Marianne Esders

Ausgabe 216 CDU Merz - Brandmauer oder Scheideweg Ausgabe 216 vom AntifaMagazin @derrechterand

Mein Beitrag zu Tech-Milliardären in Ausgabe 216 des antifaschistischen Magazins DER RECHTE RAND. Kann bestellt und abonniert werden:

Inseln der Freiheit für rechte Milliardäre
#BigTech

www.der-rechte-rand.de/ausgaben/aus...

Angriff auf Amadeu Antonio Stiftung: Wieso der Kulturkampf der AfD diesmal scheiterte Im Bundestag versucht die AfD eine weitere Attacke gegen die Amadeu Antonio Stiftung – und läuft ins Leere. Das könnte Schule machen.

Die Kulturkampf-Kampagnen der AfD scheinen an ihre Grenzen zu kommen.
www.tagesspiegel.de/politik/angr...

#Wehrdienst #NeuerWehrdienst #Bundeswehr Foto: IMAGO / photothek Neuer Wehrdienst Wenn ich vor der Musterung kiffe, werde ich dann ausgemustert? Was ihr wissen müsst → Süddeutsche Leitung

VOR der Musterung kiffen - da kann ich nur spekulieren, ob das zur Ausmusterung führt.

BEI der Musterung kiffen, dürfte aber sicherlich Erfolg haben!

Brandmauer im Europaparlament gefallen: EVP ebnet Rechten den Weg - Martin Schirdewan Brüssel, 13.11.2025 Martin Schirdewan, Co-Vorsitzender der The Left Fraktion im Europäischen Parlament erklärt zur heutigen Omnibus-Abstimmung im Europäischen Parlament : „Die von der Leyen-Koalition ...

Die von der Leyen-Koalition ist Geschichte & eine #Brandmauer nach rechts hat die EVP nicht mehr: Heute hat sie gemeinsam mit den 3 rechten Fraktionen gestimmt und damit begonnen, zentrale Beschlüsse der letzten Legislatur rückabzuwickeln. #vonderLeyen
www.martin-schirdewan.eu/brandmauer-i...

Es ist eigentlich komplett wild, dass der Deutsche Bundestag heute Abend 30 Minuten lang über die Finanzierung der @amadeuantonio.bsky.social diskutieren musste. Die Zeiten werden offensichtlich rauer. Die Solidarität aber wird auch enger. Halten wir uns daran fest.

Was passiert mit den Beschlüssen des Stadtrats? 🤔 Niemand weiß es genau – es gibt keine Übersicht.

Wer Verantwortung trägt, muss auch Rechenschaft ablegen – transparent & nachvollziehbar!

👉 Wir fordern ein zentrales Berichtssystem!

#Lüneburg #Demokratie #Transparenz #DieLinke

Kritik an Linken-Führung nach israelfeindlichen Vorfällen: Betroffene fühlen sich im Stich gelassen Nach Drohungen durch antiisraelische Aktivisten fordern Parteifunktionäre, gegen die Täter vorzugehen und den Bedrängten zu helfen. Der Führung kommt das ungelegen.

Ein Genosse, der Anfeindungen ausgesetzt war, erklärt: „Unterstützung haben wir von der Parteispitze bislang keine erfahren, stattdessen müssen wir erleben, dass man uns sogar unsere Angst abspricht.“ Man erkenne die eigene Partei in diesen Tagen kaum wieder. (€)
www.tagesspiegel.de/kritik-an-li...

In Zeiten, in denen Jüd*innen wieder in Angst leben, reicht es nicht, der Ermordeten zu gedenken.

Die lebenden Jüd*innen unter uns dürfen nicht im Stich gelassen werden. Wir müssen Verantwortung übernehmen und handeln - erst recht, wenn es unbequem wird.

#niewiederistjetzt

87 Jahre Novemberpogrom. Wir tragen die Verantwortung, dass Jüd*innen sicher leben können. Der grassierende Antisemitismus, auch der, der sich hinter dem Antizionismus versteckt, muss bekämpft werden.

#niewiederistjetzt #niemalsvergessen

Der Aufstieg der Mosaik-Rechten Von der Verächtlichmachung demokratisch gewählter Politiker über massive Bedrohungen bis hin zu tätlichen Angriffen im Europawahlkampf: Die Republik erlebt dieser Tage Angriffe auf die Demokratie, wie...

