Man kann ergänzen: Es gibt auch eine Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Bezug auf effektive Ermittlungen - anlässlich der NSU Mordserie hatte ich das mal argumentiert
www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/1...
@nachnennung.bsky.social
Wordy nerd, constantly falling down the next rabbit hole. Feminist, queer, antiracist and radically leftist politics.
Man kann ergänzen: Es gibt auch eine Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Bezug auf effektive Ermittlungen - anlässlich der NSU Mordserie hatte ich das mal argumentiert
www.hrr-strafrecht.de/hrr/archiv/1...
Öffentliche Stellungnahme vom Verein Palästinensischer und Jüdischer Akademiker*innen (PJA), der Allianz für kritische und solidarische Wissenschaft (KriSol) und dem DAVO-GfW zur Absage der LMU-Veranstaltung „The Targeting of the Palestinian Academia“. 👇
18.11.2025 14:11 — 👍 41 🔁 22 💬 1 📌 0“If the scholarship recipients were seeking attention, then the action was a success,” said Güler. “But I expect a different kind of criticism from students, who are all role models for their own or younger generations and the pride of the generations before them.” One doesn’t simply turn one’s back on people with whom one disagrees, Güler said. She expects these role models, the Christian Democrat emphasized, “to engage in critical discourse, to speak out.”
So we can now add "quietly turning your back on someone" to the forms of protest the CDU thinks are illegitimate.
20.11.2025 16:31 — 👍 138 🔁 22 💬 9 📌 5„The Targeting of the Palestinian Academy“ sollte eine wissenschaftliche Konferenz an der @lmumuenchen.bsky.social heissen. Die Universität hat beschlossen, dieses Targeting selbst aktiv zu unterstützen. Ein Skandal. 1/
17.11.2025 23:42 — 👍 51 🔁 28 💬 1 📌 3Wir gedenken heute bei den Protesten Zusammen für Gaza und All Eyes on Gaza unseren getöteten Kolleg*innen und ihren getöteten Studierenden. Es ist inzwischen international weitgehend akademischer Konsens: in Gaza geschieht ein Genozid.
27.09.2025 11:22 — 👍 46 🔁 21 💬 2 📌 0Während am samstag noch der neofaschistischen elite in wien immer und immer wieder von neuem der platz durch die wiener polizei frei gemacht wurde und mehrere stunden „remigration“ brüllend die innenstadt in unruhe versetzen konnten,
28.07.2025 15:39 — 👍 4 🔁 1 💬 1 📌 0Hier gibt es ganz viel hervorzuheben. Aber zur Kritik an Max Pichls Überlegungen zu den Funktionen des Rechts habe ich Nachfragen (oder würde mich über weitere Diskussionen freuen) www.akweb.de/bewegung/sta...
19.06.2025 11:05 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0Widerwärtig
12.06.2025 19:50 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0Struktureller Rassismus in Institutionen ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Der Umgang der Akkon Hochschule damit? Kündigung taz.de/Private-Akko...
04.06.2025 08:47 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Auf dem @verfassungsblog.de kommentiere ich den Beschluss des VG Berlin zu #Zurückweisungen - und warum das ein Einzelfall mit Ausstrahlungswirkung ist
verfassungsblog.de/zuruckweisun...
Drei Beobachtungen zum Frei Interview: 1. @mariettaslomka.bsky.social war extrem gut vorbereitet und juristisch sattelfest, da kam Frei ins Schlingern. 2. Frei verweist immer wieder auf ein mögliches EuGH Urteile - das aber vielleicht nie kommen wird. Denn...
www.zdfheute.de/video/heute-...
Gestern geliked, heute gesehen: Böhmermann zur Funktionalisierung von Queerfeindlichkeit in rechtsextremer und normal-rechter Propaganda, auf den Punkt, u.a. mit @kmkaempf.bsky.social : www.zdf.de/play/shows/z...
01.06.2025 05:03 — 👍 3 🔁 2 💬 0 📌 0Katharina #Reiche hält Unternehmensbeteiligungen. Welche?
Sie schweigt. Warum? Keine Antwort.
Bis März war Reiche Energie- u. Gas-Managerin. Jetzt macht sie harte Gas-Politik u. entscheidet über Mrd. € Förderung. Interessenskonflikte?
Glaubwürdigkeit braucht Transparenz.
www.deutschlandfunk.de/interview-mi... Sehr pointiert, sehr detailliert. Sehr sinnvoll auch, wie die Interviewerin Fragen formuliert, die die typischen Vorbehalte / Einwände durchgehen.
01.06.2025 10:20 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Kurze Einordnung von Martin Glasenapp (@ecchr.bsky.social) zur vermeintlichen „humanitären Hilfe“ in Gaza– und warum sie für Konflikte weltweit einen extrem gefährlichen Präzedenzfall schafft.
30.05.2025 07:52 — 👍 48 🔁 17 💬 0 📌 0Die neue Regierung hat die Stelle des/der Antiziganismusbeauftragten einkassiert. Denen geht es wirklich an keiner Stelle um Lernen aus der Vergangenheit - oder die Arbeit an gerechten Verhältnissen in der Gegenwart. taz.de/Schutz-von-S...
30.05.2025 08:18 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Microsoft Teil 2: www.theverge.com/microsoft/67...
24.05.2025 15:50 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Microsoft Teil 1 thegrayzone.substack.com/p/how-micros...
24.05.2025 15:49 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Wie einseitig berichtet die Tagesschau über den Krieg in Nahost? Um das herauszufinden, habe ich alle 470 Abendnachrichten seit dem 7. Oktober 2023 geschaut. Das Ergebnis ist noch viel schlimmer als befürchtet.
05.05.2025 19:52 — 👍 17 🔁 7 💬 1 📌 0Die "Stellungen im Jemen" sind der internationale Flughafen des Landes, zwei Kraftwerke, eine Zementfabrik sowie ein Seehafen, über den der Jemen 80 Prozent seiner Lebensmittelimporte bezieht.
07.05.2025 07:27 — 👍 19 🔁 5 💬 0 📌 0Ich denke, nachdem die Gerichte diese Maßnahmen aufheben, die in Kenntnis ihrer Rechtswidrigkeit und gegen eine Remonstranz der Zuständigen erlassen wurden, sollte die zuständige Senatorin zurücktreten müssen. archive.ph/2025.04.01-1...
01.04.2025 18:40 — 👍 20 🔁 11 💬 0 📌 1Omer Bartov on the question of genocidal intent - and why it matters to not only adhere to a purely legal framework of argument. www.tandfonline.com/doi/full/10....
12.04.2025 10:20 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0