Sebastian Fischer

Entscheidung im Streit über Bezeichnung: EU-Parlament stimmt für »Veggie-Burger«-Verbot Veggie-Schnitte statt -Schnitzel? Straßburg hat über die Bezeichnung von Fleischalternativen entschieden. Nun müssen die Staaten ausloten, ob solche Produkte bald nicht mehr Wurst oder Schnitzel heiße...

Oha, sind da wieder sogenannte Verbotsparteien am Werk? www.spiegel.de/wirtschaft/e...

(S+) Meinung: SPD in der Krise: Partei auf der Suche einem Daseinsgrund Die Amtszeit von Olaf Scholz war die Ausnahme von der Regel: Nach Jahren des Niedergangs ist die SPD in ihrer Existenz bedroht. Sie muss klären, wen sie eigentlich vertreten will.

Der SPD fehlt es an Personal und an Sinn. Mein @spiegel.de Leitartikel dazu: www.spiegel.de/politik/deut...

Hab nix verpfändet!

Frauke Brosius-Gersdorf hat diese Frage soeben beantwortet. Das ist die innenpolitische Nachricht des Morgens. Deshalb darf sie auch in die Zeile eines Newsletters.

Bundesverfassungsgericht: Union und SPD scheitern an der Richterwahl Die schwarz-rote Koalition kann sich vorerst nicht auf die Wahl der drei Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht verständigen. Nun werden die Abstimmungen von der Tagesordnung genommen.

Die schwarz-rote Koalition kann sich vorerst nicht auf die Wahl der drei Richterkandidaten für das Bundesverfassungsgericht verständigen. Nun werden die Abstimmungen von der Tagesordnung genommen.

Ein SPIEGEL-Artikel.

(S+) Meinung: Verfassungsrichter-Wahl: Wie die Union mutwillig die AfD stärkt - Meinung Die Unionsführung will partout nicht mit den Linken reden. Bei der Wahl der neuen Verfassungsrichter könnten deshalb die Rechtsradikalen profitieren.

Bei der Richterwahl morgen im Bundestag scheint die Union Vabanque spielen zu wollen: Lieber Mehrheiten mit den Rechtsextremen riskieren als mit den Linken reden. www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Meinung: Klimapolitik der Bundesregierung: Sie versuchen es noch nicht einmal Die dramatischen Folgen des Klimawandels werden immer deutlicher. Die Antwort der Regierung Merz: Die Klimaziele werden infrage gestellt.

"Überraschend ist aber doch, wie offensiv egal der schwarz-roten Koalition ökologische Fragen zu sein scheinen."

Mein Leitartikel über Schritte in die falsche Richtung und eine Haltung, die man so beschreiben kann: Wir haben es nicht versucht und dabei festgestellt, dass es nicht geht.

(+)

(S+) Meinung: Schwarz-rote Koalition: Vorsicht, Gerechtigkeitslücke! Deutschland ist ein reiches Land, aber von Ungleichheit geprägt wie kaum ein anderes im Westen. Daran werden die neuen Schulden der Regierung wohl wenig ändern. Nötig wäre zusätzlich etwas anderes.

Immer wieder erschreckend die Einsicht, dass Deutschland eines der ungleichsten Länder des Westens ist: in Einkommen, Vermögen und vor allem in den Chancen. Und nun? www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als »gesichert rechtsextremistisch« ein Monatelang arbeitete das Bundesamt für Verfassungsschutz an einer Neubewertung der AfD. Nun steht fest: Die Behörde hält die gesamte Partei für rechtsextrem.

Ab heute gilt die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Der Verfassungsschutz hat das entsprechende Gutachten fertig, drei Jahre wurden Belege gesammelt. Das Gutachten soll rund 1100 Seiten umfassen:

www.spiegel.de/politik/deut...

Und weil das Internet nix vergisst, gibt‘s das Interview auch noch, ein Vierteljahrhundert ist das her: www.spiegel.de/sport/fussba...

Im November `99, vor einem Derby gegen die Bayern, habe ich mit Lorant über seinen Ärger mit dem DFB, seine Sperren etc. gesprochen. Er markierte den starken Mann, so war sein Image. Als ich ihm Autorisierung der Zitate anbot, sagte er nur: Nee, komm, wenn was nicht stimmt, finde ich dich. RIP, WL.

Hätte die SPD jetzt einen Kanzlerkandidaten Boris Pistorius, dann wäre Friedrich Merz in arger Bedrängnis. So bleibt die Frage: Ist die SPD weiterhin der absehbare Juniorpartner in einer GroKo, so wie sie es vor dem 29. Januar war?

Das Triumphgeheul der AfD im Bundestag infolge der Merz-Öffnung nach Rechtsaußen ist grausam. Es ist ein historischer Tag im Bundestag. Die Koalitionsverhandlungen nach dem 23. Februar werden spannend: Werden die Grünen, wird die SPD mit der Merz-Union regieren (wollen)?

Mit Stimmen der AfD – Union bringt Fünf-Punkte-Antrag zur Migration im Bundestag knapp durch Nach der Regierungserklärung des Kanzlers ist über zwei Entschließungsanträge der CDU/CSU-Fraktion abgestimmt worden. Der erste Antrag kam durch, der zweite fiel durch. Alle Entwicklungen im SPIEGEL-B...

Unser Newsblog zum Tabubruch im Bundestag: www.spiegel.de/politik/deut...

Karl Marx-Experte über Außenpolitik: „Dann ist es eben nur ein halber Marx“ Ein Gespräch mit dem Marx-Experten Timm Graßmann, der über Marx’ kritische Sicht auf das autokratische Russland ein Buch geschrieben hat.

„Marx sah in der Geschichte der russischen Politik zwei Konstanten, nämlich Autokratie und eine Außenpolitik der systematischen Übergriffe, die man als imperialistisch oder expansionistisch bezeichnen könnte“

Schönes Interview zu Marx und Außenpolitik

taz.de/Karl-Marx-Ex...

(S+) Meinung: BSW macht AfD zum Hauptgegner: Linkspopulisten gegen Rechtsradikale - letzte Hoffnung Wagenknecht? Das Bündnis Sahra Wagenknecht macht die AfD zu ihrem Hauptgegner im Wahlkampf und buhlt um deren Wähler. Gut so. Aber der Kampf gegen die extreme Rechte muss vor allem aus der Mitte kommen.

Gestern war ich auf dem #BSW Parteitag in Bonn. Wagenknecht und Co. fokussierten auf die AfD. Was mich zur Frage führte: Können konservative Linkspopulisten die Rechtsradikalen womöglich einhegen - und systemstabilisierend wirken? Mein Antwortversuch hier —> www.spiegel.de/politik/deut...

Und nun fordere ich einen ICE-Zugführer in Hannover. (Weil keiner mehr da ist, der dieses schöne Gefährt weiterbewegen kann).

Jan Marsalek: Warum deutsche Geheimdienste arglos waren – Podcast »Firewall« Ein Topmanager, der in Syrien Krieg spielt und nebenbei für Russland spioniert. Jan Marsalek führte lange ein Doppelleben. Deutsche Geheimdienste waren arglos. Hier hören Sie, warum.

Ein Topmanager, der in Syrien Krieg spielt und nebenbei für Russland spioniert. Jan Marsalek führte lange ein Doppelleben. Deutsche Geheimdienste waren arglos. Hier hören Sie, warum.

Ich fordere einen ICE-Halt für Bonn. (Kassel hat einen. Kassel wäre früher auch die bessere Bundeshauptstadt gewesen. Aber gut.)

(S+) FPÖ-Aufstieg: Was Deutschland von Österreich lernen kann Vor 25 Jahren brach in Österreich die Brandmauer, Konservative holten erstmals Rechtspopulisten in die Regierung. Doch das Rezept »Besiegen durch Einbinden« hat nicht lange funktioniert. Was kann Deut...

Wann fiel eigentlich die Brandmauer in Österreich? www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Meinung: Amoktat von Magdeburg: Wer versucht, aus dem Grauen Profit zu schlagen, handelt schäbig Die erschütternde Tat von Magdeburg wird den Wahlkampf verändern. Extreme Rechte versuchen bereits, sie auszuschlachten. Die Parteien der demokratischen Mitte sind gut beraten, sich zurückzuhalten.

Sehr guter Kommentar zur Todesfahrt von Magdeburg von @mariafiedler.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut...

Meinung: Die Lage am Morgen – Flirten die Grünen mit Friedrich Merz? Wenn die Grünen an der Macht bleiben wollen, brauchen sie den CDU-Chef. Olaf Scholz bekommt Besuch aus dem Baltikum. Und in den USA droht der Shutdown. Das ist die Lage am Freitagmorgen.

Flirten mit Friedrich Merz // Was von Schwarz-Grün zu erwarten wäre und andere Neuigkeiten. www.spiegel.de/politik/deut...

Meinung: Die Lage am Morgen – Wer hat Angst vor der SPD? Das Ende der Letzten Generation. Eine Prise Aggressivität im roten Wahlkampf. Überparteiliche Pläne im Bundestag. Europäische Friedensbemühungen für die Ukraine. Das ist die Lage am Donnerstagmorgen.

Wer hat Angst vor der @spdde.bsky.social ? www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Klimaaktivistin Carla Hinrichs: »Wir sind nicht mehr die Letzte Generation« Sie haben Straßen blockiert, Flughäfen gestürmt und damit viele gegen sich aufgebracht. Jetzt legt die Letzte Generation ihren Namen ab und will ganz neu anfangen. Auf kleine Schritte hat Carla Hinric...

Die #LetzteGeneration erklärt exklusiv im @spiegel.de ihr Ende. Und den Neuanfang. Spannendes Interview mit @carlahinrichs.bsky.social von @beimwort.bsky.social www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Meinung: Scholz vs. Merz: Dann lieber kein TV-Duell Olaf Scholz gegen Friedrich Merz – das soll der TV-Politkampf dieses Wahlkampfs sein. Das ist unfair. Denn: Nur einer der beiden erfüllt noch die klassischen Spielregeln des Formats.

Vielleicht ist bei dieser politischen Landschaft besser, gar kein #TV-Duell zu machen? Ja! —> Mein Kommentar dazu: www.spiegel.de/politik/deut...

Vertrauensfrage-Liveblog: Vier Lehren aus dem Tag der Vertrauensfrage Olaf Scholz hat wie geplant die Vertrauensabstimmung verloren und dem Bundespräsidenten die Auflösung des Bundestags vorgeschlagen. Mit Steinmeiers Zustimmung wäre der Weg frei für Neuwahlen. Die erst...

Vier Lehren aus dem Tag der #Vertrauensfrage www.spiegel.de/politik/deut...

Vertrauensfrage-Liveblog: Kanzler Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage im Bundestag Olaf Scholz stellt im Bundestag die Vertrauensfrage. Zuvor spricht der Kanzler zu den Abgeordneten – es wird erwartet, dass die Fraktionen den Weg für Neuwahlen frei machen. Alle Entwicklungen hier im...

Unser @spiegel.de Hauptstadtbüroteam covert ab jetzt live die #Vertrauensfrage von Olaf Scholz im Bundestag. Analyse und historische Hintergründe. www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) Vertrauensfrage: Der Weg zu Neuwahlen Der Kanzler macht Ernst: Mit dem Antrag für die Vertrauensfrage startet Olaf Scholz den Prozess für Neuwahlen. Wie geht es weiter? Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Der Schexit. www.spiegel.de/politik/deut...

Heute beantragt Olaf Scholz die Vertrauensfrage, gleich dazu sein Statement im Kanzleramt. Dort zieren 7 seiner Amtsvorgänger die Wand (Merkel fehlt noch), nur 4 stellten Vertrauensfragen: Schröder (2), Kohl (1), Schmidt (1), Brandt (1).