Elisabeth Waczek

PRIF talk #015 // KI, Krieg und Kontrolle - PRIF BLOG Medienberichte über neuste Entwicklungen im Rüstungsbereich können durchaus an Science Fiction erinnern. Insbesondere der Einsatz von Künstlicher Intelligenz wird auch für das Militär im sogenannten "...

#KI im Krieg – wie viel ist Science Fiction? Wo findet KI in der Kriegsführung Anwendung & wie lässt sie sich kontrollieren? @niklasschoernig.bsky.social spricht darüber mit Elisabeth Waczek in der neuen #PRIFtalk Folge. 🎧 Jetzt reinhören: blog.prif.org/2025/12/18/p...

Co-Autorin der Mitte-Studie über die AfD: „Wir sollten aufhören, die Diskurse der AfD aufzugreifen“ Die Mitte-Studie zeigt eine zunehmende Normalisierung der AfD. Dagegen hilft nur klare Abgrenzung, sagt die Co-Autorin der Studie.

„Es ist ein Irrtum, zu glauben, eine Partei sei demokratisch, nur weil man sie wählen kann. Die NSDAP konnte man auch wählen, sie wurde auch gewählt. Sie war trotzdem nicht demokratisch. Das heißt also erst mal gar nichts. Die AfD macht immer wieder deutlich, dass sie die Demokratie verachtet.“ 🫳🎤

Image shows the cover of the CNTR Monitor 2025 with the title "New Realities of AI in Global Security" and the text: CNTR Monitor 2025 - Focus. How artificial intelligence impacts global security: Geopolitics of chip production. AI 'arms race' talk. AI in the military. AI developments in... Biotechnology, Chemistry, Verification. Published on November 6, 2025.

The new CNTR Monitor is here!
We take a look at technological trends with an impact on peace and security. The first half is dedicated to this year's focus topic, “New Realities of AI in Global Security”.
Read online or download here: monitor.cntrarmscontrol.org/en/2025/
#openaccess

Wir müssen KI-Regulierung neu denken Bisherige Ansätze in der Rüstungskontrolle könnten nicht mit dem Innovationstempo von KI mithalten, schreiben die Forscher Kadri Reis und Malte Göttsche. Deshalb empfehlen sie hier und ab Donnerstag i...

KI schafft neue Realitäten in der internationalen Sicherheit. Warum wir deshalb KI-Regulierung neu denken müssen, schreiben @k3kr.bsky.social und @mgoettsche.bsky.social in einem Gastbeitrag für @table.media (€) – und geben dabei einen Ausblick auf den neuen CNTR Monitor, der am 6.11. erscheint.

Stack of boxes with some publications stacked on top of it, the publications have a blue and red cover with a photo of a landscape on it and the title "CNTR Monitor 2025"

Fresh off the press: The new CNTR Monitor will be published on November 6. This year we focus on AI and its impacts on global security: how it's used in the military, dual-use risks of AI applications in biotechnology and chemistry, but also opportunities for verification. Stay tuned!

Frontex-Kinderbuch: Oh, wie schön ist Abschiebung Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schütte...

Ein buntes Abenteuer und ein spannender Start in ein neues Leben. So verkauft die EU-Grenzagentur Frontex Kindern und Jugendlichen ihre Abschiebung in einer perfiden Broschüre. Wen es da nicht schüttelt vor Abscheu, der hat kein Herz. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/frontex...

PRIF Review 2024 Cover

Our 2024 #PRIFReview is here 🎉
Read about the rise of the far right in Germany, a new research group for nuclear arms control or the week-long youth summit with delegates from Frankfurt’s sister cities. Many more topics & interesting facts and figures await you here ➡️ review.prif.org/en/2024/

Kommentar: AfD-Einstufung setzt politischen Gegner unter Druck Der Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistisch, weil sie völkisch und rassistisch ist. Die Antwort ist die Verteidigung einer offenen Gesellschaft.

Der absolut beste Kommentar, den ich bisher zur Einstufung der AfD gehört oder gelesen habe. In den Öffentlich-Rechtlichen trauen sich das nicht viele - eine absolute Seltenheit und deswegen umso beachtlicher.

www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu...

