Gaza, Geiseln, Garantien und die Allianz des Neins: Hamas, Özlem Alev Demirel & Islamischer Dschihad Gaza, Geiseln, Garantien und die Allianz des Neins: Hamas, Özlem Alev Demirel & Islamischer Dschihad

Ein Plan, der Geiseln rettet, den Krieg stoppt und Hilfe bringt, ist besser als kein Plan. Die Ablehnungsfront aus der Linken Demirel Hamas & Dschihad lehnen Trumps Vorschlag ab – und bieten nichts an außer Propaganda & Empörung. peterslinkerbolg.blogspot.com/2025/10/gaza...

Paragraph 62d bleibt: Ein fairer Prozess ist Menschenrecht! Wer in Abschiebehaft genommen wird, verliert seine Freiheit – oft über Wochen oder Monate. Gerade deshalb muss klar geregelt sein: Auch in solchen Verfahren braucht es rechtlichen Beistand. Denn mehr ...

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/pa...

Das Foto zeigt Enver Şimşek, der am 9. September vom NSU-Netzwerk ermordet wurde. https://gegenuns.de/nsu/

#KeinVergessen Enver Şimşek (38) wurde heute vor 25 Jahren am Arbeitsplatz in Nürnberg vom #NSU-Netzwerk mit mehreren Schüssen tödlich verletzt. Seine trauernde Familie war über ein Jahrzehnt rassistischer Täter-Opfer-Umkehr von Polizei und Medien ausgesetzt. #KeinSchlussstrich
gegenuns.de/nsu/

Niemals vergessen:
Demokratie ist nicht neutral, Demokratie muss geschützt werden!
Höchste Zeit, wieder auf die Strasse zu gehen! ✊🏻❤️‍🔥
#AFDVerbotjetzt

Kritik an Israels Kriegsverbrechen ja – Dämonisierung nein: Zur Beteiligung der Partei Die Linke am Bündnis „Zusammen für Gaza“

Die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Gegen jeden Antisemitismus kritisiert die Beteiligung der Partei Die Linke am Bündnis „Zusammen für Gaza“, welches eine Demonstration und Kundgebung für den 27. September 2025 plant. Zwar sei Kritik an Kriegsverbrechen Israels legitim und notwendig, doch durch die Übernahme von Bündnisnarrativen, die Israel als „Völkermordstaat“ dämonisieren, werde ein antisemitisches Weltbild befördert.

„Solidarität ist unteilbar – mit der Zivilbevölkerung in Gaza und mit den Opfern des Terrors vom 7. Oktober in Israel. Kritik ja, Dämonisierung nein“, betont der Koordinierungskreis der LAG. Die LAG fordert die Parteiführung auf, sich klar von antisemitischen Narrativen zu distanzieren, verbindliche Kriterien für Bündnisse und Kundgebungen zu entwickeln, eine differenzierte, verantwortungsvolle Debatte zu führen und Verantwortung für konsequenten Antifaschismus zu übernehmen. Linke Politik dürfe Terror nicht ausblenden und müsse jüdisches Leben schützen.

„Antisemitismus hat in unserer Partei keinen Platz“, so der Koordinierungskreis der Landesarbeitsgemeinschaft.

Unsere Pressemitteilung zur Beteiligung der Partei Die Linke am Bündnis „Zusammen für Gaza”.

Hier geht's zur vollständigen Stellungnahme: bundescloud.die-linke.de/index.php/s/...

Resettlement sichern - Flüchtlinge retten Die Einhaltung internationaler Zusagen und die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Menschen ist ein Zeichen humanitärer Verantwortung und Solidarität. Die Beendigung des Resettlement-Programms sendet...

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Foto: Fassade der Mex. Botschaft mit riesigen einzelnen Fahnen in Regenbogen-Farben.

Was #Klöckner nicht will, kann die Mexikanische Botschaft in Berlin, ein paar Häuser entfernt von der #CDU- Zentrale, in großem Stil! 🌈

Sharepic auf lila Untergrund Gezeichneter Umriss Reichstagsgebäude, darüber Regenbogen, drin mit weißer Schrift "Bun(t)estag für alle!" Weitere Texte darunter: Kundgebung unter dem Regenbogen für das Grundgesetz So 20.7.2025 von 12 - 14 Uhr Wiese vor dem Reichstagsgebäude https://omasgegenrechts.berlin Auf dem Sharepic Logos von Omas gegen Rechts.Berlin Schwulenberatung Berlin Verband Queere Vielfalt Berlin-Brandenburg e.V. Teachers for Future Omas for Future Berlin Eltern gegen Rechts Netzwerk Tolerantes Teltow Kleinmachnow Stahnsdorf SPD Die Linke Bündnis 90 / Die Grünen Volt Travestie für Deutschland

