IMHO ein Fall für die Wirtschafts- und Korrelationsstaatsanwaltschaft
29.01.2026 17:57 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0@laengle.bsky.social
gelegentlich Schach ♟️ spielender Rechtsanwalt 👉🏻 https://www.LF-LAW.at Dornbirn • Vorarlberg • Austria 🇦🇹 🇪🇸
IMHO ein Fall für die Wirtschafts- und Korrelationsstaatsanwaltschaft
29.01.2026 17:57 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0die „Berufsfrage“ drängt sich wieder einmal auf
27.01.2026 21:35 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0der Mann mit dem berühmtesten Handschlag der österr Innenpolitik
20.01.2026 22:25 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0weggezaubert wie bei Copperfield
13.01.2026 22:10 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0six - maybe seven
13.01.2026 22:08 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0damage done
16.12.2025 17:19 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0offenbar ein schlechter Verlierer
13.12.2025 19:00 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0richtig und wichtig.
Die STA wird wohl heute mehrfach an Toni Pfeffer gedacht haben.
youtu.be/lXicnEYDZsY?...
Wer den Schaden hat braucht für den Spott nicht sorgen - in dem Fall tatsächlich sehr peinlich für FBMJ Anna Sporrer, die jede Gelegenheit gehabt hätte, dem Treiben vorzeitig ein Ende zu setzen.
11.12.2025 14:07 — 👍 4 🔁 0 💬 0 📌 0oh doch, als Minister ist man politisch und als (oberstes) Organ uU auch strafrechtlich für sein Tun und (Unter-)Lassen verantwortlich
10.12.2025 17:58 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0brauchen Sie wirklich eine Übersetzung dafür?
„Die korrekte Antwort lautet: Sie ist oberste Weisungsherrin und muss also solche Anklagen prüfen lassen.“
Siehe www.falter.at/maily/202512...
Klenk hätte auch deutlich schärfer argumentieren können:
Wenn das nach der Verfassung dazu berufene Organ eine objektiv gebotene Amtshandlung nur (!) deshalb unterlässt, weil es das Weisungsrecht per se als unanständig ablehnt, könnte einem Amtsmissbrauch durch Unterlassen in den Sinn kommen.
das ist die auf den Punkt gebrachte Kritik an der Untätigkeit des nach der Verfassung dazu berufeneren obersten Organs der Verwaltung in der Person der BM für Justiz. Die (ausführliche) inhaltliche Grundlage für diese Kritik findet sich in Klenks Titelstory über Herrn Schaden von vergangener Woche.
10.12.2025 07:32 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0nein, nicht am Gesetz.
10.12.2025 05:54 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0mag sein, aber as warat halt der Job …
08.12.2025 22:25 — 👍 0 🔁 1 💬 0 📌 0bald wird man von der STA Wien wegen Wiederbetätigung angeklagt, wenn man auf X postet.
08.12.2025 21:54 — 👍 2 🔁 0 💬 1 📌 0Ja, jeder, der das NICHT mit dem Vorsatz (= innere Tatseite) tut, sich nationalsozialistisch wiederzubetätigen, darf das.
Diesen Vorsatz hat wohl weder die Universität Wien, noch dieser antiquarische Buchhändler.
scio me nihil scire würde für die meisten reichen
08.12.2025 18:42 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0Die Presseaussendung der STA Wien ist eine Scheinbegründung aus dem Lehrbuch. Sie gesteht ein, dass der Archivar kein Wiederbetätiger ist. Aber sie argumentiert, dass er durch das Anbieten dieser Literatur eine Wiederbetätigung (anderer?) in Kauf nehme. Diese Argumentation überzeugt in keiner Weise.
08.12.2025 18:31 — 👍 32 🔁 3 💬 2 📌 0ok, und was ist mit Céline Dion?
08.12.2025 08:38 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0si tacuisses
07.12.2025 21:53 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Infantino Style - vielleicht gibts ja noch den Friedenspreis des ÖFB dazu?
07.12.2025 21:47 — 👍 8 🔁 0 💬 0 📌 0rührend
07.12.2025 16:25 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0was ist diese Anna Sporrer eigentlich aktuell von Beruf?
05.12.2025 19:50 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0und natürlich könnte die Ministerin das höchst persönlich und umgehend anordnen
04.12.2025 21:23 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0gehört gehört (frei nach Wolf Haas)
15.11.2025 18:20 — 👍 4 🔁 0 💬 0 📌 0Warum kämpft @arminwolf.at gegen X? Welche kafkaesken Irrwege muss er dabei gehen?
12.11.2025 17:00 — 👍 224 🔁 32 💬 5 📌 0spannend ist, dass sein Vorarlberger AK „Direktor“ über diese Geringverdiener nur lachen kann, weil dieser mehr als EUR 9.000,00 monatlich bekommt - netto wohlgemerkt
12.11.2025 08:49 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Nach wüsten Beleidigungen durch einen Hassposter führt der Journalist @arminwolf.at ein kafkaeskes Verfahren gegen Elon Musks Plattform – und demonstriert damit, was vom Recht im Netz geblieben ist
11.11.2025 17:41 — 👍 353 🔁 65 💬 7 📌 1Es gilt die Ungustlvermutung
07.10.2025 10:52 — 👍 2 🔁 0 💬 0 📌 0