From AI to 3D-Printing, Drones & Biotechnology Dual-Use Challenges and Technology Governance

Join the online panel at #DFS2025 as @liskasuckau.bsky.social, @cyberpeace1.bsky.social, @niklasschoernig.bsky.social and @k3kr.bsky.social discuss the challenges & governance of dual-use technologies like AI, drones, & biotech.
📅 May 6, 1 pm
@baks.bund.de
www.cntrarmscontrol.org/events/event...

Verrennen sich die Ostermärsche? - PRIF BLOG Auch dieses Jahr finden in vielen Orten Deutschlands Ostermärsche statt. Die Aufrufe thematisieren vor allem den Krieg gegen die Ukraine, das Blutvergießen in Gaza nach dem Angriff der Hamas auf Israe...

Einseitigkeit und blinde Flecken: Thorsten Gromes hat 37 Aufrufe zu Ostermärschen untersucht. Jetzt neu auf #PRIFblog blog.prif.org/2025/04/15/v...

Warum das AfD-Gutachten immer noch nicht vorliegt: Der Verfassungsschutz ist nicht allein schuld Bis heute wurde die AfD nicht als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das ist ein Skandal, den auch die Bundesinnenministerin verantwortet.

Ein folgenreicher Wortbruch von Nancy Faeser. Ein bemerkenswert inaktiver Behörden-Vize. Plus die Antwort auf die Frage, weshalb das Gutachten des Verfassungsschutzes über die rechtsextreme AfD immer noch nicht vorliegt.
www.tagesspiegel.de/politik/waru...

(S+) Meinung: Migration: Wissenschaftler warnen vor Politik der Härte - Meinung Immer lauter werden Forderungen, Menschenrechte zugunsten staatlicher Steuerung einzuschränken. Die Folgen dieser schonungslosen Politik bedrohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, analysiert hier ei...

Aus Politik und von einzelnen Wissenschaftlern gibt es den Ruf nach "Härte" in der Migrationspolitik. Warum das ein falscher Ansatz ist und Schäden für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit mit sich bringt, haben wir mit 10 Wissenschaftler*innen aufgeschrieben (Paywall)

www.spiegel.de/politik/deut...

Koalitionsvertrag - Und sie kommen doch - medico international Die zukünftige Bundesregierung rückt in der Migrationspolitik noch weiter nach rechts. Warum sie scheitern wird – und dabei der AfD in die Hände spielt.

„Was die Koalitionspartner vollständig ignorieren: (…) Migration ist eine Grundlage aller Gesellschaften, sie ist eine soziale Tatsache, deren ständige Bekämpfung nicht nur menschenrechtlich fatal, sondern auch ressourcenzehrend und zunehmend irrational ist.“
www.medico.de/blog/und-sie...

Man könnte auch sagen, die Union hat sich mit diesem Wahlkampf in eine Situation gebracht, in der sie nun nichts „richtig“ machen kann. Vielleicht hat sie auf ein besseres Wahlergebnis gepokert. Es sagt aber ja auch niemand, dass die Fehler erst nach der Wahl begonnen haben.

Die Frage, die du gestellt hast (ist nicht die harte Haltung der SPD Schuld am Verlust der Union).
Und ich muss dir nicht erzählen, dass es genug Evidenz dafür gibt, dass es konservativen Parteien nichts bringt, wenn sie versucht, die Rechten rechts einzuholen.

Sharepic: Schwarzer Hintergrund, in er Mitte ein Bild von Mehmet Kubaşık. Text: Mehmet Kubaşık. Am 4. April 2006 vom NSU in Dortmund ermordet.

Wir gedenken: Heute vor 19 Jahren, am 4. April 2006, wurde Mehmet Kubaşık in seinem Kiosk in #Dortmund vom #NSU ermordet. Er wurde 39 Jahre alt. Seine Familie kämpft bis heute um Aufklärung.
#KeinSchlussstrich #KeinVergessen
Gedenkdemo 17:00, Mallinckrodtstraße 190. Infos:
@tdsksdortmund.bsky.social

Verfassungsgericht: AfD-Kandidat erhält erstmals Mehrheit im Thüringer Landtag | MDR.DE Erstmals hat ein von der AfD nominierter Kandidat für ein hohes Amt eine Mehrheit im Thüringer Landtag erhalten. Es ging um die Besetzung eines stellvertretenden Richters am Verfassungsgericht. Die Me...

