Thomas Giebel

@spdfraktionxhain.bsky.social , @rbb24.de , @bzberlin.bsky.social @tagesspiegel.de

§ 9 Abs. 2 Satz 2 LWahlG Berlin:
„Die Wahlkreise sollen unter (…) Wahrung der gemeindlichen Gliederung, insbesondere der Bezirks- und Ortsteilgrenzen, gebildet werden.“ Hmm, finde den Fehler! Man braucht keine Fantasie dafür: die Grünen wollen alle Wahlkreise gewinnen! Das ist Gerrymandering!

Grüne in Friedrichshain-Kreuzberg drücken neuen Wahlkreis durch Für die Abgeordnetenhauswahl 2026 in Berlin brauchte es am Dienstag eine wichtige Entscheidung im Bezirk. Am Ende kam Bezirksbürgermeisterin diese entscheidende Rolle zu. Die Opposition schimpft nun a...

„Eine Verständigung war nicht möglich!sagt @claraherrmann.bsky.social. Diese Verständigung war doch gar nicht ernsthaft gewollt! So kann man Demokratie auch mit Füßen treten! www.morgenpost.de/berlin/artic...

Update: Für alle, die das Thema weiterverfolgen – hier die wichtigsten lokalen und Berliner Medien, die über solche Themen berichten: @spdberlin, @spdxhain, @spdfraktionxhain.bsky.social, @bzberlin.bsky.social, @rbb24.de @tagesspiegel.de

@grünexhain biegen sich in bester Trump-Manier die Wahlkreise zurecht. Das ist nicht nur machttrunken, sondern schadet dem Vertrauen in unsere Demokratie – gerade in Zeiten, in denen sie von Populisten angegriffen wird. Das sollte, wenn nötig, auch gerichtlich geprüft werden!

„Wenn es eins in Berlin nicht braucht, dann sind es Enteignungen und Klassenkampf“, sagt Ottilie Klein von der @cduberlin-agh.bsky.social. Wenn es eins wirklich in Berlin nicht brauch, dann sind es ausbeuterische Wohnungsunternehmen, von denen es ja leider genug in Berlin gibt!

FDP bietet Merz Unterstützung in Migrationspolitik an Mit drastischen Maßnahmen will CDU-Chef Merz die Migrationspolitik verschärfen. Zunächst bot nur die AfD ihre Zustimmung an. Nun zeigt sich laut einem Medienbericht auch die FDP-Fraktion aufgeschlosse...

Nie war mehr blinder Aktionismus als in diesem Wahlkampf! www.spiegel.de/politik/migr...

Brandmauer? Was für eine Brandmauer?? @cdu? Adenauer und Kohl rotieren in ihren Gräbern!

Die Gesellschaft ist es leid: Merz ist die demokratische Alternative zur AfD Die Migrationspolitik ist tatsächlich der Scherbenhaufen, von dem CDU-Chef Merz spricht. Mit seinem Plan muss jetzt gehandelt werden. Gut so, denn so kann es nicht weitergehen.

Was für ein Blödsinn, lieber @Tagesspiegel! Bis 2021 war wer an der Regierung? Richtig, die @cdu! Wer war Innenminister? Seehofer @csu! Hats was gebracht? Nein!https://www.tagesspiegel.de/politik/die-gesellschaft-ist-es-leid-merz-ist-die-demokratische-alternative-zur-afd-13077736.html

Szene bei Trumps Amtseinführung: Michel Friedman nennt Musks Hitlergruß-ähnliche Geste eine „Schande“ Musk war Vorredner bei einer Veranstaltung zu Trumps Amtseinführung. Bei Dankesgrüßen an die Trump-Wähler machte der Tech-Milliardär eine Geste, die viele schockiert. Nun äußert sich Michel Friedman d...

Elon Musk ist ein widerwärtiger Nazi!https://www.tagesspiegel.de/internationales/szene-bei-trumps-amtseinfuhrung-michel-friedman-nennt-musks-hitlergruss-ahnliche-geste-eine-schande-13055128.html

Das Bezirksamt Xhain baut neue Jelbi-Stationen aus – entsprechend unserer Forderungen – und schafft somit #sozialeMobilität sowie mehr #Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen in unserem Bezirk. Diese neuen Flächen bieten nun Platz für rund 700 E-Scooter. @tgiebel.bsky.social äußert sich dazu:

So ist es und unfuckingfassbar dumm!

