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Politisch links ❤️‍🔥| sozialistischerr Demokrat | Wähler „Wissen ist Macht.“ – Sir Francis Bacon 💀 1626

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Freiwillige Chatkontrolle: Ausnahmeregel wird zum zweiten Mal verlängert Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal ver...

Internet-Dienste dürfen die Kommunikation ihrer Nutzer scannen, obwohl das eigentlich verboten ist. Die EU-Gesetzgeber wollen eine vorübergehende Ausnahme der Datenschutzrichtlinie zum zweiten Mal verlängern. netzpolitik.org/2026/freiwil...

06.02.2026 14:42 — 👍 17    🔁 9    💬 0    📌 0
Anatomie der Angstpolitik: Warum wir den Status quo verteidigen.

Anatomie der Angstpolitik: Warum wir den Status quo verteidigen.

Hätte es die „Schwarze Null Agenda“ überhaupt geben müssen!?

Vermögenssteuer: Hochgerechnet auf 29 Jahre (seit 1997) würde dies theoretisch sogar über 800 Milliarden Euro ergeben. Investitionsstau: heute ca. 600 Mrd. Euro.

#vermögenssteuer #taxtherich #angstpolitik #psychologie

04.02.2026 11:38 — 👍 6    🔁 2    💬 1    📌 0
Energie sparen? Eisfach abtauen.

Energie sparen? Eisfach abtauen.

Gefriertruhe & Gefrierschrank gehören zu den größten Stromfressern im Haushalt. Mit diesen Tipps Energie & Geld sparen:

✅ Beim Kauf auf Energieeffizienz achten
✅ –18 °C reichen aus
✅ Tür nur kurz öffnen
✅ Gerät regelmäßig abtauen

Mehr Infos: www.umweltbundesamt.de/umwelttipps-...

05.02.2026 13:43 — 👍 5    🔁 2    💬 2    📌 0
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DIW Berlin: Vermögensteuer Die Linke – Aufkommens- und Verteilungswirkungen : Forschungsprojekt im Auftrag der Fraktion Die Linke im Bundestag, der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Fraktionen Die Li...

Vermögensteuer Die Linke – Aufkommens- und Verteilungswirkungen: Forschungsprojekt im Auftrag der Fraktion Die Linke im Bundestag, der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Fraktionen Die Linke in den Landtagen und der Rosa-Luxemburg-Stiftung

#Vermögenssteuer #PDF #Studie

www.diw.de/de/diw_01.c....

08.02.2026 19:02 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Das Perfide ist die Struktur der Ja-Nein-Frage. Sagt er Ja, hat er seine Botschaft platziert. Sagt er Nein, wirkt er moderat und staatsmännisch. Sagt er "In manchen Bereichen schon", klingt er differenziert. Es gibt keine Antwort, bei der er verliert.

06.02.2026 20:34 — 👍 448    🔁 28    💬 1    📌 4

Dazu kommt die direkte Anrede "Herr Chrupalla", als sei er der berufene Experte für diese Frage, der einzige kompetente Gesprächspartner. Nicht als kritische Konfrontation, sondern als Einladung: Möchte der verehrte AfD-Vorsitzende uns bitte erklären, ob wir uns Trump zum Vorbild nehmen sollten.

06.02.2026 20:34 — 👍 365    🔁 18    💬 3    📌 0

Die Frage tut so, als sei das eine offene, seriös diskutable Frage. Spoiler: Ist es nicht. Aber allein dadurch, dass die ARD sie als Sendungstitel formuliert, wird sie als legitimer Diskursgegenstand geadelt. Das ist keine journalistische Frage, das ist eine Steilvorlage.

06.02.2026 20:34 — 👍 413    🔁 32    💬 4    📌 1
sendungsankündigung: Ist Trump ein Vorbild für Deutschland, Herr Chrupalla?

Sonntag, 08. Februar 2026, 21:45 bis 22:45 Uhr

sendungsankündigung: Ist Trump ein Vorbild für Deutschland, Herr Chrupalla? Sonntag, 08. Februar 2026, 21:45 bis 22:45 Uhr

Ein öffentlich-rechtlicher Sender müsste die Frage so stellen, dass sie den Befragten unter Erklärungsdruck setzt und nicht so, dass sie ihm einen roten Teppich ausrollt. Das hier ist redaktionelles Vollversagen als Sendungstitel. 🧵

06.02.2026 20:34 — 👍 1562    🔁 367    💬 70    📌 34
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1/🔌🚗 Elektromobilität in Deutschland: Mehr Tempo möglich!