Der Aufstieg der Mosaik-Rechten - Negative Öffentlichkeit und die prekäre Zukunft der Demokratie

www.blaetter.de/ausgabe/2024...

Streeck plädiert für gestaffelte Altersfreigaben Viele Kinder und Jugendliche sind in sozialen Netzwerken unterwegs - und das oft mehrere Stunden pro Tag.

Streeck plädiert für gestaffelte Altersfreigaben #SocialMedia #Altersfreigabe

Lässt Merz ihn fallen? Wadephul wackelt angeblich – Liste mit Nachfolgern kursiert Der Außenminister sorgt mit seinen aktuellen Äußerungen für Aufregung – vor allem in der Union. Wie gefährlich wird die Syrien-Debatte für Wadephul?

Wie verkommen muss eine Partei sein, dass man nicht in Schwierigkeiten gerät, wenn man windig Millionen oder Milliarden versenkt wie Andi Scheuer und Jens Spahn - aber der Posten wackelt, wenn man sich menschlich, christlich und empathisch äußert…

www.fr.de/politik/roch...

Many do not understand what he is getting at: intensifying and deepening terror and repression, preventing elections. Finally taking fascism seriously before it is too late.

I don't think people realize how much a trillion dollars is.

Let's say you get paid a million dollars per day. That's a lot, right?

If you spend none of it and pay no taxes, you'll have a trillion dollars in approximately two thousand seven hundred (2700) YEARS.

No one should have that much.

The man who has caused this will now be a trillionaire. 600.000 deaths, two thirds of them children.

An die Mitglieder des Parteivorstandes und die Landesvorsitzenden und -sprecher*innen Stellungnahme zu den Vorkommnissen auf dem Bundeskongress der linksjugend Liebe Genossinnen und Genossen des Parteivorstandes, liebe Landesvorsitzende und -sprecher*innen, es ist erschreckend, dass wir sagen müssen: Die Ereignisse auf dem Bundeskongress der Linksjugend ['solid] am vergangenen Wochenende sind schon lange kein Einzelfall mehr und keine Überraschung. Sie sind Ausdruck einer Entwicklung, vor der wir als Mitglieder dieser Partei seit über zwei Jahren, aber auch als Bundesarbeitsgemeinschaft Shalom immer deutlicher gewarnt haben. Immer wieder mussten wir erleben, wie Betroffene und solidarische Genoss*innen durch Ausgrenzung, persönliche Angriffe und Diffamierungen an den Rand gedrängt oder zum Austritt bewegt wurden. Bereits in Bayern und Baden-Württemberg kam es in diesem Jahr zu vergleichbaren Vorfällen. In Berlin zeigt sich spätestens mit den Anträgen A19 und A20 sowie den offenen Briefen an Jan und Kerstin, wie autoritäre und antidemokratische Strategien genutzt werden, um Positionen durchzusetzen und innerparteiliche Debatten zu verhindern. Die Berichte vom BuKo – von Einschüchterungen, offenen Drohungen und einer Atmosphäre der Angst – markieren einen neuen Tiefpunkt. Dieser Tiefpunkt muss für unsere Partei ein Weckruf sein, endlich klare Grenzen zu setzen – und Konseqenzen zu ziehen, wenn Mitglieder dieser Partei diese überschreiten. Wir möchten uns daher mit diesem Brief an euch wenden, um unsere Sorge und unsere Forderungen klar zu formulieren: 1. Klare Distanzierung vom BuKo-Beschluss Der auf dem BuKo beschlossene Antrag „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ steht im Widerspruch zu den Grundwerten unserer Partei: Humanismus, Antifaschismus, Solidarität und historische Verantwortung. Der Beschluss zeugt von Geschichtslosigkeit, mangelndem Wissen über den Holocaust, die Entstehungsgeschichte Israels und die Bedeutung des israelischen Staates für Jüdinnen un…