Protestaktion
OMAS GEGEN RECHTS.Berlin
20.7.2025, 12 - 14 h
Wiese vor'm Reichstagsgebäude
Die Regenbogenflagge steht für die Grundrechte ALLER Menschen! Wie der Bundestag! Hissen wir sie!
Hoch die Grundrechte!
Hoch die Flagge 🏳️‍🌈 !
Bun(t)estag für alle!

archive.ph/YaFK8?

Rettet das Tucholsky Museum in Rheinsberg Das Kurt Tucholsky Literaturmuseum ist das einzige Tucholsky-Museum in Deutschland. Im Mittelpunkt seiner Arbeit steht das Sammeln, Bewahren, Erforschen und Präsentieren von Zeugnissen über das Leben ...

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Drecksarbeit Ein Wort hallt nach.

„Wer Männer wie Musk vergleichen und Männer wie Trump verstehen will, sollte sich nicht Thomas Edison anschauen, auch nicht Steve Jobs oder Abraham Lincoln, sondern Hernán Cortés oder Francis Drake.“

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Deutschland atmet auf: Die Verfassungsfeinde haben die Grenze zur Verfassungsfeindlichkeit noch nicht überschritten!

Geschichte verläuft nicht entlang Determinanten, es kann immer anders kommen. Rückblickend zeigt sich jedoch, wie tief Zäsur nach 9/11 war. Kriege in Afghanistan, anschließend im Irak. Schon damals war Legitimation fragwürdig bzw. erfunden, heute kümmert sich niemand mehr darum. Es wird gemacht.

Zur Asylpolitik gibt es immer wieder öffentliche Umfragen. Bourdieu hat 1972 gesagt: "Public Opinion does not exist". Umfragen fungieren als Legitimation bestehender Machtverhältnisse. Sie spiegeln nicht "Demokratie" wider. Wichtiger wäre zu analysieren, wie solche Umfragen zustande kommen

Deutschlands Umgang mit afghanischen Ortskräften ist unredlich Deutschland verweigert 2400 geflüchteten Afghanen, denen sie die Einreise versprochen hatte, die Aufnahme. Das ist unredlich.

"Das unwürdige Gezerre um die noch verbliebenen 2400 Afghaninnen und Afghanen, denen die Ampelregierung eine Aufenthaltszusage gemacht hatte, zeigt erneut: Afghanistan, das ist und bleibt die Lebenslüge deutscher Außenpolitik."

Wolfram Weimer am Dienstag vor dem Humboldt Forum - flankiert von den letzten Sandsteinfiguren (die im übrigen nicht Teil des von der Bundesregierung genehmigten Rekonstruktionsentwurfes waren), die dem Bau vollenden sollen Text: Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht im Humboldt Forum samt der Teilrekonstruktion des Berliner Schlosses ein «Schatzkistlein unserer Nation». Er freue sich, dass der Bau in vielerlei Hinsicht so schön geworden sei. Textausschnitte aus diesem Artikel: https://www.monopol-magazin.de/weimer-fan-der-ersten-stunde-vom-berliner-stadtschloss

Trumpismus im Kulturministerium

das revanchistische rechtsradikal mitfinanzierte plastikbarocke Preußenschloss is simply a

Big Beautiful Building

Kritik am Vorgehen von Israel in Gaza ist Ehrensache | Campact Wer in Deutschland das Vorgehen von Israel in Gaza kritisiert, ist direkt Antisemit? Das stimmt so nicht – denn Kritik ist angebracht.

Wer Israels Vorgehen im Gazastreifen kritisiert, hilft mit beim Kampf gegen Antisemitismus - meine Kolumne für den @campact.de Blog blog.campact.de/2025/06/krit...

Wir ziehen Innenminister Dobrindt zur Verantwortung. Mit Deiner Spende kannst du was bewegen und die Demokratie stärken!

Deswegen: Teile diesen Post und unterstütze uns jetzt: fragdenstaat.de/spende-strafanzeige – jede Spende hilft!

