Kevin Leibold

Ohne Internet steht nach einem Tag alles still | Presseinformation | Bitkom e. V. Presseinformation Im Schnitt können Unternehmen ihr Geschäft nach hybriden Angriffen nur 20 Stunden aufrechterhalten. 8 von 10 Unternehmen erwarten ernsthafte Krise in Deutschland als Folge hybrider A...

Bitkom: "Ohne Internet steht nach einem Tag alles still" 💡

-> "Im Schnitt können Unternehmen ihr Geschäft nur 20 Stunden aufrechterhalten"

www.bitkom.org/Presse/Press...

Bundesregierung beschließt Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung – Staatsminister Weimer: „Gesetzestext stellt staatsferne Medienordnung in Deutschland klar“

"Bundesregierung beschließt Durchführungsgesetz zur #KI-Verordnung – Staatsminister Weimer: „Gesetzestext stellt staatsferne Medienordnung in Deutschland klar“"

www.bundesregierung.de/breg-de/aktu...

KI am Arbeitsplatz – Fallstricke vermeiden, Chancen nutzen! Erfahren Sie, wie Unternehmen KI rechtssicher am Arbeitsplatz einsetzen können. Von Hochrisiko-KI über Datenschutz bis AI-Governance – praxisnah & verständlich

"#KI im Arbeitsalltag – Fallstricke vermeiden, Chancen nutzen!"

www.beck-shop.de/arbeitsrecht...

#Bundessteuerberaterkammer:
"#FAQ allgemeine digitale Aufbewahrung (Stand 27. Januar 2026)"

www.bstbk.de/downloads/bs...

#BayLfD:
"Aktuelle Kurz-Information 25: Post für den behördlichen Datenschutz-beauftragten: Zuleitung nur ungeöffnet?"

www.datenschutz-bayern.de/datenschutzr...

Microsoft Teams: Rechtslage bei Transkription, Live-Übersetzung und Aufzeichnung von Meetings Die Funktionen zur Transkription, Live-Übersetzung und Aufzeichnung in Microsoft Teams verarbeiten personenbezogene Daten. Ihr Einsatz ist rechtlich zulässig, wenn er bewusst gesteuert und durch techn...

"Microsoft #Teams: Rechtslage bei #Transkription, Live-Übersetzung und Aufzeichnung von Meetings"

-> "Ihr Einsatz ist rechtlich zulässig, wenn er bewusst gesteuert und durch technische und organisatorische Maßnahmen flankiert wird"

www.linkedin.com/pulse/micros...

"#NIS-2: Pflicht zur Benennung eines #Vertreters für Einrichtungen im Drittland"

-> "Die Figur des Vertreters wird nur dann relevant, wenn eine der oben genannten Einrichtungen keine Niederlassungen in der EU betreibt, dort jedoch ihre Dienste anbietet"

www.piltz.legal/news/nis-2-p...

Die neue Ausgabe der #Datenschutz-Newsbox 2/2026 steht ab sofort mit aktuellen Themen rund um den Datenschutz zum Download bereit!

dataagenda.de/wp-content/u...

"Territorialer Anwendungsbereich von #NIS-2 – Wann gilt das BSIG für Managed Service Provider (MSP) aus Drittländern?" #BSIG

www.piltz.legal/news/raeumli...

"#Verzicht auf Auskunftsansprüche durch arbeitsrechtliche Vergleiche" #DSGVO #Auskunft

-> "Die aktuelle deutsche Rechtsprechung lässt derartige vertragliche Abreden in engen Grenzen zu"

baumgartner.legal/de/insights/...

www.fieldfisher.com/en/locations...

"Federal Network Agency: Employers are not telecommunications providers" #Fernmeldegeheimnis #TDDDG

-> "Although a decision by Germany’s highest courts is still pending, this assessment carries considerable weight as the official position of the competent regulatory authority"

Unzulässige E-Mail-Werbung – trotz (indirektem) LinkedIn-Kontakt? Die Zusendung von Werbung per E-Mail ist grundsätzlich nur mit vorheriger, ausdrücklicher Einwilligung zulässig. Diese Rechtslage hierzulande dürfte mittlerweile allseits bekannt sein. Unternehmen sol...

"Unzulässige E-Mail-#Werbung – trotz (indirektem) #LinkedIn-Kontakt?"

www.datenschutz-notizen.de/unzulaessige...

EU und Brasilien schließen Abkommen zur Schaffung des weltweit größten Raums für freien und sicheren Datenverkehr Die Europäische Kommission und Brasilien haben heute Angemessenheitsbeschlüsse angenommen, in denen gegenseitig bestätigt wird, dass ihr jeweiliges Datenschutzniveau vergleichbar ist. In Anerkennung d...

"Die Europäische Kommission und #Brasilien haben heute [27.01.2026] #Angemessenheitsbeschlüsse angenommen, in denen gegenseitig bestätigt wird, dass ihr jeweiliges Datenschutzniveau vergleichbar ist" #DSGVO

ec.europa.eu/commission/p...

"#Meta Konzern zu #Schadensersatz und #Unterlassung verurteilt"

-> 1500 EUR

Keine Revision zugelassen.

www.medienservice.sachsen.de/medien/news/...

"#Muster zur Verpflichtung von Beschäftigen („berufsmäßig tätige Gehilfen“) auf die #Schweigepflicht (§ 203 StGB)"

Und noch ein kostenloses Muster des #Datenschutz-Gurus Hansen-Oest!

www.datenschutz-guru.de/muster-zur-v...

