Die Gerichte im echten Norden

Supergerne!

Das P steht für Papier und stellt klar, dass die Akte noch nicht elektronisch geführt wird. So unser lieber Kollege vom Landgericht Kiel.

Dazu das LG Lübeck:
Implantologische Leistungen – einschließlich vorbereitender Maßnahmen – sind regelmäßig Privatleistungen. Patienten sind nur dann von der Zahlungspflicht befreit, wenn sie eine mangelhafte Kostenaufklärung nachweisen können.

Details👇
www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

eine Patientin auf einem Zahnarztstuhl, die gerade von einer Zahnärztin mit Handschuhen behandelt wird. Darauf folgende Schriftzüge "(R)echt nordisch, Rechtsprechung aus Schleswig-Holstein.", "Zahnimplantate - das zahlt doch die Krankenkasse...?, LG Lübeck vom 21.03.2024 (Az. 14 S 81/23) - rechtskräftig -" oben rechts das Landeswappen Schleswig-Holsteins

🦷Zahnimplantate auf Kasse: unterschrieben, behandelt, Rechnung bekommen – und dann überrascht?

Zahnimplantate - Das zahlt doch die Krankenkasse…?

das verschwommene Bild eines roten Linienbusses in städtischer Umgebung, darauf folgender Schriftzug auf einem pinkfarbenem Textfeld "#Kündigung"

Kündigung nach Busunfall

Ob eine Kündigung gerechtfertigt ist, wenn ein Busfahrer nicht aufpasst und einen Unfall verursacht, hatte das Arbeitsgericht Elmshorn zu klären.

Mehr zu der Entscheidung lest ihr hier 👇
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Wir fahren ja auch nicht zum schlafen auf Fortbildung 😉!

Dazu sagen wir nichts - ist eh weder in Duisburg noch in Recklinghausen irgendwo Meer 🌊 in der Nähe. Lange kann man da eh nicht sein. 🤷‍♂️

Da kann ein kleines Bundesland wie SH nicht ganz mithalten – aber wir schaffen gute Angebote auch ohne eigenes Haus. Und arbeiten auch mit unseren Nachbarn in einem „Nordverbund“ zusammen!

ein gallerieartiger Flur, links eine weiße Wand mit modernen Bildern, rechts ein weißes Geländer und eine Fensterfront

zwei Männer in einem Konferenzraum mit Parkettfußboden

Eine Treppe mit offenen Stufen mit weißem Treppengeländer aus Metall, im Hintergrund eine weiße Wand mit Bildern

Bilden sich Richter*innen eigentlich regelmäßig fort? Na klar – und dafür gibt es eine Menge Angebote.

In NRW kann man das sogar greifbar herzeigen. Dort gibt es dafür eine eigene Justizakademie 😳 – ziemlich feine Sache, wie wir neidlos anerkennen müssen 😘.

Urteil nach Leichenfund auf Fehmarn Das Landgericht Lübeck hat einen Mann wegen Totschlags zu einer Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt. Nach Überzeugung der Kammer erwürgte der Mann seine Ehefrau.

Das Gericht nahm dabei keinen sogenannten minder schweren Fall an, obwohl der Mann sich u.a. wegen der langjährigen psychischen Erkrankung der Ehefrau in einer belastenden Situation befunden habe.

Weitere Infos dazu gibt es hier: 👇
www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

Freiheitsstrafe nach Leichenfund auf Fehmarn

Das Landgericht Lübeck hat einen Mann wegen Totschlags zu acht Jahren Haft verurteilt. Nach Überzeugung der Kammer erwürgte er seine Ehefrau, mutmaßlich im Streit.

📌 Jedes Reel ein Thema
⏰ 60 Sekunden
⚖️ Rechtsstaatlich. Verständlich. Auf Augenhöhe.

Folgt uns und bleibt dran – denn Rechtsstaat geht uns alle an!

