@h-s-r.bsky.social
"Rechtsextremer Verdachtsfall": Deutscher Verfassungsschutz überwacht Auf 1. Erstmals wird ein österreichisches Medium offiziell "nachrichtendienstlich" beobachtet. Mein Artikel für den STANDARD. www.derstandard.at/story/300000...
26.09.2025 09:47 — 👍 629 🔁 209 💬 20 📌 15Die strategischen und psychologischen Effekte der ukrainischen Drohnenangriffe auf Militärflugzeuge in Russland (aka Operation Spiderweb) - und warum die Transparenz über die genaue Vorgehensweise zur Strategie gehört, sehr gut erklärt von @rshereme.bsky.social
threadreaderapp.com/thread/19294...
In ganz Europa folgen rechte Parteien beim Angriff auf die Öffentlich-Rechtlichen demselben Playbook:
1. Diffamieren
2. Geld entziehen
3. In einen Parteisender umfunktionieren
4. Eigenes Mediensystem aufbauen
Lesenswerte Analyse zur SVP-Kampagne auf @republik.ch
republik.ch/2025/06/02/w...
Wie sich die klimapolitische Debatte in den letzten 20 Jahren verändert hat, zeigt u.a. diese FPÖ-Aussendung aus dem Jahr 2006:
Die FPÖ begrüßte eine Klima-Initiative von Arnold Schwarzenegger und forderte von einer neuen Bundesregierung, die Kyoto-Ziele einzuhalten.
www.ots.at/presseaussen...
Der Verfassungsschutz hat in seinem Bericht eine kleine politische Bombe gepackt: Auf1, Report24 & der Heimatkurier würden gezielt “Desinformation, Antisemitismus und Verschwörungserzählungen” verbreiten, heißt es darin. Das trifft die FPÖ. Mehr dazu: steadyhq.com/de/tag-eins/...
26.05.2025 11:22 — 👍 190 🔁 71 💬 9 📌 4
Vielen Dank an Volker Türk, Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, für den heutigen Austausch. Im Zentrum des Gesprächs stand die aktuelle Menschenrechtssituation im Gaza-Streifen. 1/7
(Fotos: BMWKMS / Schlögl)
Was für ein peinlicher politischer Eiertanz: Natürlich sollte Israel genau wie Russland vom Song Contest ausgeschlossen werden. Man gibt Künstler:innen, Sportler:innen in solchen Situationen keine Bühne.
23.05.2025 14:10 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Der Song Contest ist immer schon hochpolitisch gewesen! Dieses Mal trotzte das öffentlich-rechtliche Fernsehen Spaniens den von der Eurovision angeboten Sanktionen mit der Einblendung folgender Botschaft wenig Kunden vor dem offiziellen Beginn des Wettbewerbs. „Wenn es um Menschenrechte geht, ist Schweigen keine Option. Frieden und Gerechtigkeit für Palästina.“
Es gibt sie noch: Mutige Stimmen, die die Schande des ohrenbetäubenden Schweigens hierzulande noch deutlicher hörbar machen.
19.05.2025 11:24 — 👍 5 🔁 2 💬 0 📌 0
Der Fall Podany ist nun der 150. in unserem FPÖ-Einzelfallzähler (seit Kickl FPÖ-Obmann ist) und bereits der 22. in diesem Jahr.
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www.stopptdierechten.at/fpoe-einzelf...
Innenminister Karner bricht geplante Syrien-Reise ab Wegen konkreter Warnhinweise auf eine terroristische Bedrohung hat Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) die für Donnerstag geplante Reise abgesagt
Reise unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen geheim geplant.
Trotzdem muss eigene Reise wegen Sicherheitsbedenken abgebrochen werden.
Aber in Österreich mal zigtausend Aberkennungsverfahren einleiten, weil alles sicher in Syrien. 🆗️🆒️
Was, wenn die Typen, die Schwule attackierten, Islamisten gewesen wären?
Wir müssten jetzt alle über „unsere Werte“ reden. Über Abschiebungen und Integration.
Man würde wegen Terrorismus ermitteln.
Wann wird die Polizei den rechtsextremen Terrorismus als solchen benennen? Wir sind doch nicht blöd.
Während die Trockenheit bei uns kein Ende findet, zeichnen sich über der Iberischen Halbinsel große Regenmassen ab. im Zentrum auch diesmal wieder Valencia und Umgebung. Hier sehen wir 180 Liter pro Quadratmeter, genauere Berechnungen zeigen aber das doppelte, teilweise sogar noch mehr:
04.03.2025 11:36 — 👍 191 🔁 38 💬 12 📌 1Mich machen diese "aber die ÖVP muss das doch auch langsam merken/verstehen" takes so müde. Die ÖVP weiß das alles. Sie glauben halt noch immer, dass sie über all dem stehen. Dass sie eine seltsam eigene Form der Deutungshoheit und Anspruch auf Machtpositionen hätten.
