Michael Töngi

Alle SVP-ler erzählen bei der Debatte um die Neutralitätsdebatte, wie die Schweiz am Wiener Kongress die Neutralität verankerte.

NB: Es waren die Grossmächte, die der Schweiz diese Neutralität auferlegten, weil sie im Zentrum Europas keinen Unruheherd wollten.

Nach Angriff auf Iran: Werden die Rohölpreise weiter steigen? Der Ölpreis schiesst aktuell in die Höhe. Was das für die Schweiz bedeutet und weitere Antworten im Überblick.

Einfach so als Memo:

Weg von Öl und Gas...

www.srf.ch/news/wirtsch...

Wenn der Bundesrat nicht zu Mobility Pricing Stellung nehmen will -
dann fällt die Antwort kürzer aus als die Fragen.

Ich habe mal gelesen, die Beantwortung eines Vorstosses koste im Durchschnitt 6000 Franken. Diese Antwort war sicher etwas günstiger. 🙃🙃🙃

Tamedia: Chefredaktorin setzt mit Veto «Pro & Kontra» durch Trotz mehrheitlich ablehnender Haltung der Redaktion zur SRG-Initiative veröffentlichte der Tages-Anzeiger nicht nur einen Nein-Kommentar, sondern ein «Pro & Kontra». Wie es dazu kam und wie auch die ...

Das neueste Müsterchen aus der Rubrik "Die Medien in der Schweiz stehen links" 😅😅😅
www.persoenlich.com/medien/chefr...

Nein, Michael Wanner, die SRG ist nicht der Besenwagen der privaten Medien.

Der Ja Stimmenanteil lag mit 36 Prozent weit über dem linken Wähleranteil.

Die Initiative wurde 1985 gestartet, 4 Jahre vor dem Mauerfall. @nzz.ch hat ein bisschen ein Gnusch in der zeitlichen Einordnung.
Ich habe in dieser Zeit die RS gemacht, der Leerlauf war schon damals legendär.

Rechtskommission zieht endlich Konsequenz aus verlorener Volksabstimmung | Mieterinnen- & Mieterverband Die Rechtskommission des Nationalrats (RK-N) zieht endlich die Reissleine und beschliesst, die parlamentarische Initiative 17.493 «Beweisbare…

Ein kleiner Etappensieg: Der Vorstoss zur vereinfachten Durchsetzung der Marktmiete ist vom Tisch.

Der Druck auf die Mietenden bleibt trotzdem hoch: Mit der Mietpreisinitiative mietpreis-initiative.ch bringen wir die Lösung.

www.mieterverband.ch/news/rechtsk...

Trumps Grenzbeauftragter verkündet Ende von »Operation Metro Surge« in Minnesota Zwei Menschen wurden bei Einsätzen des umstrittenen Grenzschutzes in Minneapolis erschossen, Trumps Abschiebepolitik spaltet die USA. Nun reagiert die Regierung.

Der mutige Widerstand der Menschen vor Ort wirkt.

www.spiegel.de/ausland/minn...

Umstrittenes Tourismusprojekt: Bund sägt Samih Sawiris’ Hotel-Projekt am Urnersee ab Der Investor wollte auf der Halbinsel einen künstlichen Hafen und eine grosse Hotelanlage bauen. Doch da sie in einer geschützten Landschaft liegt, scheitert dieser Plan.

Dichte Bauten, künstliche Bucht für einen Hafen.
Manchmal braucht es übergeordnete Stellen um kantonalen Eifer zu Lasten der Natur zu stoppen.

www.tagesanzeiger.ch/samih-sawiri...

Bundesgericht bestätigt: Peter Spuhler umging mit Chalet-AG Steuern Der Stadler-Patron Peter Spuhler hat mit einem Gesellschafts-Konstrukt für sein Chalet in St. Moritz Steuern umgangen. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

www.watson.ch/schweiz/just... Macht ein ganz schlechter Eindruck. Ist das der sogenannte Patriotismus der SVP?

