Florian Meinel

This Canadian judge knows firsthand the impact of being targeted by Trump's America — Toronto Star Kimberly Prost is one of several judges and prosecutors at the International Criminal Court being sanctioned by the Trump administration. It's upended her daily life — but won't intimidate her.

"Putting sanctions on judges and prosecutors who are just doing their job is disgraceful."

This Canadian #ICC judge knows firsthand the impact of being targeted by Trump's America : apple.news/AX3mvYqrtQ26... #cdnpoli

Joseph und seine Brüder

Schlagzeile Berliner Zeitung: Der Moderator Jan Hofer ist vor einer Woche auf einem vereisten Berliner Fußgängerweg auf den Kopf gefallen und wurde ohnmächtig. Jetzt kritisiert er den Nabu scharf.

Man könnte ja stattdessen den Eigentümer des Hauses, der nicht räumen ließ, kritisieren, aber das wäre ja nicht wutbürgerich genug.

YouTube video by junge Welt Pauschalverbote und Überwachung: UN warnt vor Einschränkung der Meinungsfreiheit in Deutschland

« Anti-Semitism, Islamophobia, and anti-migrant vitriol have surged, as some political forces rooted in racist, xenophobic and authoritarian ideologies have weaponised freedom of expression to marginalise, intimidate and abuse minorities » youtu.be/amv2EDTXmew?

"We find that the default feed of X showed more content from far-right AfD than from other political parties."

Name them
shame them

Le conseil d’éthique de Paris-Saclay appelle à rompre avec les universités israéliennes Après l’adoption d’un avis qui souligne l’implication des établissements israéliens dans les crimes commis à Gaza et qui propose de suspendre tout lien académique avec Israël, la balle est dans le camp de la présidence de l’université. Suivra-t-elle cet avis qu’elle a elle-même sollicité ?

Le conseil d’éthique de Paris-Saclay appelle à rompre avec les universités israéliennes

Par Nicolas Chevassus-au-Louis

„Wer gegen die Völkerverständigung hetzt und Gewaltaufrufe unterstützt, gehört verboten“ Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker ist für bundesweites Vereinsverbot der extremistischen „JSNahost“.

Wie passt es zum ominösen Neutralitätsprinzip im Äußerungsrecht, dass ein katholischer deutscher Antisemitismusbeauftragter das Verbot eines jüdischen Vereins fordert?

staatskanzlei.hessen.de/presse/wer-g...

„Dahinter steht die Ideologie der Staatsräson, die in aller Form von palästinensischer Identität eine Bedrohung wähnt … eine in ihrer letzten Konsequenz genozidale Logik, die ihren Ausdruck in der Unterstützung israelischer Kriegsverbrechen findet … Dem Kampf gegen Antisemitismus nützt das wenig.“

In the universe of reactionary centrism this works with plenty of distinctions by the way. Replace right with "men" and left with "women" for instance

… Akzeptanzpflicht bekanntlich die Rechtsfolge der Niederlage in **Abstimmungen**. Aber wenn sich diese Vorstellung durchsetzt, ist die Firma Springer am Ziel. Ein Gerichtshof der öffentlichen Meinung mit Abteilung für unmittelbare Vollstreckung von Amts wegen

Die Vorstellung begegnet mir neuerdings neuerdings häufiger. Wo kommt das her? Der Tatbestand lautet „Verlieren von Debatten“ und die Rechtsfolge scheint Akzeptanzpflicht bzgl. der Niederlage zu sein, hier offenbar einschließlich Duldungspflicht gegenüber Erschießungen und Deportationen. Dabei ist …

Wer verstehen will, wie sehr sich Springers Blattlinie verschoben hat, muss nur diesen Text lesen.

ICE-Terror wird als „Unerfahrenheit & schnelle Hand am Abzug“ verharmlost, verantwortlich „Linke“.

Die Schuldumkehr zeigt wie sehr Anstand, Moral & Menschlichkeit verrutscht sind.