Die Elektromobilität kam lange nicht so recht in Fahrt, aber in letzter Zeit gab es positive Nachrichten. Ich ordne die aktuellen Entwicklungen im aktuellen @diw.de Wochenbericht auf Basis umfangreicher Daten ein. Kleiner Thread 🔽

04.02.2026 08:01 — 👍 29    🔁 10    💬 1    📌 4
Die Umverteilung im Sozialstaat von ca. 1995 bis 2024/2025

Die Umverteilung im Sozialstaat von ca. 1995 bis 2024/2025

Die Umverteilung im Sozialstaat von ca. 1995 bis 2024/2025

#Sozialstaat #Umverteilung

08.02.2026 09:38 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

So geil...Die ärmsten 50 % besitzen 3 % des Vermögens. 🤡

08.02.2026 09:27 — 👍 2    🔁 1    💬 0    📌 0

ILO-Übereinkommen Nr. 29 und 105 (Verbot der Zwangsarbeit) dar. Es ist eine Militarisierung der Sozialverwaltung.

Bürgergeld-Empfänger unter Androhung des Entzugs der Existenzgrundlage zu 1,20€-Jobs gezwungen. ... von uniformierten Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zuhause abgeholt ("Zuführung").

08.02.2026 09:25 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0

ILO-Übereinkommen Nr. 29 und 105 (Verbot der Zwangsarbeit) dar. Es ist eine Militarisierung der Sozialverwaltung.

Bürgergeld-Empfänger unter Androhung des Entzugs der Existenzgrundlage zu 1,20€-Jobs gezwungen. ... von uniformierten Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zuhause abgeholt ("Zuführung").

08.02.2026 09:25 — 👍 3    🔁 1    💬 0    📌 0

Wann landen wir eigentlich bei ILO-Übereinkommen Nr. 29 und 105 (Verbot der Zwangsarbeit)?

Bürgergeld-Empfänger unter Androhung des Entzugs der Existenzgrundlage zu 1,20€-Jobs gezwungen. Wer nicht erscheint, wird von uniformierten Vollzugsbeamten des Ordnungsamtes zuhause abgeholt ("Zuführung").

08.02.2026 09:23 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Die CDU-Strategie, sich politisch in die AfD zu verwandeln, um Wähler*innen der Faschistenpartei zu gewinnen, hat noch nie funktioniert, sondern, im Gegenteil, die AfD normalisiert und gestärkt. Aber offensichtlich ist niemand in der CDU lernfähig und sie machen das jetzt einfach immer weiter.

08.02.2026 08:04 — 👍 431    🔁 107    💬 34    📌 4
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NGOs im Gazastreifen: Verbotene Hilfe Israel will Ärzte ohne Grenzen und 36 weitere Organisationen aus Gaza verdrängen. Was bedeutet das vor Ort?

"Israel lässt die Arbeitserlaubnis für 37 Hilfsorganisationen in Gaza auslaufen. Für die Menschen vor Ort ist das die nächste Katastrophe."

#Gaza #Humanität #Menschenrechte

taz.de/NGOs-im-Gaza...

08.02.2026 08:51 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0

Wir dürfen uns nie daran gewöhnen, dass Grundrechte einfach weggewischt werden.

Ein Unding, ein kalkulierter EU-Verfassungsbruch.

Deutsches Beispiel:
Hartz IV von 2005 bis 2019 aktiv.
Nach 14 Jahren (2019) wurden aufgrund einer Klage genau die Sanktionen verfassungswidrig erklärt.

08.02.2026 08:25 — 👍 4    🔁 0    💬 0    📌 0
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Freiwillige Chatkontrolle: EU-Parlament plant nächste Frist-Verlängerung Eigentlich sollten anlasslose Scans privater Nachrichten längst Geschichte sein. Doch die EU-Institutionen treiben die nächste Verlängerung der Maßnahme voran.

Das digitale Briefgeheimnis in Europa steht erneut am Scheideweg: Freiwillige #Chatkontrolle soll wieder verlängert werden www.heise.de/news/Freiwil...

08.02.2026 00:14 — 👍 106    🔁 46    💬 5    📌 2
📺 LÜCKENPRESSE ODER HETZE? Die mediale Verzerrung der Realität 🛑
YouTube video by VAZULES Analysiert 📺 LÜCKENPRESSE ODER HETZE? Die mediale Verzerrung der Realität 🛑

📺 LÜCKENPRESSE ODER HETZE? Die mediale Verzerrung der Realität 🛑

#Medienkritik #Kriminalität #HestermannStudie #Rassismus #Journalismus

youtu.be/dUeKmmZyECg

08.02.2026 07:51 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
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Gericht verpflichtet Sparkasse Göttingen zur Fortführung des Kontos der Roten Hilfe Die Rote Hilfe e. V. hat im Eilverfahren vor dem Landgericht Göttingen einen wichtigen Erfolg gegen das sogenannte Debanking erzielt.