"#Muster zur Vereinbarung zur #Schweigepflicht von mitwirkenden Personen nach § 203 StGB"

Unser #Datenschutz-Guru Hansen-Oest stellt wieder ein kosenloses Muster zur Verfügung!

www.datenschutz-guru.de/muster-zur-v...

#Literaturhinweis in eigener Sache

"Das Verhältnis von anwaltlichen #Berufsgeheimnis und dem datenschutzrechtlichen #Auskunftsanspruch" #DSGVO

Im DSB 2026, 60 bespreche ich den Hinweisbeschluss des OLG Brandenburg v. 11.9.25 – 1 U 16/25.

€ beck-online.beck.de/Dokument?vpa...

Mitarbeiterexzess: Unzulässige Videoaufnahme einer Patientin durch Pflegepersonal Mitarbeiterexzesse sind in der Praxis nicht unüblich, jedoch gestaltet sich die rechtliche Einordnung oft als schwierig. Dies liegt daran, dass sich die Handlungen nicht selten im Graubereich zwischen...

"#Mitarbeiterexzess: Unzulässige Videoaufnahme einer Patientin durch Pflegepersonal"

www.datenschutz-notizen.de/mitarbeitere...

Wie KI-Anbieter und Verlage den Rechtsmarkt umbauen Der Wettlauf um die beste Legal-KI wird längst nicht mehr allein über Algorithmen entschieden. Immer klarer zeigt sich: Wer im Rechtsmarkt mit KI bestehen will, braucht vor allem eines – verlässliche,...

"Wie #KI-Anbieter und Verlage den Rechtsmarkt umbauen"

-> "Im KI-Zeitalter zählt nicht mehr allein, wer die klügste Maschine baut, sondern wer das beste juristische Wissen am effektivsten nutzbar macht"

€ www.juve.de/markt-und-ma...

Das Zauberwort heißt „berechtigtes Interesse“ Wenn nichts mehr hilft, dann hilft vielleicht das „berechtigte Interesse“. So klingt es manchmal in der Datenschutzberatung, wenn man nach Rechtsgrundlagen für eine Datenverarbeitung sucht. Denn, die...

"Das Zauberwort heißt „berechtigtes Interesse“" #DSGVO

www.datenschutz-notizen.de/das-zauberwo...

DSGVO-Schadensersatz und Unterlassung strikt getrennt – EuGH zur fehladressierten Recruiting-Nachricht – Expertenforum Arbeitsrecht (#EFAR) Der EuGH hat die Voraussetzungen des Schadensersatzanspruchs nach DSGVO weiter konturiert und die Trennung zu Unterlassungsansprüchen hervorgehoben.

"DSGVO-#Schadensersatz und Unterlassung strikt getrennt – EuGH zur fehladressierten Recruiting-Nachricht"

efarbeitsrecht.net/dsgvo-schade...

Datenschutzkonferenz:
"DSK fordert klare gesetzliche Grundlagen für den Betrieb des #P20-Datenhauses"

www.datenschutzkonferenz-online.de/media/en/DSK...

EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen Am 13. November 2025 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C‑654/23 – „Inteligo Media“ für mehr Klarheit in der umstrittenen Frage gesorgt, unter welchen Voraussetzungen Unternehme...

"EuGH stärkt „Soft-Opt-in“ – Einwilligungserfordernis bleibt grundsätzlich bestehen" #Werbung #ePrivacy #UWG #DSGVO

-> "E-Mail-Marketing ohne Einwilligung der Betroffenen bleibt dennoch die Ausnahme"

www.datenschutz-notizen.de/eugh-staerkt...

LG Frankenthal: "Verkehrsunfall durch #Tesla-Kamera aufgeklärt: Landgericht lässt Video als Beweismittel zu" #Beweisverwertungsverbot

-> "Die Frage, ob ein Verstoß gegen den Datenschutz vorliegt, könne dabei offenbleiben"

lgft.justiz.rlp.de/presse-aktue...

Copilot-Websuche: Datenschutzrechtliche Einordnung für Unternehmen Der Einsatz generativer KI im Arbeitsalltag ist inzwischen gelebte Praxis. Mit der Copilot-Websuche integriert Microsoft öffentlich zugängliche Webinformationen direkt in Microsoft 365 Copilot und Mic...

"#Copilot-Websuche: Datenschutzrechtliche Einordnung für Unternehmen"

www.linkedin.com/pulse/copilo...

Kreative Art, um die Menschen zum Lesen der #Datenschutzerklärung zu motivieren!

-> "Datenschutzerklärung gelesen und Reise gewonnen"

www.golem.de/news/hinweis...

"Wer ist „#Geschäftsleitung“ nach dem #BSIG? Prokurist, CIO, Komplementär im Fokus"

-> Prokuristen und Komplemtäre dürften als Geschäftsleitung zu qualifizieren sein, sodass im Fall von mehreren Geschäftsleitungen jede Person sich schulen lassen muss.

www.piltz.legal/news/wer-ist...

GDD-Kurzpapier Nr. 4: #Gesprächstranskription

www.gdd.de/wp-content/u...

de lege data | Verwaltungsgericht: Einmal Auskunftsanspruch, bitte – Fristbeginn, anwaltliche Vollmacht, zeitlicher Umfang

"Verwaltungsgericht: Einmal Auskunftsanspruch, bitte – Fristbeginn, anwaltliche Vollmacht, zeitlicher Umfang" #Fristbeginn #DSGVO

www.delegedata.de/2026/01/verw...