#RechtsstaatIn60Sekunden #Rechtsstaat

Was bedeutet Rechtsstaat eigentlich und was gehört zu einem Rechtsstaat dazu? Warum ist er so wichtig und was können wir tun, um ihn zu schützen?

Mit unserem neuen Format wollen wir diese wichtigen Themen auf den Punkt bringen – verständlich, aktuell und in nur einer Minute.

Davon wird das Amtsgericht Bad Segeberg auch unter Berücksichtigung des persönlichen Eindrucks vom Angeklagten in der Verhandlung ausgegangen sein.

Er habe mit dem Post dem deutschen Volk zur Aufhebung von Corona-Maßnahmen gratulieren wollen.

Zu den Einzelheiten des Falls und der Entscheidung des Landgerichts Flensburg geht es hier entlang👇

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eine Statue der Justitia mit Waage, auf dem Bild folgende Schriftzüge "(R)echt Nordisch, Rechtsprechung aus Schleswig-Holstein", "Urteil: Landgericht Flensburg weist Klage von AfD-Politiker ab.", oben rechts das Landeswappen Schleswig-Holsteins

Persönlichkeitsrecht vs. Pressefreiheit

Ein Zeitungverlag berichtete, dass ein Politiker in einem Facebook-Post Adolf Hitler zum Geburtstag gratuliert habe. Der AfD-Politiker forderte den Verlag zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung und zur Zahlung einer Geldentschädigung auf.

Auf unserem Kanal auf Mastodon haben wir übrigens täglich live aus der Mongolei berichtet. Und so ist dort eine schöne Serie entstanden. Schaut doch mal dort vorbei. Hier geht’s zum Start der Serie:
social.schleswig-holstein.de/@gerichteSH/...

Dieses Video haben wir vor Ort in der Mongolei gedreht😳, im Rahmen eines EU-geförderten Projektes. Weil Demokratien kooperieren 🤝 und voneinander lernen 💡 . Und weil wir etwas zum Thema transparente Justiz und moderne Öffentlichkeitsarbeit zu sagen haben. 🤗

Eine konkrete Therapie fällt uns da nicht ein. Es bleibt zu hoffen, dass der Aufenthalt in der Justizvollzugsanstalt doch noch zu einem Umdenken führt. Nicht jede Absichtserklärung überlebt ja den Kontakt mit der Realität.

Urteil des Amtsgerichts Lübeck: Freiheitsstrafe nach illegalem Umgang mit Pyrotechnik Das Amtsgericht Lübeck verurteilte einen Mann zu 1 Jahr und 4 Monaten Freiheitsstrafe. Er lagerte über Monate hochgefährliche Pyrotechnik in seiner Wohnung und zündete an Silvester einen extrem spreng...

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die Aufnahme eines Silvesterböllers in der Luft, der gerade explodiert, vor dunklem Hintergrund

🧨Pyrotechnik ist doch kein Verbrechen

… oder etwa doch? 🤔

Warum das Amtsgericht Lübeck einen Mann u.a. wegen vorsätzlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 4 Monaten verurteilt hat und es keine Bewährung gab, erfahrt ihr in unserer aktuellen Meldung

Weitere Informationen und eine interaktive Karte zum Abschneiden der Landgerichte findet ihr hier : www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

Die Zentrale Online-Redaktion Schleswig-Holstein, die dieses Pilotprojekt gestartet hat, sorgt dafür, dass mehr Urteile öffentlich zugänglich gemacht werden. Aber mal ehrlich 5,7 %? Ist das ein Zeichen von Transparenz?

Wir finden: Es ist ein guter Anfang. Und: Da geht noch mehr. Wir sind dran!

Hintergrundbild: Ein hölzerner Gerichtshammer, der von einer Hand gehalten wird. Darauf folgenden Textfelder "Bundesweite Recherche" und "Das LG Lübeck und das LG Flensburg veröffentlichten so viele zivilrechtliche Urteile wie kein anderes Landgericht." Oben in der Mitte das Landeswappen Schleswig-Holsteins

Kein Landgericht veröffentlichte mehr Zivilurteile: Laut einer aktuellen Recherche von ARD und SWR ist das LG Lübeck mit einer Veröffentlichungsquote von rund 5,7 % Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich der 2023 und 2024 veröffentlichten Landgerichtsurteile. Dicht gefolgt vom LG Flensburg.

