Marie Scholz

Würde mir wünschen, eine Erkenntnis aus der Debatte um Epstein wäre: Zu Tätern können nicht nur „die da oben“ werden. Sondern generell Männer in der „Mitte unserer Gesellschaft“. Einige sind beruflich erfolgreich. Einige sind charismatisch. Einige sind hochintelligent. Es sind trotzdem Täter.

Tweet exchange in which a photo of Anne Hathaway is posted by @TheRoyalSerf, to which user @VvSchweetz24 replies "@grok...do your thing. @Grok replies: Anne Hathaway isn't Jewish; she was raised Catholic but left the church. She married Adam Shulman (who is Jewish) in 2012 and celebrates Jewish holidays with their kids. SHe's played Jewish roles, like in "Armageddon Time."

pretty sure he meant the other thing, grok, but very cool that those are your two things

Gemeinsam mit dem Regierenden: Auch Berlins Bildungssenatorin spielte in der Stromkrise Tennis Während 45.000 Berliner Haushalte am Sonnabend im Dunkeln sitzen, spielen Kai Wegner und Katharina Günther-Wünsch Tennis. Das hat die Senatskanzlei dem Tagesspiegel bestätigt.

Ich halte die Berliner Regierung für nicht besonders fähig, aber Politiker*innen zu shamen, weil sie tagsüber Sport o. Pausen machen, ist nicht durchdacht. Rund um die Uhr zu arbeiten und die eigene Gesundheit zu vernachlässigen führt nicht zu besserer Politik.

www.tagesspiegel.de/berlin/gemei...

Comic-Illustration: Ein Fuchs sitzt zusammengesunken an einem Schreibtisch und schaut unmotiviert auf den Bildschirm eines Laptops. Am Schreibtisch und am Computerstuhl hängen noch Luftschlangen, am Boden steht ein kleiner umgeknickter Weihnachtsbaum, der viele Nadeln verliert. Die Überschrift lautet: Der Januar ist der Montag des Jahres.

Es januart wieder sehr.

Ein guter Zeitpunkt, um @hateaid.org zu folgen.

Antislawismus: Menschen aus Osteuropa erleben in Jobcentern häufig Diskriminierung Ukrainischen Geflüchteten wird einer Studie zufolge in Jobcentern Sozialtourismus unterstellt. Die Folge: Sie werden vorschnell in Niedriglohnjobs gedrängt.

Menschen aus Osteuropa werden besonders oft in prekäre Beschäftigung gedrängt – nicht aus mangelnder Motivation oder Qualifikation, sondern weil rechtliche und politische Rahmenbedingungen ihnen kaum Alternativen lassen. Das zeigt eine neue von uns geförderte Studie.

Fast drei Jahre hat es gedauert, bis Jamshid Kaveh von der Bundesregierung eine Antwort auf seinen Visumsantrag erhalten hat. Der frühere afghanische Richter wartete mit seiner Frau und seinen vier Kindern ab Januar 2023 in einem Gästehaus in Pakistan auf die Ausreise. Im Juli 2025 verpflichtete das Verwaltungsgericht Berlin die Bundesregierung, ihnen Visa zu erteilen. Die Begründung: Dem früheren Richter drohe eine Gefährdung von Leib und Leben. Kaveh, der wie alle Afghanen in diesem Text eigentlich anders heißt, hatte vor der Machtergreifung der Taliban am Obersten Gerichtshof in Kabul gearbeitet und nach eigenen Angaben auch Taliban-Funktionäre verurteilt, die inzwischen hohe Posten innehaben. Im August focht die Bundesregierung das Berliner Urteil erfolgreich an, ließ die Entscheidung in Kavehs Fall aber offen. Anfang dieses Monats entschied das Bundesverfassungsgericht, dass Berlin die Visumsanträge „umgehend zu bescheiden“ habe. Fünf Tage später kam die Ablehnung. Ein „politisches Interesse“ der Bundesrepublik sei nicht ge­geben, heißt es in dem Schreiben.

Ich muss sagen: Für mich ist die massenhafte und willkürliche, weil sachlich völlig unbegründete Rücknahme von Aufnahmezusagen für Menschen, die in ihrer Heimat den Tod fürchten müssen, die fürchterlichste, grausamste politische Handlung einer Bundesregierung seit 1949.

Die Geschichte der Weltreiche, die die Menschheit seit Jahrtausenden und bis heute prägen, ist lang und lehrreich. Sie reicht vom Reich der Sumerer über das agyptische, babylonische und persische Reich, das römische Imperium und byzantinische Reich bis hin zu politischen Gebilden unserer Zeit mit offensichtlichen Weltmachtambitionen. Postkoloniale Theoretiker setzen sich mit dieser facettenreichen Geschichte kaum auseinander. Stattdessen kennzeichnet post-koloniale Werke eine auffällige Fixierung und Fokussierung auf die imperiale Geschichte europäischer Mächte. Eroberungen, Ausbeutungen und Sklavenhandel durch nicht-europäische Mächte finden im Diskurs kaum statt. Europa - oder auch „der Westen" oder „der globale Norden" - wird aufgrund seiner imperialen Vergangenheit als der allein verantwortliche Schuldige für alles Ubel der Welt dargestellt, der bis heute weite Teile der Welt unterjoche und in Knechtschaft halte.