Bundesgericht: Peter Spuhler umging mit Chalet-AG Steuern Der Stadler-Patron Peter Spuhler ist mit seiner Beschwerde vor Bundesgericht gescheitert. Das Gericht stuft sein Gesellschafts-Konstrukt für ein Chalet in St. Moritz als Steuerumgehung ein.

Das eigene Ferienhaus an sich selber vermieten um Steuern zu sparen. 🤦🏻🤦🏻🤦🏻

www.luzernerzeitung.ch/wirtschaft/b...

Nach SRF-Dok: Bauunternehmer spendet für Halbierungsinitiative Ein Dok-Film über die Wohnungskrise in Zürich wird vor der Abstimmung zum Problem für das Schweizer Fernsehen.

Weil der Immo-Mogul mit seinem Interview nicht zufrieden war, will er die SRG nun mit seinem Geld in die Knie zwingen. So verstehen gewisse Reiche die "Unabhängigkeit" der Medien.

👉 Wer echte Unabhängigkeit ohne Filz will, sagt darum #Nein zu #Halbierungsinitiative.

www.watson.ch/schweiz/wirt...

PS wobei nicht alle Ungar*innen in Rumänien diesen „Schutz“ und Bevormundung schätzen.

Die AUR will den UDMR aus dem Parlament drängen

Die rechtspopulistische ungarische FIDESZ will die Ungarn in Rumänien schützen.
Die rechtspopulistische rumänische AUR will dieser Minderheit den Eintritt ins Parlament erschweren.

Das Europa der Rechtspopulisten. Jeder gegen jeden, aber Hauptsache, alle gegen Europa.

adz.news/artikel/arti...

Nationaler Aktionsplan gegen Hate Crimes: Schutz gegen Hass – aber für wen? Der nationale Aktionsplan gegen Hass erntet Kritik von einem Zusammenschluss von Lesben, Schwulen und Bisexuellen. Auch ein Rechtsexperte ist nicht überzeugt.

Wo Binswanger drauf steht, ist auch Binswanger drin: den Aktionsplan gegen Hass gegen LGBTQ Menschen darf eine Splittergruppe kommentieren, während die grossen Verbände nicht gefragt werden. Eine journalistische Fehlleistung mehr.

www.tagesanzeiger.ch/aktionsplan-...

Marcel Dobler ist überzeugt: Die SRG-Gebührensenkung stärkt und entlastet Der St.Galler FDP-Nationalrat Marcel Dobler ist überzeugt von der Volksinitiative «200 Franken sind genug! (SRG-Initiative)» und legt seine Argumente dar.

Dobler glaubt tatsächlich, dass mit der Einschränkung der SRG die privaten Medien gestärkt würden. Dabei schwächt die Halbierungsinitiative die Medienlandschaft insgesamt.

Wer gut Infos, Diskussionen und Medien will, stärkt sie und kürzt sie nicht zusammen.

www.luzernerzeitung.ch/schweiz/srg-...

Ausgerechnet jetzt, da zwei Gemeinden darüber diskutieren, dieses Gesetz für sich zu reaktivieren, wird dessen Abschaffung verlangt. Das ist demokratiepolitisch mehr als fragwürdig und beschneidet die Gemeindeautonomie.

Mit einer Abschaffung der kantonalen Gesetzesgrundlage würde das Parlament eine Möglichkeit der Gemeinden zur Bekämpfung von Luxussanierungen aushebeln - mehr als 25 Jahre nachdem die letzte Gemeinde das Gesetz angewandt hatte.

FDP-Kantonsrat will das Gesetz zur Erhaltung von günstigem Wohnraum abschaffen Damian Hunkeler will ein altes Gesetz aufheben, das bei tiefem Leerwohnungsstand Umbauten und Abbrüche von älteren Wohnungen verhindern soll. Ob das Gesetz wirklich kontraproduktiv wirkt, ist umstritt...