Die SPD @spdfraktion.de @spdde.bsky.social hat wenige Tage nach dem Wahlkampf die Union wegen der kleinen Anfrage zur Zivilgesellschaft kritisiert. Es wäre jetzt angebracht von Miersch und Klingbeil dieser ganzen Kriminalisierungskampagne des Koalitionspartners deutlich (!) zu widersprechen

Wir zeigen Dobrindt an wegen Verleitung von Untergebenen zu einer Straftat.

Das entbindet aber Bundespolizist*innen nicht von ihrer Verantwortung. Deswegen bieten wir auch Vorlagen für Remonstrationen an. Niemand kann sich darauf berufen, lediglich Befehle zu befolgen.

Inhaftierte Linke in Ungarn: Maja T. tritt in den Hungerstreik Seit einem Jahr ist die An­ti­fa­schis­t*in Maja T. in Ungarn in Haft, ihr drohen bis zu 24 Jahre Gefängnis. Nun protestiert T. mit einem radikalen Schritt.

"Hier in Ungarn bin ich in Isolationshaft lebendig begraben." Vor einem Jahr wurde #Maja T. rechtswidrig nach #Ungarn ausgeliefert, sitzt seitdem in Haft, wegen vorgeworfener Angriffe auf Neonazis. Nun trat T. in den Hungerstreik - und fordert die Rücküberstellung nach Dtl taz.de/Inhaftierte-...

Offener Brief: Für einen Frieden in Nahost - Online-Petition Wir, Mitglieder der Partei Die Linke und Menschen aus der Zivilgesellschaft, möchten hiermit unsere Haltung zu der Entwicklung seit dem 7. Oktober 2023 und besonders seit dem Chemnitzer Parteitag der ...

„Frieden entsteht nicht durch Parteinahme, sondern durch Prinzipien: Menschenwürde, Völkerrecht, Empathie und Gerechtigkeit.
Was können wir hier tun, weit weg von den Bomben, die auf Gaza fallen, weit weg von den Terrortunneln, in denen immer noch Geiseln gefangen sind?…“

openpetition.de/!fwbpb

Sozialdemokratie und Post-Faschismus legen der Demokratie gemeinsam ein Ei ins Nest Menschenrechte gelten für alle oder sie gelten nicht.

open.substack.com/pub/beimwort...

Die Pflicht zum Schutz von Zivilisten - zackzack.at Die Luft wird dünn für Benjamin Netanjahu. Israels Ex-Premier Ehud Olmert spricht sogar schon von einem „Vernichtungskrieg“.

Die Luft wird dünn für Benjamin Netanjahu. Israels Ex-Premier Ehud Olmert spricht sogar schon von einem „Vernichtungskrieg“. - @misik.bsky.social über die kippende Stimmung gegenüber Israels Militäreinsatz in Gaza

Der deutsche Rechtsstaat geht in Islamabad verloren

Recht, Ordnung und das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan - ein Albtraum des Rechtsstaats. Bitte lest diesen Text von @maxsteinbeis.bsky.social im @verfassungsblog.de! verfassungsblog.de/der-deutsche...

Das Leid der Palästinenser:innen sehen, die Sorgen der Diaspora ernst nehmen, politischen Druck auf die Netanjahu-Regierung ausüben muss doch möglich sein ohne sich gemein zu machen mit Islamisten, NS-Relativierung, dem Wunsch Israel auszuradieren und den Hools von Jugendwiderstand und Co.

⚖️ Ich habe Beschwerde bei der EU-Kommission eingereicht! Mit den pauschalen Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen verstößt die neue Bundesregierung bewusst gegen Europarecht.

YouTube video by Rederei FM Igor Levit über Margot Friedländer beim Deutschen Filmpreis 2025 -

"Nicht einen Millimeter überlassen..."
Ich habe das jetzt erst gesehen und was soll ich sagen, was Igor Levit da anlässlich des Todes von Margot Friedländer aus dem Stand heraus sagt, ist das Berührendste, Wahrste und Richtigste, was ich seit ewig im deutschen Fernsehen gehört habe.

Wolfram Weimer: Texte anderer Leute? Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat viele Bücher geschrieben. In diesen verwertete er mitunter eigene Texte munter weiter. Aber auch die anderer.

„Es handele sich um ,essayistische Texturen mit sehr freien Zitationen‘, schreibt Weimer. [...] Er sei ,immer ein Vielfachverwerter meiner Texturen‘ gewesen, schreibt Weimer der ZEIT dazu.“ Offenbar hat Weimar auch bei Jürgen Dollase abgeschrieben. www.zeit.de/kultur/2025-...