine Geschichte lässt sich leicht als Musterbeispiel gelungener Integration erzählen: Doch dem Gewerkschafter Danial Bamdadi soll die deutsche Staatsbürgerschaft verwehrt werden – weil ihn der Verfas...

Ohne Abo-Schranke: "Seine #Geschichte lässt sich leicht als Musterbeispiel gelungener Integration erzählen: Doch dem Gewerkschafter Danial #Bamdadi soll die deutsche Staatsbürgerschaft verwehrt werden – weil ihn der Verfassungsschutz als linksextrem bezeichnet."
www.freitag.de/autoren/nina...

Das Ende der NATO zieht herauf, der Westen fällt langsam auseinander Der Grönland-Konflikt wird zur Zerreißprobe. Das westliche Bündnis bleibt davon nicht unberührt. Die NATO ist unter den heute vorherrschenden geopolitischen Umständen offenbar nicht mehr zeitgemäß

Emmanuel Macron attestierte der #NATO Ende 2019, „hirntot“, sprich: nicht auf der Höhe der Zeit zu sein. Die geht nun ungerührt über sie hinweg, wie es so ihre Art sein kann. Hieß es nicht 1989 im Blick auf die DDR-Führung, wer zu spät kommt, den bestraft das Leben?

www.freitag.de/autoren/lutz...

EU-Reaktionen auf Trumps Zölle: Europa, hol deine Folterinstrumente raus! Trump greift nach Grönland und droht erneut mit Strafzöllen. Statt aufzuspringen und zurückzuschlagen, werden erst einmal Phrasen gedroschen.

Eric Bonse Kommentar:"Die #EU ist durch ihre Fixierung auf die Ukraine erpressbar geworden. Sie hat eine Konzession nach der anderen gemacht – in der irrigen Hoffnung, #Trump zu besänftigen und ihn wenigstens in der Ukraine bei der Stange zu halten." EU-Phrasenverkündungen!

taz.de/EU-Reaktione...

Hochgeschwindigkeitszug entgleist in Spanien mit 300 Stundenkilometern Einige Waggons kollidierten dabei mit einem entgegenkommenden Zug, weshalb bei dem schweren Zugunglück in Cordoba schon 39 Tote geborgen wurden. Der Unfall auf gerader Strecke wirft viele Fragen auf u...

@ralfstreck.bsky.social: " #Spanien extrem kostspieliges Hochgeschwindigkeitszugnetz, auf welches das Land stolz ist, muss sich angesichts des schweren Zugunglücks in Andalusien nun massive Fragen gefallen lassen." #Cordoba

overton-magazin.de/top-story/ho...

Grönland: Die EU muss Trump mit Zöllen auf US-Oligarchen kontern Wenn die EU Trumps imperiale Ambitionen stoppen will, muss sie sich gegen die Oligarchen Amerikas wenden.

Wenn #Imperialismus von oligarchischer Macht angetrieben wird, dann muss man sich der oligarchischen Macht entgegenstellen .Indem Europa auf den Reichtum der US- #Oligarchen zielt. Oligarchen- Zölle schaden #Trump auch ideologisch!

www.surplusmagazin.de/gronland-die...

Staatsbesuch aus Syrien: In Bellevue willkommen, auf der Straße angeklagt Menschenrechtsorganisationen protestieren gegen den Besuch von Syriens Übergangspräsident Al-Sharaa. Für Montag rufen sie zu einer Großkundgebung in Berlin auf.

#Appell derGesellschaft für Bedrohte Völker und Háwar Help : „Haftbefehl statt Kanzleramt“. Die Bundesregierung empfange al-Sharaa, obwohl erst vor wenigen Tagen Kurdinnen und #Kurden in #Aleppo gezielt vertrieben, misshandelt und getötet wurden."
taz.de/Staatsbesuch...

Bundeswehr verteidigt Grönland? Deutsche Außenpolitik ist nur noch peinlich Die Bundeswehr schickt Soldaten nach Grönland, um die Insel gegen wen zu verteidigen? Gegen Russland und China! Während deutsche Außenpolitik zur Lachnummer wird, schreibt man im Ministerium Pennäler-...

Die deutsche #Außenpolitik ist zum Fremdschämen und damit das eigentliche Sicherheitsrisiko.

"Während deutsche Außenpolitik zur Lachnummer wird, schreibt man im Ministerium Pennäler-Gedichte."

www.freitag.de/autoren/velt...

Quiz: Sind Sie deutsch genug oder müssen Sie von der AfD deportiert werden? Laut aktueller Recherchen planen Rechtsextreme und AfD-Mitglieder die Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland für die Zeit ihrer Machtübern

Nach der 3 Frage habe ich den #Deportationsstatus erhalten. Da nützt mir auch der deutsche Pass null!

Die Abschiebe-Fressen in der #AfD ( und in der Merz-Regierung) werden ihre politische Quittung bekommen. Das ist sicherer als eine Abschiebung von Migranten!
www.der-postillon.com/2024/01/quiz...

Justiz-Willkür im Ländle - Durchsuchungen gegen „Indymedia Linksunten“ waren rechtswidrig Nachdem das Bundesverfassungsgericht das Vorgehen gegen einen Redakteur von Radio Dreyeckland im Rahmen des „Indymedia Linksunten-Komplexes“ als verfassungswidrig einstufte, hat nun das Landgericht Ka...

@ralfstreck.bsky.social über Justiz-Willkür ggü Linksunten Indymedia und einem Redakteur des freien Radios Radio Dreyeckland. Sowohl Bundesverfassungsgericht als auch das Landgericht Karlsruhe sprechen von Verfassungswidrigkeit bzw. Rechtswidrigkeit! overton-magazin.de/top-story/ju...

Schulden über alles: Eurobonds, ausgerechnet für das Nicht-Mitglied Ukraine Deutschland hatte sich in der Finanzkrise noch vehement gegen gemeinsame Anleihen gestemmt, um Griechenland aufzufangen. Nun werden 90 Milliarden Euro für das Nicht-EU-Mitglied und Korruptionsland Ukr...

@ralfstreck.bsky.social zur Doppelmoral Deutschlands/EU: "Viel Geld als Eurobonds für die Finanzierung des Nicht-Mitglieds Ukraine sollen aufgenommen werden.Deutschland hatte sich in der Finanzkrise noch vehement gegen €-Bonds gestemmt,um Griechenland aufzufangen."
overton-magazin.de/top-story/sc...

Spanien: Berufsverbot für den Generalstaatsanwalt Spaniens Generalstaatsanwalt Álvaro García Ortiz soll Geheimnisse aus einem Verfahren durchgestochen haben. Zwei Jahre darf er daher seinen Beruf nicht ausüben, sagt das von rechten Richtern dominiert...

@ralfstreck.bsky.social zum Berufsverbot für den Generalstaatsanwalt García #Ortiz: "Auch Richter und Staatsanwälte sprechen von einem »weichen Staatsstreich« im Rahmen eines #Lawfare (juristischen Kriegs) gegen die sozialdemokratische Regierung."
www.nd-aktuell.de/artikel/1195...