Erfolg im Kampf gegen Debanking: Das Landgericht verpflichtet die Sparkasse Göttingen, das Konto der Roten Hilfe weiterzuführen. Politische Drittstaaten-Entscheidungen sind kein Maßstab für deutsche Banken. Ein wichtiges Signal für Demokratie & Zivilgesellschaft. rote-hilfe.de/meldungen/ge...

16.01.2026 12:54 — 👍 837    🔁 340    💬 16    📌 26

Beschämend, dass einige lieber über eine Zukunft diskutieren wollen, im der gerade & gesunde Zähne zum Statussymbol für genug Besitzende werden, statt über zusätzliche Steuereinnahmen durch Vermögens- oder Erbschaftsteuer. 🫤

02.02.2026 20:04 — 👍 1158    🔁 282    💬 13    📌 5
🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑
YouTube video by VAZULES Analysiert 🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑

🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑

Wäre unser Kapitalismus mal so, dass er sich Sorgen macht, wäre der Kapitalismus halb so schlimm.

#kapitalismus #armut #reichtum #grundgesetz #modell

www.youtube.com/watch?v=pdVQ...

07.02.2026 09:13 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
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Ukraine Support Tracker: Europe fails to offset US aid drop New aid allocations in 2025 might drop to their lowest level since the outbreak of the war in 2022. Europe allocated only about EUR 4.2 billion in new military aid to Ukraine—far too little to offset ...

Quelle der Grafik: www.kielinstitut.de/publications...

07.02.2026 07:35 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0
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Drastische Kürzungen: Der US-Verteidigungshaushalt für 2026 sieht nur noch etwa 400 Millionen US-Dollar pro Jahr für die Ukraine Security Assistance Initiative (USAI) vor.

www.kielinstitut.de/topics/war-a...

#ukraine #russland #USA #EU #Krieg #NATO

07.02.2026 07:27 — 👍 0    🔁 0    💬 1    📌 0
🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑
YouTube video by VAZULES Analysiert 🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑

Habe mir wirklich schon einmal Gedanken über Kapitalismus gemacht.
Wie würde alles funktionieren, wenn Kapitalismus 2.0 in Kapitalgeber und Kapitalnehmer unterteilt wäre, mit dem funktionalen Zweck „Sorge“?
🤝 PROKURA: Vom Eigentümer zum Treuhänder – Kapitalismus 2.0 🛑
www.youtube.com/watch?v=pdVQ...

04.02.2026 14:50 — 👍 6    🔁 1    💬 1    📌 0

Bei solch einer Gästeliste definitiv.

Im Übrigen belohnt man mit Veronika Grimm jemanden, der den Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen verklagt hat, um Ihre eigenen Lobbyinteressen zu schützen. Kannste dir nicht ausdenken.

07.02.2026 05:35 — 👍 1    🔁 0    💬 0    📌 0

Im Übrigen belohnt man mit Veronika Grimm jemanden, der den Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen verklagt hat, um seine Lobbyinteressen zu schützen. Kannste dir nicht ausdenken.

07.02.2026 05:32 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Im Übrigen belohnt man mit Veronika Grimm jemanden, der den Sachverständigenrat der Wirtschaftsweisen verklagt hat, um seine Lobbyinteressen zu schützen. Kannste dir nicht ausdenken.

07.02.2026 05:32 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Die Gästeliste liest sich so, dass neben konservativen Meinungen nun auch in Teilen rechtsextreme Meinungen gesellen. Traurig und fatal zu beobachten, wie es nach dem Übergewicht von Konservativen in allen Talkrunden nun nicht mit Mitte-Links oder Links weitergeht, sondern noch weiter nach Rechts.

07.02.2026 05:31 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

Die Gästeliste liest sich so, dass neben konservativen Meinungen nun auch in Teilen rechtsextreme Meinungen gesellen. Traurig und fatal zu beobachten, wie es nach dem Übergewicht von Konservativen in allen Talkrunden nun nicht mit Mitte-Links oder Links weitergeht, sondern noch weiter nach Rechts.

07.02.2026 05:31 — 👍 0    🔁 0    💬 0    📌 0

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