Ich will das schon ernst nehmen aber norbert lammerts Vorwort zum kas reader ist ein wenig beyond parody

Dieser eine Satz ist so wichtig, so zentral, sollte so selbstverständlich sein - und wird heute doch schon wieder so sehr in Frage gestellt.

Eure, meine, unser aller Würde und Menschenrechte. Sie stehen allen zu - oder niemand hat sie.

Mietwucher-Check Zahlst du Wuchermiete? Mach den Check und wehr dich! Nutze den Mietwucher-Rechner der Linken im Bundestag, vielleicht kann deine Miete gesenkt werden.

🚨 Es hat ein bisschen gedauert, aber jetzt ist sie da:

Die #Mietwucherapp ist ab sofort für #Karlsruhe verfügbar!

Du glaubst, du zahlst zu viel Miete? Unter mietwucher.app kannst du das nun ganz einfach checken.

Weitersagen!

Irgendwas lässt sich immer freihändig als "Mitte" definieren. Man kann sich auch zwischen Rechtsreaktionären und strammen Faschisten aufstellen und den eigenen Standort dann "Politische Mitte" nennen. Und es wird garantiert Medien geben, die das einfach nachplappern.

Zu viele Rentner, zu wenig Kinder? Nein, zu viel Ungleichheit! Warum das Problem der Rente nicht die Demografie ist, sondern die schlechte Verteilung. Und warum mehr Kinder keine Lösung sind

Renten-Zoff: Alle streiten über die Demografie, dabei geht es im Wahrheit um Verteilung. Wer Alt gegen Jung ausspielt, schützt am Ende nur die Reichen, wie ich gemeinsam mit dem Volkswirt Dr. Michael Paetz analysiere.
www.geldfuerdiewelt.de/p/zu-viele-r...

Umfrage, wonach eine deutliche Mehrheit für die Stabilisierung des Rentenniveaus ist. Die genauen Zahlen finden sich hier https://www.n-tv.de/politik/Grosse-Mehrheit-steht-im-Rentenstreit-aufseiten-der-SPD-id30066417.html

Erfreulich, dass der Versuch, Junge gegen Rentner auszuspielen und #Rente zum Generationenkonflikt zu machen, nicht geglückt ist. Nach aktueller Forsa-Umfrage befürworten 70% die Stabilisierung des Rentenniveaus - quer durch alle Altersgruppen. 73% der Erwerbstätigen sind dafür.

Antisemitismus muss immer und überall bekämpft werden. Die DeZIM-Studie zeigt klar: Er ist eben kein "importiertes" Phänomen, sondern ein gesamtgesellschaftliches. Wer den Kampf gegen Antisemitismus ernst meint, darf ihn nicht für islamfeindliche Positionen instrumentalisieren.

Wie viele Familienunternehmen im Verband der #Familienunternehmer fallen euch so ein, die beim Suchen der Nähe zu Faschisten, nun ja, historische Erfahrungen einbringen könnten?

Vorwürfe gegen Weimer: Firmenanteile auf Eis gelegt, Kritik bleibt Kulturstaatsminister Weimer überträgt seine Anteile an der Weimer Media Group einem Treuhänder. Seinen Kritikern reicht das nicht. Die Firma bleibe in der Familie, kritisiert Lobbycontrol. Von Iris Sa...

Die #Grünen hatten übrigens bereits im Sommer in einer parlamentarischen Anfrage nähere Auskünfte über den Ludwig-Erhard-Gipfel der #WeimerMediaGroup
verlangt. In der Antwort der Bundesregierung wurde Weimers verbliebener 50-Prozent-Anteil verschwiegen. www.tagesschau.de/inland/innen...

Weitere Abschaltungen bei ARD und ZDF beschlossen: Diese TV-Sender stehen ab Dezember vor dem Aus Brandenburg hat als letztes Bundesland dem neuen Rundfunkstaatsvertrag zugestimmt. Dieser tritt zum 1. Dezember in Kraft und bedeutet das Aus für weitere TV-Sender von ARD und ZDF.

Ja komisch, dass mit ZDFneo ausgerechnet ein Sender gestrichen wird, der migrantische und queere Perspektiven zeigt.

Alles was mit Kultur zutun hat, wird auch im Klo runtergespült.

Dem Rotstift zum Opfer fallen sollen:

Kika, Phoenix, ZDFinfo, One, ZDFneo, Arte und 3Sat

Das BVerfG hat die Grundrechte von Geflüchteten gestärkt. Zukünftig ist klar: Der Schutz der Wohnung gilt (Art.13 GG)! Bei Abschiebungen benötigt die Polizei einen Durchsuchungsbeschluss, um Wohnraum zu betreten, wenn unklar ist, ob die Person vor Ort ist. freiheitsrechte.org/ueber-die-gf...

