Elisabeth Woldt

Ministerpräsident Weil tritt bereits im Mai zurück Nach HAZ-Informationen gibt Stephan Weil schon in wenigen Wochen sein Amt als niedersächsischer Ministerpräsident auf. Nachfolger soll Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) werden.

Machtwechsel in #Niedersachsen: Ministerpräsident #StephanWeil (SPD) kündigt seinen Rückzug an. Schon im Mai will er das Amt an seinen Nachfolger Wirtschaftsminister #OlafLies übergeben. www.haz.de/politik/regi...

Drehbuch für den Machtwechsel in Niedersachsen: So löst Olaf Lies Stephan Weil ab Die Anzeichen verdichten sich, dass Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bald neben dem Parteivorsitz auch sein Amt in der Staatskanzlei an Wirtschaftsminister Olaf Lies abgeben wird. W...

Die Anzeichen verdichten sich, dass Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sein Amt bald an Wirtschaftsminister Olaf Lies abgeben wird. Was dahintersteckt haben meine Kollegen Marco Seng und @karldoeleke.bsky.social für die HAZ zusammengetragen.

www.haz.de/der-norden/m... (+)

„Beleidigung ist kein Verbrechen“: JD Vance kritisiert niedersächsische Staatsanwälte nach CBS-Beitrag Ein TV-Beitrag des US-amerikanischen Senders CBS sorgt für kontroverse Diskussionen um die Grenzen der Meinungsfreiheit im Internet. Sogar US-Vizepräsident J.D. Vance hat bereits Stellung bezogen. Im ...

Mehr über den TV-Beitrag und die Hintergründe der Verfolgung von Hass und Hetze (nicht nur) in Niedersachsen habe ich hier aufgeschrieben: www.haz.de/der-norden/6... 🧵 (9/9)

Es ist besonders absurd, dass diese Vorwürfe aus einem Land kommen, in dem die renommierte Presseagentur #AP von offiziellen Presseterminen des Weißen Hauses ausgeschlossen wird, nur weil sie weiterhin „Golf von Mexiko“ und nicht – wie von Donald Trump gewünscht – „Golf von Amerika“ schreibt.

Das heißt zum Beispiel: Für die Polizei-Aktion gab es einen Durchsuchungsbeschluss. Und der Beschuldigte hat natürlich auch die Möglichkeit, sich zu verteidigen. Dieses Verfahren ist bisher noch nicht abgeschlossen. 🧵 (7/9)

US-Vizepräsident J.D. Vance bezeichnet das Vorgehen in Deutschland sogar als "Orwellian" und als "Lunacy". Doch wer sowas behauptet, hat nicht begriffen, wie Unrechtsstaaten arbeiten. Denn anders als in dem Roman "1984" gelten in Deutschland heute natürlich die Regeln des Rechtsstaats. 🧵 (6/9)

Das kann man anders sehen. Viele machen das gerade in Online-Kommentaren und -Artikeln deutlich. Und das können sie natürlich auch. Denn auch wenn es oft anders behauptet wird, herrscht hier eben #Meinungsfreiheit. 🧵 (5/9)

Ich finde, dass das in Deutschland aus guten Gründen nach den Erfahrungen der NS-Zeit und auch nach dem Mord an Walter Lübcke 2019 illegal ist. Denn Hass und Hetze haben Konsequenzen, die in Gewalt münden können. #niewiederistjetzt 🧵 (4/9)

Laut Staatsanwaltschaft Göttingen soll der Mann ein Hakenkreuz und ein antisemitisches Meme veröffentlicht zu haben. Es besteht daher der Vorwurf des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen und der Volksverhetzung.🧵 (3/9)

Ein Grund für die Empörung: In dem Beitrag ist zu sehen, wie bewaffnete Polizisten morgens um 6 Uhr in #Niedersachsen einen Mann aufsuchen und seinen Laptop und sein Smartphone beschlagnahmen. 🧵 (2/9)

Ein TV-Beitrag des US-amerikanischen Senders #CBS über die Verfolgung von Hass-Kriminalität in Deutschland sorgt aktuell für kontroverse Diskussionen im Netz. Es geht um die Grenzen von #Meinungsfreiheit, die in den USA nun mal anders verlaufen als hier. #hatespeech 🧵 (1/9)

„Journalismus steckt im Aktualitätsfetischismus fest und wird getrieben von Kult der Kurzfristigkeit“, sagt Medienwissenschaftler Bernhard Pörksen auf der #rp24. Stattdessen bräuchte es „Szenarienjournalismus“, um die aktuellen Krisen der Welt langfristig in den Blick zu nehmen.

„Wir brauchen Männer, die bereit sind, sich mit ihrer eigenen Männlichkeit auseinanderzusetzen“, sagt Shurjoka beim Panel über #Antifeminismus auf der #RP24. „Gründet einen eigenen YouTube-Kanal und werdet der Anti-Andrew-Tate!“

So wahr! Die Demokratie braucht mehr von diesen Stimmen.

Das stelle ich mir sehr witzig vor!