2. Schutz und Unterstützung für Betroffene Es muss parteipolitischer Konsens sein, Betroffene von Angriffen und Mobbing nicht allein zu lassen. Wir fordern, dass die Partei deutlich macht: Persönliche Angriffe, Drohungen und Einschüchterungsversuche werden nicht geduldet – auch nicht innerhalb der Jugendorganisation. Es braucht klare Verfahren zum Schutz und zur Unterstützung von Mitgliedern, die betroffen sind. 3. Strukturelle Konsequenzen und Bildungsarbeit Wir schlagen die Einrichtung einer parteiweiten Bildungsinitiative vor, die sich mit folgenden Themen systematisch auseinandersetzt: • Geschichte und Gegenwart des Antisemitismus • Deutsche und internationale faschistische Bewegungen • Rolle und Bedeutung des Staates Israel • Grundlagen des Nahostkonflikts und Perspektiven auf einen gerechten Frieden • Umgang mit autoritären und antidemokratischen Strukturen in linken Bewegungen Diese Initiative sollte (verpflichtende) Weiterbildungen für Funktionsträger:innen in Partei und Jugendverband einschließen. 4. Zukunft des Verhältnisses zur Linksjugend ['solid] Wir wollen an dieser Stelle ganz offen sein: Von eurer Seite muss es hier zwingend eine klare Reaktion und Unterstützung geben. Bei fehlender Kooperationsbereitschaft von Seiten des Jugendverbandes muss auch die Möglichkeit einer Neubewertung des Verhältnisses zwischen Jugendverband und Partei in Betracht gezogen werden. Die Partei darf keine Organisation dulden, die autoritäre, antidemokratische oder antisemitische Projektionen nicht nur zulässt, sondern gar aktiv befördert. Wir erwarten von Euch ein deutliches Signal der Solidarität – mit den Betroffenen, mit den demokratischen und pluralistischen Kräften in der Partei und mit allen, die sich für eine linke Politik einsetzen, die Verantwortung übernimmt, statt Hass zu legitimieren. Mit solidarischen Grüßen LAG Gegen jeden Antisemitismus Niedersachsen LAG Shalom Rheinland-Pfalz LAG Shalom Bayern LAG Shalom Berlin LAG Shalom Sachsen LAG Shalom Thüringen

BAG Shalom auf Insta:

"Unsere LAGs in Bayern, Berlin, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen haben gestern Nachmittag eine gemeinsame Stellungnahme in Bezug auf die Geschehnisse beim Bundeskongress der Linksjugend an die Mitglieder des Parteivorstands geschickt."

Es ertrinken so viele Menschen im Mittelmeer wegen unserer Abschottungspolitik. Seit 2014 mehr als 30.000. Dafür wird niemand zur Rechenschaft gezogen und es interessiert keinen Arsch.

Europas neue tödliche Außengrenze: Tunesien – treffpunkteuropa.de Die EU steht kurz vor der Migrationsreform, die auch zur Externalisierung der europäischen Außengrenzen führt. Tunesien ist eines der Länder, in denen sich diese Externalisierung auf düstere Weise…

[Die EU steht kurz vor der Migrationsreform, die zur Externalisierung der europ. Außengrenzen führt. In Tunesien spielt sich diese Externalisierung auf düstere Weise ab - was die Frage aufkommen lässt, wie viel der EU die Menschenrechte noch wert sind.]

www.taurillon.org/europas-neue...

Nachdem nun (endlich!) die Islamistenvereine "Blaue Moschee" oder "Muslim Interaktiv" verboten sind. Wie sieht es aus mit einem Verbot des parlamentarischen Arms des Rechtsextremismus in Deutschland?

Das Wadephul innerhalb der CDU nun stärker unter Druck gerät als es Spahn je wird, sagt alles über den moralischen und geistigen Zustand dieser Partei (und leider auch des Landes) aus.

"Große Teile der Linksjugend auf anti-semitischen Abwegen" | MDR.DE Interview Juliane Nagel, Linke-Abgeordnete sächsischer Landtag

Hab im Radio über den Beschluss des Linksjugend-Buko gesprochen: Wer Israel als rein rassistisch-kolonialistisches Projekt denunziert & von der Landkarte streichen will, wer den Terror der Hamas ausspart, leistet Antisemitismus Vorschub. Es braucht Frieden & Verständigung!
www.mdr.de/mdr-aktuell-...

Das Sterben geht weiter Schleusern das Handwerk legen, das Sterben auf dem Mittelmeer beenden - das versprechen EU-Politiker seit Jahren.

