Sebastian Neumann

Die europäische Linke hat sich immer noch nicht von SYRIZAs Scheitern erholt Heute vor 10 Jahren stimmte eine Mehrheit in Griechenland gegen die europäische Austeritätspolitik. Doch schließlich beendete das griechische »Nein« nicht die Kürzungspolitik, sondern die Hoffnung auf eine Politik jenseits des Kapitalismus in Europa.

Heute vor 10 Jahren stimmte eine Mehrheit in Griechenland gegen das europäische Kürzungsdiktat. Dass die linke Regierung unter Alexis Tsipras sich wenige Tage danach dem Diktat doch fügte, war eine Zäsur, die die Linke in ganz Europa bis heute nicht richtig aufgearbeitet hat.

"Wir müssen diese Zehnjährige weinend aus dem Sportunterricht zerren, um sie abzuschieben. Sorry, ist das Gesetz"

kommt von den gleichen Leuten, die sagen

"Mir ist egal, ob die Asyl-Zurückweisungen gegen das Gesetz verstoßen, wir sollten es tun."

Man sollte nicht vergessen, dass es Alexander Dobrindt war, der das Multimillionen-Maut-Debakel eingestielt hat, das dann spektakulär vor Gericht havarierte. Nur, weil nicht er, sondern sein Nachfolger das Debakel ausbaden musste, galt er nun wieder als ministrabel – und bricht sofort wieder Recht.

Es stimmt ja, dass den Sozialdemokratien der Charakter von Arbeiterparteien abhanden gekommen ist und das ihr Grundproblem ist.
Das war aber dezidiert so gewünscht und wurde dezidiert von der 3ten-Weg-Sozialdemokratie voran getrieben. Es war d rechte Flügel, d die arbeitenden Menschen verraten hat.

Was Lars Klingbeil nicht wahrhaben will: Er ist das profillose Gesicht der Niederlage; ein Non-Charismatiker, der weder Aufbruch noch Orientierung schafft. Sein Mitte-(Rechts-)Kurs führt endgültig ins sozialdemokratische Niemandsland. Wo es nichts zu ernten gibt, weil die Erde längst verbrannt ist.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, sagte gegenüber Politico, die SPD stehe „geschlossen“ hinter der neuen Asylpolitik. Auch die Parteilinke.
Die SPD ist stolz, dass sie gemeinsam mit der Union den Weg für die AfD ebnet.
Na, herzlichen Glückwunsch.

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In den Medien wird Deutschland #kriegstüchtig gemacht. Ein Kommentar von Jens Wissel zur "Vorkriegsberichterstattung"
#derspiegel #Mobilmachung #Aufrüstung #Wehrpflicht #Rheinmetall

wp.links-netz.de?p=839

Hat der Fuchs die Gans gestohlen? Studiogast: der Fuchs.

Ich glaube, die SPD begeht mit ihrer Zustimmung zum Koalitionsvertrag einen schweren strategischen Fehler. Vermutung: die Positionen, die in den Vertrag hineinverhandelt wurden, können die ganz grundsätzlichen, strategischen Probleme und die personelle Not der Sozialdemokratie nicht aufwiegen. 1/

Ausschnitt SZ: Das Esken-Lager verweist darauf, dass er ohne das Gegengewicht seiner Co-Vorsitzenden der Union noch weiter entgegenkommen wäre. Esken habe zum Beispiel erfolgreich die Beibehaltung der doppelten Staatsbürgerschaft, des Informationsfreiheitsgesetzes und der Cannabis-Legalisierung durchgesetzt. Und sie habe darauf gedrungen, dass es zusätzliche Ausgaben in die soziale Infrastruktur geben soll, etwa das Startchancen-Programm für Kitas.

Nun ja. Das erklärt wohl, warum Klingbeil und Merz jetzt Duzfreunde sind, während gegen Esken permanent gefeuert wird.

Neues Regierungspersonal: Mit Karsten Wildberger, Katherina Reiche und Wolfram Weimer drohen massive Interessenkonflikte! Bilder von Wildberger, Reiche und Weimer.

Neues CDU-Regierungspersonal: Mit #Reiche, #Wildberger und #Weimer werden gleich mehrere Unternehmer*innen und mit Wildberger auch ein Top-Lobbyist Regierungsmitglieder. Es drohen massive Interessenkonflikte. 👇🧵1/9

Woran KPÖ und Links in Wien gescheitert sind - Tagebuch KPÖ und Links verpassen die Fünf-Prozent-Hürde und werden auch im nächsten Wiener Gemeinderat nicht vertreten sein.

@kpoe.bsky.social und Links verpassen die Fünf-Prozent-Hürde und werden auch im nächsten Wiener #Gemeinderat nicht vertreten sein. Woran es lag und welchen Fragen sich die beiden Parteien nun stellen müssen, analysiert Tagebuch-Redakteur Benjamin Opratko.

tagebuch.at/2025/04/wora...

Eine schwarzweiße Zeichnung von Antonio Gramsci, dazu das Zitat: "Gleichgültigkeit ist das tote Gewicht der Geschichte." — Antonio Gramsci

«Wir müssen für zwanzig Jahre verhindern, dass dieses Hirn funktioniert», forderte Mussolinis Staatsanwalt 1926 im Prozess gegen Antonio Gramsci. Bereits 11 Jahre später starb #Gramsci am 27. April 1937 an den Folgen seiner Haft.

