J. Schmitz

(S+) Meinung: Fleischersatz und Veggiewurst-Debatte: Friedrich Merz unterschätzt wirtschaftliche Folgen für Deutschland Wenn das EU-Parlament für ein Veggiewurst-Verbot stimmt, trifft es eine deutsche Zukunftsbranche am härtesten. Der Bundeskanzler hat es so gewollt.

Die #EVP schadet mit ihrer Verbotspolitik bei #Veggiewurst und Co. unserer heimischen Wirtschaft, denn „Deutschland ist der größte Markt für pflanzenbasierte Alternativprodukte in Europa. Ein Wachstumsmarkt.“ Ideologie ist offenbar wichtiger als wirtschaftliche Vernunft.

Schwarz-rote Koalition : So werdet ihr es nicht schaffen! Aufstellung, Einstellung, Kommunikation, Philosophie – die schwarz-rote Koalition macht sehr viel falsch. Warum darin eine Chance liegt

„Der Generalsekretär der CDU wiederum scheint völlig von der Rolle. Wenn es Lebenszeichen von ihm gibt, dann sind es meistens neoliberale. Unglücklicherweise ist neoliberal noch mehr out als woke. Carsten Linnemann bespielt daher ebenso verloren wie aufgedreht eine Nebenbühne, Off-Broadway.“

860.000 Menschen #Pflegegrad 1 wegstreichen wollen, aber rund 250 Milliardären in Deutschland keine Vermögenssteuer zumuten: Wenn Politik so gedacht wird, muss sich niemand mehr über nichts wundern.

Auf der Suche nach der neuen Zeit Demokratie muss Spaß Machen/Michael Roth Angst/Kimmel und Redford/Aline, Jacques und Julia An solchen Ecken der Republik kommt Nostalgie nach der Zukunft auf. Visionen…

„Zumutungen, Drohungen und finstere Aussichten statt guter Nachrichten. Gürtel enger, der sogenannte Kulturkampf gegen eine respektvolle Sprache und die Wende zurück in der Energiewende – daraus wird keine Erzählung, die Menschen begeistert.“ – @nminkmar.bsky.social über die schwarze-rote Koalition.

Und wieder ein Update von Berlins neuer Sehenswürdigkeit: Dem wahrscheinlich teuersten Parkplatz der Welt. #A100

Links sein: Reden wir von denselben Menschen? Ist die Linke selber schuld am Rechtsruck, wie ZEIT-Autor Jens Jessen schreibt? Nein. Nur uralte Lastenrad-Klischees abzufeiern, ist einfach zu wenig.

„Die Rechtsextremen können nur zerstören, die Aufgabe der Linken ist es, Dinge zu erfinden. [...] Was heute abwegig wirkt, kann sich noch als die Normalität von morgen herausstellen. Dieses Land würde ohne linke Perspektiven geistig verarmen.“ — @christianbangel.bsky.social (@zeit.de)

Wie wäre es für den Anfang mit korrekten Anführungszeichen in den Sharepics? ;)

Robert Habeck tritt ab: „Ich will nicht wie ein Gespenst über die Flure laufen“ Ex-Vizekanzler Habeck verlässt den Bundestag. Die Grünen hätten ihre neue Rolle nun gefunden, sagt er der taz. Und dann gibt er Julia Klöckner noch eins mit.

„Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen und nicht mitgenommen zu fühlen.“

„Die zentralen Herausforderungen, die ein Land zu lösen hat, werden nicht diskutiert. Dieses fetischhafte Wurstgefresse von Markus Söder ist ja keine Politik. Und es erfüllt dennoch einen Zweck. Es lenkt ab von den Gründen, die Menschen haben können, sich nicht gesehen zu fühlen!“
– Robert Habeck

taz zahl ich Unser Solidarmodell für den frei zugänglichen Journalismus auf taz.de

Die taz freut sich bestimmt auch über einmalige oder regelmäßige kleinere Beträge:

Wenn alle, die hier (zurecht) #Klöckner‌s unsäglichen Vergleich beklagen, dann auch ein @taz.de -Abo abschließen oder aufstocken, sind wir schon mal einen Schritt weiter. Wir müssen unabhängigen Medien auch und gerade in diesen Zeiten den Rücken freihalten.

Wenn ich mir die Fahrzeugzulassungsverordnung anschaue, habe ich ganz andere Sorgen. Alle reden vom Bürokratieabbau, aber für zusätzliche Autokennzeichen haben wir Zeit und Personal? Die Arbeit sollte sich wirklich auf wichtigere Aufgaben konzentrieren.

Mein Tipp wäre die Haltestelle "Zülpicher Str./Gürtel". Tolles Rätsel, vielen Dank! Eine gute Gelegenheit, zumindest virtuell etwas Kölner Luft zu schnuppern. :)

Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. Weimers Verbotspolitik und Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen Demokratie. Eine Sprachpolizei braucht niemand. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen.

Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. Weimers Verbotspolitik und Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen Demokratie. Eine Sprachpolizei braucht niemand. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen.

Kulturstaatsminister - Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern Nach dem Genderverbot in der eigenen Behörde drängt Kulturstaatsminister Weimer alle öffentlich geförderten Institutionen, dieser Linie zu folgen.

