Bendix Grimm

Eine einfache, harmlose und berechtigte Kritik von Deniz Celik (MdHB, Die Linke) gegenüber dem Hamburger Verfassungsschutz. Nun geht der Verfassungsschutz juristisch dagegen vor.

Das ist kein Schutz der Demokratie!
Das zerstört die Demokratie!

Volle Solidarität mit Deniz Celik von mir!🤝🚩

Screenshot aus einer Wettersendung mit Satellitenbild des Hurrikans Melissa.

Melissa tobt – Berlin schläft!

Während der Hurrikan mit 195 km/h eine Schneise der Verwüstung durch die Tropen zieht, ignorieren Merz und das politische Berlin die historische Chance der kommenden COP30 in Brasilien. Diese klimapolitische Untätigkeit ist fahrlässig - und hochgefährlich!

Die #AfD wurde vom BfV als gesichert rechtsextrem eingestuft. Mehrere Landesverfassungsschutzämter haben das auch für einzelne Landesverbände getan. Insofern fordern Tauber und zu Guttenberg die Zusammenarbeit der #CDU mit Rechtsextremen. Scheint mir schlicht parteischädigend.

Meine Gedanken sind bei den Hinterbliebenen.
Dieser tragische Tod einer engagierten Frau sollten eine Mahnung sein, neben den populistischen Debatten um jeden Parkplatz wieder mehr auf bauliche Abgrenzungen von Radwegen zu fokussieren. Diese können Leben schützen.
www.ndr.de/kultur/film/...

"Die Aussage von #Merz, niemand in Deutschland werde durch die geplante Verschärfung der #Sanktionen beim #Buergergeld #obdachlos, ist realitätsfern und zynisch", so Sahra Mirow. 1/4

(S+) Afghanistan: Mitarbeiter des Innenministeriums von Alexander Dobrindt führen Gespräche mit Taliban in Kabul Zwei Beamte aus dem Bundesinnenministerium haben am Wochenende nach Informationen des SPIEGEL in Kabul Vertreter des Taliban-Regimes getroffen. Es ging um mögliche Abschiebungen von Afghanen in ihr He...

Dobrindts dreckiger Deal mit den Taliban-Terroristen, widerlich & unklug

Was denken unsere Partner vor Ort, die fliehen mussten?

Was unsere Soldaten, deren Kameraden gefallen sind?

Was das Mädchen, das nicht einmal mehr online heimlich lernen kann?

www.spiegel.de/politik/deut...

Nett mit der KleiKo. Wie wäre es aber mal mit ner Vermögenssteuer? Erbschaftssteuer? Klimaschutz? Tierschutz? Armutsbekämpfung? Bessere Gesundheitsversorgung? Suizidprävention? AfD-Verbotsverfahren? Sichere Fluchtwege? Integration? Kostenlose Bahn? Abschaffung der privaten Krankenversicherung? .....

Nett mit der KleiKo. Wie wäre es aber mal mit ner Vermögenssteuer? Erbschaftssteuer? Klimaschutz? Tierschutz? Armutsbekämpfung? Bessere Gesundheitsversorgung? Suizidprävention? AfD-Verbotsverfahren? Sichere Fluchtwege? Integration? Kostenlose Bahn? Abschaffung der Privaten Krankenversicherung? .....

What happens if the world’s largest rainforest disappears?

The Amazon is reaching a dangerous tipping point. Scientists warn that deforestation is heating our planet, drying up rainfall, and putting millions of lives at risk.

Nur nochmal zur #klar -stellung: wenn Rundfunkrät*innen und Mitarbeiter*innen im ÖRR intern über die Einhaltung des Staatsvertrags und von Qualitätskriterien diskutieren, ist das ihre Aufgabe sowie ein starkes Zeichen von Rundfunk-, Presse- und Meinungsfreiheit und nicht das Gegenteil. Auch wenn […]

Der Wissenschaft ist es egal an was du glaubst

Trans* Personen sind normal. Sie sind wie du und ich. Sie hat es schon immer gegeben und sie wird es immer geben, genauso wie schwule, lesbische und nicht binäre Personen. Es ist WISSENSCHAFTLICH Bewiesen, dass es Trans* Personen gibt. Funfact: Der Wissenschaft ist es egal an was du glaubst

Und du bist ein Teil des Problems mit deiner Antwort

TW: Suizid

Ich sag es wie es ist, J.K. Rowling ist eine Mörderin!

Ich will nicht wissen, wie viele Trans* Personen sich schon wegen ihrer Handlungen und Finanzierungen das Leben genommen haben und es auch noch werden...

Credits: Saoirse

Die Linke versucht Bezahlkarten für Geflüchtete auszuhebeln Im Tausch gegen die Gutscheine geben Mitglieder und Politiker der Linkspartei Bargeld raus. Bei SPD und CDU stößt das auf Kritik.