Die sind so!
Man neidet häftlingen die Zahnfüllungen im besonderen, gesundheitsbehandlung im allgemeinen. Wie tief wirds noch?
www.krone.at/3683998
Sehr guter Überblick und Einordnung, was nun Elon Musk im Finanzministerium aufführt
03.02.2025 10:51 — 👍 75 🔁 15 💬 2 📌 1Einfach erschütternd, so etwas zu lesen (empfehle aber trotzdem, das zu lesen!)
02.02.2025 19:46 — 👍 273 🔁 67 💬 15 📌 4
Dienstag, 4. Februar, 18 Uhr, Wiener Ballhausplatz! Aus Anlass des 25. Jahrestages der Proteste gegen die Angelobung der ersten schwarz-blauen Bundesregierung im Jahr 2000 organisiert @wiederdonnerstag.bsky.social Kundgebung & Demo mit Start am Ballhausplatz. Infos: https://buff.ly/2yY13I8
03.02.2025 08:52 — 👍 93 🔁 51 💬 1 📌 6Hope 2 C U
03.02.2025 10:25 — 👍 32 🔁 6 💬 2 📌 1Babler:
"Die Reichen sollen ihren Beitrag leisten."
Der unabhängige Journalismus:
"Der neue marxistische Parteiführer der SPÖ äußert linksradikale Ideen."
Kickl:
"Wir haben schon Listen der Köpfe, die demnächst rollen werden!"
Der unabhängige Journalismus:
"Kickl will einige Posten neu besetzen."
Der französischer Rechnungshof fordert sofortigen Stopp aller Kernkraft-Ausbaupläne, weil es dort ein finanzielles Fiasko ist.
Der Supergau für die gesamte Merz-CDU und ihre Argumentation.
Damit löst sich 2,5 Jahre Nonsense-Debatte der Union auf.
"Die erste "Beute" waren der öffentlich-rechtliche Rundfunk und die staatliche Nachrichtenagentur MTI."
Wir müssen aus der Erfahrung Ungarns lernen. Edit Inotai beschreibt, wie der Umbau Ungarns abgelaufen ist.
Viel zu wenig diskutiert: die ÖVP ist, wie Medien seit Jahren berichten, als Partei dzt Verdächtige eines strafrechtl. Ermittlungsverfahrens. Dass ein Vertreter/eine Vertreterin der ÖVP das Justizministerium leitet, sollte ausgeschlossen sein - es schafft einen unauflösbaren Interessenskonflikt.
19.01.2025 09:01 — 👍 375 🔁 122 💬 22 📌 4Krankenstand erst ab dem 3. Tag? Unfassbar, dieser Vorschlag!
Genau darum geht es: Mit solchen Provokationen werden wir jetzt überschwemmt werden. Damit echte Maßnahmen weniger schlimm erscheinen. Der Boulevard spielt brav mit – und stürzt sich auf das Empörium, statt journalistisch einzuordnen.
Die Abwendung des EU-Defizitverfahrens ist teuer erkauft. Wirkt das Sparpaket so wie beabsichtigt, wird die heimische Wirtschaftsleistung voraussichtlich um 0,8 bis 1,1 Prozent gedrückt. Damit winkt Österreich das dritte Rezessionsjahr in Folge, und 30.000 Arbeitslose mehr.
orf.at/stories/3382...
Die Kleingeistigkeit von FPÖ und ÖVP lässt sich an der massiven Kürzung des km-Gelds fürs Radfahren ablesen. 2,5 Mio wären da zu holen, inkl. Motorräder. Wenn man das Dieselprivileg um 1 Cent reduzierte, hätte man ein Vielfaches fürs #Budget. Bei gleichbleibendem Verbrauch ca 55 Mio. #BlauSchwarz
16.01.2025 14:29 — 👍 299 🔁 81 💬 12 📌 4
Was Fuchs und Wöginger bei der Pk nicht erwähnt haben, aber in der an die EU geschickten Rechnung enthalten ist: Blau-schwarz wollen auch bei Programmen zur ländlichen Entwicklung, dem Waldfonds, Handwerkerbonus und administrativen Personal zur Lehrer-Entlastung kürzen.
(via @georgfeigl.bsky.social)
