Jakob Migenda

"Empörst du dich noch oder organisierst du dich schon?"

Antimilitarismus: Abrüsten, whatever it takes Dokumentiert. Deutschland rüstet auf und macht die Welt damit unsicherer. Eine antimilitaristische Wortmeldung • Foto: Stefan Boness/IPON

Wenn die Öffentlichkeit ins Aufrüstungshura taumelt, ist es um so wichtiger, klar und deutlich zu sagen: Das macht uns alle ärmer und nicht sicherer.

www.jungewelt.de/artikel/4961...

Was bleibt ist unbegrenzt viel Geld für #Aufrüstung und eine Summe für den Klimaschutz, die sich zwar erstmal groß anhört, aber auf 12 Jahre gestreckt ist und in keiner Weise der Menschheitsaufgabe Klimaschutz gerecht werden kann.

Es hätte die Möglichkeit gegeben, die sogenannte #Schuldenbremse wirklich zu reformieren. Aber nach kurzem Backen aufblasen haben @gruene.de eine wirkliche Reform, die kommenden Regierungen Handlungsfreiheit auch für echten Klimaschutz gegeben hätte aufgegeben.

Aus der heutigen Antwort der Bundesregierung zur "kleinen Anfrage" von CDU und CSU:

"Die Bundesregierung sieht keine Anhaltspunkte für die in der Kleinen Anfrage enthaltene Behauptung, wonach die geförderten „NGOs eine Schattenstruktur“ bildeten."

Na dann ist das auch mal geklärt.