Raha Nik-Andish | In Tehran I live on the top floor of a block of flats in western Tehran. I turned off the lights and watched the city below. It...

"What everyone knew for sure was that death had entered daily life."
www.lrb.co.uk/blog/2026/ja...

Ich denke, es geht hier um's Prinzip.

Il y a plus d'espace là-haut !

"Par ailleurs la SMF reste fondamentalement attachée à l'héritage de Benjamin Franklin, inséparable de la pensée rationnelle, et condamne la défiance envers la science et toute atteinte aux libertés académiques."❤️

Die Fachwelt verdankt besagtem Herrn Neuhäuser Beiträge zur Bedeutung der Bestenauslese für politische Beamte und zur Kritik politischer Stellenbesetzungen (NVwZ 2018, 1745 ff.; 2013, 176 ff.). Böse Zungen könnten behaupten: derlei Neutralitätsfetischismus hat eine eindeutige politische Schlagseite.

Oder auch: Das DORF in Brokdorf. @triswiss.bsky.social über das Sozialmodell der bundesrepublikanischen Grundrechtsdogmatik und sein Ende in der Gegenwart
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Screenshot der Tagesschau-Webseite. Überschrift: "Kerstin Klein, ARD Washington, zum erneuten tödlichen Schusswechsel in Minneapolis"

Ein Schusswechsel ist, wenn 2 Seiten aufeinander schießen. Das war nicht der Fall. Nicht einmal Trumps Agenten haben das behauptet. Sorry, aber solche Fehler dürfen Medienprofis nicht passieren. Europa hat keinen Grund, sich in den US-Autoritarismus mitziehen zu lassen. Das hier ist Medienversagen.

Trifft es eine, trifft es alle? Herausforderungen und Perspektiven von Debanking-Praktiken in Europa - etos.media Kurz nachdem die US-Regierung „Antifa Ost“ als Terrororganisation eingestuft hatte, kündigten im Dezember 2025 mehrere Banken, darunter die GLS Bank, der Roten Hilfe, der DKP und dem Anarchist Black C...

„Das Debanking marginalisierter Gruppen darf nicht übersehen werden, etwa Geflüchteter, Migrant:innen oder Sexarbeiter:innen. Sie fungieren als Testfeld, an dem sichtbar wird, wie Ausschluss von Bankinfrastruktur konkret stattfindet – und worauf sich andere künftig einstellen müssen.“

Yes, It’s Fascism Until recently, I thought it a term best avoided. But now, the resemblances are too many and too strong to deny.

www.theatlantic.com/ideas/2026/0... by Jonathan Rauch

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Was hat die @uni-goettingen.de für wundervolle, großartige Studierende! ❤️

Wirklich Gelehrte in der Hertha-Kurve hätten vermutlich einen historisch-kritischen Kommentar zu "ACAB" hinterlassen, das hätte die polizeiliche Eingriffsschwelle gesenkt @taz.de

Deutsche Israelpolitik: Die Truppen der Staatsräson Hierzulande hat sich ein autoritärer Anti-Antisemitismus etabliert. Nur bekämpfen seine Anhänger nicht Antisemitismus, sondern das Völkerrecht.

„Einen weiteren Tiefpunkt markierte der Verfassungsschutzbericht 2024, in dem die Gruppe Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost wegen ihrer Unterstützung der gewaltfreien BDS-Bewegung als gesichert extremistisch eingestuft wurde.“ taz.de/Deutsche-Isr...

The Prime Minister of Belgium speaks:

Article dans La Libre Le droit international ne se porte pas si mal Plus que jamais, le droit international continue d'organiser le monde. Rien qu'en 2025, 327 nouveaux traités et accords apparentés ont été enregistrés auprès des Nations Unies

D'emblée, il faut souligner qu'il y a une certaine naïveté à déplorer la fin d'un droit qui, plus que jamais, continue d'organiser le monde, de dessiner les cartes et les espaces, d'écrire les récits nationaux et les histoires globales, …1/2 www.lalibre.be/Debets/opini...

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