Anna Ströbele Romero

KI und Datenschutz: Wo der Digitale Omnibus der EU gerade hinrollt Unter Hochdruck will die EU Teile ihrer Digitalregulierung überarbeiten. Während der AI Act auf den letzten Metern noch um ein Verbot sexualisierter Deepfakes ergänzt werden könnte, treten beim Dateno...

KI und Datenschutz: Wo der Digitale Omnibus der EU gerade hinrollt. Gravierende Mängel beim „Datenomnibus“, der die Datenschutzgrundverordnung, Datennutzungsgesetze und Meldung von IT-Vorfällen betrifft netzpolitik.org/2026/ki-und-...

Wegen der Vorwürfe im Kontext der Wahl in Rumänien 2024 (Desinformation, Einmischung und Algorithmus) läuft noch ein Verfahren gegen TikTok. Gegen X läuft seit 2 Jahren ein Verfahren wegen illegaler Inhalte. Allerdings geht es hier um die Maßnahmen der Plattform dagegen, nicht um die Inhalte selbst.

Dieses neue Versprechen ist optimistisch. Das Expertenpanel, welches die Kommission hierzu beraten soll, ist noch immer nicht offiziell zusammengestellt und hat seine Arbeit noch nicht gestartet. Die ursprüngliche Frist war der 31. Dezember 2025. (2/2)

Immer mehr Regierungen kündigen ein #Mindestalter für Social Media an. Besser wäre ein harmonisiertes Vorgehen, meinte die EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen gestern. Bis zum Sommer will sie EU-weiten Vorschlag zu dem Thema machen. (1/2)

Eine maximale Nutzungszeit, verpflichtende Pausen und nächtliche Sperren - soll TikTok einbauen, um seine Nutzer:innen besser zu schützen.

Die EU-Kommission will auch, dass Nutzer:innen aktiv auf das Empfehlungssystem einwirken können, anstatt dass es nur durch Engagement gesteuert wird.

Konsultation: EU-Kommission arbeitet an neuer Open-Source-Strategie Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an und wünscht sich mehr Kommerzialisierung. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer l...

Die EU-Kommission erkennt Open Source als entscheidend für die digitale Souveränität an. Bis April will Brüssel eine neue Strategie veröffentlichen. In einer laufenden Konsultation bekräftigen Stimmen aus ganz Europa, welche Vorteile sie in offenem Quellcode sehen.

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EU-Ausblick 2026: Was steht in diesem Jahr in Brüssel an? Neben neuen Gesetzen zu Netzwerken, Quantentechnologien und Verbraucherschutz will die EU-Kommission 2026 vor allem ihr digitales Regelwerk reformieren. Auch KI und ihre Entwicklung vor Ort stehen wei...

Was steht 2026 in Brüssel an?

✍️ Neue Gesetze zu Netzwerken, Quantentechnologien und Online-Verbraucherschutz

📖 Die Reform des bestehenden Regelwerks, maßgeblich im "Digital-Omnibus"

👁️ Die Umsetzung der Regulierung (DSA, DMA) gegenüber dem Druck der US-Regierung

Mein Text für den Tagesspiegel👇

Reform der DSGVO: Datenschutzkonferenz kritisiert Pläne der EU-Kommission Die deutschen Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den Omnibus-Plänen der EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zu...

Die deutschen Datenschutzbehörden gehen auf Distanz zu den Omnibus-Plänen der EU-Kommission. Statt Entlastungen für Unternehmen sehen sie neue Rechtsunsicherheiten und machen alternative Vorschläge zur Reform der Digitalgesetze.
netzpolitik.org/2025/reform-...

Jetzt geht die Suche nach Unterschriften los. 180 Stück brauchen die Abgeordneten im ersten Schritt. Im letzten müsste die Mehrheit der EU-Abgeordneten für einen neuen Untersuchungsausschuss stimmen.