Ich finde, man sollte die Menschen in unserem Land nicht bevormunden. #Weimer‌s #Verbotspolitik und seine Cancel Culture haben keinen Platz in einer freiheitlichen #Demokratie. Noch mehr bürokratische Vorgaben schaden auch dem Ziel, unseren Staat effizienter zu machen. #gendern

Die Widersprüche hat seine Behörde auf Nachfrage nicht mal auszuräumen versucht. Mein Kommentar für den Dlf: share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Es wäre schön, wenn die Regierung sich um die wichtigen Probleme des Landes kümmern würde - also Wirtschaft, Klimaschutz, Infrastruktur - anstatt Sprachpolizei zu spielen.

Merkwürdig, in meinen Apps funktioniert es bei der SZ und der FAS ganz problemlos. Wo genau hakt es?

Ein Foto des Plenarsaals mit Blick auf die Sitzreihen der Grünen Bundestagsfraktion, die Kleidung in Farben des Regenbogens trägt.

Bunt, vielfältig, offen! 🌈 Wir kämpfen im Bundestag für queere Sichtbarkeit und gegen queerfeindliche Hasskriminalität. Die rechtliche Diskriminierung von LSBTIQ muss beendet werden!

Dazu haben wir heute einen Antrag zum Schutz queerer Personen eingebracht.

Blockade von Anfrage zum Maskenskandal: Grüne beschweren sich bei Klöckner Die Grünen haben eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, darin bitten sie um den Sudhof-Bericht zum Maskenskandal. Doch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) will die Anfrage nicht w...

Nun werden schon Kleine Anfragen im vorauseilenden Gehorsam im #Bundestag blockiert, wenn es um die #Maskendeals von #Spahn geht. Das parlamentarische Fragerecht ist ein zentrales Instrument zur Kontrolle der Regierung und darf nicht ausgehöhlt werden.

www.rnd.de/politik/mask...

Das Podium bei der Vorstellung der Studie in der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin.

Eine erkenntnisreiche Analyse der grünen Regierungspraxis in der Ampel-Koalition von @arnejj.bsky.social, die gerade in der @boell.de -Stiftung vorgestellt und diskutiert wird. Leseempfehlung für alle, die die "Strukturen des Fortschritts" genauer kennenlernen wollen: www.boell.de/de/2025/06/1...

Teilnehmende der Fahrrad-Sternfahrt in Berlin fahren über eine für die Demonstration gesperrte Autobahn.

Wieder eine fantastische #Sternfahrt heute in #Berlin - mit allem, was dazugehört: Der Musik aus vielen Bluetoothboxen, dem Stau vor der #Autobahn, den winkenden Menschen und der grandiosen Zieleinfahrt ab dem Kaiserdamm. Großer Dank an @adfcberlin.bsky.social, die Polizei und allen Teilnehmenden!

Routengrafik ADFC-Sternfahrt

Für mehr Radwege!
Für sicheres Radfahren!
Für gute Laune im Straßenverkehr!

🧡 Berlin, wir sehen uns heute auf der #Sternfahrt25 🌟

Alles Infos 👇
berlin.adfc.de/sternfahrt

VW-Dieselaffäre: Diese Trägheit kann Deutschland sich nicht leisten Vier VW-Manager wurden verurteilt – zehn Jahre nach dem Dieselskandal. Solche Prozesse müssen schneller gehen. Denn Wirtschaftskriminalität hemmt das Wachstum.

Wichtige Beobachtung von @marcroh.bsky.social in der @zeit.de: „Wirtschaftskriminalität ist ein Wachstumshemmnis. Dass sie so schleppend aufgearbeitet wird, bedroht die ökonomische Leistungsfähigkeit Deutschlands.“

(S+) CDU-Generalsekretär bei »Caren Miosga«: Linnemann widerspricht Linnemann Hat CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann nicht eben noch die These vertreten, die Deutschen seien nicht leistungsbereit genug? Bei »Caren Miosga« vertritt er nun das Gegenteil. Er will ihnen sogar di...

Erst widersprechen sich Bundesminister gegenseitig, sei es bei #Atomkraft oder #Verteidigung‌sausgaben. Nun widersprechen sich wesentlichen Akteure der #Koalition gleich selbst. Offen bleibt: Ist Deutschland nun faul oder nicht?

@klausraab.bsky.social fasst die Diskussion bei #Miosga zusammen:

Wenn man es auf die Spitze treibt: Wo es gar keine Regeln und Kontrollen mehr gibt und die öffentlichen Gelder aus der GAP bedingungslos fließen, gibt's am wenigsten Bürokratie. Wie weit soll der Abbau von Umwelt- und Naturschutzstandards also noch gehen?

Wenn man es auf die Spitze treibt: Wo es gar keine Regeln und Kontrollen mehr gibt und die öffentlichen Gelder aus der GAP bedingungslos fließen, gibt's am wenigsten Bürokratie. Wie weit soll der Abbau von Umwelt- und Naturschutzstandards also noch gehen?

(S+) Friedrich Merz: Wie kam es zum Fehlstart bei der Kanzlerwahl? Die SPIEGEL-Rekonstruktion Sechs Stunden Großkrise: Der erste Durchgang der Kanzlerwahl gerät zum einzigartigen Debakel. Wie Friedrich Merz und Lars Klingbeil sich durch den Tag retteten – die SPIEGEL-Rekonstruktion.

Liegt es an der fehlenden Regierungserfahrung?

„Dass Merz und Klingbeil die Warnzeichen nicht ernst genommen haben, dass sie unvorbereitet und ohne Alternativplan in dieses Debakel stolperten, spricht dafür, dass ihnen die Professionalität fehlt, die es zum Regieren braucht.“ — @spiegel.de