Das Panel „Verloren auf Plattformen“
mit @dasnuf.bsky.social @spreeblick.bsky.social Dirk von Gehlen @simonhurtz.bsky.social & @kattascha.bsky.social fühlt sich an wie eine große Selbsthilfegruppe,
in der alle gemeinsam den Tod von #Twitter verarbeiten und
den guten Zeiten hinterhertrauern. #rp24

Razzia bei der AfD: Staatsanwaltschaft Hannover durchsucht Parteizentrale Die Staatsanwaltschaft Hannover lässt zur Stunde Räume der Niedersachsen-AfD durchsuchen. Zuvor hatte der Landtag die Durchsuchung am Morgen genehmigt. Es geht um den Vorwurf der illegalen Parteienfin...

Die Staatsanwaltschaft #Hannover lässt aktuell die Räume der #Niedersachsen- #AfD durchsuchen. Es geht um den Vorwurf der illegalen Parteienfinanzierung.

Mehr darüber weiß der Kollege @karldoeleke.bsky.social (+):

www.haz.de/lokales/hann...

Freie Auskunft für alle Bürger: Darum bekommt Niedersachsen ein Transparenzgesetz Niedersachsen ist eines der letzten Bundesländer, in denen die Informationsrechte von Bürgerinnen und Bürgern bei Behörden nicht geregelt sind. Das soll sich jetzt ändern.

Freie Auskunft für alle Bürger*innen: Niedersachsen soll jetzt (endlich!) ein Informations- und Transparenzgesetz bekommen. Noch in diesem Jahr will Rot-Grün das Vorhaben angehen. Wie die aktuelle Planung aussieht, habe ich hier aufgeschrieben (+): www.haz.de/der-norden/f...

Spontaner Arbeitseinsatz für mich am letzten Tag des Jahres: Bundeskanzler Olaf Scholz hat heute das #Hochwasser-Gebiet in #Niedersachsen besucht. Und ich war auch dabei.

Meine Reportage könnt ihr bei Interesse hier lesen (+): www.haz.de/der-norden/o...

Hochwasser in Hannover: Die Ihme tritt über die Ufer und überschwemmt die Wege am Ihme-Zentrum.

An vielen Gewässern in Niedersachsen ist aktuell Land unter: So sah es am Mittwoch nach Weihnachten an der #Ihme in Hannover aus.

Alle Infos zur Hochwasser-Lage gibt es im kostenlosen Liveticker auf HAZ.de: www.haz.de/lokales/hann...

Ein Bohrhammer, ein Stift, ein kleines Regal und eine Wasserwage liegen auf einer Waschmaschine.

Pro-Tipp: Nach einem frustrierenden Arbeitstag zu Hause erstmal in eine Wand bohren. Selbstermächtigung pur!

Nach AfD-Provokationen im Landtag: Müssen störende Abgeordnete bald Ordnungsgeld zahlen? Diskussion nach AfD-Drohungen gegenüber Grünen im Landtag

Nach #AfD-Drohungen im niedersächsischen #Landtag: Müssen störende Abgeordnete bald #Ordnungsgeld zahlen? Die Landtagsverwaltung prüft jetzt eine Einführung. SPD, Grüne und CDU sind dafür. #Niedersachsen

„Die muss man niedertreten und dann weg“: AfD-Abgeordneter bedroht Grünen-Politikerinnen Der AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat im Foyer des Landtags zwei Politikerinnen von den Grünen verbal angegriffen. Nun prüfen die beiden Betroffenen eine Strafanzeige.

„Die muss man niedertreten und dann weg“: Der #AfD-Abgeordnete Marcel Queckemeyer hat im Foyer des niedersächsischen Landtags zwei Politikerinnen von den Grünen bedroht. Nun prüfen die beiden Betroffenen eine Strafanzeige. #Niedersachsen

Belastungstest: Wie kraftvoll ist die BlueSky-Crowd? Wir von @correctiv.org suchen bundesweit Eltern und Kita-Mitarbeitende, die folgende Umfrage ausfüllen und helfen bekannt zu machen: app.crowdnewsroom.org/callouts/kitas

Jouros, NGOs & Medienmacher*innen: Wie gehen eure Redaktionen mit den Entwicklungen bei Twitter um? Habt ihr Strategien? Schmiedet ihr Bündnisse? Technische Lösungen? Lasst uns doch mal hier sammeln, wie die Diskussionen verlaufen. 👇

Link einfügen in Post

Kleiner Alltags-Tipp, den zum Glück viele schon kennen, aber kann ja nicht schaden:

Links einfügen geht hier etwas anders:

7/n

Ich bin Landespolitik-Reporterin für Hannoversche Allgemeine Zeitung & Neue Presse in #Hannover. Schwerpunkte sind Themen rund um #Umwelt, #Landwirtschaft und #Gesundheit. Ich freue mich über Vernetzung!

Ich habe gestern ein Stadtfest in der #Prignitz besucht. Als ich ankam, spielte der DJ gerade Rammstein. Danach lief als letzter lauter Song des Abends ein Onkelz-Titel, es folgte "Freiheit" von Westernhagen. Und niemanden in diesem sehr gemischten Publikum schien das irgendwie zu irritieren.

Und da ist er: Der erste #DemokratieRadar von der wundervollen Antonie Rietzschel! Viele Grüße vom Ost-West-Team @felixhuesmann.de @soulmib.bsky.social und meinemeinem, sign up and enjoy the ride! www.rnd.de/politik/gefa...

Hallo #Bluesky! Bin gespannt, ob dieses Netzwerk jetzt endlich die Twitter-Alterntive ist, die wir alle suchen! 🐦