Tauschaktionen sind die logische und richtige Konsequenz, wenn der Zugang zu Bargeld bei der #Bezahlkarte beschränkt wird. Denn gebrauchte Dinge, günstige Waren gibt es oft nur gegen Bargeld. Je weniger Geld man zum Leben hat, desto wichtiger ist Bargeld!

www.ndr.de/fernsehen/se...

merz plant bürgergeld reform: ab 2027 könnten für Empfänger Zwangsumzügen drohen

Merz plant Zwangsumzüge für Millionen im Bürgergeldbezug und verkauft es als „Reform“. Dabei kürzen Jobcenter schon heute Hunderttausenden die Miete. Das ist Politik, die Armut vertieft – mit Ansage. 🧵

Bundesverwaltungsgericht: AfD-Einstufung als "Verdachtsfall" rechtskräftig Die AfD ist mit ihrer Beschwerde vor Gericht gescheitert: Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer "Verdachtsfall" ist rechtskräftig. Das Verfahren um die Einstufung als "gesichert rechtsex...

Wichtige Entscheidung für den Umgang mit Demokratie- und Menschenfeind*innen in unserem Land.
Dass im Hamburger Verfassungsschutzbericht die AfD bisweilen keine Rolle spielt, bleibt demnach bedenkenswert.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Warum der Sommerinterview-Protest gegen Weidel genial funktioniert hat Der laute Protest gegen Faschistin Alice Weidel beim Sommerinterview wird von vielen kritisiert, die keine Ahnung haben, wie man den Rechtsextremismus aufhält. Dass wir jetzt über den Protest diskutie...

Der Protest gegen das Sommerinterview hat besser funktioniert, als sich viele bewusst sind: Wir diskutieren diesmal nicht über Lügen. Dennoch wird er kritisiert. Wenn jetzt schon harmlose und friedliche Proteste gegen die AfD skandalisiert werden, wie kann man sich dann überhaupt noch wehren?

Beim Bergedorfer Altstadtfest Sticker und Flyer für die Grüne Jugend Hamburg-Bergedorf und für den Zukunftsentscheid verteilen✊️💚

(S+) SPD und Grüne und Linke: Abgeordnete kritisieren Abschiebungen nach Afghanistan Deutschland schiebt 81 Straftäter nach Afghanistan ab. Die Union verteidigt das Vorgehen, bei SPD, Grünen und Linken stößt es auf Kritik. Die Rede ist von einem »dreckigen Deal mit Taliban-Terroristen...

Aus zynischer innenpolitischer Ideologie bereitet die Bundesregierung Schritte zur Anerkennung des Taliban-Regimes vor. Wenn Kanzler Merz das in seiner PK bestreitet, ist das reine Wortklauberei. Entweder mit Absicht oder total naiv. Beides schlimm.
www.spiegel.de/politik/deut...

Ich bin #ProAsyl ✊️🇪🇺🏳️‍🌈

Alle rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion im Bundestag Wir haben mehrere Monate alle rechtsextremen Verbindungen aller 151 Bundestagsabgeordneten der AfD recherchiert. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen Recherche mit einer interakti...

Wir haben viele Monate alle rechtsextremen Verbindungen aller 151 AfD-Bundestagsabgeordneten geprüft. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen Recherche - mit interaktiver Übersicht. Teilt das, weil die AfD sicher nicht will, dass es viral geht: www.volksverpetzer.de/analyse/afd-...

Wenn die #Antifa ein Verband sein würde, wäre das #Grundgesetz schon längst Ehrenmitglied

Wäre das Gasfeld eine Grenze, hättet ihr sie längst geschlossen

Die Webseite bestätigt, dass das was geäußert wurde eine freie Meinungsäußerung ist und keine Beleidigung. Wenn du deinen Aufwand mal darin stecken würdest, über Rassismus in Deutschland in der Polizei zu recherchieren, dann wären wir alle schlauer und würden uns nicht ständig aufn Deckel hauen

ACAB = Kritik am System der Polizei, nicht an einzelnen Cops! 1BVerfG 2016 bestätigt dies im Urteil. Studien von 2023/2025 zeigen weiter Racial Profiling & Gewalt in der Polizei. In einer freiwilligen Umfrage von November 2024 aus Hamburg sagen 50% der Polizisten sie sind rassistisch. SYSTEM KRITIK!

Gendern soll Menschen einbeziehen, damit diese nicht diskriminiert werden. ACAB kritisiert systematische Gewalt und nicht einzelne Menschen! Hat nix mit "seit 100 Jahren" zu tun, sondern mit aktueller Realität. Alt oder neu, entscheidend ist, was stimmt. Wer das durcheinanderbringt, lenkt nur ab.

Einfach hier mal ein kleiner Reminder, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist. Es gilt das gleiche Recht im Internet wie im echten Leben. #Meinungsfreiheit =/= Menschen diskriminieren, beleidigen, diffamieren etc.

Wenn man #Merz so über "irreguläre Migration" reden hört, könnte man den Eindruck bekommen, es wäre total okay als Kanzler AfD-Sprech zu kopieren, aber auch als täte man sich einen Gefallen damit immer davon zu reden wer nicht willkommen ist angesichts des massive Arbeitskräftemangels...

Das ACAB ist damals in den Jahren 1920er-1940er Jahren entstanden um die damalige grundlose Polizeigewalt zu kritisierten. Dieser Kampf wird jetzt weitergeführt, denn wer gegen Nazis kämpft, kann sich nicht auf den Staat verlassen. Polizisten sind einzelne Personen, die im System angestellt sind.