Wohnschutz bei Abriss und Sanierung in Luzern und Kriens? Wie reagiert der Hauseigentümerverband auf unsere Forderung? Bekämpft er unser Anliegen vor Ort? Nein, HEV-Präsident Damian Hunkeler will gleich die kantonale Grundlage für den Wohnschutz abschaffen. www.luzernerzeitung.ch/zentralschwe...

Nicht jede Person, die aus einem Parlament zurücktritt, "wirft den Bettel hin".

www.luzernerzeitung.ch/zentralschwe...

Le Parlement européen gèle la ratification de l'accord commercial avec les Etats-Unis | RTS Le Parlement européen a décidé de suspendre le processus de ratification de l'accord commercial entre l'Union européenne et les Etats-Unis, à la suite des dernières menaces en date de Donald Trump, on...

Die Schweiz muss endlich Haltung zeigen: für die Grundrechte, die Demokratie und das internationale Recht. Gegen den Grössenwahn von Donald Trump.
Statt leere Worte am WEF zu äussern, sollte der Bundespräsident sofort den Unterwerfungsvertrag mit Trump stoppen - wie das auch das EU-Parlament tut.

Schüchterne Frage: Wenn der Anbau von Raps so schwierig ist und es ohne bestimmte Pestizide nicht geht: Weshalb kann ich dann Bio-Rapsöl aus der Schweiz kaufen?

Wie würden Wählende aber auch Arbeitgeber*innen reagieren, wenn alle Politiker*innen gegen Ende der Legislatur auf Stellensuche gehen, obwohl sie ihren politisches Mandat weiterführen wollen? Wer stellt eine solche Person ein?

Der Journalist versteht das Urteil offensichtlich nicht und bezeichnet es als "überraschend", die Politikerin hätte mit einer Abwahl rechnen müssen.

Abgewählte Nationalrätin erhält Arbeitslosengelder – und dank Beziehung eine Staatsstelle Das Bundesgericht fällt ein Leiturteil zur Arbeitslosenversicherung. Wann müssen abgewählte Politiker auf Jobsuche?

Gemäss Genfer Arbeitslosenamt müssten alle Politiker*innen drei Monate vor den Wahlen auf Stellensuche gehen, da sie abgewählt werden könnten.

Isabelle Pasquier widersprach dieser ziemlich irren Annahme und gewann vor Bundesgericht.

www.luzernerzeitung.ch/schweiz/isab...

Donald Trump droht Gegnern seiner Grönland-Politik mit Strafzöllen Donald Trump will Grönland zu US-Staatsgebiet machen, entweder per Kaufvertrag oder mit militärischer Gewalt. Wer sich dem entgegenstellt, soll seinen Zorn zu spüren bekommen.

Der Irrsinn nimmt kein Ende.

www.spiegel.de/ausland/dona...

Darum haben sich Experten bei der Abdeckung von Güllesilos im Kanton Luzern verrechnet Deckel auf Güllesilos reduzieren den Ausstoss von Ammoniak dreimal weniger stark als erwartet. Das ärgert sowohl das zuständige Departement des Kantons Luzern als auch die Bauern – und wird jetzt zum ...

Ein Rechnungsfehler führt zu einer viel zu optimistischen Reduktionsprognose beim Ammoniak. Über diesen Fehler kann man sich aufregen.

Mindestens so wichtig ist es, wie wir die Reduktionsziele trotzdem erreichen, um der Überdüngung ein Ende zu setzen.

www.luzernerzeitung.ch/zentralschwe...

Wir müssen in der Zentralschweiz noch etwas arbeiten....

Offenbar glaubt hier die Hälfte meiner Gspänli, gute Informationen, Diskussionen, Unterstützung von Kultur und Sport gingen auch mit einer zusammengestauchten SRG.

Das Gegenteil ist der Fall.

La Suisse se réveille sous le choc et endeuillée suite à la tragédie qui a touché Crans-Montana cette nuit.

Mes pensées, ma solidarité et ma sympathie vont à toutes les victimes, à leurs familles et à leurs proches.

Le travail de tous les professionnels mobilisés a été et continue d'être crucial.