Ein Foto von zwei Möwen. Eine davon hat den Schnabel durch eine Toast-Scheibe gesteckt, die ihr nun das Gesicht verdeckt. Es ist ein scheiß Brotkostüm.

Karneval in Hamburg.

Und jährlich grüßt das Wahllampfmurmeltier…the same procedure as last year…😊

"Sie rotten sich zusammen, leisten Widerstand gegen die Staatsgewalt, setzen sich über Gesetze hinweg, drohen mit Lynchmord..."

"JA, DIESE MIGRANTEN MACHEN DAS LAND KAPUTT!"

"Ich meinte die Bauern."

"Achso. Nun ja. Die sind halt sauer. Man muss auch mal eine andere Perspektive einnehmen."
…

Diese Zeit zwischen den Jahren, ohne Zeit- und Raumgefühl. Man erwacht morgens früh, es ist dunkel, die Uhr zeigt 17:53 Uhr, man versteht die Welt nicht mehr. Dann zum Frühstück Schweinshaxe und Glühwein. Ich liebe diese Zeit und hasse sie gleichzeitig. In diesem Sinne: allen einen guten Rutsch!

Augen auf beim Autokauf bzw. der Felgen-Designer gehört entlassen

Cab-Talks:
Fahrgast: „Ich hatte mal ne Freundin, die war deutlich kleiner als ich…die ging mir bis zur Brust, quasi bis zu den Nippeln (lacht)
Wenn die neben mir ging konnte ich kein Wort von ihr verstehen, wenn der Wind von vorn kam.
Das hat dann auch nicht lange gehalten…!

Nach den öffentlich gewordenen Äußerungen des stellvertretenden BVV-Vorstehers @mohebshaf auf X (ehemals Twitter) geben wir folgendes Pressestatement ab: spdfraktion-xhain.de/2023/12/spd-...

Danke Polen! 🇵🇱 Und das 🫶 von @donaldtusk sollte das klare Zeichen sein, dass alle Demokrat:innen dem Hass aller Populisten entgegen halten sollten! Denn 🫶 gewinnt immer!

Ahnenforschung macht wirklich Spaß! Hab gerade herausgefunden, dass mein Urururururgroßvater Kämmerer beim Alten Fritz war. Seine Frau, also meine Urururururgroßmutter brachte dann in 2. Ehe eine Tochter zur Welt, die die Mutter des Schriftstellers Achim von Arnim war, dessen Kumpel Goethe war…

Das ist Verkehrspolitik aus den 50er Jahren. Bürgerbeteiligung wird immer von der @cdu gefordert aber immer nur dann ernst genommen, wenn es darum geht, den Autoverkehr nicht anzutasten. Alles andere ist denen irrelevant!

Ja, Corona geht wieder um…deswegen nehmen die verbliebenen Mitglieder der @SPD_BVVXhain wieder mit Maske an der Sitzung teil

Die Kiezpraxis am Schlesischen Tor muss bleiben und vor Verdrängung geschützt werden! Unsere gemeinsame Resolution mit @GrueneXhain, @LinkeXhain wurde gerade von der #bvvxhain beschlossen.

BVV-Sitzung Friedrichshain
-Kreuzberg: Die Resolution „Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen!“ ist einstimmig angenommen worden! @spdfraktionxhain.bsky.social

Und täglich grüßen die Murmeltier:innen
Lindemänner
Innen hohl!

Das ist wirklich schön!

Bei der Veranstaltung wurde aber noch einmal deutlich, wieviel Zeit verplempert wurde, Maßnahmen zum Schutz des Klimas zu ergreifen! Jetzt ist der Aufschrei groß, wenn es in einem ÖPNVmäßig gut erschlossenen Gebiet auf seinen angestammten Parkplatz zu verzichten. @SPD_BVVXhain

Infoveranstaltung zur Neugestaltung des Parkplatzes Koppenstraße. Anwohnendeninfirmation ist schön und gut, wenn dann aber keine Stadträtin @annika_gerold oder Bürgermeisterin @clara_herrmann vor Ort ist, ergibt das nicht viel Sinn.

Ich war sehr erschüttert über das Unwissen über #Judentum in Deutschland, wo wir doch alle bis zum Erbrechen in der Schule die Schoa durchgenommen haben.
Dann habe ich verstanden: Man weiß hier sehr viel über jüdischen Tod. Und fast nichts über jüdisches Leben.