Das Sterben geht weiter #Mittelmeer #EU #Seenotrettung

Linksliberale gewinnen Niederlande-Wahl und versprechen Abschied von der "Politik des Hasses" Der 38-jährige Rob Jetten gewinnt mit seiner linksliberalen D66 die Parlamentswahl in den Niederlanden, der Rechtspopulist Wilders fährt laut Nachwahlprognosen eine deutliche Niederlage ein. Von einem...

"Der 38-jährige Rob Jetten gewinnt mit seiner linksliberalen D66 die Parlamentswahl in den Niederlanden, der Rechtspopulist Wilders fährt laut Nachwahlprognosen eine deutliche Niederlage ein." #D66

www.n-tv.de/politik/Link...

Abgrenzung zur AfD: CDU-Mitglieder gründen neue Gruppe „Compass Mitte“ Die von CDU-Politikern neugebildete Gruppe „Compass Mitte“ fordert eine strenge Abgrenzung von der AfD ohne jede Zusammenarbeit.

„Strenge Abgrenzung von der AfD ohne jede Zusammenarbeit – das verlangt eine neu gebildete Gruppe von CDU-Politikern. „Compass Mitte“ gehören auch prominente Parteimitglieder an, denen der Kurs von Friedrich Merz auch zu konservativ ist.“

www.sueddeutsche.de/politik/cdu-...

BREAKING: In der CDU formiert sich Widerstand gegen Parteichef Friedrich Merz: Compass Mitte fordert als neues Netzwerk in der Partei einen glasklaren Kurs gegen Rechts: „Es darf keinerlei politische Zusammenarbeit mit der rechtsextremistischen AfD geben.“ Sie fordern auch eine Überprüfung der AfD!

#319 Marx als Demokrat: "Er wollte eine Ausdehnung des Wahlrechts" Von der Märzrevolution bis zur Pariser Kommune: Karl Marx war – entgegen häufiger Abwertungen – überzeugter Verfechter demokratischer Selbstbestimmung. In "Marx als Demokrat" zeigt Alex Demirović, wie...

Wie mit den immensen Herausforderungen unserer Zeit umgehen, wie die Widersprüchlichkeiten aushalten und sich von unten trotz der Widerstände für eine lebenswerte Welt organisieren? Marx als Demokrat. Ein Gespräch mit Alex Demirović.

podcast.dissenspodcast.de/319-marx

Wir sind die Töchter - 10 Forderungen an Friedrich Merz für unsere Sicherheit Veröffentlicht am 28. Oktober 2025 *Eine leichte Sprache Version ist hier: https://tinyurl.com/5yp4sbu8 An den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz, Auf Nachfrage, was genau Sie bei Ihren Aussagen z...

Wir sind die Töchter - 10 Forderungen an Friedrich Merz für unsere Sicherheit!

docs.google.com/forms/d/e/1F...

Buchcover: "Die neue autoritäre Linke: Eine akute Bedrohung für die demokratische Gesellschaft" von Nicholas Potter im Verlag dtv.

In eigener Sache: Im März erscheint mein neues Buch „Die neue autoritäre Linke“ bei dtv. Es geht um Morddrohungen, wachsende Pressefeindlichkeit und die Verherrlichung islamistischer Terrorgruppen – angespornt durch den Krieg in Gaza. Vorbestellen: www.amazon.de/-/en/dp/3423...

Teil des internationalen rechtsextremen Netzwerks

Anschlag auf Magdeburger Weihnachtsmarkt war eine „eindeutig als politisch motivierte, terroristische Straftat eines Einzeltäters“ Gutachter: Goldenbaum.

Taleb al-Abdulmohsen teilte Inhalte von Tommy Robinson, Geert Wilders ... 35-mal vor der Tat.

Anschlag in Magdeburg: Gutachten stellt Ermittlungsergebnisse zu Amokfahrer infrage - WELT Ein 40-seitiges Gutachten, das WELT exklusiv vorliegt, analysiert die Tat von Taleb al-Abdulmohsen und widerlegt die These vom wirren Einzelgänger. Der Psychiater plante seinen Anschlag jahrelang, kün...

In einem neuen Gutachten zum Anschlag in #Magdeburg ist die Rede von einer „eindeutig terroristischen Straftat“, bislang wurde von einem Amoklauf ausgegangen. Der Attentäter sei zudem „peripherer Akteur einer transnational vernetzten Diskursgemeinschaft mehrheitlich rechtsextremer Akteure“: