SPD

Landkarte von Belarus mit einem roten Herz in der Mitte. Text: Berlin Belarus Future Forum 2025, 20. Oktober, Berlin.

❓ Wo steht die belarusische #Demokratiebewegung heute? 🇧🇾
❓ Wie kann Deutschland und Europa sie nachhaltig unterstützen?
Diese Fragen stehen im Mittelpunkt des 2. Berlin Belarus Future Forum 2025 #bbff – Für ein demokratisches #Belarus in #Europa. 1/4
www.fes.de/en/referat-o...

Alle Hoffnung richtet sich darauf, dass nun Frieden kommt. Wir setzen uns entschlossen für eine politischen Lösung ein, die die Freilassung der Geiseln ermöglicht und das Leid auf beiden Seiten beendet.

Wir denken auch an die Menschen im Gazastreifen, die durch die militärische Reaktion starben oder heute unter katastrophalen humanitären Bedingungen leiden. Auch sie wünschen sich ein Leben in Frieden.

Wir trauern zusammen mit den Angehörigen und stehen an ihrer Seite. Die Hoffnung auf Frieden verbindet uns mit ihnen und den Menschen in Israel.

Wir gedenken der Opfer des terroristischen Überfalls vom 7. Oktober 2023. Wir denken an die Menschen, die beim Angriff der Hamas und ihren Verbündeten ermordet, verletzt oder als Geiseln verschleppt wurden – bis heute sind viele von ihnen in Gefangenschaft.

Junge Menschen verdienen Planungssicherheit und klare Orientierung. Und dazu gehört auch die Erwartungserhaltung an die Politik, dass wir das, was wir ankündigen - nämlich einen freiwilligen Wehrdienst - nicht ständig durch alternative Vorschläge in Frage stellen, sondern umsetzen.

Mit bei unserer #Wirtschaftskonferenz am Mittwoch: Tim Klüssendorf, Mitglied der @spdfraktion.de und @spdde.bsky.social Generalsekretär 👇

Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes YouTube video by SPD

Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...

Pressekonferenz mit Tim Klüssendorf nach der Sitzung des Parteivorstandes YouTube video by SPD

Um 13.45 Uhr sind wir LIVE von der Pressekonferenz mit unserem Generalsekretär Tim Klüssendorf im Anschluss an die Sitzung des Parteivorstandes >> www.youtube.com/live/-dDYHiY...

Carsten Schneider: Das sind richtig geile Autos! Als Umweltminister will Carsten Schneider die Energiewende entpolarisieren. Bürger überzeuge man mit finanziellen Anreizen, statt mit dem erhobenen Zeigefinger.

E-Mobilität ist die Zukunft, daran orientiert sich auch die Industrie. "Um den Wandel zu schaffen, braucht es Planungssicherheit & Verlässlichkeit. Darum sind wir ökonomisch gut beraten, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen.“ Bundesumweltminister Schneider im Interview: www.zeit.de/wirtschaft/2...

Klingbeil: Bundesregierung will Steuerbefreiung für E-Autos verlängern Die Bundesregierung plant, Elektrofahrzeuge länger von der Kfz-Steuer zu befreien. Finanzminister Klingbeil will damit den Umstieg auf E-Mobilität beschleunigen.

Klingbeil: Bundesregierung will Steuerbefreiung für E-Autos verlängern

Die Stahlindustrie ist in Deutschland systemrelevant. Sie sichert Jobs und versorgt fast alle Industriebereiche mit einem zentralen Vorprodukt. Die SPD-Fraktionschefs haben beschlossen, mit aktiver Industriepolitik den Stahlstandort Deutschland zu sichern: www.spdfraktion.de/themen/aktiv...

„Der Laden läuft“ – Wie SPD-Einpeitscher Wiese die fragile Merz-Koalition zusammenhalten muss Die Koalition will Einigkeit vermitteln. Auf SPD-Seite zieht Dirk Wiese die Fäden im Hintergrund. Eine Grundeigenschaft könnte ihm dabei helfen.

„Wenn einen in der Politik jede Umfrage nervös machen würde, wäre man diesem Job nicht gewachsen“, sagt Dirk Wiese. Im Porträt über ihn geht es um seine Arbeit, die Zusammenarbeit in der Koalition und seine Leidenschaften – Fußball und Rockmusik:

Unser Flaggschiff ist etwas schwerfällig, was solche Umstellungen anbetrifft. Aber das ist der Plan und er ist bereits auf dem Weg. 😜

Vielen Dank an die über 180.000 Unterzeichnenden und die Bürgerbewegung @finanzwende.de , die sich wie wir Sozialdemokrat*innen für eine Reform der
#Erbschaftssteuer einsetzen.

In unserer Sozialstaatskommission werden wir als SPD eigene Vorschläge erarbeiten, wie wir uns eine soziale und sichere Zukunft vorstellen und was dazu nötig ist, um sie zu erreichen.

Es geht um die Modernisierung unserer Sozialstaats, der effizienter, transparenter und einfacher für die Bürger*innen werden soll. Aber vor allem gerechter.

Bundesratspräsidentin Anke Rehlinger in die Kamera lächelnd im ARD-Hörfunkstudio

Neue Staffel, neue Co-Host, besondere Gästin: Mit Bundesratspräsidentin Anke #Rehlinger sprachen @juliareuschenbach.bsky.social und ich in #unter3 -Folge 128 über die Themen #Sozialstaat, #Bund und #Länder, ihre Aufgaben und ein wenig auch über die @spdde.bsky.social. Hört gerne rein: bit.ly/4pN14aO

„Ich freue mich, dass wir heute drei sehr kompetente Richterinnen und Richter für das Bundesverfassungsgericht gewählt haben. Sie werden das Gericht stärken und bereichern“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Sonja Eichwede.

Die letzten Tage war ich bei der 80. Generalversammlung der UN. Menschenrechte & humanitäre Hilfe stehen aktuell unter großem Druck. Das müssen wir wieder umkehren. Denn nur eine regelbasierte Weltordnung schafft Frieden & Freiheit für alle. Dafür habe ich mich eingesetzt.

"Wir haben in den letzten Jahren ein Riesenproblem in diesem Land gehabt, denn wir konnten nicht ausreichend in die Zukunft investieren", sagt SPD-Fraktionschef Matthias Miersch. Jetzt können wir endlich Milliarden in die Hand nehmen.

Zitat von Heike Heubach (SPD), erste gehörlose Abgeordnete im Deutschen Bundestag: ‚Wir Menschen mit einer Behinderung sind die Experten in unserer eigenen Sache.‘ Logo des Sozialverbands VdK oben rechts.

Heike Heubach ist die erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag. Sie sagt: „Wir Menschen mit #Behinderung sind die Experten unserer eigenen Sache.“ Zum Interview: vdk.de/aktuelles/ak... #TagDerGehörlosen

Klingbeil schwört Deutschland auf großen Wurf bei Reformen ein Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat Deutschland angesichts von Haushaltszwängen und Wachstumsflaute auf tiefgreifende Reformen eingeschworen.

Wir wollen den Sozialstaat für die Zukunft stark machen. Dafür setzen wir uns an die Spitze von Reformen. Die SPD ist keine Partei, die am Status quo festhält. Wir stehen für positive Veränderungen. Kleine Trippelschritte reichen nicht, es müssen grundlegende und entschlossene Reformen sein.

Lars Klingbeil zum Haushalt 2026 - Rede im Bundestag YouTube video by SPD

Bundesfinanzminister @larsklingbeil.bsky.social bringt den Haushalt 2026 in den Bundestag ein. Jetzt live im Stream >> www.youtube.com/live/UB_xBd6...

Die SPD hat gute Konzepte, wie die Besteuerung von Multimillionären und Milliardären unser Land voran bringen kann. Es geht um die gemeinsame Verantwortung für unser Land und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.

"Die Berichte über die aktuellen Maßnahmen gegen die CHP in Istanbul – vom gerichtlichen Vorgehen gegen die Parteispitze bis zur Abriegelung des Zugangs zur Parteizentrale – sind besorgniserregend", sagt SPD-Fraktionsvizin Siemtje Möller.

»Nicht die Opfer sollten ihr Verhalten ändern, sondern die Täter. Deswegen treten wir als SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, einen neuen Straftatbestand gegen verbale sexuelle Belästigung – das sogenannte ›Catcalling‹ – zu schaffen.« ›Catcalling‹ – zu schaffen.« — Sonja Eichwede

Viele Frauen erleben noch immer verbale sexuelle Belästigung. Weil unser Strafrecht eine Lücke hat, bleiben Taten oft ohne Konsequenzen.

Das wollen wir ändern: Nicht die Betroffenen sollen ihr Verhalten ändern, sondern die Täter! Wir treten für einen neuen Straftatbestand gegen #Catcalling ein!

Du bist jeden Tag fleißig, gehst arbeiten und kannst am Ende dennoch nicht ansatzweise das Vermögen aufbauen, was andere erben oder geschenkt bekommen. Das ist ungerecht! Hier besteht eine Gerechtigkeitslücke, und darüber müssen wir sprechen.

Die Lage im Gazastreifen ist katastrophal. Es braucht sofort sichere Landkorridore für Nahrung und Hilfsgüter, eine dauerhafte Waffenruhe und eine politische Lösung für die Freilassung aller Geiseln. Darauf dringen wir vor Ort, sagt Siemtje Möller.

Schmerzhaft Übereinkommen erzielt | SPD-Bundestagsfraktion

"Das Übereinkommen zwischen der EU und den USA ist ein schmerzhaftes", sagt unser Fraktionsvize Armand Zorn. 15 Prozent Zölle seien eine Belastung, aber besser als ein unkontrollierter Handelskonflikt. Jetzt komme es auf europäische Industriepolitik mit Weitblick an.