#AnDiesemTag 🧵

#Faschisierung an der Macht
Von Trump und Meloni zu Merz

Wie die Dynamik der radikal Rechten den liberalen Konservatismus transformiert und dieser selbst zum Motor der Faschisierung wird.
In der Zeitschrift LuXemburg:
zeitschrift-luxemburg.de/artikel/fasc...

Afghanistan - Vier Menschen binnen eines Tages öffentlich hingerichtet In Afghanistan sind am Freitag vier Menschen öffentlich hingerichtet worden.

Wohin wir abschieben.

He literally tweeted: This is a great time to BUY!
Just hours ago. And then he paused tariffs.

He’s literally committing crimes in front of the entire world. 😳

Sharepic mit einem Foto: Mark Zuckerberg, CEO von Meta und Facebook, mit Amazon-Gründer Jeff Bezos, Google-CEO Sundar Pichai und Elon Musk, CEO von Tesla und SpaceX, beim Amtaantritt von Donald Trump am 20. Januar 2025 in Washington, DC. Dazu der Text: Der kommende Technofeudalismus. Das Bündnis Trumps mit Elon Musk und Big Tech markiert eine neue Etappe im aggressiven Staatsumbau in den USA. Was kann dem entegengesetzt werden?

Der kommende #Technofeudalismus. Die neue US-Regierung versucht den aggressivsten Teil des Kapitals von jeglichen effektiven staatlichen Beschränkungen zu befreien, während sie die Verwaltung unter algorithmische Kontrolle zwingt. 👇
zeitschrift-luxembur...

Linke Positionen zum Ukrainekrieg – eine Übersicht In der Debatte um europäische Sicherheitspolitik und neue Weltordnuung sind linke Stimmen randständig, dabei gibt es einige

Welche linke Positionen zu Ukraine-Krieg, europäischer Aufrüstung und neuer Ordnung der Welt sind im Umlauf? Der Thread von letztens, ergänzt und aktualisiert für die neue @analysekritik.bsky.social Ausgabe.

www.akweb.de/politik/link...

Christian Lindner hat es geschafft die FDP in dem Bundesland mit der größten Millionärsdichte in der Kategorie "Sonstige" verenden zu lassen, ich verneige mich ehrfürchtig

CDUler und CSUler an einem Tisch, darunter Merz, Söder, Linnemann (insgesamt nur Männer)

"Hier wird nicht gegendert, hier wird Politik ge-ändert. Hahaha! Und jetzt machste mal ne Runde Kaffee, Schätzchen."

Linke-Wählende: "Wichtig für meine Wahlentscheidung" 12 Kamdidat 80 Programm 9 langfristige Parteibindung

Zum Thema "Heidi" (man muss fairerweise dazu sagen, dass sie selbst ja immer betont, es sei nicht ihr Verdienst), finde ich total interessant, hätte gedacht, eher andersrum.

Das Schlimme ist, dass sogar bei einer x. GroKo die Umverteilung von unten nach oben weitergeht, solange die Seeheimer das sagen haben.
Und auch was Migration angeht, steht die SPD längst auf der "Genzen zu und viel mehr abschieben"-Seite.

Erbärmliche Aussichten für rund 80% der Bevölkerung..

Heute ist ein guter Tag, eine antifaschistische Partei zu wählen

Dieser Wahlkampf der Niedertracht ist endlich vorbei. Er wird tiefe Spuren hinterlassen. Die Bereitschaft nicht nur der #noAfD, mit rücksichtsloser Hetze und Demagogie Stimmen auf Kosten der Schwachen und Rechtlosen dieser Gesellschaft gewinnen zu wollen, hat der Demokratie großen Schaden zugefügt.

Wer CDU wählt, bekommt ja nicht nur Merz als Kanzler, es gibt dann auch Ministerposten für Spahn, Linnemann, Klöckner, Dobrindt und Bär.

Wir leben in einem Land, in dem ein 69-jähriger Großvater, der auf die Antifa schimpft, als die Zukunft gilt. 👴

Sozialdemokrat:innen und Grüne, deren Herz links schlägt, sollten dieses Mal die Linke wählen. Innerhalb ihrer Parteien stärken sie so Positionen, die über die vorauseilende Anbiederung an die CDU hinausgehen. Und der AfD schadet eine Stimme am effektivsten, wenn sie der Linken über die 5% hilft.

Brandmauer der Planlosen Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

Die TV-Debatten der letzten Tage haben eins gezeigt. Wenn es um den Kampf gegen die AfD geht, sind sich CDU, SPD und Grüne einig: Sie haben keinen Plan.

Nancy Faeser: „Als einziger Staat in Europa schieben wir trotz der Taliban-Herrschaft wieder nach Afghanistan ab.“

Dieser Stolz auf Unmenschlichkeit macht mich fertig. Vor 6 Jahren wäre er zurecht ein richtiger Skandal gewesen.

Das 🇩🇪Ticket war eine Entlastung, die zu 100% ankam, den Verkehr reduzierte & das Klima schützte. 3,4 Mrd. € kostet das Ticket/Jahr. Im Vergleich zu 17 Mrd PKW-Subventionen ein Witz. Und trotzdem sägt die Union daran, weil angeblich kein Geld da ist. Ich hoffe, die 13,5 Mio Kunden vergessen das nicht