Anzeige einer elektronischen Abstimmung im Europäischen Parlament. Oben steht „report WARBORN A10-0197/2025“ und „Commission proposal“. Links sind Symbole mit Zahlen: ein gelbes Symbol neben „644“, ein grünes Plus neben „382“, ein rotes Minus neben „249“ und ein graues Kreis-Symbol neben „013“. Rechts ist eine halbrunde Sitzgrafik mit farbigen Punkten, die die Stimmen der Abgeordneten darstellen: viele grüne Punkte (Ja-Stimmen), zahlreiche rote Punkte (Nein-Stimmen) sowie einige weiße oder graue Punkte (Enthaltungen oder nicht abgegebene Stimmen). Im Hintergrund ist der Plenarsaal des Europäischen Parlaments zu sehen.

Dammbruch im EU-Parlament: Erstmals beschließt eine Mehrheit aus Konservativen und Rechtsextremen - also auch CDU, CSU und AfD eine Gesetzesposition. Damit werden u.a. Kinderarbeit und Menschenrechtsverletzungen in Lieferketten gefördert. Vollkommen verheerend. Schämt euch, CDU und CSU.

Das ist übrigens Eugenik.

Wenn du einmal beginnst zu selektieren, wem du hilfst und wem nicht, dann gehst du einen Weg, der nicht aufzuhalten ist.

Streeck ist Mediziner und weiß das natürlich. Das macht es so perfide. Vor allem, weil er zwei rhetorische Tricks verwendet:

Grafik auf blauem Hintergrund. In der Überschrift steht: „Mach Diskriminierung sichtbar.“ In einer Sprechblase steht: „Deine Erfahrung zählt!“ Ganz unten steht: „Nimm an der großen Umfrage zu Diskriminierung in Deutschland teil: www.diskriminierung-umfrage.de“

Deine Stimme macht den Unterschied. Diskriminierung passiert täglich – aber oft bleibt sie unsichtbar. Mit deiner Teilnahme an unserer Befragung hilfst du, dass sich das ändert. Jede einzelne Erfahrung ist wichtig. Teile deine Geschichte! Mehr dazu: www.antidiskriminierungsstelle.de/SharedDocs/p...

Das ist Timur. Er ist Sprecher für Antisemitismusbekämpfung der #CDU. Er schürt gerne Verschwörungserzählungen, hat kein Problem mit NS-Vokabular und träumt von Massenabschiebungen.

Tu es nicht, Manfred! Schick ihm jetzt eine E-Mail und sag ihm, er darf nicht mit den extremen Rechten paktieren.

Übermorgen droht die EVP zusammen mit den extrem rechten Fraktionen das EU-Lieferkettengesetz massiv abzuschwächen❗️Das wäre nicht nur schlecht für die Menschenrechte,sondern auch ein Bruch mit der Brandmauer.

Du willst das verhindern?Dann schick eine E-Mail an die EVP: act.greens-efa.eu/de/manfred

Prostitution und Sexkäufe: Was für das nordische Modell spricht und was dagegen Julia Klöckner nennt Deutschland den „Puff Europas“. Nina Warken schließt sich ihr an und fordert die Einführung des „nordischen Modells“. Was spricht dafür, was dagegen?

Differenzierte Zusammenstellung über die negativen und positiven Wirkungen des „nordischen Modells“: www.faz.net/aktuell/poli...

Jede*r zweite Grünenwähler*in findet es richtig, Arme zu demütigen und sie für ihre Armut zu bestrafen. Das hätte ich nicht erwartet. 😶

Titelbild der Studie: Die angespannte Mitte - rechtsextreme und demokratiegefährdende Einstellungen in Deutschland 2024/25

Gerade wurde die neue Mitte-Studie vorgestellt, die den Titel „die angespannte Mitte“ trägt und Einstellungen in der Bevölkerung seit 2014 fortschreibt.

Die Kernbefunde aus der Pressekonferenz kurz zusammengefasst:

1/🧵

Ist Motorhaube 90 cm statt 80 cm hoch, so erhöht sich das Risiko tödlicher Verletzungen in einer Kollision für Fußgänger:innen um 27%. Im Vergleich zu Kollision mit herkömmlichem Pkw ist bei Kindern das tödliche Unfallrisiko um 82% höher, wenn sie von großem SUV oder Pick-up angefahren werden 1/2

1x Fahren ohne Fahrschein = 60€
2x = 60€ und interne Meldung
3x = Anzeige
4x = Geldstrafe
5x = Bewährungsstrafe
6x = Gefängnis

1x Parken ohne Parkschein = 20€
2x = 20€
3x = 20€
4x = 20€
5x = 20€
6x = 20€
7x = 20€
8x = 20€
9x = 20€
10x = 20€

Ein Innenminister der Menschen an ein misogynes Terrorregime ausliefert, dessen Vertrerter in hiesigen Konsulaten Tür & Tor öffnet, Dissidenten nach 🇷🇺-Georgien abschiebt, die afD nicht verbieten will, aber die Linkspartei und die LG für eine kriminelle Vereinigung hält.
Was stimmt mit dem nicht?
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