In #Thüringen ist erstmals ein AfD-Kandidat in das Landesverfassungsgericht gewählt worden. Mit Stimmen von CDU und BSW ...

www.mdr.de/nachrichten/...

Davon abgesehen ist die These des zu weiten Entgegenkommens doch das gleiche, was die FDP in der Ampel die ganze Zeit als Interpretation genutzt hat, und wir wissen, wohin das geführt hat…

Aber selbst wenn das stimmt, wäre doch nicht die Haltung der SPD, sondern immer noch das Verhalten der Union ursächlich. So ist die Frage falsch gestellt.

Those trying to understand the tariffs as economic policy are dangerously naive.

No, the tariffs are a tool to collapse our democracy. A means to compel loyalty from every business that will need to petition Trump for relief.

1/ A 🧵 to explain his plan and how we fight back.

Koalitionsverhandlungen: Union will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dok...

In den Koalitionsverhandlungen fordert die Union, das #Informationsfreiheitsgesetz abzuschaffen. Verhandlungsführer bei diesem Thema ist ausgerechnet Philipp Amthor. Durch das besagte Gesetz wurden Dokumente von Amthors Augustus-Intelligence-Skandal öffentlich. #IFG

netzpolitik.org/2025/koaliti...

Palantir: Wer jetzt bei Peter Thiel Software kauft, hat wirklich nichts verstanden Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten...

Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Das Unternehmen gehört dem rechten Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich. Ein Kommentar.

netzpolitik.org/2025/palanti...

From Munich to Munich? Three Years of Russia's Full-Scale Invasion of Ukraine - PRIF BLOG Three years ago, in Ukraine, I was awoken at 4:45 am by a frightening noise unlike anything I had ever heard. I stared into the darkness behind the window and told myself: it’s not true, it’s not a wa...

Three years ago, Olena Podvorna was woken up at 4:45 AM by the start of the Russian invasion of Ukraine. Today, the Ukrainian researcher reflects on how the international community dealt with the war and what lessons Europe should now learn. Read now on #PRIFblog.
blog.prif.org/2025/02/24/f...

How A Sustainable Ceasefire Between Russia and Ukraine Could be Reached - PRIF BLOG The Trump administration’s recent actions have left many uncertain about the prospects and trajectory of the Russo-Ukrainian war. False certainties and anxious interpretations abound. However, some cl...

On the third anniversary of the Russian full-scale invasion of Ukraine, Jonas J. Driedger takes stock: How can a lasting ceasefire be achieved? And what can European leaders do to contribute to Ukraine's security and to safeguard international law? Read now on #PRIFblog
blog.prif.org/2025/02/24/h...

Es ist faszinierend. Sowohl CDU als auch CSU haben historisch schlechte Wahlergebnisse - und machen dafür ihre „weiche“ (kein Zitat) Haltung zur Migration verantwortlich. Dass ihre Nähe zur AfD und ihr aggressiver Kanzlerkandidat der Grund sein könnten, geschenkt. Medien werden das wohl übernehmen.

Heute vor 3 Jahren griff 🇷🇺 die 🇺🇦 wieder an. Seit 3 Jahren kämpft die 🇺🇦 gegen die Invasoren.
Europa darf gerade jetzt die 🇺🇦 nicht alleine lassen.
Es muss gelten: Nichts ohne die 🇺🇦 , nichts über den Kopf der 🇺🇦 hinweg.
Die Sicherheit der 🇺🇦 ist auch unsere Sicherheit.

70% der Befragten wollen nicht, dass die AfD an einer Regierung beteiligt ist. Nur 27% wollen das - und davon sind die meisten AfD-Wähler:innen.
Es ist so lustig, dass Weidel, Baumann & Co. sich überall vor die Kameras stellen und sagen, dass „das“ Volk die AfD regieren sehen will.

Scheint so, als hätten eher ältere Männer auf dem Land Angst, nachts allein auf die Straße zu gehen?