*Als Beaching wird das Auflaufenlassen eines funktionsfähigen Schiffes auf einen Strand zum Abwracken bezeichnet. Das geschieht aus Kostengründen in Ländern, in denen allenfalls geringe Umwelt- und Gesundheitsschutzstandards gelten.

Einzelheiten hier: www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/ge...

ein verrostetes Schiffswrack auf einem Strand, darauf folgende Schriftzüge: (R)echt nordisch, Rechtsprechung aus Schleswig Holstein, OLG Schleswig bestätigt: Schiff in Indien verschrottet und dann freigesprochen? OLG Schleswig, Urteil vom 12.12.25 (Az. 2 ORs 4 SRs 68/25), oben rechts das Landeswappen Schleswig-Holsteins

⚖️ Urteil: OLG Schleswig bestätigt Freispruch des Amtsgerichts Rendsburg in Sachen „Beaching“*

Zwei Reeder waren angeklagt worden, ein Schiff in Indien illegal verschrottet zu haben.

Die berühmten roten Roben der Richter*innen des Bundesverfassungsgerichts gehören dem "Verein der Richter des Bundesverfassungsgerichts". Eine Exemplare sind schon mehr als 60 Jahre alt und werden an die neuen Richter*innen weitergereicht - Tradition pur.

10 Personen in Roben nebeneinander vor einer holzvertäfelten Wand. Die Roben haben unterschiedliche Farben. Oben in der Mitte das Landeswappen Schleswig-Holsteins. Darunter folgende Schriftzüge "Juristische Modenschau", "Was steckt hinter der Robe?" "Wer sie trägt, was sie verrät und warum ist sie wichtig?"

Eine Übersicht mit folgendem Text: "Juristische Modenschau, Wer trägt in der Gerichtsverhandlung eine Robe? Richter*innen, Staats- und Amtsanwält*innen, Rechtsanwält*innen, Rechtspfleger*innen, bestimmte Justizfachangestellte, Wer dabei welche Regeln beachten muss, ist den jeweiligen Berufsvorschriften geregelt. Was sind die Gründe für die Robenpflicht? Zeig die Funktion der Beteiligten im Verfahren auf, Betont die Würde des Gerichts, Signalisiert die staatliche Unabhängigkeit der Träger*innen, verdeutlicht die Gleichheit aller Prozessbeteiligten" in der Mitte das Symbol eines Warndreiecks, unten in der Mitte das Landeswappens Schleswig-Holsteins

Eine Übersicht mit folgendem Text "Juristische Modenschau, Wer trägt welche Robe? Richter*innen schwarz mit Samtbesatz, Staatsanwält*innen schwarz mit Samtbesatz, Rechtsanwält*innen schwarz mit (unechtem) Seidenbesatz, Bundesverfassungsgericht scharlachrot, Oberste Bundesgerichte violett-rot, Verwaltungsgerichte dunkelblau (oft), Sozialgerichte violett (oft), Verfassungsgerichtshof Sachsen grün, Bundespatentgericht schwarz mit stahlblauem Besatz, Internationales Seegerichtshof schwarz mit stahlblauem Besatz, Verfassungsgericht SH grau mit schwarzem Besatz" unten in der Mitte das Landeswappen

Elegant und würdevoll oder altmodisch oder einschüchternd?

Roben in Verhandlungen: Wer sie trägt, was sie verrät und warum sie wichtig ist - hier die Essentials

Dass Verfahren grundsätzlich ohne hohe Einstiegskosten möglich sind und fair ablaufen, ist keine Selbstverständlichkeit, sondern tägliche Arbeit vieler tausend Menschen in der Justiz.

Nicht alles ist perfekt. Aber vieles funktioniert richtig gut.